Weiteres vom Radweg an der Lützowstraße in Vinnum…

… über die Lützowstraße in Vinnum und den ursprünglich von der SPD Olfen formulierten Wunsch dort einen Radweg zu bauen, hatte ich zuletzt vor einer Woche berichtet.

Seitdem gab es noch zwei kleinere Episoden dazu, auf die ich kurz eingehen möchte:
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Der Radweg an der Lützowstraße in Vinnum – die niemals endende Geschichte… und was das ganze soll

Aktuelles Vorgeplänkel:

CDU-Artikel in den Ruhr Nachrichten vom 24.12.2009

Also machte ich mich erstmal auf die Suche nach der RN, die ich jedoch im ganzen Haus nicht fand. Was daran lag, dass just an diesem Tag die RN nicht zugestellt wurde (im Nachhinein stellte sich heraus, dass auch nach Weihnachten eine Ausgabe nicht zugestellt wurde – danach half dann eine Mail an den Service, seitdem klappt’s auch wieder mit der Belieferung). Das ist natürlich ärgerlich, wenn man weiß, dass da ein kommunalpolitisch relevanter Zeitungsartikel ist, den man nicht lesen kann. Im Internet fand ich den Artikel leider auch nicht (häufig sind die für mich interessanten kommunalpolitischen Inhalte nicht im Netz zu finden).

Kurz hatte ich sogar überlegt mir die RN-Ausgabe vom heiligen Abend noch zu kaufen, doch in bzw. an der Dompassage kann man bei Lotto Brandt die jeweils aktuelle Ausgabe der Ruhr Nachrichten in einem Schaukasten sehen. Dort habe ich dann auch das nebenstehend abgebildete Foto gemacht. Qualitativ natürlich nicht so toll, aber besser als nix – und man erkennt ja alles.

Leider ist just an diesem Tag die RN bei uns nicht zugestellt worden, so dass ich da erstmal nicht reagieren konnte, da ich ja noch nicht einmal genau wusste um was es ging.
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Das war sie – die konstituierende Ratssitzung und Verabschiedung der alten Ratsmitglieder

Ruhr Nachrichten Olfen: Fotostrecke zur Ratssitzung

Ich gehörte auch dazu und war dementsprechend natürlich auch bei der Ratssitzung dabei und bin daher auch ein Teil der Fotostrecke der Ruhr Nachrichten Olfen zur Ratssitzung geworden (siehe Abbildung links).

Da die Ratssitzung öffentlich war, habe ich mir mal erlaubt via des Microblogging-Dienstes Twitter (siehe die entsprechende Wikipedia-Beschreibung) davon zu berichten. Nachfolgend die entsprechenden Tweets von mir (inkl. Anmerkungen in [eckigen Klammern]):

5. November 2009 – 16:59 Uhr: RT @jotem: Konstituierende Ratssitzung in #Olfen und Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder. http://j.mp/1vAO5O [Google Maps-Karte] http://img.ly/aRy [Bild aus der Stadthalle]

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Konstituierende Ratssitzung und Verabschiedung

Einladung zur Verabschiedung der alten Ratsmitglieder

Auch wenn ich inzwischen kein Ratsherr mehr bin, habe ich dennoch eine Einladung von Bürgermeister Josef Himmelmann (siehe nebenstehende Abbildung) erhalten (schön auf Büttenpapier, mit dem rot-goldenen Wappen der Stadt Olfen in der linken Ecke).

Anlässlich der konstituierenden Ratssitzung werden im Anschluss nach der eigentlichen Sitzung die mit Ablauf der vergangenen Legislaturperiode ausgeschiedenen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger verabschiedet.

Eigentlich hätte ich an diesem Tag/Abend keine Zeit, aber natürlich geht dieser Termin dann doch vor.

Konkretisierung der Ratsanfrage in Sachen www.olfen.de

Ruhr Nachrichten (10.10.2009): 'Stillstand im Netz'

Es hat mich sehr gefreut, dass kurze Zeit später die Ruhr Nachrichten (RN) das Thema noch einmal ausführlich aufgegriffen haben (siehe die Abbildung bzw. auch hier auf dieser Internet-Seite den Beitrag Mängel (Barrierefreiheit und mehr) der Internet-Seite www.olfen.de werden von den Ruhr Nachrichten aufgegriffen).
Dahingehend habe ich auch gehört, dass die RN positive Resonanz auf diesen Artikel bekommen haben, was mich natürlich auch sehr freut.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen hat, wie von mir ja vermutet und gehofft, meine mündliche Anfrage aufgegriffen und das ganze in schriftlicher Form noch genauer konkretisiert. Die entsprechende Anfrage wurde in der vergangenen Woche an die Stadtverwaltung geschickt.
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Kein Ratsherr mehr: Daher Änderung des Untertitels

Vor fast einem Jahr musste ich bereits den Untertitel dieser Seite hier ändern. Aus damals

Jens Matheuszik – Sachkundiger Bürger in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen

wurde aufgrund meines Nachrückens in den Stadtrat von Olfen folgendes:

Jens Matheuszik – Mitglied des Rates der Stadt Olfen (SPD-Fraktion)

Nach dem für mich und die SPD Olfen schlecht ausgegangenen Kommunalwahlen am 30. August 2009 war (sofort) absehbar, dass ich nicht mehr Ratsmitglied sein würde und (etwas später), dass ich auch nicht mehr als sachkundiger Bürger kommunalpolitisch aktiv sein würde.

Mit dem gestrigen Tag ist die Legislaturperiode 2004-2009 abgelaufen, ab heute regieren die neuen Räte, Bürgermeister usw. und somit bin ich seit Ablauf des gestrigen Tages kein Ratsmitglied mehr. Daher gibt es jetzt erstmal provisorisch den folgenden Untertitel:

Jens Matheuszik – Ehemaliges Mitglied des Rates der Stadt Olfen (SPD-Fraktion)

Vielleicht ändere ich das noch, aber manche Provisorien sind ja doch langlebiger als gedacht (vor allem, wenn einem nichts besseres dazu einfällt…).

Angelica Schwall-Düren soll stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende bleiben

MdB Angelica Schwall-Düren (SPD)

Einem Bericht des Handelsblattes zufolge will der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier die Fraktionsführung personell anders gestalten – dies betrifft beispielsweise die Stellvertreter, die gar nicht mehr im Bundestag sitzen. So soll beispielsweise der ehemalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, dessen Konzepte zur Kurzarbeit viele Menschen vor der Arbeitslosigkeit gerettet haben, den Bereich Inneres und Recht abdecken. Der ehemalige Innensenator aus Hamburg folgt damit der üblichen Tradition, dass ein ehemaliges Regierungsmitglied, welches weiter im Parlament aktiv ist, sich nicht primär um die Themen des alten Regierungsamtes kümmert. Dies wird oftmals von Politikern gemacht, damit auch die entsprechenden Fachleute im Parlament nicht vor den Kopf gestoßen werden, wenn plötzlich der ehemalige Minister, die ehemalige Ministerin ihm seine Position streitig macht.

Doch zurück zum eigentlichen Thema:
Es freut mich sehr, dass Frank-Walter Steinmeier, als ehemaliger Bundesaußenminister, die Kompetenz von Angelica Schwall-Düren anerkennt und sie als Stellvertreterin für den immer wichtiger werdenden Bereich Europa wünscht.

Daher drücke ich am 22. Oktober 2009 Angelica Schwall-Düren die Daumen – denn dann wählt die SPD-Bundestagsfraktion ihren restlichen Vorstand.

Mängel (Barrierefreiheit und mehr) der Internet-Seite www.olfen.de werden von den Ruhr Nachrichten aufgegriffen

Ruhr Nachrichten (10.10.2009): 'Stillstand im Netz'

Der Artikel Stillstand im Netz basiert auf meiner Anfrage an die Stadtverwaltung bzw. Bürgermeister Josef Himmelmann in der 29. Sitzung des Rates der Stadt Olfen.

Hier fragte ich nach, ob sich inzwischen – nachdem das Thema bereits vor fast einem Jahr im Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur und Sport (JSKS) durch SPD-Ratsherr Marcus Vieting in einer Ausschusssitzung angesprochen wurde – da etwas getan hätte.
Die damals angesprochene Barrierefreiheit (siehe die entsprechende Verordnung: BITV NRW) ist immer noch nicht realisiert. Als barrierefrei werden die Internet-Seiten bezeichnet, die auch für die Teile der Bevölkerung gut nutzbar, die beispielsweise sehbehindert sind. Mit speziellen Programmen und teilweise auch spezieller Hardware (Braille-Lesezeile) können barrierefreie Internet-Seiten ihre Informationen allen Besuchern zugänglich machen. Der nette Nebeneffekt von barrierefreien Seiten ist, dass diese oftmals klar strukturiert gestaltet werden (müssen) und somit alle Besucher von den entsprechenden Anpassungen etwas haben.

Doch neben dem wichtigen Thema Barrierefreiheit sind auch andere Punkte an olfen.de zu kritisieren. In der Ratssitzung sprach ich beispielsweise an, dass noch immer nicht die Wahlergebnisse dort veröffentlicht sind – weder die der inzwischen fast vor schon zwei Wochen stattgefundenen Bundestagswahlen, noch die der Kommunalwahlen Ende August. Gerade letztere interessieren eine Menge Besucher im Netz, wie ich anhand der Zugriffszahlen und Zugriffsstatistiken von jensmatheuszik.de sehen kann.

Zu den änderen Mängeln verweise ich auf den Beitrag Die Internet-Seite der Stadt Olfen und Axel Ellertmann (UWG) oder: 500,- Euro für drei vergessene Buchstaben und zitiere von dort:
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Das war sie – die 29. Sitzung des Rates der Stadt Olfen

Für den gestrigen Tag war die 29. Sitzung des Rates der Stadt Olfen in der Olfener Stadthalle angesetzt. Die an und für sich routinemäßige Sitzung hatte zwei weitere Tagesordnungspunkte erhalten, doch bevor diese behandelt wurden gab es noch den routinemäßigen Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Anfragen:

Bei den Mitteilungen teilte Bürgermeister Josef Himmelmann mit, dass für die geplante K9n die Einplanungsmitteilung der Bezirksregierung eingegangen sei. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunkt stellte ich dann eine Anfrage zum Thema Internet-Auftritt der Stadt Olfen und wollte wissen, ob es bereits Fortschritte zu den im letzten Jahr im November 2008 angesprochenen Thema Barrierefreiheit der Seite geben würde. Dahingehend wollte ich auch wissen ob generell an der Seite gearbeitet wird, da sie doch einige Defizite aufweist – augenscheinlich beispielsweise das Fehlen von wichtigen Informationen wie beispielsweise die Kommunalwahlergebnisse.
Auf meine Fragen dazu konnte Bürgermeister Josef Himmelmann nicht spontan antworten, ich gehe aber davon aus, dass dann in der nächsten Ratssitzung darauf eingegangen wird (siehe dazu auch am Rande den Beitrag Die Internet-Seite der Stadt Olfen und Axel Ellertmann (UWG) oder: 500,- Euro für drei vergessene Buchstaben).

Danach ging es dann mit den zwei ergänzten Tagesordnungspunkten weiter:

Als erstes informierte der Kämmerer Heinz Limberg über die Entwicklungen des Haushaltes, bei dem sich jetzt die Auswirkungen der Haushaltskrise deutlich zeigen. So sinkt das Gewerbesteueraufkommen deutlich, was sich natürlich nicht positiv auf den Haushalt auswirkt. Mittelfristig wird sich die Haushaltslage nicht unbedingt bessern, da die kommenden Schlüsselzuweisungen des Landes sinken werden, da im dazugehörigen Vergleichszeitraum die Stadt Olfen relativ hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielte.
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Abschied von der Fraktionsarbeit

Olfen: Wahlkreis 11 (Kommunalwahlen 2009 - Stadtrat)

Über weitere Entwicklungen wollte ich da noch nicht berichten, doch ein weiteres Ergebnis dieser Fraktionssitzung kann ich jedoch jetzt doch schon verkünden – betrifft es mich doch selber:

Ich werde mit der Fraktionsarbeit vor Ort aufhören.

Nachdem ich mehrere Jahre als sachkundiger Bürger in der Fraktion und vor allem dem Schulausschuss der Stadt Olfen mitgearbeitet habe und seit knapp einem Jahr auch offizielles Ratsmitglied bin, endet für mich die Mitarbeit in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen zum Ende der laufenden Legislaturperiode (also zum 21. Oktober 2009 hin). Der neuen SPD-Fraktion, die sich offiziell ab dem 22. Oktober 2009 konstituieren wird, werde ich nicht mehr angehören. Weder als Ratsmitglied noch als sachkundiger Bürger.

Das Wahlergebnis im Wahlkreis 11

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