1,2 Millionen Euro für Olfen aus dem Konjunkturprogramm

Den Ruhr Nachrichten kann man entnehmen, dass Olfen über 1,2 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm erhält. Das (zweite) Konjunkturprogramm der Bundesregierung trägt eine deutlich sozialdemokratische Handschrift und setzt die richtigen Impulse.

Hauptfelder des kommunalen Teils des Konjunkturprogrammes sollen die Bildung und die Infrastruktur sein. Insofern ist es natürlich zu begrüßen, wenn sich die Stadtverwaltung Olfen (laut Bürgermeister Josef Himmelmann) Gedanken gemacht hat, über die dann die Politik zu entscheiden habe.

Dennoch sollte hier meiner Meinung nach das Primat der Politik gewahrt bleiben und die gewählten Kommunalpolitiker nicht einfach nur aus einer von der Verwaltung erstellten Liste auswählen und entscheiden, sondern selber Vorschläge machen.

Mir persönlich fallen da gleich zwei Dinge ein:

Bildung: Gebührenfreie Offene Ganztagsgrundschule (OGGS)
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen hat schon vor einiger Zeit gefordert zu prüfen, inwiefern die Offene Ganztagsgrundschule (OGGS) in Olfen auf Geldbeiträge der Eltern zumindestens zum Teil verzichten kann.
Mindestens bei Familien, bei denen mehrere Kinder die OGGS besuchen und bei Beziehern von Arbeitslosengeld 2 (ALG II, Hartz IV) sollte geprüft werden, inwiefern dies realisiert werden kann.

Infrastruktur: Breitbandausbau DSL/VDSL
Die Stadt Olfen ist in der glücklichen Lage, dass im Kerngebiet der Stadt schnelle DSL-Anschlüsse bereits jetzt möglich sind. Dies ist auch immer mehr für Firmen wichtig und ein Standortvorteil, den andere Städte so nicht haben. Damit die Stadt Olfen hier jedoch nicht ins Hintertreffen gerät ist zu prüfen, inwiefern die hiesigen Breitbandnetze weiter ausgebaut werden können, denn in den nahen Städten des Ruhrgebiets sind teilweise schon via VDSL Übertragungsgeschwindigkeiten von 25 und 50 Mbit/s (Downloadstream) bzw. 5 und 10 Mbit/s (Uploadstream) möglich.

Hinweis: Siehe auch den folgenden Beitrag: Wie soll Olfen die Gelder aus dem Konjunkturprogramm nutzen?

Geschrieben von: Jens am 6. Februar 2009 um 08:23 Uhr  Diesen Beitrag drucken
Kategorie/n: Bundespolitik, In den Medien, Politik, Politikfelder, Schulpolitik, Wirtschaftspolitik | Stichworte: ALG II, Arbeitslosengeld 2, Bildung, Breitbandnetz, Bürgermeister, DSL, Hartz IV, Infrastruktur, Josef Himmelmann, Konjunkturprogramm, Offene Ganztagsgrundschule, OGGS, Olfen, SPD, SPD-Fraktion, Stadtverwaltung, VDSL, Verwaltung, Vinnum
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