Aus der Presse: Der normale Wettstreit der Argumente
Ruhr Nachrichten (21.07.2009: Normaler Wettstreit der Argumente
Inhaltlich geht es dabei um die von CDU- und FDP-Fraktion im Stadtrat beschlossene finanzpolitische Richtschnur (über die ich am Rande bereits mal berichtet habe).
Die SPD-Fraktion hat sich gegen diesen Antrag ausgesprochen, was im Rat aber auch in der Zeitung durch Christoph Kötter (den Vorsitzenden der CDU-Fraktion) und Claus Bunte (seinem FDP-Gegenpart) kommentiert wurde.
Interessant finde ich an dem Artikel, der auf der oben verlinkten Pressemitteilung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Martina Naujoks basiert, jedoch vor allem ein Punkt:
In der eigentlichen Pressemitteilung heißt es am Ende (Hervorhebung von mir):
“Dennoch hofft man [seitens der SPD-Fraktion], dass auch in den Wochen und Monaten vor Wahl und Konstituierung eines neuen Rates alle Ratsfraktionen wieder zum normalen konstruktiven politischen Geschäft, dem politischen Gestalten in Gremien (und nicht über die Druckerschwärze) und einem normalen menschlichen Miteinander zurückkehren können.”
Wichtig war die Passage mit der Druckerschwärze vor allem deswegen, weil zum Teil beispielsweise die UWG in Olfen ihre Argumente primär in der lokalen Presse und nicht in den städtischen Gremien (wie den Ausschüssen und dem Stadtrat) verbreitet. So beispielsweise zuletzt zur Internet-Posse der UWG Olfen.
Schade, dass dieser Punkt nicht erwähnt wurde – aber es ist natürlich verständlich, dass eine Redaktion Pressemitteilungen nicht 1:1 abdrucken kann.
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Kategorie/n: Finanzpolitik, In den Medien, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen 2009, Olfener Themen, Politik, Politikfelder | Stichworte: CDU, CDU-Fraktion, Christoph Kötter, Claus Bunte, FDP, FDP-Fraktion, Fraktion, Kommunalwahl, Kommunalwahlen, Martina Naujoks, Olfen, Ruhr Nachrichten, SPD-Fraktion, Stadtrat, UWG, UWG-Fraktion
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