Das war sie – die 29. Sitzung des Rates der Stadt Olfen

Für den gestrigen Tag war die 29. Sitzung des Rates der Stadt Olfen in der Olfener Stadthalle angesetzt. Die an und für sich routinemäßige Sitzung hatte zwei weitere Tagesordnungspunkte erhalten, doch bevor diese behandelt wurden gab es noch den routinemäßigen Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Anfragen:

Bei den Mitteilungen teilte Bürgermeister Josef Himmelmann mit, dass für die geplante K9n die Einplanungsmitteilung der Bezirksregierung eingegangen sei. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunkt stellte ich dann eine Anfrage zum Thema Internet-Auftritt der Stadt Olfen und wollte wissen, ob es bereits Fortschritte zu den im letzten Jahr im November 2008 angesprochenen Thema Barrierefreiheit der Seite geben würde. Dahingehend wollte ich auch wissen ob generell an der Seite gearbeitet wird, da sie doch einige Defizite aufweist – augenscheinlich beispielsweise das Fehlen von wichtigen Informationen wie beispielsweise die Kommunalwahlergebnisse.
Auf meine Fragen dazu konnte Bürgermeister Josef Himmelmann nicht spontan antworten, ich gehe aber davon aus, dass dann in der nächsten Ratssitzung darauf eingegangen wird (siehe dazu auch am Rande den Beitrag Die Internet-Seite der Stadt Olfen und Axel Ellertmann (UWG) oder: 500,- Euro für drei vergessene Buchstaben).

Danach ging es dann mit den zwei ergänzten Tagesordnungspunkten weiter:

Als erstes informierte der Kämmerer Heinz Limberg über die Entwicklungen des Haushaltes, bei dem sich jetzt die Auswirkungen der Haushaltskrise deutlich zeigen. So sinkt das Gewerbesteueraufkommen deutlich, was sich natürlich nicht positiv auf den Haushalt auswirkt. Mittelfristig wird sich die Haushaltslage nicht unbedingt bessern, da die kommenden Schlüsselzuweisungen des Landes sinken werden, da im dazugehörigen Vergleichszeitraum die Stadt Olfen relativ hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielte.

Außerdem mussten beispielsweise die Gelder für die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Bauhofes bewilligt werden, was einstimmig erfolgte. Das war auch – zumindestens für die SPD-Fraktion – nicht anders zu erwarten, schließlich haben wir in unserem Programm für den verstärkten Einsatz von regenerativen Energien geworben.

Danach genehmigte der Rat die vorgeschlagene Benennung von zwei Erschließungsstraßen im Gewerbegebiet “Olfen Ost”. Die Straßen dort sollen einen Bezug zum Handwerk aufweisen und die ersten beiden Straßen werden daher Schlosser- bzw. Schusterstraße heißen.

Der öffentliche Teil der Ratssitzung war dann auch recht schnell zu Ende, so dass es gleich im nicht-öffentlichen Teil weiterging, zu dem ich natürlich nichts sagen bzw. schreiben kann.

Informationsveranstaltung bei der freiwilligen Feuerwehr Olfen

Direkt im Anschluß zur Ratssitzung lud die freiwillige Feuerwehr in Olfen zu einer Informationsveranstaltung ein. Zu Beginn referierten Stadtbrandmeister Franz Hüning und Löschzugführer Markus Pöter über die jüngsten Entwicklungen in der Vergangenheit der freiwilligen Feuerwehr und danach dann über zukünftige Planungen, insbesondere im Bereich der zu erneuernden Feuerwehrfahrzeuge. Nach dem rund zweistündigen Vortrag, wo auch seitens der Stadtverwaltung auf den geplanten Erweiterungsbau am Gebäude der freiwilligen Feuerwehr eingegangen worden ist, zeigten die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr an mehreren Informationsständen Aspekte ihrer Arbeit.
Da ich terminlich gebunden war musste ich leider fast direkt nach dem ersten Teil, der eigentlichen Informationsveranstaltung, gehen. Nichtsdestotrotz habe ich gerade dabei einige wertvolle Informationen gewinnen können.

Geschrieben von: Jens am 9. Oktober 2009 um 22:04 Uhr  Diesen Beitrag drucken
Kategorie/n: Kommunalpolitik, Kommunalwahlen 2009, Politik | Stichworte: Barrierefreiheit, Bauhof, Bebauungsplan, Bürgermeister, Feuerwehr, Fraktion, Franz Hüning, Freiwillige Feuerwehr, Gewerbesteuer, Haushalt, Heinz Limberg, Internet, Josef Himmelmann, K9n, Kämmerer, Kommunalwahl, Kommunalwahlen, Land, Löschzugführer, Markus Pöter, Olfen, Olfen Ost, Photovoltaik, Rat, Schlosserstraße, Schlüsselzuweisungen, Schusterstraße, SPD, SPD-Fraktion, Stadt Olfen, Stadtbrandmeister, Stadtrat, Wirtschaftskrise, www.olfen.de
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