Der Radweg an der Lützowstraße in Vinnum – die niemals endende Geschichte… und was das ganze soll

Aktuelles Vorgeplänkel:

CDU-Artikel in den Ruhr Nachrichten vom 24.12.2009

Also machte ich mich erstmal auf die Suche nach der RN, die ich jedoch im ganzen Haus nicht fand. Was daran lag, dass just an diesem Tag die RN nicht zugestellt wurde (im Nachhinein stellte sich heraus, dass auch nach Weihnachten eine Ausgabe nicht zugestellt wurde – danach half dann eine Mail an den Service, seitdem klappt’s auch wieder mit der Belieferung). Das ist natürlich ärgerlich, wenn man weiß, dass da ein kommunalpolitisch relevanter Zeitungsartikel ist, den man nicht lesen kann. Im Internet fand ich den Artikel leider auch nicht (häufig sind die für mich interessanten kommunalpolitischen Inhalte nicht im Netz zu finden).

Kurz hatte ich sogar überlegt mir die RN-Ausgabe vom heiligen Abend noch zu kaufen, doch in bzw. an der Dompassage kann man bei Lotto Brandt die jeweils aktuelle Ausgabe der Ruhr Nachrichten in einem Schaukasten sehen. Dort habe ich dann auch das nebenstehend abgebildete Foto gemacht. Qualitativ natürlich nicht so toll, aber besser als nix – und man erkennt ja alles.

Leider ist just an diesem Tag die RN bei uns nicht zugestellt worden, so dass ich da erstmal nicht reagieren konnte, da ich ja noch nicht einmal genau wusste um was es ging.

Der CDU-Artikel

Der CDU-Artikel ist schlicht und ergreifend nicht korrekt. Zwar hat Astrid Diekerhoff, die Sprecherin der CDU Olfen, richtige Angaben gemacht. Aber viele Sachen wurden von ihr ausgeblendet. Es bestreitet niemand, dass sich die Ratsherren Reinhard Ahmann, Paul Ostrop und Heinrich Vinnemann (alle CDU) pressewirksam an der Lützowstraße zum Fototermin getroffen haben. Aber das die SPD Olfen schon mindestens 6 (in Worten: sechs) Jahre vorher die Notwendigkeit eines Radweges an der Lützowstraße erkannt hat, wurde von Frau Diekerhoff mal eben unterschlagen.

Das Thema Radweg an der Lützowstraße zieht sich auch wie ein roter Faden durch die Wahlprogramme der SPD Olfen: 1999, 2004 und zuletzt auch 2009 (darüber berichtete ich auf dieser Seite auch im Eintrag SPD Olfen beschließt Wahlprogramm zur Kommunalwahl).

Insofern fand ich das schon etwas dreist, was Frau Diekerhoff hier im Namen der CDU Olfen veröffentlicht. Frau Diekerhoff ist zwar neu in der Olfener Kommunalpolitik, aber etwas informieren sollte man sich meiner Meinung nach schon.

Die Reaktion…

Über die Feiertage hatte ich zwar nicht so viel Zeit (da hat man schließlich besseres zu tun!), doch noch während der Feiertage und auch danach gab es einige Telefonate und Mailwechsel mit Parteifreunden dazu. So bekam ich von den Ratsherren Karl-Heinz Lueg und Klaus Pohl (beide SPD) ausführliches Material.
Übrigens: Klaus Pohl, der für die SPD die Vinnumer Belange im Olfener Rat vertritt, fand auch noch seine alten Wahlkampf-Flyer, die natürlich auch – wie es zu erwarten war – ebenfalls bestätigten, dass die Idee des Radweges an der Lützowstr. schon einige Jahre alt ist und von der SPD stammt.

Mir war das zwar klar, weil ich das auch entsprechend in der Erinnerung hatte, aber es ist doch schön zu sehen, wenn man dann die Beweise schwarz auf weiß sieht.

Direkt nach den Feiertagen entstand dann die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend, die zeitlich so verschickt wurde, dass sie eigentlich an Silvester hätte gedruckt werden können. Im Internet auf der Seite der SPD Olfen sollte die Pressemitteilung veröffentlicht werden, sobald die Zeitungen (respektive: die Ruhr Nachrichten) das ganze abgedruckt hatten.

Doch Silvester kam kein entsprechender Artikel und auch die Tage danach nicht.

Zwischendurch – ein amüsanter Leserbrief

Noch während ich die eine oder andere Rückfrage (“Wo bleibt denn der Zeitungsartikel?” / “Hast Du die Pressemitteilung auch abgeschickt?”) erhielt, veröffentlichten die RN am 5. Januar 2010 zum selben Thema einen recht amüsanten Leserbrief. Das war für mich dann auch der Anlass noch einmal bei den RN selber nachzuhaken. Erst wollte ich noch etwas warten, aber wenn man schon einen Leserbrief zum Thema veröffentlicht, dann könnte man ja auch die Stellungnahme einer betroffenen Partei (im wahrsten Sinne des Wortes) veröffentlichen.

Endlich veröffentlicht / Belege im Internet

Durch die Nachfrage erfuhr ich, dass die Pressemitteilung Grundlage eines Artikels am Folgetag (dem heutigen 6. Januar 2010) sein sollte. Was sich dann auch heute bestätigte (sogar im Internet gibt es ihn – in einer Art Kurzfassung). Auch wer sich den Artikel in den RN durchgelesen hat, sollte ruhig auch noch einmal die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend sich anschauen, da dort auch einige Belege verlinkt sind.

Nachfolgend noch einmal die verschiedenen Belege, die auf die Seiten von Westline (dort gibt es das Internet-Archiv der Ruhr Nachrichten) und der Stadt Olfen verweisen.

A propos Stadt Olfen: Im Rahmen der Recherche zeigte sich erneut, dass meiner Meinung nach die Protokollierung von Sitzungen der Ausschüsse und des Rates nicht immer ausreichend sind. Zwar konnten wir von der SPD Olfen uns alle an diverse Sitzungen erinnern, wo das Thema angesprochen wurde, aber leider fand man da nicht wirklich was.

Jetzt aber die entsprechenden Belege:

• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 1 (zum Wahlprogramm 2004)
• Stadt Olfen: Beleg 2 (aus der Ausschusssitzung)
• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 3 (Reaktion der SPD auf den letzten Versuch der CDU, die Urheberschaft für sich zu reklamieren)
• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 4 (Zitat vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Kötter)

Was soll das ganze?

Natürlich stimmt es, dass es die Hauptsache ist, dass jetzt endlich der Radweg an der Lützowstraße gebaut wird. Aber der Weg dorthin sollte dennoch beachtet werden. Eine Partei, die wie die CDU in Olfen die Mehrheitsfraktion stellt, sollte meiner Meinung nach nicht einfach versuchen den Eindruck zu erwecken für bestimmte Dinge einzutreten, die ursprünglich von ganz anderen gefordert worden sind.

Fällt der CDU denn so sehr ein Zacken aus der Krone, wenn man mal zugeben muss, dass es da einen Vorschlag der Oppositionspartei SPD gibt, der gut ist?
Oder muss auch im neuen Jahrzehnt es so laufen wie in der Vergangenheit, wo die SPD Olfen bestimmte Themen erstmalig öffentlich präsentierte und dann … nach einer gewissen Schamfrist … die CDU als Mehrheitspartei (oder gelegentlich auch mal die Verwaltung) dann das ganze aufgreift.

Geschrieben von: Jens am 6. Januar 2010 um 22:33 Uhr  Diesen Beitrag drucken
Kategorie/n: In den Medien, Kommunalpolitik, Politik | Stichworte: Astrid Diekerhoff, CDU, Christoph Kötter, Dompassage, Heinrich Vinnemann, Internet, Karl-Heinz Lueg, Klaus Pohl, Kommunalpolitik, Kommunalwahl, Kommunalwahlen, Lotto Brandt, Lützowstraße, Olfen, Paul Ostrop, Post, Radweg, Reinhard Ahmann, Ruhr Nachrichten, Vinnum, Westline, www.olfen.de
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