Meine erste Ratssitzung
Heute werde ich zum ersten Mal als Mitglied des Rates der Stadt Olfen an einer Sitzung des Stadtrates teilnehmen. Insofern muss auf dieser Seite hier wirklich der Untertitel geändert werden.
Formell bin ich wohl schon seit der Annahme des Mandats und der entsprechenden Feststellung durch Bürgermeister Josef Himmelmann Mitglied des Rates (also ab 1. November 2008), für mich beginnt das ganze jedoch eigentlich so richtig erst heute.
Die heutige Ratssitzung hat eigentlich auf den ersten Blick keine besonders spektakulären Tagesordnungspunkte. Die Nachtragshaushaltssatzung ist jedoch besonders wichtig:
Angesichts der Umstellung auf das sogenannte Neue kommunale Finanzmanagement (NKF) ist sie notwendig, da die Stadt Olfen den Haushalt 2009 erstmalig nach dem NKF feststellen wird. Der Haushalt für das Jahr 2009 wird jedoch wohl erst im Mai 2009 beschlossen und damit die Stadt Olfen bis dahin handlungsfähig bleibt werden für den Haushalt 2008 neue Verpflichtungsermächtigungen beschlossen.
Siehe hierzu auch den Ruhr Nachrichten-Artikel Kämmerer legt Nachtragshaushalt über 1,5 Millionen vor, der darüber berichtet, dass Olfens Kämmerer Heinz Limberg den Nachtragshaushalt im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadt Olfen vorgestellt hat.
Ansonsten bin ich mal gespannt ob sich heute nachmittag noch was besonderes ergeben wird – es gibt zwar einige Andeutungen, aber nicht wirklich etwas konkretes.
Nach der Ratssitzung trifft sich übrigens die SPD-Fraktion zum Abschluß des kommunalpolitischen Jahres 2008. Dort werde ich dann mit Karl-Heinz Lueg, dem Bürgermeisterkandidaten der SPD für Olfen, auch mal seine Internet-Pläne in Bezug auf karl-heinz-lueg.de besprechen. Die Seite wird nämlich natürlich für 2009 noch generalüberholt – und das nicht nur auf der zu sehenden Oberfläche der Internet-Seite, sondern auch die Technik, die dahinter steckt.
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Kategorie/n: Finanzpolitik, Kommunalpolitik, Politik, Politikfelder | Stichworte: Bürgermeister, Bürgermeisterkandidat, Haupt- und Finanzausschuss, Haushalt, Haushaltssatzung, HFA, Internet, jensmatheuszik.de, Josef Himmelmann, Karl-Heinz Lueg, Nachtragshaushalt, NKF, Ratsmitglied, SPD, SPD-Fraktion, Stadtrat
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21. Dezember 2008 um 23:48 Uhr
[...] aber den Seitenuntertitel hier habe ich erst geändert, nachdem ich am vergangenen Donnerstag meine erste Ratssitzung hatte. Seitdem heißt es (wie in der Überschrift beschrieben) Mitglied des Rates der Stadt [...]
19. April 2009 um 19:11 Uhr
[...] ganze Thema zeigte sich auch schon in meiner ersten Ratssitzung im Dezember letzten Jahres, denn schon damals sprach Christoph Kötter (CDU) diesen Vorschlag [...]
7. Oktober 2009 um 07:29 Uhr
[...] ich im Dezember 2008 meine erste Ratssitzung als Ratsmitglied hatte, wird die morgige Sitzung meine letzte Ratssitzung sein. Insofern ist sicherlich was anderes [...]