Mitglied des Rates der Stadt Olfen

Auszug aus dem Amtsblatt 10/2008 der Stadt Olfen

Das ganze ist jedoch keine “monarchistische Erbfolge in Olfen”, wie ein Freund von mir gescherzt hatte, denn das ist ein zufälliges Ergebnis, da ich auf der Reserveliste der SPD Olfen der erste Nachrücker bin bzw. war.

De jure bin ich jetzt seit dem 1. November 2008 Ratsmiglied, aber den Seitenuntertitel hier habe ich erst geändert, nachdem ich am vergangenen Donnerstag meine erste Ratssitzung hatte. Seitdem heißt es (wie in der Überschrift beschrieben) Mitglied des Rates der Stadt Olfen.

Früher war ich schon das eine oder andere Mal bei einer Ratssitzung dabei (als Zuschauer) und daher kannte ich natürlich den grundsätzlichen Ablauf einer solchen Sitzung. Jedoch wußte ich z.B. nicht wo ich genau sitzen würde, doch dieses “Problem” löste sich recht schnell. Was auch daran lag, dass ein Großteil meiner Fraktionskollegen schon vor mir da war und somit gar nicht so viele Alternativen zur Verfügung standen.

In der Ratssitzung selbst gab es keine Besonderheiten bis auf die Tatsache, dass Bürgermeister Josef Himmelmann anlässlich der Schuldenfreiheit Olfens ein paar Worte sagte. Diese jedoch nicht unter dem eigentlich dafür vorgesehenen Tagesordnungspunkt 2 (“Mitteilungen und Anfragen”), sondern später, kurz vor dem nicht-öffentlichen Teil. Vielleicht lag es ja auch daran, dass zu TOP 1 die lokale Presse in Form der Ruhr Nachrichten noch nicht anwesend war…

Bürgermeister Josef Himmelmann richtete sich an die Ratsmitglieder und warnte sie eindringlich davor die neue Freiheit der Schuldenfreiheit zu sehr auszukosten. Da ich das ganze nicht mitgeschrieben habe, verweise ich dahingehend einfach mal auf den Artikel Schuldenfreiheit: Mahnungen statt Jubel im Rat der Ruhr Nachrichten, in dem es wie folgt heißt:

“Für uns muss sich im nächsten Jahr die Frage stellen: Wie gehen wir mit der neuen Freiheit um.” Denn es sei keine unbegrenzte Freiheit. Kommunen, die nicht besonnen handeln, könnten sehr schnell wieder in neue Schulden rutschen.

Nach der Rede des Bürgermeisters, in dem er sich auch für seine unlängst in einem Ausschuss geäußerten teils provokanten Äußerungen gegenüber Martina Naujoks, der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Olfen, entschuldigte, wollte Christoph Kötter, der CDU-Fraktionsvorsitzende, auf den Bürgermeister reagieren.

Da aber die Rede des Bürgermeisters, wie er selber feststellte, außerhalb der Tagesordnung stand, gab es jetzt ein Problem mit der Geschäftsordnung, inwiefern jetzt Christoph Kötter im Namen der CDU-Fraktion reagieren könne. Der Bürgermeister wollte ihm dann goldene Brücken bauen (“Sie wollten doch jetzt sicherlich einen Antrag stellen?” und nachdem niemand im Rat sich dagegen aussprach (einen entsprechenden Antrag zur Geschäftsordnung hätte die CDU-Mehrheit eh abgelehnt) konnte Christoph Kötter seine Gedanken zur Haushaltssituation formulieren.

Am Ende der Rede kommentierten nicht nur die Reihen der SPD und der UWG, sondern auch der ebenfalls oppositionellen FDP (in diesem Fall durch Claus Bunte, den FDP-Fraktionsvorsitzenden), das ganze wohl als vorgezogene Vorstellung des CDU-Wahlkampfprogrammes…

Danach endete dann die Ratssitzung recht schnell – im nicht-öffentlichen Teil, über den ich natürlich nicht berichten kann, ging es nur noch um wenige Dinge, die auch recht schnell abgehandelt werden konnten.

PS: Eigentlich wollte ich ja mit Karl-Heinz Lueg, dem Bürgermeisterkandidaten der SPD Olfen, nach der Ratssitzung noch über seine Internet-Seite sprechen. Da jedoch die A43 von Bochum Richtung Olfen etwas voll war, war ich zwar noch pünktlich zur Ratssitzung in der Stadthalle, konnte aber nicht – wie eigentlich geplant – diverse Unterlagen, die ich zu dem Gespräch mitnehmen wollte, ausdrucken. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

PPS: Wenn man diese Zeilen hier ohne Probleme lesen kann, dann hat die technische Aktualisierung für jensmatheuszik.de geklappt – ich habe die hinter dieser Seite stehende Software WordPress auf die neue Version 2.7 aktualisiert.

Geschrieben von: Jens am 21. Dezember 2008 um 14:11 Uhr  Diesen Beitrag drucken
Kategorie/n: Finanzpolitik, Kommunalpolitik, Politik, Politikfelder | Stichworte: Bürgermeister, Bürgermeisterkandidat, CDU, Christoph Kötter, Claus Bunte, FDP, Fraktion, jensmatheuszik.de, Josef Himmelmann, Karl-Heinz Lueg, Kötter, Martina Naujoks, Naujoks, Olfen, Reiner Matheuszik, SPD, SPD-Fraktion, UWG
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