Neues zu den Gemeinsamen Stadtwerken Münsterland
Schon vor mehr als einem halben Jahr berichtete ich über die geplanten Gemeinsamen Stadtwerke Münsterland, an denen die Stadt Olfen beteiligt sein soll. Hierbei geht es darum, dass die im Kreis Coesfeld gelegenen Kommunen Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Olfen, Rosendahl und Senden überlegen gemeinsame Stadtwerke zu gründen.
Dabei geht es darum die Gunst der Stunde zu nutzen, denn kurz- und mittelfristig laufen in den einzelnen Kommunen die Konzessionsverträge für Gas und Strom aus.
Fast der gesamte Kreis Coesfeld ist dabei – bis auf drei Gemeinden: Coesfeld und Dülmen, die bereits eigene Stadtwerke besitzen, und Nottuln. Nottuln sollte eigentlich auch dabei sein, doch durch ein Patt im dortigen Gemeinderat konnte die erforderliche Vorfeldentscheidung nicht getroffen werden, wiewohl für Nottlun immer noch die Tür offen bleiben soll.
Persönlich finde ich den vorgeschlagenen Weg, der von Dieter Emthaus (Ascheberg) und Josef Himmelmann (Olfen) federführend vorgezeichnet wird, gut, da ich denke, dass eine Rekommunalisierung dieser Aufgaben sinnvoll und im Interesse der Bürger ist. Dies ist auch die Position der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen, die die bisherigen Entscheidungen in dieser Angelegenheit mitgetragen hat.
Momentan wundert mich jedoch der Beitrag Es gärt im Münsterland. Kommunen tun sich zusammen gegen RWE, in dem es unter anderem heißt:
[...] Anfang Mai sollen nun die Verträge für die Netzbetriebsgesellschaft, an der jede der acht Kommunen den gleichen Anteil hält, unterzeichnet werden, für Emthaus der zweite Meilenstein: „Von diesem Vertrag können die Räte dann nicht mehr zurück.“
[...]
Wenn Anfang Mai die Netzbetriebsgesellschaft gegründet wird, sieht auch Anwalt Brück von Oertzen juristisch keinen Weg mehr, die Abnabelung vom RWE-Konzern zu stoppen: „Der Zug ist in Bewegung gekommen.“ [...]
Das hatte ich bisher immer anders in Erinnerung…
Zwar unterstütze ich weiterhin die Idee der gemeinsam zu gründenden Stadtwerke sehr, aber das jetzt Vorfeldentscheidungen schon endgültig sein sollen, wundert mich dann doch ein wenig.
Im letzten Jahr hieß es z.B. im Artikel Gründung der Stadtwerke ist nicht in Gefahr der Ruhr Nachrichten (RN):
[...] Zunächst werde geprüft, ob sich die Gründung von Stadtwerken für die Kommunen und ihre Bürger lohne. Dafür stelle jede Gemeinde 50 000 bereit. Erst wenn die Wirtschaftlichkeitsprüfung positiv ausfalle, würden weitere Investitionen notwendig. Dann müssten die Räte neu entscheiden. [...]
Vielleicht zitiert der Artikel hier einfach nur falsch – das wäre dann nicht der einzige Fehler, denn der in dem Artikel erwähnte “Ortsvereinsvorsitzender Lothar Lonz [aus Senden]” heißt in Wirklichkeit Lambert Lonz und ist Gemeindeverbandsvorsitzender.
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Kategorie/n: Gemeinsame Stadtwerke Münsterland, In den Medien, Kommunalpolitik, Kreis Coesfeld, NKF, Olfener Themen, Politik | Stichworte: Ascheberg, Billerbeck, CDU, Coesfeld, Dieter Emthaus, Dülmen, Gas, Gemeinsame Stadtwerke Münsterland, GSM, Haupt- und Finanzausschuss, Havixbeck, Josef Himmelmann, Kreis Coesfeld, Lüdinghausen, Münsterland, Nordkirchen, Nottuln, Olfen, Rat, Rekommunalisierung, Rosendahl, RWE, Senden, SPD, SPD-Fraktion, Stadtwerke, Stadtwerke Münsterland, Strom
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