Scheitert die SPD Olfen mit ihrem Antrag zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)?

Anträge zur Netzpolitik auf dem Landesparteitag der NRWSPD

Vor einigen Monaten hat die SPD Olfen mehrere Anträge zum SPD-Landesparteitag gestellt. Die netzpolitischen Anträge (siehe Abbildung links) waren dabei recht erfolgreich:

Ohne jetzt lügen zu wollen – ich meine die Delegierten haben die Anträge einstimmig beschlossen, so dass die entsprechenden Passagen in das Wahlprogramm der NRWSPD geflossen sind. In einem der Anträge ging es um den den gerade schon erwähnten JMStV, der momentan in der Ratifizierungsphase ist. Der Antrag richtete sich gegen den damaligen JMStV-Entwurf, der in kaum veränderter Form zwischenzeitlich vom damals noch amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) für Nordrhein-Westfalen unterzeichnet wurde.

Doch endgültig beschlossen muss der JMStV noch vom nordrhein-westfälischen Landtag und ich stelle mir natürlich die Frage, warum die SPD und die Grünen (die sich beide im Vorfeld eher kritisch dazu äußerten) einen Vertrag, den der CDU-Ministerpräsident unterzeichnet hat, beschließen sollten…

Mal sehen wie es da weiter geht – ich denke ich werde da auch mal das Gespräch mit André Stinka, dem SPD-Vorsitzenden im Unterbezirk Coesfeld, der jetzt wieder in den Landtag eingezogen ist und mit Angelica Schwall-Düren sprechen – die ehemals für Olfen zuständige Bundestagsabgeordnete ist ja seit kurzem Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen.

Geschrieben von: Jens am 25. August 2010 um 17:49 Uhr  Diesen Beitrag drucken
Kategorie/n: Landespolitik, Politik | Stichworte: André Stinka, Angelica Schwall-Düren, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Dortmund, JMStV, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Jürgen Rüttgers, Landesparteitag, Landesregierung, Landtag, NRW, Olfen, SPD, SPD Olfen, SPD-Fraktion
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