Kommentare zu: SPD in Nordrhein-Westfalen erhebt Verfassungsklage gegen das Kommunalwahlzusammenlegungsgesetz (KWahlZG)

Von: Landesregierung in NRW trickst weiter bei Kommunalwahltermin - Jens Matheuszik

Landesregierung in NRW trickst weiter bei Kommunalwahltermin - Jens Matheuszik — Mon, 23 Feb 2009 06:28:27 +0000

[...] anderem die Landtagsfraktion der SPD in Nordrhein-Westfalen hat Verfassungsklage gegen das Kommunalwahlzusammenlegungsgesetz (KWahlZG) eingelegt, da die CDU und FDP wollten, dass die Kommunalwahlen am 6. Juni 2009 – parallel zur [...]

Von: NRZ schießt gegen WP und WR in Sachen Berichterstattung über die Kommunalwahl » Pottblog

Tue, 17 Feb 2009 18:06:05 +0000

[...] Vor einiger Zeit beschlossen CDU und FDP den Termin der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl 2009 zu verschieben. Dieses Ansinnen reiht sich in andere unsinnige Entscheidungen (wie z.B. die Abschaffung der Stichwahl bei Bürgermeistern und Landräten) ein und da wundert es nicht, dass u.a. die SPD in NRW Verfassungsklage dagegen erhoben hat. [...]

Von: Verfassungsgerichtshof kippt eventuell Kommunalwahltermin » Pottblog

Verfassungsgerichtshof kippt eventuell Kommunalwahltermin » Pottblog — Thu, 05 Feb 2009 20:04:00 +0000

[...] Thematik hatte ich hier im Pottblog aber auch auf meiner kommunalpolitischen Seite jensmatheuszik.de schon einiges [...]

Von: Klage gegen Kommunalwahltermin vor dem Verfassungsgerichtshof - Jens Matheuszik

Klage gegen Kommunalwahltermin vor dem Verfassungsgerichtshof - Jens Matheuszik — Sun, 01 Feb 2009 20:40:40 +0000

[...] Wird die Kommunalwahl verschoben?Vor einiger Zeit habe ich den Beitrag SPD in Nordrhein-Westfalen erhebt Verfassungsklage gegen das Kommunalwahlzusammenlegungsgesetz (KWah… [...]

Von: Jens

Jens — Sun, 05 Oct 2008 14:48:19 +0000

@Flo:
Abgesehen davon, dass natürlich die große Frage ist, für wen ein oder mehrere Sonntage “versaut” sind und was demokratische Wahlergebnisse überhaupt mit dem Attribut “versaut” zu tun haben, kann ich beruhigen – 2009 werde die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen mehrfach die Möglichkeit haben am Sonntag zu wählen.

Von: Flo

Flo — Sun, 05 Oct 2008 14:36:05 +0000

Wäre es für euch Sozis denn nicht besser, wenn nur ein Sonntag versaut wäre anstelle deren zwei?