Ruhr Nachrichten Olfen: Fotostrecke zur Ratssitzung

Ich gehörte auch dazu und war dementsprechend natürlich auch bei der Ratssitzung dabei und bin daher auch ein Teil der Fotostrecke der Ruhr Nachrichten Olfen zur Ratssitzung geworden (siehe Abbildung links).

Da die Ratssitzung öffentlich war, habe ich mir mal erlaubt via des Microblogging-Dienstes Twitter (siehe die entsprechende Wikipedia-Beschreibung) davon zu berichten. Nachfolgend die entsprechenden Tweets von mir (inkl. Anmerkungen in [eckigen Klammern]):

5. November 2009 – 16:59 Uhr: RT @jotem: Konstituierende Ratssitzung in #Olfen und Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder. http://j.mp/1vAO5O [Google Maps-Karte] http://img.ly/aRy [Bild aus der Stadthalle]

5. November 2009 – 17:02 Uhr: Ah, man von den @RuhrNachrichten ist jetzt auch da. #Rat #Olfen Also kein Tweetup mit @bot57 Aber der Onkel von @PhilippOstrop ist auch da.
[mit "man" war "mam gemeint, das ist das Redaktionskürzel von Matthias Münch - aber Tippfehler passieren bei Twitter doch manchmal und lassen sich nachträglich nicht korrigieren]

5. November 2009 – 17:05 Uhr: BM Himmelmann eröffnet die Ratssitzung. Hmm… Kein Alterspräsident. Habe gerade die GO NRW nicht parat. Denke aber es ist korrekt. #Olfen
[Bürgermeister Josef Himmelmann erklärte irgendwann im Laufe der Sitzung, dass ein Alterspräsident nicht notwendig sei, da er bereits im Amt sei.]

5. November 2009 – 17:08 Uhr: RT @jotem: Werde via @twitpolitik weiter von der Sitzung twittern. #Rat #Olfen
[Da habe ich beschlossen den speziell für politische Ereignisse von mir eingerichteten Twitter-Account zu nutzen.]

5. November 2009 – 17:11 Uhr: BM Himmelmann überreicht Schriftführerin Maria Holtmann einen Blumenstrauß als Dank für bisher geleistete Arbeit. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:12 Uhr: Gerade wurden die Ratsmitglieder selbstverpflichtet. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:14 Uhr: Jetzt Wahl der stellv. BM: #CDU und #FDP nominieren Finke/Vinnemann. #SPD nominiert Finke/Lueg (CDU/SPD). #UWG nix. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Die Fraktionen (CDU, SPD, FDP, UWG) hatten sich eigentlich in den Vorgesprächen auf die Besetzung der Ausschüsse geeinigt (was insofern wichtig ist, als dass es sonst zu langwierigen Wahlverfahren kommt, die vom Ergebnis her sowieso das gleiche bringen). Nur bei der Frage nach den stellvertretenden Bürgermeistern vertrat die CDU-Fraktion plötzlich die Meinung, dass neben dem hauptamtlichen Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) und der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Barbara Finke (CDU) auch der zweite stellvertretende Bürgermeister von der CDU gestellt werden sollte - mit Heinrich Vinnemann (statt Karl-Heinz Lueg von der SPD). Aufgrund des besonderen Wahlrechts schlug die SPD daher eine CDU/SPD-Liste vor.]

5. November 2009 – 17:16 Uhr: Übrigens: Auf Vereidigung von BM Josef Himmelmann konnte verzichtet werden, da er bereits im Amt war/ist. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:19 Uhr: Die Fraktionsvorsitzenden zählen jetzt aus. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:20 Uhr: Liste CDU/FDP hat theoretisch 22 Stimmen. SPD nur 5. UWG hat 3. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wenn ich mich nicht verzählt habe, waren von der CDU und FDP zusammen 22 Ratsmitglieder da (bei der CDU fehlten einige), während von der SPD und UWG alle Mitglieder anwesend waren. Für die CDU/FDP-Liste habe ich den Bürgermeister Josef Himmelmann, der bei dieser Frage ebenfalls ein Stimmrecht hat, mitgezählt...]

5. November 2009 – 17:24 Uhr: Liste CDU/FDP (Finke/Vinnemann) hat 21 Stimmen erhalten. Sind gewählt. 8 Stimmen für die SPD-Liste. 1 Enthaltung. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:26 Uhr: Gewagte Theorie von mir: Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) hat sich enthalten. Bei geheimer Wahl ist es unklar. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wie gesagt: Eine Theorie von mir... ich glaube aber dran, bis mir das Gegenteil bewiesen wird - was bei einer geheimen Wahl nicht wirklich geht.]

5. November 2009 – 17:28 Uhr: Zum Antrag der #SPD in Sachen http://www.olfen.de/ soll in der nächsten #HFA Sitzung ein Konzept vorgestellt werden. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Das war ein Teil des Tagesordnungspunktes "Mitteilungen und Anfragen" - hier handelt es sich um eine Mitteilung aufgrund der von mir gestellten Anfrage in der vorherigen Ratssitzung.]

5. November 2009 – 17:30 Uhr: Fragen der #FDP zu Tierunterbringungsstätten und der beleuchteten Brücke werden verwaltungsseitig beantwortet. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:31 Uhr: Einstimmig wurden gerade die bisherigen Ausschüsse erneut beschlossen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:32 Uhr: BM Himmelmann muss Ausschussliste vorlesen, da sie nicht allen Ratsmitgliedern vorliegt. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:33 Uhr: BM Himmelmann hat zwei Ratsfrauen mit Herr … angesprochen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:36 Uhr: Sanfter Druck auf den Rat, dass die gemeinsame Liste einstimmig beschlossen wird, da sonst aufwändige Wahl dran wäre. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Im Endeffekt wäre bei der Wahl wohl dasselbe herausgekommen, nur halt viel aufwändiger, daher die Bitte den gemeinsamen Vorschlag aller Fraktionen einstimmig zu beschließen.]

5. November 2009 – 17:42 Uhr: Gefühlte 30 sachkundige Bürger wurden verpflichtet: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRL [Bild der Verpflichtung]

5. November 2009 – 17:44 Uhr: Die Ausschussvorsitzenden wurden bestimmt. Rechnungs- und Wahlprüfungsausschüsse gehen an die #SPD – Rest an die #CDU #Rat #Stadtrat #Olfen
[Manchmal wünscht man sich doch ein Lektorat für Twitterbeiträge... dann würden solche Pluralfehler nicht passieren.]

5. November 2009 – 17:46 Uhr: Hmmm… Wenn ich das richtig sehe ist kein Vertreter der neuapostolischen Kirche mehr im Schulausschuss. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Das könnte daran liegen, dass meines Wissens die neuapostolische Kirche - im Gegensatz zu den anderen Kirchen vor Ort - in der vergangenen Ratsperiode an den Sitzungen des Ausschusses für Schule und Kindergärten nie teilgenommen hat...

5. November 2009 - 17:47 Uhr: Konstituierender Teil der Sitzung ist vorbei. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:51 Uhr: Umbauarbeiten für die Fotos. Entsprechend der Fraktionsstärke durch Ratsmitglieder. Also ran, #CDU! #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:55 Uhr: BM Josef Himmelmann "dirigiert" die Ratsmitglieder für das Foto. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aR [Bild der entsprechenden Szene]

5. November 2009 – 18:04 Uhr: Alle Ratsmitglieder und sachkundige Bürger auf einem Bild: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRT [Bild der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger]

5. November 2009 – 18:22 Uhr: Schon mehrfach gefragt worden, warum ich nicht mehr hier politisch aktiv bin. Tja, bin halt nicht gewählt geworden. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 18:31 Uhr: Paul Ostrop, der Onkel von @PhilippOstrop , wird für 48 Jahre Ratsarbeit geehrt. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSc [Bild der Ehrung]

5. November 2009 – 18:43 Uhr: Ach ja, Getränke gibt es auch… #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSg [Bild der Getränke; Schnittchen gab es an sich auch - da ich aber mit Blumenstrauß und Geschenk bepackt war, konnte ich weder ein Schnittchen essen, noch den Schnittchen-Teller via Twitter-Foto dokumentieren... müssen aber geschmeckt haben, da meines Wissens alle weggegangen sind]

5. November 2009 – 18:51 Uhr: Mein Geschenk für die Ratsarbeit: Blumen und Uhr #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSj [Bild der Blumen und vor allem der Uhr]

Einladung zur Verabschiedung der alten Ratsmitglieder

Auch wenn ich inzwischen kein Ratsherr mehr bin, habe ich dennoch eine Einladung von Bürgermeister Josef Himmelmann (siehe nebenstehende Abbildung) erhalten (schön auf Büttenpapier, mit dem rot-goldenen Wappen der Stadt Olfen in der linken Ecke).

Anlässlich der konstituierenden Ratssitzung werden im Anschluss nach der eigentlichen Sitzung die mit Ablauf der vergangenen Legislaturperiode ausgeschiedenen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger verabschiedet.

Eigentlich hätte ich an diesem Tag/Abend keine Zeit, aber natürlich geht dieser Termin dann doch vor.

Jens Matheuszik – Sachkundiger Bürger in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen

wurde aufgrund meines Nachrückens in den Stadtrat von Olfen folgendes:

Jens Matheuszik – Mitglied des Rates der Stadt Olfen (SPD-Fraktion)

Nach dem für mich und die SPD Olfen schlecht ausgegangenen Kommunalwahlen am 30. August 2009 war (sofort) absehbar, dass ich nicht mehr Ratsmitglied sein würde und (etwas später), dass ich auch nicht mehr als sachkundiger Bürger kommunalpolitisch aktiv sein würde.

Mit dem gestrigen Tag ist die Legislaturperiode 2004-2009 abgelaufen, ab heute regieren die neuen Räte, Bürgermeister usw. und somit bin ich seit Ablauf des gestrigen Tages kein Ratsmitglied mehr. Daher gibt es jetzt erstmal provisorisch den folgenden Untertitel:

Jens Matheuszik – Ehemaliges Mitglied des Rates der Stadt Olfen (SPD-Fraktion)

Vielleicht ändere ich das noch, aber manche Provisorien sind ja doch langlebiger als gedacht (vor allem, wenn einem nichts besseres dazu einfällt…).

Bei den Mitteilungen teilte Bürgermeister Josef Himmelmann mit, dass für die geplante K9n die Einplanungsmitteilung der Bezirksregierung eingegangen sei. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunkt stellte ich dann eine Anfrage zum Thema Internet-Auftritt der Stadt Olfen und wollte wissen, ob es bereits Fortschritte zu den im letzten Jahr im November 2008 angesprochenen Thema Barrierefreiheit der Seite geben würde. Dahingehend wollte ich auch wissen ob generell an der Seite gearbeitet wird, da sie doch einige Defizite aufweist – augenscheinlich beispielsweise das Fehlen von wichtigen Informationen wie beispielsweise die Kommunalwahlergebnisse.
Auf meine Fragen dazu konnte Bürgermeister Josef Himmelmann nicht spontan antworten, ich gehe aber davon aus, dass dann in der nächsten Ratssitzung darauf eingegangen wird (siehe dazu auch am Rande den Beitrag Die Internet-Seite der Stadt Olfen und Axel Ellertmann (UWG) oder: 500,- Euro für drei vergessene Buchstaben).

Danach ging es dann mit den zwei ergänzten Tagesordnungspunkten weiter:

Als erstes informierte der Kämmerer Heinz Limberg über die Entwicklungen des Haushaltes, bei dem sich jetzt die Auswirkungen der Haushaltskrise deutlich zeigen. So sinkt das Gewerbesteueraufkommen deutlich, was sich natürlich nicht positiv auf den Haushalt auswirkt. Mittelfristig wird sich die Haushaltslage nicht unbedingt bessern, da die kommenden Schlüsselzuweisungen des Landes sinken werden, da im dazugehörigen Vergleichszeitraum die Stadt Olfen relativ hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielte.

Außerdem mussten beispielsweise die Gelder für die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Bauhofes bewilligt werden, was einstimmig erfolgte. Das war auch – zumindestens für die SPD-Fraktion – nicht anders zu erwarten, schließlich haben wir in unserem Programm für den verstärkten Einsatz von regenerativen Energien geworben.

Danach genehmigte der Rat die vorgeschlagene Benennung von zwei Erschließungsstraßen im Gewerbegebiet “Olfen Ost”. Die Straßen dort sollen einen Bezug zum Handwerk aufweisen und die ersten beiden Straßen werden daher Schlosser- bzw. Schusterstraße heißen.

Der öffentliche Teil der Ratssitzung war dann auch recht schnell zu Ende, so dass es gleich im nicht-öffentlichen Teil weiterging, zu dem ich natürlich nichts sagen bzw. schreiben kann.

Informationsveranstaltung bei der freiwilligen Feuerwehr Olfen

Direkt im Anschluß zur Ratssitzung lud die freiwillige Feuerwehr in Olfen zu einer Informationsveranstaltung ein. Zu Beginn referierten Stadtbrandmeister Franz Hüning und Löschzugführer Markus Pöter über die jüngsten Entwicklungen in der Vergangenheit der freiwilligen Feuerwehr und danach dann über zukünftige Planungen, insbesondere im Bereich der zu erneuernden Feuerwehrfahrzeuge. Nach dem rund zweistündigen Vortrag, wo auch seitens der Stadtverwaltung auf den geplanten Erweiterungsbau am Gebäude der freiwilligen Feuerwehr eingegangen worden ist, zeigten die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr an mehreren Informationsständen Aspekte ihrer Arbeit.
Da ich terminlich gebunden war musste ich leider fast direkt nach dem ersten Teil, der eigentlichen Informationsveranstaltung, gehen. Nichtsdestotrotz habe ich gerade dabei einige wertvolle Informationen gewinnen können.

Olfen: Wahlkreis 11 (Kommunalwahlen 2009 - Stadtrat)

Über weitere Entwicklungen wollte ich da noch nicht berichten, doch ein weiteres Ergebnis dieser Fraktionssitzung kann ich jedoch jetzt doch schon verkünden – betrifft es mich doch selber:

Ich werde mit der Fraktionsarbeit vor Ort aufhören.

Nachdem ich mehrere Jahre als sachkundiger Bürger in der Fraktion und vor allem dem Schulausschuss der Stadt Olfen mitgearbeitet habe und seit knapp einem Jahr auch offizielles Ratsmitglied bin, endet für mich die Mitarbeit in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen zum Ende der laufenden Legislaturperiode (also zum 21. Oktober 2009 hin). Der neuen SPD-Fraktion, die sich offiziell ab dem 22. Oktober 2009 konstituieren wird, werde ich nicht mehr angehören. Weder als Ratsmitglied noch als sachkundiger Bürger.

Das Wahlergebnis im Wahlkreis 11

Direkt nach der Wahl hatte ich ja bereits – siehe diesen Bericht – mein Wahlergebnis angesprochen. Das ist meiner Meinung nach zwar im Landestrend, trotzdem eher katastrophal und ich scheue es nicht, zuzugeben, dass es eine herbe Niederlage für mich war.
Natürlich könnte ich versuchen, das Ergebnis schön zu reden. Da könnte ich beispielsweise aufführen, dass in diesem Wahlkreis die CDU das schlechteste Ergebnis von ganz Olfen erzielt hat – aber da kann man dann auch gleich entgegnen, dass ich in diesem Wahlkreis erneut nur den 3. Platz erzielt habe (während eines meiner Ziele eingetreten ist; die UWG zu überholen – bei den Wahlen 2004 war diese auf Platz 2).

Der Wahlkreis 11, bestehend aus den Straßen Ächterheide, Föhrenbrink, Heidkamp, Niekamp, Schafhorst, Schützenstraße, hat mir und damit der SPD zwar prozentual gesehen eine höhere Zustimmung eingebracht als das Ergebnis im gesamten Stadtergebnis. Doch nur dieses bestimmt die Anzahl der Plätze, die die SPD über die Reserveliste in den Stadtrat entsenden kann.
Hätte die SPD in ganz Olfen so abgeschnitten wie ich im Wahlkreis 11, hätte sich an der Mandatszahl der SPD auch nichts geändert und ich wäre auch nicht mehr Ratsherr.

Es hat aber nicht sollen sein, so lautete das Votum der Wähler, was man als Kandidat zu akzeptieren hat. Das ich das persönlich nicht gut finde, dürfte klar sein, aber man muss es akzeptieren.

Es hätte ja auch schlimmer können:
Nehmen wir beispielsweise meinen Ex-Siedlungsnachbarn Heinz-Peter Wever von der FDP, der einer meiner Mitbewerber in diesem Wahlkreis war und den ich mitsamt seiner Familie seit mehreren Jahrzehnten kenne: Er hat für die FDP das beste Ergebnis von ganz Olfen erzielt – dennoch wird auch er nicht mehr dem nächsten Rat der Stadt Olfen angehören, da sein Listenplatz für den Einzug über die Reserveliste nicht ausreicht.

Kein sachkundiger Bürger mehr

Natürlich hätte ich auch wieder sachkundiger Bürger in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen werden und dann wohl auch wieder in den Schulausschuss der Stadt Olfen einziehen können. Jedenfalls wurde ich darum von vielen Parteifreunden gebeten.
Trotzdem habe ich mich dagegen entschieden und verstehe jetzt dieses Wahlergebnis als einen Schnitt, der dazu führt, dass ich nach 10 Jahren Mitarbeit in der Fraktion vor Ort der SPD-Fraktion ab dem 22. Oktober 2009 (dem offiziellen Amtsbeginn der frisch gewählten Räte) nicht mehr angehören werde.

Kommunalpolitik in Olfen

Das ist jedoch noch keine endgültige Trennung von der Kommunalpolitik in Olfen – ich trete natürlich nicht aus der SPD aus und bin noch weiter als gewählter Sprecher der SPD Olfen Mitglied des SPD-Vorstandes in Olfen und werde mich dahingehend auch noch weiter politisch vor Ort engagieren.

Die Bundestagswahlen 2009

Am Wahlergebnis bei den Bundestagswahlen 2009 gibt es aus Sicht eines SPD-Mitgliedes nichts zu beschönigen. Die SPD hat verloren. Mit historischen Ausmaßen. Es freut mich aber doch, dass “meine” Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren weiterhin im Bundestag sitzen und sich für Olfen und das Münsterland einsetzen wird.

CDU, CSU und FDP werden wohl die neue Regierung stellen, da nicht unbedingt davon auszugehen ist, dass die Koalitionsverhandlungen noch scheitern werden. Über das Ergebnis der Bundestagswahlen, die Gründe (wie ich sie mir vorstelle), was ich von dem Wahlergebnis halte usw. – vielleicht schreibe ich da noch mal was hinzu.
Bis dahin bleibt nur zu hoffen, dass Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer in ihren Koalitionsverhandlungen an das gesamte Land denken und nicht an Partikularinteressen. Und in einem Punkt – dem Thema Netzsperren bzw. allgemein den Bürgerrechten – hoffe ich sehr auf die FDP. Meiner Meinung nach sollte sich gerade hier die FDP durchsetzen um eine vernünftige Politik durchzusetzen. Ich bin gespannt ob das klappt!

Zurück zum eigentlichen Thema:

jensmatheuszik.de wird 1 Jahr alt (+ x Tage)

Eigentlich ist das nicht ganz korrekt – das erste Mal hieß ich die Besucher am 8. September 2009 herzlich willkommen. Da war die Seite aber noch nicht wirklich fertig. Knapp einen Monat später wurde dann zwar immer noch gewerkelt, aber die Seite an und für sich dann doch offiziell online.

Ein bisschen Statistik

Mehr als 10.000 Besucher konnte diese Seite verzeichnen. Natürlich klingt das nach eher wenig, aber wenn man überlegt, zu welchem speziellen Thema diese Seite ist, dann finde ich das schon okay. Vor einigen Wochen hatte der WDR im Rahmen der Kommunalwahlen über kommunale Internet-Seiten berichtet und da wurde die Webmasterin einer CDU-Seite aus einer größeren Stadt (ca. 80.000 Einwohner) genannt. Die hatten 300 Besucher pro Monat. Da habe ich dann doch etwas mehr, was mich gefreut hat. Im grafischen Verlauf sieht es übrigens so aus:

Statistiken: jensmatheuszik.de (09/08-09/09)

Die besucherstärksten Monate (Oktober 2008, August 2009 und September 2009) sind übrigens leicht zu erklären:

• beim ersten Mal verlinkte mich die Internet-Seite des Medienjournalisten Stefan Niggemeier (schreibt u.a. für die Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und das BILDblog)
• der zweite Besucheransturm resultiert aus den Kommunalwahlen im August 2009, bei denen ich für den Stadtrat kandidiert habe – sowohl im Vorfeld der Wahl als auch danach, war natürlich das Besucherinteresse groß; übrigens gerade danach: die Stadt Olfen hat es bis zum heutigen Tage immer noch nicht geschafft, die Kommunalwahlergebnisse im Internet zu veröffentlichen!
• der dritte Besucheransturm hat natürlich was mit den Bundestagswahlen im September 2009 zu tun – so wurde beispielsweise öfters nach Angelica Schwall-Düren, der hiesigen Bundestagsabgeordneten von der SPD, gesucht

Geht es hier weiter? Ja! Wie? Gute Frage!

Ich wurde bei den Kommunalwahlen nicht wieder in den Rat gewählt. Dafür hätte die SPD ihr bisheriges Ergebnis um einige Prozentpunkte verbessern müssen. Das hat sie jedoch nicht getan, die SPD Olfen hat leider einige Prozentpunkte verloren. Dennoch habe ich für einen Wiedereinzug in den Rat gekämpft, was mir jedoch nicht geglückt ist.

Wie es hier auf dieser Seite weitergehen wird, weiss ich noch nicht genau (bis auf die Tatsache, dass bis Donnerstag noch zwei weitere Beiträge geplant sind). Ich weiß jedoch, dass ich demnächst den Untertitel wieder ändern muss – denn mit Ablauf des 20. Oktober 2009 bin ich nicht mehr Ratsmitglied.

Naujoks führt Fraktion (Ruhr Nachrichten 21.09.09)

Wie die Ruhr Nachrichten in der Ausgabe vom Montag berichteten (siehe Bild – leider gibt es den Artikel nicht online), wird die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen weiterhin von Martina Naujoks angeführt.

Martina Naujoks ist als Fraktionsvorsitzende seit fast einem Jahr im Amt und wurde in der ersten Fraktionssitzung nach den Kommunalwahlen am 30. August 2009 einstimmig (bei einer Enthaltung) in ihrem Amt bestätigt.

Ebenfalls ein einstimmiges Votum (mit ebenfalls einer Enthaltung) erzielte Marcus Vieting bei der Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, der auch seit rund einem Jahr bereits dieses Amt ausübt.

Auch über die Besetzung der einzelnen städtischen Gremien usw. wurde bereits intern gesprochen. Die Ideen und Vorstellungen der SPD-Fraktion werden jedoch noch nicht veröffentlicht.

Da zitiere ich mich einfach mal selbst bzw. die von mir verfasste offizielle Pressemitteilung der SPD Olfen zu diesem Thema:

Außerdem wurden weitere Planungen bezüglich der Gremien der Stadt Olfen getroffen, wobei die SPD-Fraktion sich hier noch nicht öffentlich äußern möchte, da man – wie mit Bürgermeister Josef Himmelmann und den anderen Fraktionsvorsitzenden besprochen – noch gemeinsam treffen will um, wie es in der Vergangenheit ein guter Brauch in Olfen war, sich gemeinsam bezüglich der Ausschussverteilungen usw. zu einigen.

Insofern wird es erst demnächst hier zu diesem Thema was geben.

Wobei ich vorher noch was persönliches hierzu schreibe – da greife ich schließlich niemanden irgendwie damit vor.

Ruhr Nachrichten: Dominanz der CDU in Olfen (01.09.2009)

Die Überschrift Dominanz der CDU in Olfen kommt mir zwar etwas bekannt vor, aber darum geht es mir in diesem Beitrag nicht.

Ausschnitt aus den Ruhr Nachrichten (vom 01.09.2009)

“Ein Mandat knapp verpasst hat Jens Matheuszik [...]“

Das ist schlicht und ergreifend Unsinn. Leider.

Denn das sechste Mandat der SPD Olfen hat knapp der bisherige Ratsherr Dietmar Klingauf verpasst, der auf der Reserveliste der SPD Olfen auf Platz 6 zu finden ist, während ich dort auf Platz 7 stehe. Die SPD Olfen hätte also nicht ein Ratsmandat (das von Dietmar Klingauf) verlieren müssen, sondern ein weiteres gewinnen müssen, damit ich wieder in den Stadtrat einziehe.

Im Artikel heißt es dann auch noch, dass die (leider geschrumpfte) SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen keine neuen Köpfe aufweist. Das ist falsch – denn mit Listenplatz 3 konnte der SPD-Vorsitzende Daniel Klingauf erstmalig in den Stadtrat einziehen.

Ehrlich gesagt wundert es mich, wie solche Fehler passieren können – denn die Fakten sind ja relativ eindeutig, sehr leicht recherchierbar und zur Sicherheit hätte man ja auch mal nachfragen können…

Obwohl die RN über die Fehler informiert sind, wurde das ganze bis dato noch nicht korrigiert.

PS: Erst jetzt wird mir eine Sache zur Kommunalwahl im Wahlkreis 11 bewusst: Dort hat die FDP Olfen ihr bestes Ergebnis erzielt (siehe auch meinen Beitrag Kommunalwahlen 2009: CDU dominiert Stadtrat von Olfen. Dennoch wird der FDP-Kandidat Heinz-Peter Wever nicht mehr dem nächsten Stadtrat von Olfen angehören, denn aufgrund eines schlechteren Listenplatzes wird stattdessen der FDP-Vorsitzende Rainer Möllney in den Rat der Stadt Olfen einziehen.

PPS: Ich sehe gerade, dass auf olfen.de, der offiziellen Internet-Seite der Stadt Olfen, immer noch keine Wahlergebnisse zu finden sind (ist ja auch erst einige Tage her!). Stattdessen verlinkt man auf die Seite kommunalwahlen-kreis-coesfeld.de von Radio Kiepenkerl. Da fehlen einem echt die Worte…

Kommunalwahlen in Olfen 2009: Stadtrat

Bei den städtischen Wahlen konnte die CDU Stimmenzuwächse verzeichnen. Als Bürgermeister wurde Josef Himmelmann (CDU) mit über 80 % vor seinem Gegenkandidaten Karl-Heinz Lueg (SPD) gewählt. Das ungefähre (da gibt es wohl noch eine Rundungsungenauigkeit von 0,1 Prozentpunkten) Ergebnis für den Stadtrat von Olfen ist nebenstehend grafisch abgebildet und nachfolgend aufgelistet:

CDU = 66,6 % = 21 Mandate
SPD = 14,9 % =  5 Mandate
UWG =  8,6 % =  3 Mandate
FDP =  9,9 % =  3 Mandate

 
Für die SPD bedeutet das eine Niederlage, da sie ein Ratsmandat dadurch verliert. Gewinner der Wahl ist neben der CDU auch die FDP, die den dritten Platz von der UWG zurückerlangen konnte.

Man kann jetzt natürlich – in bester Politikermanier – versuchen das Ergebnis schönzureden, aber insgesamt gesehen muss man schon festhalten, dass das Ergebnis eine deutliche Niederlage für die SPD Olfen ist. Es ist zwar noch zu früh hier Gründe zu suchen, aber festzuhalten bleibt:

Der Bundestrend sprach nicht für die SPD Olfen, während die CDU Olfen hier vor Ort sicherlich deutlich von der Schuldenfreiheit profitierte. Das ganze wurde anscheinend primär CDU und auch FDP zugeschrieben, obwohl die SPD in vielen Sitzungen sich diesem Ziel auch entscheidungstechnisch gewidmet hat. Das ganze wurde anscheinend primär CDU und auch FDP zugeschrieben, obwohl die SPD sich auch stets dafür in den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates dafür eingesetzt hat.

Weiteres werden die Wahlauswertungen in den kommenden Tagen zeigen.

Persönliches Wahlfazit

Im Wahlkreis 11 in Olfen, in dem ich als Kandidat für den Stadtrat angetreten bin, sieht das Ergebnis der heutigen Kommunalwahlen im Bereich des Stadtrates wie folgt aus:

Olfen: Wahlkreis 11 (Kommunalwahlen 2009 - Stadtrat)

Olfen: Wahlkreis 11 (Kommunalwahlen 2009 - Stadtrat: Gewinne/Verluste)

Damit haben sich in diesem Wahlkreis die Machtverhältnisse ein wenig verschoben – lag 2004 die CDU “nur” bei 48,5 % und auf Platz 2 die UWG vor dem dritten Platz der SPD und dem vierten Platz der FDP, tauschten FDP und UWG diesmal die Plätze 2 und 4. Wenn man sich die Gewinne/Verluste-Rechnung (siehe nebenstehende Grafik) anschaut, dann habe ich relativ wenig gegenüber 2004 verloren, während die Gewinne bzw. Verluste bei FDP respektive UWG relativ groß sind, während die CDU ein wenig hinzugewonnen hat (aber hier übrigens immer noch das schlechteste Ergebnis in der ganzen Stadt Olfen erzielt).

Aber auch hier will ich nicht versuchen das Ergebnis schönzureden, denn das ist schon eine deutliche Wahlniederlage für die Opposition in Olfen. Schließlich bleibt die CDU auch im Wahlkreis 11 die führende Partei vor Ort. Hier muss man schauen, ob man durch Wahlanalysen mögliche Beweggründe herausfinden kann, oder ob man dahingehend nur die Trends (Bundestrend, kommunaler Trend) als verantwortlich bezeichnen kann.

Ergänzung: Da ich nicht direkt in den Rat gewählt wurde und die SPD Olfen im Rat zukünftig wohl nur noch fünf Mandate über die Reserveliste stellen wird, werde ich demnächst nicht mehr Mitglied im Stadtrat sein. Da muss ich dann wohl (mal wieder…) den Untertitel dieser Seite abändern.

Regenbogen-Kindergarten (Föhrenbrink 15 in Olfen)

Ich möchte Sie auf der einen Seite bitten, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen – in anderen Ländern riskieren die Menschen ihr Leben dafür wählen zu können und wir schicken unsere Soldaten dorthin um die Wahlen abzusichern. Natürlich läuft in der Politik nicht immer alles so, wie man es selber wünscht (das geht mir persönlich auch so), aber nur wer wählt, kann etwas ändern.

Jetzt am Sonntag: SPD wählen!

Die Wahlberechtigten des Wahlkreises 11 finden ihr Wahllokal im Regenbogen-Kindergarten (siehe Abbildung), die Adresse des Kindergartens lautet Föhrenbrink 15. Auf der oben verlinkten Seite zum Wahlkreis gibt es auch eine Karte des Wahlkreises, in dem das Wahllokal eingezeichnet ist.

Bei nachgewiesener Erkrankung kann auch noch bis zum Wahltag (15:00 Uhr) ein Wahlschein beantragt werden. Wenden Sie sich dazu zur Sicherheit direkt an das Wahlamt im Rathaus der Stadt Olfen (Kirchstraße 5).

Die ersten Wahlergebnisse werden Sie wahrscheinlich heute Abend irgendwann ab 18:00 Uhr auf den Internet-Seiten des Kreises Coesfeld bzw. der Stadt Olfen sehen.