Jens Matheuszik » Kreis Coesfeld

Wie eine Zeitung aus dem Münsterland mit einer Meldung den Landtagswahlkampf in NRW durcheinander bringt…

Jens — Fri, 07 May 2010 11:03:20 +0000

Mit den Westfälischen Nachrichten (WN) aus Münster hatte ich eigentlich nie viel zu tun: Olfen als südlichste Stadt im Kreis Coesfeld wird von den WN leider nicht abgedeckt, so dass man höchst selten mal dort was las. Wenn dann höchstens mal irgendwelche kreispolitischen Dinge wie beispielsweise von einem Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Coesfeld.

Doch am Dienstag haben die WN es geschafft mit einer Nachricht den Landtagswahlkampf hier in Nordrhein-Westfalen aufzumischen. Ursprünglich veröffentlichten sie in der Internet-Ausgabe einen Bericht, in dem vermutet wurde, dass wohl auch die NRWSPD einen Spendenskandal hat (nachdem Anfang der Woche groß im SPIEGEL eine CDU-Affäre angesprochen wurde). Demnach würde eine Bürger- und Wählerinitiative in Bochum (BWI Bochum) sich für die SPD einsetzen und das ganze würde nicht in den Rechenschaftsberichten der Partei auftauchen, was in diesem Fall dann ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sei. Wenn es denn stimmen würde…

Der Sachverhalt wurde dahingehend schnell geklärt, das ganze wurde von der SPD Bochum natürlich ordnungsgemäß aufgeführt – und dann wurde plötzlich ein anderer Skandal in den Medien und auch in Veröffentlichungen von CDU-Politikern daraus (da der erste ja nicht fruchtete). Diesmal wurde dann kritisiert, eben dass die BWI Wahlkampf insgeheim für die SPD Bochum machen würde.

Irgendwie scheinheilig – erst will man der SPD ans Bein pinkeln, weil die Spenden im Wahlkampf für die SPD nicht im Rechenschaftsbericht auftauchen, nachdem das dann geklärt wurde, sei der Wahlkampf plötzlich heimlich gewesen.

Mehr dazu im Pottblog:
Westfälische Nachrichten: SPD, Bürger- und Wählerinitiative (BWI) Bochum und ein angeblicher Skandal

Datenleck bei städtischen Seiten wie www.olfen.de: Nicht-öffentliche Unterlagen im Internet einsehbar

Jens — Sat, 01 May 2010 14:01:01 +0000

Ruhr Nachrichten (29.04.2010): Daten-Leck bei Städten

Olfen ist derzeit ein wenig in der Öffentlichkeit präsent – jedoch nicht mit so schönen Ereignissen wie die für morgen geplante Eröffnung des Naturbades, sondern wegen der Internet-Seite olfen.de.

Diese Seite habe ich in der Vergangenheit schon öfters kritisiert, da sie technisch und inhaltlich meiner Meinung nach absolut nicht auf der Höhe ist und sowohl für die Olfener Bürgerinnen und Bürger als auch für Interessenten von außen (beispielsweise Touristen) nicht wirklich gut nutzbar ist.

Auch zentrale rechtliche Aspekte wurden bisher nicht wirklich berücksichtigt, da beispielsweise die Barrierefreiheit nicht gegeben ist und die öffentlichen Antworten auf diese Kritik nicht unbedingt auf ein Verständnis (sowohl für das Thema an sich als auch für die mögliche Lösung, bei der es eben nicht darum geht mehrere hundert Seiten einzeln zu ändern) schließen ließ. Hier verweise ich auf die entsprechenden Beiträge zum Thema:

Doch jetzt aktuell gibt es etwas neues zu berichten:

Das Bürgerinformationssystem bzw. das Ratsinformationssystem bietet die Möglichkeit sich über die Homepage über die Politik vor Ort zu informieren. Neben dem Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse gibt es dort auch Informationen zu den jeweiligen Lokalpolitikern und vor allem auch die Sitzungsunterlagen. Hier unterscheiden sich dann das Bürgerinformationssystem und das Ratsinformationssystem, denn ersteres bietet nur die öffentlichen Unterlagen, während die vertraulichen nicht-öffentlichen Unterlagen nur für die Lokalpolitiker (nach Passworteingabe) verfügbar sind.

Es zeigte sich jedoch, dass diese Unterlagen für jedermann öffentlich einsehbar waren und wohl auch bei Google verfübgar waren. Inzwischen hat neben den Ruhr Nachrichten, die das ganze wohl öffentlich bekannt gemacht haben, auch der WDR im Rahmen der Aktuellen Stunde darüber berichtet. Hier eine Auflistung dazu:

Vertrauliche Dokumente der Verwaltung standen im Internet (RN Olfen, 27.04.2010)
Windiger Datenschutz in Olfen (WDR, 27.04.2010)
Außer Olfen auch andere Kommunen betroffen (RN Olfen, 28.04.2010)
Bundesweite Datenpanne? (WDR, 28.04.2010)
Datenleck bei Kommunen (RN-Mantelteil, 28.04.2010)
Homepage unsicher: Ursache liegt nicht in der Software (RN Olfen, 29.04.2010)

Meine Beurteilung:

Bisher hielt ich das Bürgerinformationssystem bzw. das Ratsinformationssystem noch für den besten Teil von olfen.de – als ich die ersten Berichte der Ruhr Nachrichten dazu las (und für eine Änderung der Formulierungen sorgte, denn es ging eben nicht um “persönliche Dokumente” der Stadtverwaltung dabei…), war ich sehr verwundert.

Dem jüngsten Bericht zufolge liegt das Problem jedoch nicht an der verwendeten Software, demnach kann es also nur ein örtliches Problem sein. Wobei “örtlich” sich in diesem Zusammenhang nicht auf Olfen bezieht, sondern auf die “örtliche Installation”. Die Homepage der Stadt Olfen wird von der Citeq in Münster betreut, so dass man sich fragen muss, ob der Fehler vielleicht dort vorliegt.

Kleiner Scherz am Rande…

Als ich gestern auf dem Olfener Marktplatz auf Kommunalpolitiker der CDU traf redeten wir natürlich auch über dieses Thema (das war ihnen glaube ich lieber, als die positiven Umfragezahlen für Rot-Grün gegenüber Schwarz-Gelb zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 zu thematisieren…).
Da hieß es dann von einem leicht im Scherz, dass man jetzt das davon haben würde, dass ich und die SPD-Fraktion immer wieder auf Barrierefreiheit gesetzt hätten – denn so barrierefrei wären die Dokumente wohl noch nie gewesen.

Eigentlich ganz lustig, aber an sich kein Thema für Scherze.

Völliger Neustart von www.olfen.de notwendig?

Vielleicht sollte die Stadtverwaltung das zum Anlass zu nehmen mal die Internet-Seite www.olfen.de komplett neu zu konzipieren. Die Seiten sind immer noch nach uraltem Standard programmiert (weswegen es wohl auch nicht so einfach ist, die Barrierefreiheit herzustellen – nur wird eigentlich schon seit über einem Jahrzehnt in moderner CMS-Software (Content Managemt System) deswegen das Layout vom Inhalt getrennt); kaum eine moderne Seite nutzt derzeit noch Frames.

Außerdem fehlen weiterhin wichtige Funktionen wie beispielsweise eine interne Suchmaschine (versuchen Sie mal auf der Homepage von Olfen die Öffnungszeiten der städtischen Postagentur herauszufinden…) und die Seiten sind auch nicht mit allen Internet-Browsern kompatibel (wenn ich z.B. mit Mozilla Firefox auf meinem Mac die Seite Aktuell aufrufe, bleibt der Inhaltsbereich leider leer).

Ich persönlich habe die Meinung, dass man diese Seite nicht mehr verbessern kann – man sollte sie ersetzen und vielleicht sollte man dabei die Konkretisierung meiner Ratsanfrage als Leitfaden benutzen, damit Olfen endlich die Homepage bekommt, die diese schöne Stadt verdient hat!

Gemeinsame Stadtwerke Münsterland: Stadtwerke Coesfeld und Münster wollen kooperieren

admin — Wed, 14 Apr 2010 04:54:48 +0000

In einer Pressemitteilung teilen die Stadtwerke Coesfeld und die Stadtwerke Münster mit, dass sie Partner der geplanten Gemeinsamen Stadtwerke Münsterland (GSM) werden sollen. Bei den GSM handelt es sich um den Versuch von insgesamt acht Städten und Gemeinden aus dem Kreis Coesfeld (Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Olfen, Rosendahl, Senden) im Rahmen einer Art “Rekommunalisierung” im Rahmen von gemeinsamen Stadtwerken wieder Kontrolle über die Infrastruktur zu erhalten um beispielsweise selber – unabhängig von Anbietern wie RWE – Strom und Gas anzubieten (vergleiche dazu auch den TV-Bericht Stromrebellen: Kleine Kommunen gegen große Konzerne (WDR – Die Story)).

Die GSM soll dabei durch einen externen Partner unterstützt werden und mit den Stadtwerken in Coesfeld und Münster gibt es kommunale Unternehmen, die sich in genau diesem Bereich gut auskennen und eine ähnliche Struktur aufweisen.

Ich persönlich begrüße das und bin auf die Ergebnisse der europawaeiten Ausschreibung bekannt – denn theoretisch könnte sich ja auch z.B. RWE wieder bewerben (und wenn ich den gerade verlinkten TV-Beitrag richtig in Erinnerung habe, wird dort sogar erwähnt, dass RWE das machen möchte).

PS: Mit Dank an oko-bloko.blogspot.com!

TV-Tipp: “Die Stromrebellen – Kleine Kommunen gegen große Konzerne” (WDR – die story)

Jens — Wed, 10 Mar 2010 22:50:08 +0000

Die Stromrebellen (WDR - die story)

Gestern lief im WDR-Fernsehen die Sendung Die Stromrebellen – Kleine Kommunen gegen große Konzerne aus der Reihe “die story”. Auf diesen Bericht wurde ich bereits jetzt dreimal von nicht-Olfenern angesprochen: Von Kollegen, Freunden und Bekannten, die wissen, dass ich aus Olfen stamme.

In dem Bericht (der übrigens am morgigen Donnerstag, den 11. März 2010 um 14:15 Uhr wiederholt wird!) wird eine dreiviertel Stunde lang berichtet, wie die Stadt Olfen gemeinsam mit anderen Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld (Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Rosendahl, Senden) ein ehrgeiziges Projekt versuchen: Die Rekommunalisierung des Stromnetzes und die Schaffung von Stadtwerken (unter dem Arbeitstitel “Gemeinsame Stadtwerke Münsterland”), die in der Zukunft dann auch für weitere Infrastrukturbereiche (Gas, Wasser …) verantwortlich sein könnten.

Als Olfener macht es mich natürlich schon ein wenig stolz, wenn die Stadt Olfen als Aufhänger für den WDR-Bericht genommen wird und Josef Himmelmann, der Bürgermeister von Olfen, das Projekt, welches von der SPD Olfen stets unterstützt wurde, vorstellt.

Ich selber muss zugeben, dass ich den Bericht gestern abend leider verpasst habe – aber morgen läuft ja die Wiederholung, die ich bereits im Videorecorder einprogrammiert habe. Außerdem ist es derzeit (?) auch möglich, beim WDR auf der Download-Seite zu “die story” die Sendung herunterzuladen, um sie sich via Computer, Smartphone oder ähnliches anzuschauen.

PS: In der Vergangenheit habe ich bereits einige Artikel zum Thema “Gemeinsame Stadtwerke Münsterland” hier geschrieben.

Das war sie – die konstituierende Ratssitzung und Verabschiedung der alten Ratsmitglieder

Jens — Sun, 08 Nov 2009 20:24:45 +0000

Ruhr Nachrichten Olfen: Fotostrecke zur Ratssitzung

Über meine Einladung zur konstituierenden Ratssitzung hatte ich ja bereits geschrieben. Nach dem offiziellen Teil der Sitzung am vergangenen Donnerstag sollten die ehemaligen Ratsmitglieder, die mit Ablauf der Legislaturperiode aus dem Rat der Stadt Olfen ausgeschieden sind, noch einmal geehrt werden.

Ich gehörte auch dazu und war dementsprechend natürlich auch bei der Ratssitzung dabei und bin daher auch ein Teil der Fotostrecke der Ruhr Nachrichten Olfen zur Ratssitzung geworden (siehe Abbildung links).

Da die Ratssitzung öffentlich war, habe ich mir mal erlaubt via des Microblogging-Dienstes Twitter (siehe die entsprechende Wikipedia-Beschreibung) davon zu berichten. Nachfolgend die entsprechenden Tweets von mir (inkl. Anmerkungen in [eckigen Klammern]):

5. November 2009 – 16:59 Uhr: RT @jotem: Konstituierende Ratssitzung in #Olfen und Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder. http://j.mp/1vAO5O [Google Maps-Karte] http://img.ly/aRy [Bild aus der Stadthalle]

5. November 2009 – 17:02 Uhr: Ah, man von den @RuhrNachrichten ist jetzt auch da. #Rat #Olfen Also kein Tweetup mit @bot57 Aber der Onkel von @PhilippOstrop ist auch da.
[mit "man" war "mam gemeint, das ist das Redaktionskürzel von Matthias Münch - aber Tippfehler passieren bei Twitter doch manchmal und lassen sich nachträglich nicht korrigieren]

5. November 2009 – 17:05 Uhr: BM Himmelmann eröffnet die Ratssitzung. Hmm… Kein Alterspräsident. Habe gerade die GO NRW nicht parat. Denke aber es ist korrekt. #Olfen
[Bürgermeister Josef Himmelmann erklärte irgendwann im Laufe der Sitzung, dass ein Alterspräsident nicht notwendig sei, da er bereits im Amt sei.]

5. November 2009 – 17:08 Uhr: RT @jotem: Werde via @twitpolitik weiter von der Sitzung twittern. #Rat #Olfen
[Da habe ich beschlossen den speziell für politische Ereignisse von mir eingerichteten Twitter-Account zu nutzen.]

5. November 2009 – 17:11 Uhr: BM Himmelmann überreicht Schriftführerin Maria Holtmann einen Blumenstrauß als Dank für bisher geleistete Arbeit. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:12 Uhr: Gerade wurden die Ratsmitglieder selbstverpflichtet. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:14 Uhr: Jetzt Wahl der stellv. BM: #CDU und #FDP nominieren Finke/Vinnemann. #SPD nominiert Finke/Lueg (CDU/SPD). #UWG nix. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Die Fraktionen (CDU, SPD, FDP, UWG) hatten sich eigentlich in den Vorgesprächen auf die Besetzung der Ausschüsse geeinigt (was insofern wichtig ist, als dass es sonst zu langwierigen Wahlverfahren kommt, die vom Ergebnis her sowieso das gleiche bringen). Nur bei der Frage nach den stellvertretenden Bürgermeistern vertrat die CDU-Fraktion plötzlich die Meinung, dass neben dem hauptamtlichen Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) und der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Barbara Finke (CDU) auch der zweite stellvertretende Bürgermeister von der CDU gestellt werden sollte - mit Heinrich Vinnemann (statt Karl-Heinz Lueg von der SPD). Aufgrund des besonderen Wahlrechts schlug die SPD daher eine CDU/SPD-Liste vor.]

5. November 2009 – 17:16 Uhr: Übrigens: Auf Vereidigung von BM Josef Himmelmann konnte verzichtet werden, da er bereits im Amt war/ist. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:19 Uhr: Die Fraktionsvorsitzenden zählen jetzt aus. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:20 Uhr: Liste CDU/FDP hat theoretisch 22 Stimmen. SPD nur 5. UWG hat 3. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wenn ich mich nicht verzählt habe, waren von der CDU und FDP zusammen 22 Ratsmitglieder da (bei der CDU fehlten einige), während von der SPD und UWG alle Mitglieder anwesend waren. Für die CDU/FDP-Liste habe ich den Bürgermeister Josef Himmelmann, der bei dieser Frage ebenfalls ein Stimmrecht hat, mitgezählt...]

5. November 2009 – 17:24 Uhr: Liste CDU/FDP (Finke/Vinnemann) hat 21 Stimmen erhalten. Sind gewählt. 8 Stimmen für die SPD-Liste. 1 Enthaltung. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:26 Uhr: Gewagte Theorie von mir: Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) hat sich enthalten. Bei geheimer Wahl ist es unklar. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wie gesagt: Eine Theorie von mir... ich glaube aber dran, bis mir das Gegenteil bewiesen wird - was bei einer geheimen Wahl nicht wirklich geht.]

5. November 2009 – 17:28 Uhr: Zum Antrag der #SPD in Sachen http://www.olfen.de/ soll in der nächsten #HFA Sitzung ein Konzept vorgestellt werden. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Das war ein Teil des Tagesordnungspunktes "Mitteilungen und Anfragen" - hier handelt es sich um eine Mitteilung aufgrund der von mir gestellten Anfrage in der vorherigen Ratssitzung.]

5. November 2009 – 17:30 Uhr: Fragen der #FDP zu Tierunterbringungsstätten und der beleuchteten Brücke werden verwaltungsseitig beantwortet. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:31 Uhr: Einstimmig wurden gerade die bisherigen Ausschüsse erneut beschlossen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:32 Uhr: BM Himmelmann muss Ausschussliste vorlesen, da sie nicht allen Ratsmitgliedern vorliegt. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:33 Uhr: BM Himmelmann hat zwei Ratsfrauen mit Herr … angesprochen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:36 Uhr: Sanfter Druck auf den Rat, dass die gemeinsame Liste einstimmig beschlossen wird, da sonst aufwändige Wahl dran wäre. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Im Endeffekt wäre bei der Wahl wohl dasselbe herausgekommen, nur halt viel aufwändiger, daher die Bitte den gemeinsamen Vorschlag aller Fraktionen einstimmig zu beschließen.]

5. November 2009 – 17:42 Uhr: Gefühlte 30 sachkundige Bürger wurden verpflichtet: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRL [Bild der Verpflichtung]

5. November 2009 – 17:44 Uhr: Die Ausschussvorsitzenden wurden bestimmt. Rechnungs- und Wahlprüfungsausschüsse gehen an die #SPD – Rest an die #CDU #Rat #Stadtrat #Olfen
[Manchmal wünscht man sich doch ein Lektorat für Twitterbeiträge... dann würden solche Pluralfehler nicht passieren.]

5. November 2009 – 17:46 Uhr: Hmmm… Wenn ich das richtig sehe ist kein Vertreter der neuapostolischen Kirche mehr im Schulausschuss. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Das könnte daran liegen, dass meines Wissens die neuapostolische Kirche - im Gegensatz zu den anderen Kirchen vor Ort - in der vergangenen Ratsperiode an den Sitzungen des Ausschusses für Schule und Kindergärten nie teilgenommen hat...

5. November 2009 - 17:47 Uhr: Konstituierender Teil der Sitzung ist vorbei. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:51 Uhr: Umbauarbeiten für die Fotos. Entsprechend der Fraktionsstärke durch Ratsmitglieder. Also ran, #CDU! #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:55 Uhr: BM Josef Himmelmann "dirigiert" die Ratsmitglieder für das Foto. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aR [Bild der entsprechenden Szene]

5. November 2009 – 18:04 Uhr: Alle Ratsmitglieder und sachkundige Bürger auf einem Bild: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRT [Bild der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger]

5. November 2009 – 18:22 Uhr: Schon mehrfach gefragt worden, warum ich nicht mehr hier politisch aktiv bin. Tja, bin halt nicht gewählt geworden. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 18:31 Uhr: Paul Ostrop, der Onkel von @PhilippOstrop , wird für 48 Jahre Ratsarbeit geehrt. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSc [Bild der Ehrung]

5. November 2009 – 18:43 Uhr: Ach ja, Getränke gibt es auch… #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSg [Bild der Getränke; Schnittchen gab es an sich auch - da ich aber mit Blumenstrauß und Geschenk bepackt war, konnte ich weder ein Schnittchen essen, noch den Schnittchen-Teller via Twitter-Foto dokumentieren... müssen aber geschmeckt haben, da meines Wissens alle weggegangen sind]

5. November 2009 – 18:51 Uhr: Mein Geschenk für die Ratsarbeit: Blumen und Uhr #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSj [Bild der Blumen und vor allem der Uhr]

Bundestagswahl 2009: Ich wähle Angelica Schwall-Düren (SPD) mit meiner Erst- und Zweitstimme!

Jens — Tue, 15 Sep 2009 20:14:02 +0000

Bekanntlich finden am 27. September 2009 die Bundestagswahlen statt. Die Wahlbenachrichtigungen müssten inzwischen überall ankommen und jetzt stellt man sich unter Umständen die Frage “Wen und vor allem warum wählen?”.

Bevor ich nachfolgend kurz etwas zum Wahlsystem (Erststimme, Zweitstimme) schreibe, möchte ich kurz auf den so genannten Kandidaten-Check von Abgeordnetenwatch schreiben. Dort gibt man seine Postleitzahl (beispielsweise 59399 für Olfen) vor und bekommt dann ein paar dutzend politische Thesen angezeigt, die man dann entweder befürworten oder ablehnen kann. Am Ende sah das ganze bei mir beispielsweise so aus:

Kandidaten-Check Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II

Eine eindeutige mehrheitliche Zustimmung zu den Positionen von Angelica Schwall-Düren, die im Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II für die SPD antritt. Aber das war mir eigentlich auch so klar, da ich Angelica Schwall-Düren bereits seit Jahren kenne und weiß, welche Politik sie vertritt und wie sie sich im Bundestag auch für Olfen einsetzt und daher überzeugt bin, dass sie die richtige Wahl für Olfen und den Kreis Coesfeld (und den Gemeinden des Kreises Steinfurt, die auch im Wahlkreis liegen) ist.

Kleine Wahlinformation: Erst- und Zweitstimme

Da ich immer wieder bei Gesprächen Fragen rund um die Erst- und Zweitstimmen bei der Bundestagswahl höre, will ich kurz das Bundestagswahlrecht in knapper Form beschreiben (ausführlicher informiert beispielsweise der Wikipedia-Eintrag Bundestagswahlrecht):

Ein Wahlzettel, zwei Stimmen

Auf den Wahlzetteln zur Bundestagswahl gibt es zwei Spalten – links geht es um die Erststimme, rechts um die so genannte Zweitstimme. Beide Stimmen sind für die Bundestagswahl wichtig, wiewohl man – bei Bedarf – auch nur eine der beiden Stimmen abgeben kann.

Erststimme

Mit der Erststimme wählt man in seinem Wahlkreis einen von mehreren Kandidaten und die Kandidatur, die nach Auszählung aller Erststimmen des entsprechenden Wahlkreises die meisten Stimmen erhalten hat, ist direkt in den Bundestag gewählt worden.

Im Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II treten neben Angelica Schwall-Düren (SPD) noch unter anderem Karl Schiewerling (CDU), Jutta Bergmoser (Grüne), Daniel Fahr (FDP) und Bernard Perrefort (Die Linke) an und wollen mit der Erststimme in den Bundestag gewählt werden.

Zweitstimme

Auch wenn die Zweitstimme eher “zweitrangig” klingt ist diese doch eigentlich die wichtigere Stimme. Oft wird die Zweitstimme auch als “Kanzlerstimme” (in diesem Fall also Frank-Walter Steinmeier-Stimme) genannt, denn aufgrund der Ergebnisse der Zweitstimmen wird die Verteilung der Sitze im Bundestag festgelegt.

Daher stehen bei den Zweitstimmen auch die Parteien im Vordergrund (im Gegensatz zur Erststimme), wobei jedoch auch noch die ersten drei Plätze der jeweiligen Reservelisten der Parteien dort benannt werden. Über die Reservelisten können Politiker in den Bundestag einziehen, die beispielsweise keinen Direktwahlkreis haben, in dem sie mit der Erststimme gewählt werden können.

Bei der SPD in Nordrhein-Westfalen finden sich mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, der lokalen Bundestagsabgeordneten Angelica Schwall-Düren und dem Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gleich drei Hochkaräter auf den ersten Plätzen der Reserveliste.

Je nach Bundesland gibt es übrigens unterschiedliche Inhalte bei den Zweitstimmen – denn die Reservelisten werden je nach Bundesland aufgestellt. So wird man also beispielsweise in Berlin ganz andere Reservelisten haben.

Meine Wahlentscheidung

Ich werde Angelica Schwall-Düren sowohl direkt mit der Erststimme wählen als auch indirekt über die Zweitstimme, denn hier werde ich natürlich die SPD und damit auch den Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier wählen. Dass ich gleichzeitig dadurch auch Angelica Schwall-Düren wähle, die ja im Rahmen der Reserveliste der SPD bei der Zweitstimme aufgelistet ist, freut mich – gleich zweimal eine gute Wahl!

Angelica Schwall-Düren am Marktstand der SPD Olfen

Jens — Fri, 11 Sep 2009 19:59:45 +0000

Die für den Kreis Coesfeld und damit auch für die Stadt Olfen zuständige Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren kommt regelmäßig nach Olfen. Erst vor wenigen Wochen war sie bereits am Infostand der SPD (siehe dazu den Beitrag Angelica Schwall-Düren besuchte den Wochenmarkt in Olfen).

Heute war es wieder einmal so weit und die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag konnte mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen:

Angelica Schwall-Düren (SPD) in Olfen

Waren beim letzten Marktstand der SPD Olfen die Themen der Kommunalwahl beherrschend stand jetzt natürlich insbesondere die Bundespolitik im Mittelpunkt des Interesses. So wurde beispielsweise auch insbesondere die Finanzpolitik von Peer Steinbrück (SPD) gelobt, die Deutschland in den gröbsten Zeiten der Finanzkrise vor schwerem Schaden geschützt hat. Hier warb die Bundestagsabgeordnete dann auch für eine stärkere SPD, die schließlich eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus fordert und dafür wirbt, dass man Lehren aus der Krise zieht und die Lasten fair verteilt.

Kommunalwahlen heute: Bitte gehen Sie wählen!

Jens — Sun, 30 Aug 2009 05:00:46 +0000

Regenbogen-Kindergarten (Föhrenbrink 15 in Olfen)

Am heutigen Sonntag, den 30. August 2009, finden die Kommunalwahlen in Olfen, dem Kreis Coesfeld und auch ganz Nordrhein-Westfalen statt. Von 08:00 bis 18:00 Uhr haben mehr als 10.000 Wahlberechtigte in Olfen die Möglichkeit ihren Landrat und Kreistag (jeweils des Kreises Coesfeld) und ihren Bürgermeister und Stadtrat (für die Stadt Olfen) zu bestimmen.

Ich möchte Sie auf der einen Seite bitten, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen – in anderen Ländern riskieren die Menschen ihr Leben dafür wählen zu können und wir schicken unsere Soldaten dorthin um die Wahlen abzusichern. Natürlich läuft in der Politik nicht immer alles so, wie man es selber wünscht (das geht mir persönlich auch so), aber nur wer wählt, kann etwas ändern.

Jetzt am Sonntag: SPD wählen!

Andererseits würde ich mich natürlich freuen – insbesondere falls Sie im Wahlkreis 11 der Stadt Olfen (Ächterheide, Föhrenbrink, Heidkamp, Kökelsumer Straße, Niekamp, Schafhorst, Schützenstraße), dem Wahlkreis wo ich für den Stadtrat kandidiere, wohnen – wenn Sie sich bei den Kommunalwahlen für die SPD entscheiden würden.

Die Wahlberechtigten des Wahlkreises 11 finden ihr Wahllokal im Regenbogen-Kindergarten (siehe Abbildung), die Adresse des Kindergartens lautet Föhrenbrink 15. Auf der oben verlinkten Seite zum Wahlkreis gibt es auch eine Karte des Wahlkreises, in dem das Wahllokal eingezeichnet ist.

Bei nachgewiesener Erkrankung kann auch noch bis zum Wahltag (15:00 Uhr) ein Wahlschein beantragt werden. Wenden Sie sich dazu zur Sicherheit direkt an das Wahlamt im Rathaus der Stadt Olfen (Kirchstraße 5).

Die ersten Wahlergebnisse werden Sie wahrscheinlich heute Abend irgendwann ab 18:00 Uhr auf den Internet-Seiten des Kreises Coesfeld bzw. der Stadt Olfen sehen.

Das Kreuz mit den Kreuzen: Das Wahlrecht zu den Kommunalwahlen kurz erklärt

Jens — Sat, 29 Aug 2009 14:22:44 +0000

Morgen finden die Kommunalwahlen statt und die 10.033 Wahlberechtigten in der Stadt Olfen haben die Möglichkeit insgesamt auf vier Stimmzetteln ihre Entscheidung zu treffen. Denn die Kommunalwahlen sind nicht eine einzige Wahl, sondern in diesem Fall vier Wahlen. Gewählt werden der Landrat des Kreises Coesfeld, der Kreistag zu Coesfeld, der Bürgermeister der Stadt Olfen und der Stadtrat von Olfen.

Nachfolgend eine kurze Erklärung zum Wahlrecht bei den Kommunalwahlen:

Landrat des Kreises Coesfeld

Hier tritt der noch amtierende Landrat Konrad Püning aus Seppenrade von der CDU gegen den SPD-Herausforderer (und noch derzeitigen Landtagsabgeordneten) André Stinka aus Dülmen an.

Da es keine weiteren Kandidaten auf dem weißen Stimmzettel gibt, wird einer der beiden Kandidaten (meine Wahlempfehlung gilt für André Stinka) mehr als 50 % der Stimmen erzielen und damit zum Landrat des Kreises Coesfeld gewählt werden. In anderen Kreisen gibt es mehr als zwei Bewerber, so dass theoretisch auch Bewerber mit unter 50 % der Stimmen gewählt werden können, da die CDU/FDP-Landesregierung unter Jürgen Rüttgers die Stichwahlen abgeschafft hat (was meiner Meinung nach ein Fehler ist).

Kreistag zu Coesfeld

Insgesamt 27 Wahlkreisbezirke gibt es im Kreis Coesfeld zur Kreistagswahl. Der Kreistag hat jedoch voraussichtlich 54 Mitglieder (ggf. kann sich die Zahl durch bestimmte Wahlkonstellationen ändern). Auf den hellgrünen Stimmzetteln für die einzelnen Kreistagswahlbezirke stehen die einzelnen Kreistagskandidaten von insgesamt sechs Parteien/Gruppen: CDU, SPD, FDP, Bündnis ‘90/Die Grünen, VWG und Die Linke. Die Kandidaten die in ihrem Wahlbezirk die meisten Stimmen erzielt haben (auch hier gibt es keine 50 %-Mindestgrenze) haben ihren Wahlkreis “direkt” gewonnen. Die anderen voraussichtlich 27 Mitglieder des Kreistages werden dadurch ermittelt, dass die Wahlergebnisse aller 27 Wahlkreise zusammengerechnet werden und die restlichen Vertreter insgesamt entsprechend der Stimmenverhältnisse über die so genannten Reservelisten der Parteien verteilt werden. Die direkt gewonnenen Wahlkreise werden jedoch vorher davon abgezogen. So sind selbst Stimmen für eine Partei bzw. einen Wahlkreiskandidaten in einem Wahlkreis, wo ein anderer Bewerber oder eine andere Partei als Favorit gilt nicht verschenkt.

Bürgermeister von Olfen

Bei der Wahl des Bürgermeisters von Olfen stehen der noch amtierende Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) und der von mir unterstützte SPD-Kandidat Karl-Heinz Lueg auf den hellgelben Stimmzetteln. Auch hier gibt es keine Stichwahl, die ist aber auch – da es ja nur zwei Kandidaten gibt – nicht notwendig.

Stadtrat von Olfen

Die Stadt Olfen hat aufgrund ihrer Größe insgesamt 16 Wahlkreisbezirke (und in Wahlkreis 11 (Ächterheide, Föhrenbrink, Heidkamp, Kökelsumer Straße, Niekamp, Schafhorst, Schützenstraße) trete ich an). Es treten jeweils Kandidaten von CDU, SPD, UWG und FDP hier an. Die Kandidaten die in ihrem Wahlkreis auf den hellrosa Stimmzetteln am meisten Stimmen erhalten haben, sind “direkt” gewählt. Da jedoch der Stadtrat von Olfen 32 Mitglieder hat, werden hier – wie auch Kreisebene – die restlichen 16 Ratsvertreter durch die einzelnen Reservelisten ermittelt.

Insofern können mich indirekt Olfener Wahlberechtigten der Stadt Olfen (und nicht nur die im Wahlkreis 11) wählen, denn eine Stimme für die jeweilige SPD-Kandidatin/den jeweiligen SPD-Kandidaten im jeweiligen Wahlkreis vor Ort ist indirekt auch eine Stimme für die Reserveliste der SPD Olfen und somit ggf. auch für mich, da ich in dieser Reserveliste auf Platz 7 eingereiht bin.

Angelica Schwall-Düren besuchte den Wochenmarkt in Olfen

Jens — Sat, 29 Aug 2009 13:21:45 +0000

Wahlkampf-Reporter: Angelica Schwall-Düren bei der SPD Olfen

Wie vor einigen Tagen berichtet, war die für Olfen zuständige Bundestagsagbeordnete Angelica Schwall-Düren am Freitag auf dem Marktplatz von Olfen.

Sie besuchte den SPD-Infostand und stand den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger für zwei Stunden zur Verfügung – danach stand schon wieder der nächste Termin im Kalender. Auf der Internet-Seite der SPD Olfen findet sich ein weiterer Bericht inklusive zwei Fotos dazu: Angelica Schwall-Düren am Marktstand der SPD Olfen.

Direkt vom Marktplatz aus habe ich via Apple iPhone ein Foto von Angelica Schwall-Düren (bei der politischen Diskussion) ins Netz zu wahlkampf09.de, der Wahlkampfplattform im Internet zur Bundestagswahl, gesendet.

Neben der Bundespolitik stand jedoch primär die Kommunalpolitik in Olfen und dem Kreis Coesfeld und damit die kommende Kommunalwahl auf dem Programm. Hierzu konnten seitens der zahlreichen SPD-Mitglieder und -kandidaten vor Ort (ob nun Bürgermeisterkandidat Karl-Heinz Lueg oder die zahlreichen Kreistags- bzw. Stadtratskandidaten) viele Gespräche geführt und Informationen verteilt werden. Eines der Themen war beispielsweise die Lippebrücke zwischen Olfen und Datteln bzw. Ahsen, welches ich in dem gesonderten Beitrag Zur Situation der Lippebrücke nach Ahsen bereits aufgegriffen habe.