Ruhr Nachrichten Olfen: Fotostrecke zur Ratssitzung

Ich gehörte auch dazu und war dementsprechend natürlich auch bei der Ratssitzung dabei und bin daher auch ein Teil der Fotostrecke der Ruhr Nachrichten Olfen zur Ratssitzung geworden (siehe Abbildung links).

Da die Ratssitzung öffentlich war, habe ich mir mal erlaubt via des Microblogging-Dienstes Twitter (siehe die entsprechende Wikipedia-Beschreibung) davon zu berichten. Nachfolgend die entsprechenden Tweets von mir (inkl. Anmerkungen in [eckigen Klammern]):

5. November 2009 – 16:59 Uhr: RT @jotem: Konstituierende Ratssitzung in #Olfen und Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder. http://j.mp/1vAO5O [Google Maps-Karte] http://img.ly/aRy [Bild aus der Stadthalle]

5. November 2009 – 17:02 Uhr: Ah, man von den @RuhrNachrichten ist jetzt auch da. #Rat #Olfen Also kein Tweetup mit @bot57 Aber der Onkel von @PhilippOstrop ist auch da.
[mit "man" war "mam gemeint, das ist das Redaktionskürzel von Matthias Münch - aber Tippfehler passieren bei Twitter doch manchmal und lassen sich nachträglich nicht korrigieren]

5. November 2009 – 17:05 Uhr: BM Himmelmann eröffnet die Ratssitzung. Hmm… Kein Alterspräsident. Habe gerade die GO NRW nicht parat. Denke aber es ist korrekt. #Olfen
[Bürgermeister Josef Himmelmann erklärte irgendwann im Laufe der Sitzung, dass ein Alterspräsident nicht notwendig sei, da er bereits im Amt sei.]

5. November 2009 – 17:08 Uhr: RT @jotem: Werde via @twitpolitik weiter von der Sitzung twittern. #Rat #Olfen
[Da habe ich beschlossen den speziell für politische Ereignisse von mir eingerichteten Twitter-Account zu nutzen.]

5. November 2009 – 17:11 Uhr: BM Himmelmann überreicht Schriftführerin Maria Holtmann einen Blumenstrauß als Dank für bisher geleistete Arbeit. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:12 Uhr: Gerade wurden die Ratsmitglieder selbstverpflichtet. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:14 Uhr: Jetzt Wahl der stellv. BM: #CDU und #FDP nominieren Finke/Vinnemann. #SPD nominiert Finke/Lueg (CDU/SPD). #UWG nix. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Die Fraktionen (CDU, SPD, FDP, UWG) hatten sich eigentlich in den Vorgesprächen auf die Besetzung der Ausschüsse geeinigt (was insofern wichtig ist, als dass es sonst zu langwierigen Wahlverfahren kommt, die vom Ergebnis her sowieso das gleiche bringen). Nur bei der Frage nach den stellvertretenden Bürgermeistern vertrat die CDU-Fraktion plötzlich die Meinung, dass neben dem hauptamtlichen Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) und der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Barbara Finke (CDU) auch der zweite stellvertretende Bürgermeister von der CDU gestellt werden sollte - mit Heinrich Vinnemann (statt Karl-Heinz Lueg von der SPD). Aufgrund des besonderen Wahlrechts schlug die SPD daher eine CDU/SPD-Liste vor.]

5. November 2009 – 17:16 Uhr: Übrigens: Auf Vereidigung von BM Josef Himmelmann konnte verzichtet werden, da er bereits im Amt war/ist. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:19 Uhr: Die Fraktionsvorsitzenden zählen jetzt aus. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:20 Uhr: Liste CDU/FDP hat theoretisch 22 Stimmen. SPD nur 5. UWG hat 3. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wenn ich mich nicht verzählt habe, waren von der CDU und FDP zusammen 22 Ratsmitglieder da (bei der CDU fehlten einige), während von der SPD und UWG alle Mitglieder anwesend waren. Für die CDU/FDP-Liste habe ich den Bürgermeister Josef Himmelmann, der bei dieser Frage ebenfalls ein Stimmrecht hat, mitgezählt...]

5. November 2009 – 17:24 Uhr: Liste CDU/FDP (Finke/Vinnemann) hat 21 Stimmen erhalten. Sind gewählt. 8 Stimmen für die SPD-Liste. 1 Enthaltung. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:26 Uhr: Gewagte Theorie von mir: Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) hat sich enthalten. Bei geheimer Wahl ist es unklar. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wie gesagt: Eine Theorie von mir... ich glaube aber dran, bis mir das Gegenteil bewiesen wird - was bei einer geheimen Wahl nicht wirklich geht.]

5. November 2009 – 17:28 Uhr: Zum Antrag der #SPD in Sachen http://www.olfen.de/ soll in der nächsten #HFA Sitzung ein Konzept vorgestellt werden. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Das war ein Teil des Tagesordnungspunktes "Mitteilungen und Anfragen" - hier handelt es sich um eine Mitteilung aufgrund der von mir gestellten Anfrage in der vorherigen Ratssitzung.]

5. November 2009 – 17:30 Uhr: Fragen der #FDP zu Tierunterbringungsstätten und der beleuchteten Brücke werden verwaltungsseitig beantwortet. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:31 Uhr: Einstimmig wurden gerade die bisherigen Ausschüsse erneut beschlossen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:32 Uhr: BM Himmelmann muss Ausschussliste vorlesen, da sie nicht allen Ratsmitgliedern vorliegt. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:33 Uhr: BM Himmelmann hat zwei Ratsfrauen mit Herr … angesprochen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:36 Uhr: Sanfter Druck auf den Rat, dass die gemeinsame Liste einstimmig beschlossen wird, da sonst aufwändige Wahl dran wäre. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Im Endeffekt wäre bei der Wahl wohl dasselbe herausgekommen, nur halt viel aufwändiger, daher die Bitte den gemeinsamen Vorschlag aller Fraktionen einstimmig zu beschließen.]

5. November 2009 – 17:42 Uhr: Gefühlte 30 sachkundige Bürger wurden verpflichtet: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRL [Bild der Verpflichtung]

5. November 2009 – 17:44 Uhr: Die Ausschussvorsitzenden wurden bestimmt. Rechnungs- und Wahlprüfungsausschüsse gehen an die #SPD – Rest an die #CDU #Rat #Stadtrat #Olfen
[Manchmal wünscht man sich doch ein Lektorat für Twitterbeiträge... dann würden solche Pluralfehler nicht passieren.]

5. November 2009 – 17:46 Uhr: Hmmm… Wenn ich das richtig sehe ist kein Vertreter der neuapostolischen Kirche mehr im Schulausschuss. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Das könnte daran liegen, dass meines Wissens die neuapostolische Kirche - im Gegensatz zu den anderen Kirchen vor Ort - in der vergangenen Ratsperiode an den Sitzungen des Ausschusses für Schule und Kindergärten nie teilgenommen hat...

5. November 2009 - 17:47 Uhr: Konstituierender Teil der Sitzung ist vorbei. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:51 Uhr: Umbauarbeiten für die Fotos. Entsprechend der Fraktionsstärke durch Ratsmitglieder. Also ran, #CDU! #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:55 Uhr: BM Josef Himmelmann "dirigiert" die Ratsmitglieder für das Foto. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aR [Bild der entsprechenden Szene]

5. November 2009 – 18:04 Uhr: Alle Ratsmitglieder und sachkundige Bürger auf einem Bild: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRT [Bild der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger]

5. November 2009 – 18:22 Uhr: Schon mehrfach gefragt worden, warum ich nicht mehr hier politisch aktiv bin. Tja, bin halt nicht gewählt geworden. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 18:31 Uhr: Paul Ostrop, der Onkel von @PhilippOstrop , wird für 48 Jahre Ratsarbeit geehrt. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSc [Bild der Ehrung]

5. November 2009 – 18:43 Uhr: Ach ja, Getränke gibt es auch… #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSg [Bild der Getränke; Schnittchen gab es an sich auch - da ich aber mit Blumenstrauß und Geschenk bepackt war, konnte ich weder ein Schnittchen essen, noch den Schnittchen-Teller via Twitter-Foto dokumentieren... müssen aber geschmeckt haben, da meines Wissens alle weggegangen sind]

5. November 2009 – 18:51 Uhr: Mein Geschenk für die Ratsarbeit: Blumen und Uhr #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSj [Bild der Blumen und vor allem der Uhr]

Dem Artikel zufolge werden rund 2000 qm Dachfläche mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet, mit der aus Sonnenenergie Strom erzeugt wird. Der so generierte Solarstrom wird gesammelt und in das normale Stromnetz eingespeist.

Da momentan sowieso aufgrund vorzunehmender Dachsanierungen die Baugerüste schon stehen, werden hier zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Im Gegensatz zur Dachsanierung, die im Rahmen des Konjunkturprogrammes (auch als Konjunkturpaket II bekannt) gefördert wird, wird die Stadt Olfen die 200.000 Euro Kosten für die Photovoltaikanlage selber tragen.

Über diese Hinwendung zu regenerativen Energien, die in Olfen seit längerer Zeit Tradition hat, freue ich mich sehr. Nicht umsonst fordert die SPD Olfen im Wahlprogramm eine Umstellung der städtischen Stromversorgung auf regenerative Energien, so dass alle städtischen Gebäude mit regenerativer Energie betrieben werden.

Zusätzlich berichtet der Artikel über einige geplante “Nutzungsänderungen” für Räume der Gesamtschule – so wird beispielsweise das alte Lehrerzimmer der (ehemaligen) Hauptschule zu einem zweiten Lehrerzimmer der Gesamtschule umgebaut wird – vergleiche dazu auch TOP 6 der Sitzung des Ausschusses für Schule und Kindergärten vom 13.11.2008.

Ausschuss für Schule und Kindergärten (Einladung)

Nachfolgend möchte ich Sitzung des Ausschusses für Schule und Kindergärten zum Teil aus meiner Sichtweise ein wenig dokumentieren:

Mitteilungen und Anfragen (TOP 1)

Mitteilungen

Im Rahmen der Mitteilungen informierte Bürgermeister Josef Himmelmann für die Verwaltung den Ausschuss darüber, dass der Kreis Coesfeld wieder eine Auswahl eines Familienzentrums vorgenommen hat. Die Stadt Olfen war dabei nicht erfolgreich, was nach Auskunft Himmelmanns an der Versorgungslage liegt.
Desweiteren wurde mitgeteilt, dass die – in der letzten Sitzung beauftragte – Schulanalyse durch Dr. Ernst Rösner (vom Institut für für Schulentwicklungsforschung in Dortmund) wohl voraussichtlich im Herbst 2009 vorgestellt wird.

Anfragen

Bei den Anfragen wollte Franz-Josef Schulte im Busch (CDU) wissen, wie die Erfahrungen mit den in der letzten Sitzung vorgestellten White- bzw. Smartboards seien. Den Auführungen der Schulvertreter zufolge ist da schon einiges an Fortbildungen gelaufen und bei den Lehrern die das ganze schon angewandt haben, soll das System sehr beliebt sein. An der Grundschule soll es inzwischen so weit sein, dass die Lehrer das in jeder Klasse haben wollen.

Bernd Wienken (UWG) hakte nach, wie es mit den Laptops für alle Schüler (vgl. auch dazu die letzte Sitzung) ausehen würde. Hierzu erklärte Bürgermeister Himmelmann, dass man seitens der Stadt noch auf das Konzept der Gesamtschle wartet, man nicht davon ausgehen könne, dass das ganze zu Beginn des nächstes Schuljahres gestartet wird und auch, dass sicherlich nicht auf einen Schlag alle 800 Schüler entsprechend ausgerüstet werden.

Er unterstrich noch einmal, dass die Stadt sich beteiligen wird und dass kein Schüler aus finanziellen Gründen nicht daran teilhaben wird.

Hiernach hatte noch einmal Franz-Josef Schulte im Busch das Wort und sprach das inzwischen schon deutlich ausgelutschte Thema einer 2. Grundschule in Olfen an. Hintergrund hier ist, dass in der Vergangenheit immer wieder eine 2. Grundschule in Olfen gefordert wurde – zuletzt zum Beispiel von der UWG Olfen. Gründe hierfür gab es damals meiner Meinung nach schon, da es damals sehr viele Schülerinnen und Schüler gab, so dass die Grundschule quasi aus allen Nähten platzte. Doch inzwischen ist die Situation eine andere und deswegen ist eine zweite Grundschule unnötig.
Genauso unnötig wie die eigentlich in jeder Sitzung wiederholte Anspielng auf die UWG-Pläne zur 2. Grundschule…

Bericht über die Initiative “Pillefuß”

Nachdem in der letzten Sitzung (ich verzichte ab sofort auf die Linksetzung dazu) das Angebot der Pillefüße (Kinderbetreuung) in Olfen auf den Vormittag ausgeweitet wurde, gab es einen Bericht von den Frauen Stenczl und Wensing über die Pillefüße.

Die im Vorfeld der Sitzung in der SPD-Fraktion besprochenen Fragen rund um die Pillefüße (z.B. zur Akzeptanz des Vormittagsangebotes, die Auswirkungen der steuerlichen Änderungen bei den Tagesmüttern) wurden in dem Bericht schon alle beantwortet, so dass wir auf eine Fragestellung verzichten konnten.

Interessant war jedoch bei der Vorstellung des Berichtes, dass laut Frau Stenczl auch ein Kind bei den Pillefüßen dabei ist, welches nicht in der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) angenommen wurde. Hierzu hakte ich dann nach ihrem Bericht nach, woraufhin Bürgermeister Himmelmann sagte, dass es definitiv so sei, dass kein Kind dort abgelehnt wird. Wobei sich das nur auf Kinder aus Olfen bezieht – für auswärtige Kinder sind die Betreuungsangebote vor Ort nicht gedacht.

Die Frage zur Akzeptanz des Vormittags-Angebotes beantwortete sich quasi von selbst, nachdem Frau Wensing erklärte, dass in der Zeit von 07:00 bis 14:00 Uhr durchschnittlich 530 Stunden vormittags genutzt werden, während es nachmittags von 14:00 bis 19:00 Uhr durchschnittlich 430 Stunden sind.

Nach dem Bericht erklärte Bürgermeister Himmelmann, dass auch der Bedarfsplan für die Kindergärten gezeigt hätte, dass das früher prognostizierte Kindergartensterben nicht stattfindet. Zu den Pillefüßen sagte er, dass diese “aus förderungstechnischen Gründen” eine Katastrophe seien, da bis auf eine geringe Summe fast die gesamten Kosten von der Stadt Olfen getragen werden.
Jedoch würde die Stadt Olfen jetzt einen Dialog mit dem Kreis Coesfeld, der verantwortlichen politischen Ebene für die Kindergartenversorgung in Olfen, suchen.

Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Anmeldungen in den Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Olfen (TOP 3)

In diesem TOP wurde noch einmal das nicht vorhandene Kindergartensterben angesprochen. Wenn jedoch das Angebot der Pillefüße nicht mehr vorhanden sei, hätte dies gravierende Auswirkungen auf die U3-Betreuungen vor Ort.
Außerdem wurde indirekt durch Bürgermeister Himmelmann das sogenannte “KiBiz”-Gesetz kritisiert, da die angeblich flexiblen Buchungszeiten von 25, 35 bzw. 45 Stunden nicht wirklich flexibel sind und man zu einem System kommen müsse, wo der real gefragte Stundensatz abgerechnet wird.

Bericht über den Kindergartenbedarfsplan des Kreises Coesfeld (TOP 4)

Hierzu gibt es eigentlich keine besonderen Anmerkungen – die hier sicherlich auch interessanten Punkte wurden schon in den beiden vorherigen TOPs erwähnt.

Bericht über die Anmeldungen und die Arbeit an der Offenen Ganztagsgrundschule (TOP 5)

Wie auch in der letzten Sitzung zeigt sich, dass die OGGS in Olfen sehr beliebt ist. Demnächst werden ca. 88 Kinder dort sein, die jedoch nicht alle immer gleichzeitig vor Ort präsent sind, so dass das ganze platztechnisch klappt.
Bürgermeister Himmelmann bekräftigte noch einmal, dass kein Kind aus finanziellen Gründen abgelehnt wird.

Zu diesem Thema gibt es auch einen Artikel in den Ruhr Nachrichten.

Bericht der Schulleitung der Wieschofschule – Kath. Grundschule der Stadt Olfen – über das Ergebnis der Feststellung des Sprachstandes 2 Jahre vor der Einschulung und über das Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2009/2010 (TOP 6)

Vorab wurde beschlossen, dass im Rahmen dieses TOPs auch über die Qualitätsanalyse noch einmal besprochen wird, da die Grundschule beschlossen hat, dass – trotz der insgesamt guten Bewertung – die Grundschule handeln möchte, damit die letzten nicht ganz so sehr guten Bewertungspunkte auch noch besser werden.

Sprachstandsfeststellung

Zu Delfin 4 wurde berichtet, dass es in Olfen kaum Kinder geben würde, die den Anspruch der Landesförderung benötigen. Nichtsdestotrotz seien jedoch die organisatorischen Aufwände bei der Feststellung des Sprachniveaus sehr groß und würden unter Umständen den Aufwand nicht rechtfertigen. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben könne man jedoch nichts daran ändern.

Anmeldeverfahren

Es gab mehr Anmeldewünsche für den jahrgangsübergreifenden Unterricht 1/3 (Klasse 1 und 3) als für den reinen Jahrgangsunterreicht in der Klasse 1. Jedoch konnten diese Wünsche nicht alle erfüllt werden, da man neben den entsprechenden Anmeldungen in der 1. Klasse auch entsprechend viele Kinder in der dann neuen 3. Klasse benötigt.

Bericht der Schulleitung der Wolfhelmschule – Gesamtschule der Stadt Olfen – über das Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2009/2010 (TOP 7)

Hier wurden die Zahlen zur Kenntnis genommen. Es wurde auch erneut bedauert, dass es auch aus dem Bereich der Olfener Anmeldungen zu Ablehnungen gekommen ist. Seitens der Gesamtschule Olfen wurde jedoch erläutert, dass diese Ablehnungen aus dem so genannten dritten Topf per Losentscheid stammen, so dass diese Ablehnungen zwar bedauerlich seien aber der Losentscheid habe nichts anderes ergeben. Eine Bevorzugung von Olfener Schülern ist jedoch aus rechtlicher Sicht nicht möglich, so dass es zu dem Losentscheid gekommen ist, bei dem nur der Zufall entscheidet.

Einer der Nachteile der klassischen Schulpolitik ist meiner Meinung nach die frühe Selektion, denn wenn schon nach der vierten Klasse die Schullaufbahnen sich extrem unterschiedlich entwickeln kann es passieren, dass Schüler durch die frühzeitige Selektion durch ein Raster fallen und das ganze aufgrund der nicht wirklich vorhandenen Durchlässigkeit der Schulformen kaum noch korrigiert werden kann.

Insofern freut es mich natürlich, dass die Wolfhelmschule, die Gesamtschule der Stadt Olfen (so der offizielle Name) einen exzellenten Ruf innerhalb und außerhalb der Stadt Olfen genießt.

Doch auch wenn Schulen wie die Gesamtschule Olfen immer wieder auf das Neueste beweisen, dass solche Schulformen sehr sinnvoll sind, agiert die von CDU und FDP gestellte Landesregierung in Form von Schulministerin Barbara Sommer (CDU) dahingehend wie ein Elefant im Porzellanladen. Eine Ministerin die mehr wegen ihrer Pannenstatistik (Zentralabitur, Lernstandserhebungen, finanzielle Zuweisungen an Schulen usw.usf.) als wegen Problemlösungen auffällt sollte abgelöst werden.

Dies sieht auch André Stinka, der für Olfen zuständige Landtagsabgeordnete (MdL) und SPD-Kandidat für die Position des Landrates des Kreises Coesfeld, so, der sich in folgender Videobotschaft zu diesem Thema an die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Coesfeld wendet:

Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und die Bevölkerung vor Ort weiß also was man an der Gesamtschule Olfen hat.

Nur weiß dies leider Werner Jostmeier aus Dülmen, der von der CDU gestellte Landtagsabgeordnete für den Kreis Coesfeld nicht. Dieser hat nämlich vor kurzem in einer namentlichen Abstimmung im Landtag von Nordrhein-Westfalen gegen die gymnasiale Oberstufe an Gesamtschulen gestimmt!

Dies war für uns von der SPD Olfen Anlass die Pressemitteilung CDU-Abgeordneter will die Oberstufe der Gesamtschule Olfen nicht! dazu herauszugeben, wo wir klar und deutlich erklärt haben, was wir davon halten. Mit einem Wort: nichts.

Hannelore Kraft, die Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD und der Landtagsfraktion, erklärte zu der Abstimmung im Düsseldorfer Landtag (laut blog.nrwspd.de):

“Die Abgeordneten von CDU und FDP haben heute ihr wahres Gesicht gezeigt: Sie wollen die Oberstufen der Gesamtschulen zur Disposition stellen. Jetzt wissen die Eltern, Schüler und Lehrkräften von Gesamtschulen, woran sie mit dieser Landesregierung sind. Die Ablehnung einer Bestandsgarantie ist der vorläufige Höhepunkt einer beispiellosen Diffamierungskampagne von CDU und FDP gegen die Gesamtschulen.”

Ich bin jedoch froh, dass die SPD mit André Stinka einen Landtagsabgeordneten hat, der diesen schulpolitischen Unsinn nicht mitmacht und sich natürlich in der Abstimmung für die gymnasiale Oberstufe an Gesamtschulen ausgesprochen hat.