Reisepass (aus Olfen wird Bochum)

Was passiert zukünftig mit jensmatheuszik.de?

Auf dieser Seite habe ich bekanntlich Informationen zur Kommunalwahl 2009 (in Olfen) angeboten und schon lange vorher im Vorfeld der Wahlen (denn Politikerseiten, die nur kurz vor der Wahl gestartet werden und nach der Wahl verstummen, finde ich nicht so gut) über die Politik vor allem aus Olfen informiert. Auch nach der Wahl habe ich das – jedoch in einem gewissen “lässigeren” Zeitrahmen – weiter gemacht.
 
Es stellt sich jetzt die Frage, was mit jensmatheuszik.de in Zukunft passiert:
 
Natürlich interessiere ich mich weiter für Dinge aus und um Olfen – ich bin ja auch schließlich noch oft genug hier. Nichtsdestotrotz wird es hier wohl insofern Änderungen geben, als dass ich vermutlich die alten Beiträge auslagern werde und zukünftig aus und über Olfen von einer anderen Seite aus berichten werde. Dahingehend kam mir übrigens der neue Run auf .de-Domains im letzten Jahr, seitdem man auch reine Domains mit Zahlen nutzen kann, etwas entgegen… vielleicht errät ja auch jemand, wo ich demnächst was vorhabe…

Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) im Gespräch mit Aschebergs Bürgermeister Dr. Bert Risthaus (CDU), Foto: Ministerium für Schule und Weiterbildung

[...] Die Gemeinde Ascheberg hatte bereits im Oktober 2009 beim Schulministerium die Genehmigung einer „Profilschule Ascheberg“ beantragt. Diese war aber von der alten Landesregierung versagt worden. Entsprechend ihren Ankündigungen, unter Nutzung der Möglichkeiten eines Schulversuchs, ortsnahe Schulen mit gymnasialem Standard zuzulassen, beabsichtigt Schulministerin Sylvia Löhrmann nun, diesen Antrag zügig und sorgfältig zu prüfen.

Die Genehmigungsvoraussetzungen erörterte die Schulministerin in dieser Woche in Düsseldorf mit dem Bürgermeister der Gemeinde Ascheberg, Dr. Bert Risthaus (CDU), und dem Schulentwicklungsexperten Dr. Ernst Rösner (Universität Dortmund). Der Antrag der Gemeinde Ascheberg entspricht in großen Teilen den im Koalitionsvertrag formulierten Zielen. Nur bei einigen Formalien muss die Gemeinde noch nachsteuern. So müssen beispielsweise die Auswirkungen auf die Nachbargemeinden näher dargelegt und ein Kooperationspartner für die Oberstufe gefunden werden. Auch muss die aus dem Jahr 2006 stammende Schulentwicklungsplanung aktualisiert werden. [...]

Das klingt meiner Meinung nach gut, denn es zeigt, dass hier parteipolitische Spielchen, wie sie die alte CDU/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bzw. Schulministerin Barbara Sommer (CDU) fehl am Platz sind. Diese hatten den Antrag aus Ascheberg (und ähnliche aus anderen Städten und Gemeinden) abgelehnt. Jedoch sollte meiner Meinung nach eine Landesregierung nicht versuchen ihre eigene Ideologie auf Kosten der Praktikabilität und des Nutzens durchzusetzen. Wenn selbst im eher konservativen Münsterland, welches oftmals von der CDU politisch dominiert wird, schulpolitische Fortentwicklungen wie die Gemeinschaftsschule in Ascheberg entwickelt werden, dann sollte das einigen Landespolitikern zu denken geben. Ich denke die Verhältnisse vor Ort können vor Ort am ehesten beurteilt werden und wenn das ganze dann durch entsprechende landesweite Rahmenbedingungen flankiert wird, dann ist das eine vernünftige Entwicklung.

Aber die Blockierer von CDU/FDP, die anscheinend weder das Wohl der Kinder noch der Kommunen im Auge hatten, sind seit dem 9. Mai abgewählt und insofern hoffe ich, dass die Entscheidung in Ascheberg gut geprüft und – nach ggf. notwendigen Korrekturen – dann auch genehmigt wird.

Das bin ich natürlich zwar immer noch, aber was momentan in Duisburg bzw. genauer gesagt im Rathaus passiert, hinterlässt mich fassungslos:

Rund um das Wochenende konnte man das eine oder andere Interview mit Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU), der inzwischen im öffentlichen Leben Duisburgs kaum noch oder gar gar nicht mehr auftritt, lesen, hören und sehen und immer wieder betont er seinen Willen zur Aufklärung – etwas was ich ihm natürlich auch abnehme.

Doch dann kann ich nicht verstehen, dass der gleiche Adolf Sauerland, Oberbürgermeister von Duisburg, das Xtranews-Blog wegen der Veröffentlichung von Anlagen zum Loveparade-Gutachten abmahnt. Bei Xtranews wollte man die Dokumente zum Loveparade-Gutachten der Frau Dr. Jasper veröffentlichen – kann dies jedoch jetzt nicht mehr machen, weil es XtraNews per einstweiliger Verfügung des Landgerichtes Köln untersagt wurde, die entsprechenden Dokumente zu veröffentlichen. Die Verfügung wurde beantragt durch die Stadt Duisburg, vertreten durch Adolf Sauerland…

Formal bezieht man sich dabei auf § 97 UrhG – aber da bleibt doch, vor allem wo man das Aufklärungs-Mantra eines Adolf Sauerlands inzwischen fast schon verinnerlicht hatte, ein schaler Beigeschmack…

… doch stattdessen beobachtete ich in den letzten Stunden entsetzt das, was da in Duisburg auf der Loveparade passierte (siehe auch den Beitrag Scheisse: Mehr als 10 Tote bei der Loveparade in Duisburg, viele Verletzte aufgrund einer Massenpanik, den ich den Abend lang immer wieder nebenbei aktualisiert habe.

Mein Mitgefühl all den Angehörigen der Opfer!

Mich macht dieses Unglück betroffen, da ich einerseits selbst schon mal auf einer Loveparade (aber damals in Berlin) war und andererseits weil ich aus familiären Gründen gewisse Beziehungen zu Duisburg habe. Mehrmals im Monat komme ich über die Autobahn A59 an dem Gelände vorbei, wo die Loveparade stattfand und selbst heute morgen fuhr ich noch dran vorbei – diesmal aber im Zug. Ich kenne viele Leute die zu Gast auf der Loveparade waren (und wenn ich das richtig mitbekommen habe, zum Glück alle nahezu heile wieder zurück gekommen sind) und ich kenne auch den einen oder anderen Duisburger. Wobei das ja in diesem Zusammenhang egal ist, da bei mehr als 1,4 Millionen Besucher die Leute ja von überall stammen könnten.

Ich denke es wird – nachdem die Loveparade geendet hat – jetzt ab sofort notwendig sein, die genauen Hergänge zu rekonstruieren und die Lücken im Sicherheitskonzept aufzudecken um zu klären, wie es dazu kommen konnte und wer dafür verantwortlich ist…

• Stadtwerke: David als Mogelpackung – Dieser Artikel der WirtschaftsWoche passt zwar vom Szenario her nicht wirklich auf die Situation in Olfen bzw. im Kreis Coesfeld, wo diverse Kommunen versuchen im Rahmen der Rekommunalisierung erstmal nur das Stromnetz von RWE wieder zu übernehmen. Aber interessant ist schon, was RWE so macht, wenn es in – nur zum Teil – vergleichbaren Situationen zu einem Verkauf des Stromnetzes kommt. Der Übergang des Besitzes des Stromnetzes wird daher nicht umsonst bei solchen Rekommunalisierungsbemühungen oft als der Knackpunkt angesehen.
• Qualitätsjournalismus bei FAZ, heute journal, Süddeutsche Zeitung, RP-Online, WDR, WirtschaftsWoche & Co. in Sachen NRW #ltw10 – Drüben im Pottblog habe ich mal die teilweise eklatanten sachlichen Fehler im Rahmen der Berichterstattung über die politische Lage in Nordrhein-Westfalen (nach der Absage der Ampelkoalition zwischen SPD, Bündnis ’90/Die Grünen und der FDP und auch der – inzwischen eher unwahrscheinlich gewordenen – großen Koalition mit der CDU).

Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ)

Vor einiger Zeit verschwand dann auch Olfen publizistisch gesehen von der WAZ-Landkarte beim Internet-Portal DerWesten. Gestern gab es dann einen so genannten “Relaunch” von der Seite – DerWesten soll schlanker, übersichtlicher und regionaler dadurch werden. Ob das gelungen ist, da kann man sich sicherlich drüber streiten – ich persönlich halte die gestalterische Annäherung an die BILD für eine Verschlimmbesserung die aufzeigt, dass “gut gemeint” leider oft genug das Gegenteil von “gut gemacht” ist.

WAZ-Karte mit der Stadt Olfen

Marcus Vieting (SPD Olfen)

Leider konnte ich an dieser sehr wichtigen Mitgliederversammlung nicht teilnehmen, weil ich am gesamten Wochenende aufgrund langfristiger, seit einigen Monaten feststehenden Terminen, nicht vor Ort in Olfen war (wobei ich sehr gerne dabei gewesen wäre – aber aufgrund älterer Verpflichtungen ging es halt nicht…).

Auch wenn ich bei der Mitgliederversammlung nicht dabei war, war das doch eine gewisse Zäsur für mich. Denn nachdem ich bereits im Oktober 2009 die Mitarbeit in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen aufgab (weil ich bei den Kommunalwahlen kein Direktmandat erzielte, nicht über die Liste ausreichend abgesichert war und auch als sachkundiger Bürger nicht mehr nominiert werden wollte), ist das jetzt erst einmal für mich der Abschied von der Kommunalpolitik in Olfen.

12 Jahre Kommunalpolitik in Vorstand und Fraktion

Wenn ich das richtig sehe, ist das jetzt das erste Mal seit rund 12 (in Worten: zwölf!) Jahren, wo ich kein Amt oder Mandat kommunalpolitischer Art habe: In der SPD-Fraktion war ich viele Jahre lang sachkundiger Bürger und zuletzt als Nachrücker auch als Ratsmitglied im Rat der Stadt Olfen. Im SPD-Vorstand war ich kurzfristig Bildungsbeauftragter und dann lange Zeit Beisitzer, wo ich mich primär um die Pressearbeit kümmerte, bis die Position eines Sprechers der SPD Olfen geschaffen wurde, in die ich dann quasi nahtlos überwechselte.

Doch soll es in diesem Beitrag nicht primär um mich gehen:

Denn auch wenn ich jetzt nicht mehr im Vorstand bin – die kommunalpolitische Arbeit vor Ort geht natürlich weiter. Ich finde es schade, dass der bisherige Vorsitzende Daniel Klingauf, den ich schon seit geschätzten 20 Jahren kenne (seit dem wir gemeinsam auf dem St.-Antonius-Gymnasium in Lüdinghausen waren), nicht erneut kandidierte. Nur kann ich ihm schlecht vorwerfen, das er nicht weiter kandidiert – ich mache es ja auch nicht.

Der neue Vorstand

Der alte Vorsitzende ist der neue Vorsitzende – denn mit Marcus Vieting (siehe Abbildung) wurde Daniel Klingaufs Vorgänger wieder in das Amt des Vorsitzenden gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Thomas Grollmann und Peter Schulz. Daniel Klingauf bleibt dem Vorstand aber auch noch erhalten – als Schriftführer.

Weitere Details findet man im Bericht der Ruhr Nachrichten zur Neuwahl des Vorstandes.

Die Stromrebellen (WDR - die story)

 
In dem Bericht (der übrigens am morgigen Donnerstag, den 11. März 2010 um 14:15 Uhr wiederholt wird!) wird eine dreiviertel Stunde lang berichtet, wie die Stadt Olfen gemeinsam mit anderen Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld (Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Rosendahl, Senden) ein ehrgeiziges Projekt versuchen: Die Rekommunalisierung des Stromnetzes und die Schaffung von Stadtwerken (unter dem Arbeitstitel “Gemeinsame Stadtwerke Münsterland”), die in der Zukunft dann auch für weitere Infrastrukturbereiche (Gas, Wasser …) verantwortlich sein könnten.

Als Olfener macht es mich natürlich schon ein wenig stolz, wenn die Stadt Olfen als Aufhänger für den WDR-Bericht genommen wird und Josef Himmelmann, der Bürgermeister von Olfen, das Projekt, welches von der SPD Olfen stets unterstützt wurde, vorstellt.

Ich selber muss zugeben, dass ich den Bericht gestern abend leider verpasst habe – aber morgen läuft ja die Wiederholung, die ich bereits im Videorecorder einprogrammiert habe. Außerdem ist es derzeit (?) auch möglich, beim WDR auf der Download-Seite zu “die story” die Sendung herunterzuladen, um sie sich via Computer, Smartphone oder ähnliches anzuschauen.

PS: In der Vergangenheit habe ich bereits einige Artikel zum Thema “Gemeinsame Stadtwerke Münsterland” hier geschrieben.

Seitdem gab es noch zwei kleinere Episoden dazu, auf die ich kurz eingehen möchte:

Stellungnahme der CDU Olfen

Die CDU Olfen hat es sich nicht nehmen lassen auf die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend zu reagieren (leider ist das nicht im Internet bei Ruhr Nachrichten zu finden). Diesmal jedoch nicht von Astrid Diekerhoff sondern von Reinhard Nau. Auch er firmiert da als Sprecher der CDU Olfen. Alleine um zu testen wer als nächstes seitens der CDU Olfen antwortet (und ob es ein Dreigestirn – sorry, denke schon ein wenig an Karneval! – an Pressesprechern bei der CDU Olfen gibt…), müsste man eigentlich reagieren.

Ich selber habe jedoch dem Vorstand der SPD Olfen empfohlen auf die teilweise haltlosen Vorwürfe nicht mehr zu reagieren. Unser Standpunkt ist klar gemacht, er ist durch neutrale Links (von der Stadt Olfen und den Ruhr Nachrichten) belegt und alles weitere überlassen wir der CDU…

… und der FDP

Kurze Zeit später kam dann noch ein Leserbrief von Gerhard Quadflieg (Mitglied und ehemaliger Ratskandidat der FDP Olfen) zu dem Thema, der leider auch nicht im Internet zu finden ist. Wenn ich wieder an Karneval denke, dann hätte man jetzt eine Antwort nach dem Motto “Wie passend, dass jetzt auch noch ein Mitglied der Spaßpartei FDP sich einschaltet!” schreiben können, aber auch das unterlässt die SPD Olfen in diesem Fall, denn wie gesagt: Unser Standpunkt ist bekannt geworden, dokumentiert und nachvollziehbar.

Ich denke damit kann man dieses Thema erstmal ruhen lassen… bin nur mal gespannt, was passiert, wenn dann endlich der Radweg wirklich gebaut wird und/oder eröffnet wird. Ich denke aber, dass die CDU Olfen vorsichtig sein wird und sich nicht erneut unrechtmäßig als Urheber feiern lässt.

CDU-Artikel in den Ruhr Nachrichten vom 24.12.2009

Also machte ich mich erstmal auf die Suche nach der RN, die ich jedoch im ganzen Haus nicht fand. Was daran lag, dass just an diesem Tag die RN nicht zugestellt wurde (im Nachhinein stellte sich heraus, dass auch nach Weihnachten eine Ausgabe nicht zugestellt wurde – danach half dann eine Mail an den Service, seitdem klappt’s auch wieder mit der Belieferung). Das ist natürlich ärgerlich, wenn man weiß, dass da ein kommunalpolitisch relevanter Zeitungsartikel ist, den man nicht lesen kann. Im Internet fand ich den Artikel leider auch nicht (häufig sind die für mich interessanten kommunalpolitischen Inhalte nicht im Netz zu finden).

Kurz hatte ich sogar überlegt mir die RN-Ausgabe vom heiligen Abend noch zu kaufen, doch in bzw. an der Dompassage kann man bei Lotto Brandt die jeweils aktuelle Ausgabe der Ruhr Nachrichten in einem Schaukasten sehen. Dort habe ich dann auch das nebenstehend abgebildete Foto gemacht. Qualitativ natürlich nicht so toll, aber besser als nix – und man erkennt ja alles.

Leider ist just an diesem Tag die RN bei uns nicht zugestellt worden, so dass ich da erstmal nicht reagieren konnte, da ich ja noch nicht einmal genau wusste um was es ging.

Der CDU-Artikel

Der CDU-Artikel ist schlicht und ergreifend nicht korrekt. Zwar hat Astrid Diekerhoff, die Sprecherin der CDU Olfen, richtige Angaben gemacht. Aber viele Sachen wurden von ihr ausgeblendet. Es bestreitet niemand, dass sich die Ratsherren Reinhard Ahmann, Paul Ostrop und Heinrich Vinnemann (alle CDU) pressewirksam an der Lützowstraße zum Fototermin getroffen haben. Aber das die SPD Olfen schon mindestens 6 (in Worten: sechs) Jahre vorher die Notwendigkeit eines Radweges an der Lützowstraße erkannt hat, wurde von Frau Diekerhoff mal eben unterschlagen.

Das Thema Radweg an der Lützowstraße zieht sich auch wie ein roter Faden durch die Wahlprogramme der SPD Olfen: 1999, 2004 und zuletzt auch 2009 (darüber berichtete ich auf dieser Seite auch im Eintrag SPD Olfen beschließt Wahlprogramm zur Kommunalwahl).

Insofern fand ich das schon etwas dreist, was Frau Diekerhoff hier im Namen der CDU Olfen veröffentlicht. Frau Diekerhoff ist zwar neu in der Olfener Kommunalpolitik, aber etwas informieren sollte man sich meiner Meinung nach schon.

Die Reaktion…

Über die Feiertage hatte ich zwar nicht so viel Zeit (da hat man schließlich besseres zu tun!), doch noch während der Feiertage und auch danach gab es einige Telefonate und Mailwechsel mit Parteifreunden dazu. So bekam ich von den Ratsherren Karl-Heinz Lueg und Klaus Pohl (beide SPD) ausführliches Material.
Übrigens: Klaus Pohl, der für die SPD die Vinnumer Belange im Olfener Rat vertritt, fand auch noch seine alten Wahlkampf-Flyer, die natürlich auch – wie es zu erwarten war – ebenfalls bestätigten, dass die Idee des Radweges an der Lützowstr. schon einige Jahre alt ist und von der SPD stammt.

Mir war das zwar klar, weil ich das auch entsprechend in der Erinnerung hatte, aber es ist doch schön zu sehen, wenn man dann die Beweise schwarz auf weiß sieht.

Direkt nach den Feiertagen entstand dann die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend, die zeitlich so verschickt wurde, dass sie eigentlich an Silvester hätte gedruckt werden können. Im Internet auf der Seite der SPD Olfen sollte die Pressemitteilung veröffentlicht werden, sobald die Zeitungen (respektive: die Ruhr Nachrichten) das ganze abgedruckt hatten.

Doch Silvester kam kein entsprechender Artikel und auch die Tage danach nicht.

Zwischendurch – ein amüsanter Leserbrief

Noch während ich die eine oder andere Rückfrage (“Wo bleibt denn der Zeitungsartikel?” / “Hast Du die Pressemitteilung auch abgeschickt?”) erhielt, veröffentlichten die RN am 5. Januar 2010 zum selben Thema einen recht amüsanten Leserbrief. Das war für mich dann auch der Anlass noch einmal bei den RN selber nachzuhaken. Erst wollte ich noch etwas warten, aber wenn man schon einen Leserbrief zum Thema veröffentlicht, dann könnte man ja auch die Stellungnahme einer betroffenen Partei (im wahrsten Sinne des Wortes) veröffentlichen.

Endlich veröffentlicht / Belege im Internet

Durch die Nachfrage erfuhr ich, dass die Pressemitteilung Grundlage eines Artikels am Folgetag (dem heutigen 6. Januar 2010) sein sollte. Was sich dann auch heute bestätigte (sogar im Internet gibt es ihn – in einer Art Kurzfassung). Auch wer sich den Artikel in den RN durchgelesen hat, sollte ruhig auch noch einmal die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend sich anschauen, da dort auch einige Belege verlinkt sind.

Nachfolgend noch einmal die verschiedenen Belege, die auf die Seiten von Westline (dort gibt es das Internet-Archiv der Ruhr Nachrichten) und der Stadt Olfen verweisen.

A propos Stadt Olfen: Im Rahmen der Recherche zeigte sich erneut, dass meiner Meinung nach die Protokollierung von Sitzungen der Ausschüsse und des Rates nicht immer ausreichend sind. Zwar konnten wir von der SPD Olfen uns alle an diverse Sitzungen erinnern, wo das Thema angesprochen wurde, aber leider fand man da nicht wirklich was.

Jetzt aber die entsprechenden Belege:

• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 1 (zum Wahlprogramm 2004)
• Stadt Olfen: Beleg 2 (aus der Ausschusssitzung)
• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 3 (Reaktion der SPD auf den letzten Versuch der CDU, die Urheberschaft für sich zu reklamieren)
• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 4 (Zitat vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Kötter)

Was soll das ganze?

Natürlich stimmt es, dass es die Hauptsache ist, dass jetzt endlich der Radweg an der Lützowstraße gebaut wird. Aber der Weg dorthin sollte dennoch beachtet werden. Eine Partei, die wie die CDU in Olfen die Mehrheitsfraktion stellt, sollte meiner Meinung nach nicht einfach versuchen den Eindruck zu erwecken für bestimmte Dinge einzutreten, die ursprünglich von ganz anderen gefordert worden sind.

Fällt der CDU denn so sehr ein Zacken aus der Krone, wenn man mal zugeben muss, dass es da einen Vorschlag der Oppositionspartei SPD gibt, der gut ist?
Oder muss auch im neuen Jahrzehnt es so laufen wie in der Vergangenheit, wo die SPD Olfen bestimmte Themen erstmalig öffentlich präsentierte und dann … nach einer gewissen Schamfrist … die CDU als Mehrheitspartei (oder gelegentlich auch mal die Verwaltung) dann das ganze aufgreift.