Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) im Gespräch mit Aschebergs Bürgermeister Dr. Bert Risthaus (CDU), Foto: Ministerium für Schule und Weiterbildung

[...] Die Gemeinde Ascheberg hatte bereits im Oktober 2009 beim Schulministerium die Genehmigung einer „Profilschule Ascheberg“ beantragt. Diese war aber von der alten Landesregierung versagt worden. Entsprechend ihren Ankündigungen, unter Nutzung der Möglichkeiten eines Schulversuchs, ortsnahe Schulen mit gymnasialem Standard zuzulassen, beabsichtigt Schulministerin Sylvia Löhrmann nun, diesen Antrag zügig und sorgfältig zu prüfen.

Die Genehmigungsvoraussetzungen erörterte die Schulministerin in dieser Woche in Düsseldorf mit dem Bürgermeister der Gemeinde Ascheberg, Dr. Bert Risthaus (CDU), und dem Schulentwicklungsexperten Dr. Ernst Rösner (Universität Dortmund). Der Antrag der Gemeinde Ascheberg entspricht in großen Teilen den im Koalitionsvertrag formulierten Zielen. Nur bei einigen Formalien muss die Gemeinde noch nachsteuern. So müssen beispielsweise die Auswirkungen auf die Nachbargemeinden näher dargelegt und ein Kooperationspartner für die Oberstufe gefunden werden. Auch muss die aus dem Jahr 2006 stammende Schulentwicklungsplanung aktualisiert werden. [...]

Das klingt meiner Meinung nach gut, denn es zeigt, dass hier parteipolitische Spielchen, wie sie die alte CDU/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bzw. Schulministerin Barbara Sommer (CDU) fehl am Platz sind. Diese hatten den Antrag aus Ascheberg (und ähnliche aus anderen Städten und Gemeinden) abgelehnt. Jedoch sollte meiner Meinung nach eine Landesregierung nicht versuchen ihre eigene Ideologie auf Kosten der Praktikabilität und des Nutzens durchzusetzen. Wenn selbst im eher konservativen Münsterland, welches oftmals von der CDU politisch dominiert wird, schulpolitische Fortentwicklungen wie die Gemeinschaftsschule in Ascheberg entwickelt werden, dann sollte das einigen Landespolitikern zu denken geben. Ich denke die Verhältnisse vor Ort können vor Ort am ehesten beurteilt werden und wenn das ganze dann durch entsprechende landesweite Rahmenbedingungen flankiert wird, dann ist das eine vernünftige Entwicklung.

Aber die Blockierer von CDU/FDP, die anscheinend weder das Wohl der Kinder noch der Kommunen im Auge hatten, sind seit dem 9. Mai abgewählt und insofern hoffe ich, dass die Entscheidung in Ascheberg gut geprüft und – nach ggf. notwendigen Korrekturen – dann auch genehmigt wird.

So gibt es auch von allen Amtsinhabern und Bewerbern eine Vorstellungsseite, auf der es auch jeweils ein Video gibt, in dem die wichtigsten Ziele innerhalb von nur einer Minute zusammengefasst werden sollten. Das Video von Karl-Heinz Lueg, dem Bürgermeisterkandidaten der SPD Olfen, finden sie jetzt nicht nur auf seiner Vorstellungsseite, sondern auch hier:

Sehr schön finde ich, dass Karl-Heinz Lueg auch noch einmal die Bedeutung der SPD für die Entschuldung der Stadt Olfen darstellt. Olfen ist bekanntlich schuldenfrei – und dies wurde von der SPD in den Ausschüssen und im Rat durch entsprechende Beschlüsse mitgetragen. Das wird im Wahlkampf jedoch leider von einigen Personen und Parteien gerne “vergessen”…

PS: Auch der amtierende Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) wird vorgestellt und konnte in einem Video seine wichtigsten Ziele vorstellen. Das was hier jedoch nicht wirklich geklappt hat, ist das Beschränken auf eine Minute…

Wahlkampf-Flyer: Jens Matheuszik & SPD Olfen

Über die Firma WehKah.de habe ich die Flyer in Auftrag gegeben und konnte sie dann (endlich!) am vergangenen Donnerstag abholen. Am darauf folgenden Wochenende (quasi direkt nach der Bundesliga am Samstag…) habe ich angefangen die Flyer zusammen mit den Programm- und Kandidateninformationen der SPD Olfen (siehe Abbildung links) zu verteilen – jetzt gerade bin ich fertig geworden.

Das Verteilen hat insgesamt gesehen dann doch deutlich länger gedauert, was jedoch insofern erfreulich war, als dass das an den persönlichen Gesprächen vor Ort lag, die teilweise dann doch deutlich länger gedauert haben als gedacht. Dahingehend habe ich dann noch einmal einige Programmpunkte der SPD Olfen erläutert, erklärt warum wir die B 474n und die K 8n ablehnen, jedoch für die K 9n sind, warum wir die Situation an der Lippebrücke (zwischen dem Kreis Coesfeld und Kreis Recklinghausen – hinter Gut Eversum und vor Ahsen) für gefährlich halten usw. usf.

Beim Verteilen der Wahlkampf-Informationen wurde mir dann auch immer wieder viel Glück gewünscht, teilweise mit dem Augenzwinkern, das man die Informationen doch nicht benötigen würde, da man sich doch per Briefwahl doch bereits richtig entschieden hätte. Was immer dann jetzt auch richtig bedeuten mag…

Wahlkampf-Flyer Jens Matheuszik hinter Türgriff

Übrigens: Haushalte an deren Briefkästen der Hinweis “Bitte keine Werbung einwerfen” stand wurden von mir entsprechend auch nicht mit den Materialien bestückt. Ich persönlich finde es zwar schade, wenn ich dahingehend nicht über mich informieren kann, respektiere aber natürlich den Willen der jeweiligen Bürger. Besonders schön ist es dann, wenn man Leute, bei denen dieser Hinweis am Briefkasten steht doch noch persönlich antrifft, anspricht und ihnen dann bei oder nach dem Gespräch die Flyer doch noch geben kann.

A propos Briefkästen: Ich scheine einen gewissen Trend verpasst zu haben – irgendwie habe ich den Eindruck (von Wahlkampf zu Wahlkampf), dass es mehr Haushalte ohne Briefkästen gibt (siehe Abbildung rechts).

Als “Kronzeuge” dient hier nun das nachfolgende Video mit Angela Merkel, der derzeit amtierenden Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzenden:

Als Alternative dazu die Überlegungen der SPD zur Finanzpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vertreten.

Ruhr Nachrichten (21.07.2009: Normaler Wettstreit der Argumente

Inhaltlich geht es dabei um die von CDU- und FDP-Fraktion im Stadtrat beschlossene finanzpolitische Richtschnur (über die ich am Rande bereits mal berichtet habe).

Die SPD-Fraktion hat sich gegen diesen Antrag ausgesprochen, was im Rat aber auch in der Zeitung durch Christoph Kötter (den Vorsitzenden der CDU-Fraktion) und Claus Bunte (seinem FDP-Gegenpart) kommentiert wurde.

Interessant finde ich an dem Artikel, der auf der oben verlinkten Pressemitteilung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Martina Naujoks basiert, jedoch vor allem ein Punkt:

In der eigentlichen Pressemitteilung heißt es am Ende (Hervorhebung von mir):

“Dennoch hofft man [seitens der SPD-Fraktion], dass auch in den Wochen und Monaten vor Wahl und Konstituierung eines neuen Rates alle Ratsfraktionen wieder zum normalen konstruktiven politischen Geschäft, dem politischen Gestalten in Gremien (und nicht über die Druckerschwärze) und einem normalen menschlichen Miteinander zurückkehren können.”

Wichtig war die Passage mit der Druckerschwärze vor allem deswegen, weil zum Teil beispielsweise die UWG in Olfen ihre Argumente primär in der lokalen Presse und nicht in den städtischen Gremien (wie den Ausschüssen und dem Stadtrat) verbreitet. So beispielsweise zuletzt zur Internet-Posse der UWG Olfen.

Schade, dass dieser Punkt nicht erwähnt wurde – aber es ist natürlich verständlich, dass eine Redaktion Pressemitteilungen nicht 1:1 abdrucken kann.

Das Besondere am newPark-Projekt ist, dass hier mehrere Kommunen städteübergreifend zusammenarbeiten, um ein “besonderes Angebot für flächenintensive industrielle und gewerbliche Großvorhaben mit besonderer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes” (so von der Informationsseite der Stadt Datteln) zu schaffen. Zielgruppe sollen große internationale Unternehmen sein, die hier bis zu 9.000 Arbeitsplätze schaffen sollen.

Durch die Beteiligung der Stadt Olfen an der “newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft” beteiligt sich Olfen an diesem großen Gewerbegebiet vor den Toren der Stadt Olfen und wird zukünftig dem Anteil entsprechend – also mit 3 % – am Gemeindesteueraufkommen des newParks beteiligt.

Grundsätzlich finde ich es ja gut, wenn man neue Arbeitsplätze schafft. Nur: Ehrlich gesagt habe ich ein wenig die Befürchtung, dass der newPark zwar sehr modern vermarktet wird, aber nicht gerade ein Selbstläufer ist.

In der Vergangenheit wurden immer wieder große Unternehmen ins Spiel gebracht, die sich hier ansiedeln sollen. Doch das geschah nicht – und das war vor der Wirtschaftskrise. Außerdem gibt es im nahen Ruhrgebiet meiner Meinung nach viele weitere brach liegende ehemalige Industriestandorte, die teilweise infrstrukturell sogar besser angebunden sind als der newPark es sein wird.

Wenn jetzt natürlich ein großes DAX-Unternehmen beschließen würde dort ein Werk mit x-tausend Mitarbeitern zu errichten – da würde sich newPark wirklich lohnen und ich würde gerne sagen, dass ich mich geirrt habe. Aber ich glaube nicht wirklich dran und bin daher nicht wirklich dafür die landschaftlich wertvollen Rieselfelder für eine weitere Industriefläche zu opfern.

Wichtig ist mir, dass wir seitens der SPD auch immer wieder daran erinnern, wer für welche Dinge schon in der Vergangenheit war und nicht erst seit kurzem. So hat die SPD Olfen bereits zur vergangenenen Kommunalwahl eine Ganztagesbetreuung gefordert, so dass wir natürlich sehr froh über die Offene Ganztagsgrundschule (OGGS) in Olfen sind – schließlich ist das ungefähr das, was wir schon vor Jahren wollten.

Insofern war der Stichpunkt OGGS bei der Erarbeitung des aktuellen Wahlprogrammes für die Stadt Olfen schnell unter der “erledigt”-Liste abzuhaken.

Anders hingegen der Radweg an der Lützowstraße in Vinnum:
Dieser Radweg, den wir aufgrund der Verkehrssicherheit auch schon lange forderten, wurde bisher noch nicht realisiert. Daher landet dieses Thema erneut im Wahlprogramm der SPD für Olfen – und zwar mit einer deutlich höheren Priorität, denn die Verkehrsbelastung dort hat nicht ab- sondern eher deutlich zugenommen.

Ausschuss für Schule und Kindergärten (Einladung)

Nachfolgend möchte ich Sitzung des Ausschusses für Schule und Kindergärten zum Teil aus meiner Sichtweise ein wenig dokumentieren:

Mitteilungen und Anfragen (TOP 1)

Mitteilungen

Im Rahmen der Mitteilungen informierte Bürgermeister Josef Himmelmann für die Verwaltung den Ausschuss darüber, dass der Kreis Coesfeld wieder eine Auswahl eines Familienzentrums vorgenommen hat. Die Stadt Olfen war dabei nicht erfolgreich, was nach Auskunft Himmelmanns an der Versorgungslage liegt.
Desweiteren wurde mitgeteilt, dass die – in der letzten Sitzung beauftragte – Schulanalyse durch Dr. Ernst Rösner (vom Institut für für Schulentwicklungsforschung in Dortmund) wohl voraussichtlich im Herbst 2009 vorgestellt wird.

Anfragen

Bei den Anfragen wollte Franz-Josef Schulte im Busch (CDU) wissen, wie die Erfahrungen mit den in der letzten Sitzung vorgestellten White- bzw. Smartboards seien. Den Auführungen der Schulvertreter zufolge ist da schon einiges an Fortbildungen gelaufen und bei den Lehrern die das ganze schon angewandt haben, soll das System sehr beliebt sein. An der Grundschule soll es inzwischen so weit sein, dass die Lehrer das in jeder Klasse haben wollen.

Bernd Wienken (UWG) hakte nach, wie es mit den Laptops für alle Schüler (vgl. auch dazu die letzte Sitzung) ausehen würde. Hierzu erklärte Bürgermeister Himmelmann, dass man seitens der Stadt noch auf das Konzept der Gesamtschle wartet, man nicht davon ausgehen könne, dass das ganze zu Beginn des nächstes Schuljahres gestartet wird und auch, dass sicherlich nicht auf einen Schlag alle 800 Schüler entsprechend ausgerüstet werden.

Er unterstrich noch einmal, dass die Stadt sich beteiligen wird und dass kein Schüler aus finanziellen Gründen nicht daran teilhaben wird.

Hiernach hatte noch einmal Franz-Josef Schulte im Busch das Wort und sprach das inzwischen schon deutlich ausgelutschte Thema einer 2. Grundschule in Olfen an. Hintergrund hier ist, dass in der Vergangenheit immer wieder eine 2. Grundschule in Olfen gefordert wurde – zuletzt zum Beispiel von der UWG Olfen. Gründe hierfür gab es damals meiner Meinung nach schon, da es damals sehr viele Schülerinnen und Schüler gab, so dass die Grundschule quasi aus allen Nähten platzte. Doch inzwischen ist die Situation eine andere und deswegen ist eine zweite Grundschule unnötig.
Genauso unnötig wie die eigentlich in jeder Sitzung wiederholte Anspielng auf die UWG-Pläne zur 2. Grundschule…

Bericht über die Initiative “Pillefuß”

Nachdem in der letzten Sitzung (ich verzichte ab sofort auf die Linksetzung dazu) das Angebot der Pillefüße (Kinderbetreuung) in Olfen auf den Vormittag ausgeweitet wurde, gab es einen Bericht von den Frauen Stenczl und Wensing über die Pillefüße.

Die im Vorfeld der Sitzung in der SPD-Fraktion besprochenen Fragen rund um die Pillefüße (z.B. zur Akzeptanz des Vormittagsangebotes, die Auswirkungen der steuerlichen Änderungen bei den Tagesmüttern) wurden in dem Bericht schon alle beantwortet, so dass wir auf eine Fragestellung verzichten konnten.

Interessant war jedoch bei der Vorstellung des Berichtes, dass laut Frau Stenczl auch ein Kind bei den Pillefüßen dabei ist, welches nicht in der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) angenommen wurde. Hierzu hakte ich dann nach ihrem Bericht nach, woraufhin Bürgermeister Himmelmann sagte, dass es definitiv so sei, dass kein Kind dort abgelehnt wird. Wobei sich das nur auf Kinder aus Olfen bezieht – für auswärtige Kinder sind die Betreuungsangebote vor Ort nicht gedacht.

Die Frage zur Akzeptanz des Vormittags-Angebotes beantwortete sich quasi von selbst, nachdem Frau Wensing erklärte, dass in der Zeit von 07:00 bis 14:00 Uhr durchschnittlich 530 Stunden vormittags genutzt werden, während es nachmittags von 14:00 bis 19:00 Uhr durchschnittlich 430 Stunden sind.

Nach dem Bericht erklärte Bürgermeister Himmelmann, dass auch der Bedarfsplan für die Kindergärten gezeigt hätte, dass das früher prognostizierte Kindergartensterben nicht stattfindet. Zu den Pillefüßen sagte er, dass diese “aus förderungstechnischen Gründen” eine Katastrophe seien, da bis auf eine geringe Summe fast die gesamten Kosten von der Stadt Olfen getragen werden.
Jedoch würde die Stadt Olfen jetzt einen Dialog mit dem Kreis Coesfeld, der verantwortlichen politischen Ebene für die Kindergartenversorgung in Olfen, suchen.

Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Anmeldungen in den Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Olfen (TOP 3)

In diesem TOP wurde noch einmal das nicht vorhandene Kindergartensterben angesprochen. Wenn jedoch das Angebot der Pillefüße nicht mehr vorhanden sei, hätte dies gravierende Auswirkungen auf die U3-Betreuungen vor Ort.
Außerdem wurde indirekt durch Bürgermeister Himmelmann das sogenannte “KiBiz”-Gesetz kritisiert, da die angeblich flexiblen Buchungszeiten von 25, 35 bzw. 45 Stunden nicht wirklich flexibel sind und man zu einem System kommen müsse, wo der real gefragte Stundensatz abgerechnet wird.

Bericht über den Kindergartenbedarfsplan des Kreises Coesfeld (TOP 4)

Hierzu gibt es eigentlich keine besonderen Anmerkungen – die hier sicherlich auch interessanten Punkte wurden schon in den beiden vorherigen TOPs erwähnt.

Bericht über die Anmeldungen und die Arbeit an der Offenen Ganztagsgrundschule (TOP 5)

Wie auch in der letzten Sitzung zeigt sich, dass die OGGS in Olfen sehr beliebt ist. Demnächst werden ca. 88 Kinder dort sein, die jedoch nicht alle immer gleichzeitig vor Ort präsent sind, so dass das ganze platztechnisch klappt.
Bürgermeister Himmelmann bekräftigte noch einmal, dass kein Kind aus finanziellen Gründen abgelehnt wird.

Zu diesem Thema gibt es auch einen Artikel in den Ruhr Nachrichten.

Bericht der Schulleitung der Wieschofschule – Kath. Grundschule der Stadt Olfen – über das Ergebnis der Feststellung des Sprachstandes 2 Jahre vor der Einschulung und über das Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2009/2010 (TOP 6)

Vorab wurde beschlossen, dass im Rahmen dieses TOPs auch über die Qualitätsanalyse noch einmal besprochen wird, da die Grundschule beschlossen hat, dass – trotz der insgesamt guten Bewertung – die Grundschule handeln möchte, damit die letzten nicht ganz so sehr guten Bewertungspunkte auch noch besser werden.

Sprachstandsfeststellung

Zu Delfin 4 wurde berichtet, dass es in Olfen kaum Kinder geben würde, die den Anspruch der Landesförderung benötigen. Nichtsdestotrotz seien jedoch die organisatorischen Aufwände bei der Feststellung des Sprachniveaus sehr groß und würden unter Umständen den Aufwand nicht rechtfertigen. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben könne man jedoch nichts daran ändern.

Anmeldeverfahren

Es gab mehr Anmeldewünsche für den jahrgangsübergreifenden Unterricht 1/3 (Klasse 1 und 3) als für den reinen Jahrgangsunterreicht in der Klasse 1. Jedoch konnten diese Wünsche nicht alle erfüllt werden, da man neben den entsprechenden Anmeldungen in der 1. Klasse auch entsprechend viele Kinder in der dann neuen 3. Klasse benötigt.

Bericht der Schulleitung der Wolfhelmschule – Gesamtschule der Stadt Olfen – über das Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2009/2010 (TOP 7)

Hier wurden die Zahlen zur Kenntnis genommen. Es wurde auch erneut bedauert, dass es auch aus dem Bereich der Olfener Anmeldungen zu Ablehnungen gekommen ist. Seitens der Gesamtschule Olfen wurde jedoch erläutert, dass diese Ablehnungen aus dem so genannten dritten Topf per Losentscheid stammen, so dass diese Ablehnungen zwar bedauerlich seien aber der Losentscheid habe nichts anderes ergeben. Eine Bevorzugung von Olfener Schülern ist jedoch aus rechtlicher Sicht nicht möglich, so dass es zu dem Losentscheid gekommen ist, bei dem nur der Zufall entscheidet.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 der Stadt Olfen

Kommunalpolitisch Interessierte werden sich wundern, dass dies erst jetzt – mitten im Jahr 2009 – geschieht. Dies liegt jedoch daran, dass in diesem Jahr die Stadt Olfen erstmals den Haushalt nicht nach dem kameralistischen System aufgestellt hat, sondern nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF). Das ganze hat sich daher etwas hinausgezögert und erstmalig bekommen die Rats- bzw. Fraktionsmitglieder die Haushaltssatzung nicht in einem gebundenen Buch, sondern in klassischen Leitz-Ordnern (siehe Abbildung).
 

Nachdem ich schon zwischenzeitlich mich ein wenig über die Eckdaten des Haushaltes informiert habe, wird jetzt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen an diesem Wochenende ihre Haushaltsberatungen durchführen und gemeinsam mit Heinz Limberg, dem Kämmerer der Stadt Olfen, das Zahlenwerk analysieren und abschließend (ohne Heinz Limberg als Vertreter der Stadtverwaltung) bewerten.
 

Die Eckdaten sehen schon mal gut aus – Olfen ist die einzige Stadt bzw. Kommune im Kreis Coesfeld mit einem positiven Haushalt.