So gibt es auch von allen Amtsinhabern und Bewerbern eine Vorstellungsseite, auf der es auch jeweils ein Video gibt, in dem die wichtigsten Ziele innerhalb von nur einer Minute zusammengefasst werden sollten. Das Video von Karl-Heinz Lueg, dem Bürgermeisterkandidaten der SPD Olfen, finden sie jetzt nicht nur auf seiner Vorstellungsseite, sondern auch hier:

Sehr schön finde ich, dass Karl-Heinz Lueg auch noch einmal die Bedeutung der SPD für die Entschuldung der Stadt Olfen darstellt. Olfen ist bekanntlich schuldenfrei – und dies wurde von der SPD in den Ausschüssen und im Rat durch entsprechende Beschlüsse mitgetragen. Das wird im Wahlkampf jedoch leider von einigen Personen und Parteien gerne “vergessen”…

PS: Auch der amtierende Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) wird vorgestellt und konnte in einem Video seine wichtigsten Ziele vorstellen. Das was hier jedoch nicht wirklich geklappt hat, ist das Beschränken auf eine Minute…

Wahlkampf-Flyer: Jens Matheuszik & SPD Olfen

Über die Firma WehKah.de habe ich die Flyer in Auftrag gegeben und konnte sie dann (endlich!) am vergangenen Donnerstag abholen. Am darauf folgenden Wochenende (quasi direkt nach der Bundesliga am Samstag…) habe ich angefangen die Flyer zusammen mit den Programm- und Kandidateninformationen der SPD Olfen (siehe Abbildung links) zu verteilen – jetzt gerade bin ich fertig geworden.

Das Verteilen hat insgesamt gesehen dann doch deutlich länger gedauert, was jedoch insofern erfreulich war, als dass das an den persönlichen Gesprächen vor Ort lag, die teilweise dann doch deutlich länger gedauert haben als gedacht. Dahingehend habe ich dann noch einmal einige Programmpunkte der SPD Olfen erläutert, erklärt warum wir die B 474n und die K 8n ablehnen, jedoch für die K 9n sind, warum wir die Situation an der Lippebrücke (zwischen dem Kreis Coesfeld und Kreis Recklinghausen – hinter Gut Eversum und vor Ahsen) für gefährlich halten usw. usf.

Beim Verteilen der Wahlkampf-Informationen wurde mir dann auch immer wieder viel Glück gewünscht, teilweise mit dem Augenzwinkern, das man die Informationen doch nicht benötigen würde, da man sich doch per Briefwahl doch bereits richtig entschieden hätte. Was immer dann jetzt auch richtig bedeuten mag…

Wahlkampf-Flyer Jens Matheuszik hinter Türgriff

Übrigens: Haushalte an deren Briefkästen der Hinweis “Bitte keine Werbung einwerfen” stand wurden von mir entsprechend auch nicht mit den Materialien bestückt. Ich persönlich finde es zwar schade, wenn ich dahingehend nicht über mich informieren kann, respektiere aber natürlich den Willen der jeweiligen Bürger. Besonders schön ist es dann, wenn man Leute, bei denen dieser Hinweis am Briefkasten steht doch noch persönlich antrifft, anspricht und ihnen dann bei oder nach dem Gespräch die Flyer doch noch geben kann.

A propos Briefkästen: Ich scheine einen gewissen Trend verpasst zu haben – irgendwie habe ich den Eindruck (von Wahlkampf zu Wahlkampf), dass es mehr Haushalte ohne Briefkästen gibt (siehe Abbildung rechts).

Als “Kronzeuge” dient hier nun das nachfolgende Video mit Angela Merkel, der derzeit amtierenden Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzenden:

Als Alternative dazu die Überlegungen der SPD zur Finanzpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vertreten.

Ruhr Nachrichten (21.07.2009: Normaler Wettstreit der Argumente

Inhaltlich geht es dabei um die von CDU- und FDP-Fraktion im Stadtrat beschlossene finanzpolitische Richtschnur (über die ich am Rande bereits mal berichtet habe).

Die SPD-Fraktion hat sich gegen diesen Antrag ausgesprochen, was im Rat aber auch in der Zeitung durch Christoph Kötter (den Vorsitzenden der CDU-Fraktion) und Claus Bunte (seinem FDP-Gegenpart) kommentiert wurde.

Interessant finde ich an dem Artikel, der auf der oben verlinkten Pressemitteilung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Martina Naujoks basiert, jedoch vor allem ein Punkt:

In der eigentlichen Pressemitteilung heißt es am Ende (Hervorhebung von mir):

“Dennoch hofft man [seitens der SPD-Fraktion], dass auch in den Wochen und Monaten vor Wahl und Konstituierung eines neuen Rates alle Ratsfraktionen wieder zum normalen konstruktiven politischen Geschäft, dem politischen Gestalten in Gremien (und nicht über die Druckerschwärze) und einem normalen menschlichen Miteinander zurückkehren können.”

Wichtig war die Passage mit der Druckerschwärze vor allem deswegen, weil zum Teil beispielsweise die UWG in Olfen ihre Argumente primär in der lokalen Presse und nicht in den städtischen Gremien (wie den Ausschüssen und dem Stadtrat) verbreitet. So beispielsweise zuletzt zur Internet-Posse der UWG Olfen.

Schade, dass dieser Punkt nicht erwähnt wurde – aber es ist natürlich verständlich, dass eine Redaktion Pressemitteilungen nicht 1:1 abdrucken kann.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 der Stadt Olfen

Kommunalpolitisch Interessierte werden sich wundern, dass dies erst jetzt – mitten im Jahr 2009 – geschieht. Dies liegt jedoch daran, dass in diesem Jahr die Stadt Olfen erstmals den Haushalt nicht nach dem kameralistischen System aufgestellt hat, sondern nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF). Das ganze hat sich daher etwas hinausgezögert und erstmalig bekommen die Rats- bzw. Fraktionsmitglieder die Haushaltssatzung nicht in einem gebundenen Buch, sondern in klassischen Leitz-Ordnern (siehe Abbildung).
 

Nachdem ich schon zwischenzeitlich mich ein wenig über die Eckdaten des Haushaltes informiert habe, wird jetzt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen an diesem Wochenende ihre Haushaltsberatungen durchführen und gemeinsam mit Heinz Limberg, dem Kämmerer der Stadt Olfen, das Zahlenwerk analysieren und abschließend (ohne Heinz Limberg als Vertreter der Stadtverwaltung) bewerten.
 

Die Eckdaten sehen schon mal gut aus – Olfen ist die einzige Stadt bzw. Kommune im Kreis Coesfeld mit einem positiven Haushalt.

CDU-Antrag: Finanzpolitische Richtschnur für die Stadt Olfen

Mit der Resonanz bin ich recht zufrieden. Zwar zeigt diese sich nicht wirklich in Kommentaren (die zu jedem Beitrag möglich wären!), aber dafür in den Besucherzahlen und auch in den persönlichen Gesprächen, die sich auf jensmatheuszik.de beziehen.

Von Anfang an war mir klar, dass ich mit den Inhalten hier aufpassen muss. Nicht nur, dass sogenannte “nicht öffentliche” Unterlagen (für Sitzungen der Ausschüsse und des Rates der Stadt Olfen) eben halt nicht öffentlich sind – es gibt auch andere Dinge über die ich hier schlecht schreiben kann.

Als ein Beispiel sei z.B. der nebenstehend abgebildete Antrag der CDU-Fraktion genannt. Der von Christoph Kötter, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, eingereichte Antrag wird in der kommenden Sitzung (am Dienstag, den 21. April 2009) des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) behandelt.

Die CDU-Fraktion schlägt eine “Finanzpolitische Richtschnur” als “Selbstverpflichtung des Rates der Stadt Olfen” vor. Demnach soll der Rat der Stadt Olfen bei kommenden Entscheidungen mit finanziellen Auswirkungen (also eigentlich fast allen) sich an einem bestimmten Kriterienkatalog orientieren.

Das ganze Thema zeigte sich auch schon in meiner ersten Ratssitzung im Dezember letzten Jahres, denn schon damals sprach Christoph Kötter (CDU) diesen Vorschlag an.

Das ganze wurde noch in der Ratssitzung nicht nur von SPD-Ratsmitgliedern, sondern z.B. auch durch den FDP-Fraktionsvorsitzenden Claus Bunte und UWG-Ratsmitgliedern als vorgezogene Vorstellung des Wahlkampfprogrammes bezeichnet.

Natürlich habe ich mir schon damals meine Gedanken dazu gemacht, die sich konkretisiert haben, nachdem in den Sitzungsunterlagen für die kommende HFA-Sitzung dieser Antrag (siehe Bild) auftauchte.

Dennoch habe ich bisher zu dem Antrag selbst noch nichts geschrieben. Dies hat den Grund, dass ich nicht den Gremien der SPD in Olfen vorgreifen möchte. Denn am morgigen Montag wird die SPD-Fraktin im Rat der Stadt Olfen auch diesen Antrag besprechen. Ich selber werde mich in die Diskussion natürlich mit meinen Gedanken und Ideen einbringen.

Doch vor dieser Sitzung möchte ich darüber hier noch nichts schreiben – nachher erfahren schon die Ausschussmitglieder der anderen Parteien vorab meine Meinung, die (hoffentlich!) in die offizielle Meinung der SPD-Fraktion einfließen wird.

Insofern muss ich die Besucher bei diesem Thema – aber auch bei anderen – noch um ein wenig Geduld bitten.

Einladung zur 26. Sitzung des Rates der Stadt Olfen

Für mich ist es selber die zweite Sitzung als Ratsmitglied, obwohl ich kommunalpolitisch schon länger aktiv bin:
Als sachkundiger Bürger habe ich zwar schon früher an diversen Ausschusssitzungen teilgenommen und (als Gast) manchen Ratssitzungen beigewohnt – aber das ist dann ja doch etwas anderes.

Themen der Sitzung sind unter anderem das Olfener Naturbad, für das der Flächennutzungsplan der Stadt Olfen geändert werden muss und ein Bebauungsplan, der neu aufgestellt werden muss sowie die Jahresrechnung mit Lagebericht für das Haushaltsjahr 2008.

Hierbei handelt es sich ausdrücklich nicht um den neuen Haushalt für das Jahr 2009, denn dieser wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, da die Stadt Olfen auf das neue kommunale Finanzmanagement (NKF) umsteigt.

Das ganze ist in NRW unter dem Namen Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) bekannt und wird natürlich auch die Stadt Olfen betreffen.

Zentrales Element des NKF ist es, dass die Buchführung “realistischer” werden soll, in dem z.B. die Abnutzung/der Verbrauch beim Bau eines Kindergartens auch haushaltstechnisch berücksichtigt werden. Dadurch wäre es dann möglich, dass Investitionsentscheidungen sich aufgrund der mittel- und langfristigen Folgekosten, die haushaltstechnisch berücksichtigt werden müssen, doch anders getroffen werden.
Außerdem werden durch die Doppik auch finanzielle Verpflechtungen offensichtlich, die bisher eher “versteckt” waren. So werden z.B. städtische Beteiligungen auch berücksichtigt – sowohl von den Gewinnen als auch von den Schulden her.

Auf Einladung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen informierte der städtische Kämmerer Heinz Limberg die Fraktionsmitglieder am gestrigen Montag über den Stand der Dinge in Sachen NKF in Olfen, denn noch hat die Stadt Olfen keinen Haushalt gemäß des NKF-Modells.

Das ganze wird auch noch etwas dauern, denn eine der Hauptaufgaben bei der Einführung des NKF wird die sogenannte Anfangsbilanz sein, in der zum Stichtag die Vermögenswerte der Stadt festgehalten werden. Außerdem werden durch die Verwaltung bestimmte “Produkte” definiert, so dass man später (nach Produktbereichen sortiert) sehen kann, welche Aufwendungen und Erträge damit verbunden sind.

Somit wird man dann zukünftig recht schnell herausfinden können, welche Kosten z.B. das Bürgerbüro oder aber das städtisch betriebene Postcenter verursachen. Wobei man – gerade auch in den beiden genannten Punkten! – nicht vergessen darf, dass hier zumindestens meiner Meinung nach kein Gewinnerzielungszwang vorliegen sollte.

Das ganze ist ein zwar schon etwas trockenes Thema, aber dennoch sehr wichtig. Schließlich entscheiden die städtischen Finanzen über die Möglichkeiten und Spielräume, die die Politik vor Ort hat.

Auszug aus dem Amtsblatt 10/2008 der Stadt Olfen

Das ganze ist jedoch keine “monarchistische Erbfolge in Olfen”, wie ein Freund von mir gescherzt hatte, denn das ist ein zufälliges Ergebnis, da ich auf der Reserveliste der SPD Olfen der erste Nachrücker bin bzw. war.

De jure bin ich jetzt seit dem 1. November 2008 Ratsmiglied, aber den Seitenuntertitel hier habe ich erst geändert, nachdem ich am vergangenen Donnerstag meine erste Ratssitzung hatte. Seitdem heißt es (wie in der Überschrift beschrieben) Mitglied des Rates der Stadt Olfen.

Früher war ich schon das eine oder andere Mal bei einer Ratssitzung dabei (als Zuschauer) und daher kannte ich natürlich den grundsätzlichen Ablauf einer solchen Sitzung. Jedoch wußte ich z.B. nicht wo ich genau sitzen würde, doch dieses “Problem” löste sich recht schnell. Was auch daran lag, dass ein Großteil meiner Fraktionskollegen schon vor mir da war und somit gar nicht so viele Alternativen zur Verfügung standen.

In der Ratssitzung selbst gab es keine Besonderheiten bis auf die Tatsache, dass Bürgermeister Josef Himmelmann anlässlich der Schuldenfreiheit Olfens ein paar Worte sagte. Diese jedoch nicht unter dem eigentlich dafür vorgesehenen Tagesordnungspunkt 2 (“Mitteilungen und Anfragen”), sondern später, kurz vor dem nicht-öffentlichen Teil. Vielleicht lag es ja auch daran, dass zu TOP 1 die lokale Presse in Form der Ruhr Nachrichten noch nicht anwesend war…

Bürgermeister Josef Himmelmann richtete sich an die Ratsmitglieder und warnte sie eindringlich davor die neue Freiheit der Schuldenfreiheit zu sehr auszukosten. Da ich das ganze nicht mitgeschrieben habe, verweise ich dahingehend einfach mal auf den Artikel Schuldenfreiheit: Mahnungen statt Jubel im Rat der Ruhr Nachrichten, in dem es wie folgt heißt:

“Für uns muss sich im nächsten Jahr die Frage stellen: Wie gehen wir mit der neuen Freiheit um.” Denn es sei keine unbegrenzte Freiheit. Kommunen, die nicht besonnen handeln, könnten sehr schnell wieder in neue Schulden rutschen.

Nach der Rede des Bürgermeisters, in dem er sich auch für seine unlängst in einem Ausschuss geäußerten teils provokanten Äußerungen gegenüber Martina Naujoks, der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Olfen, entschuldigte, wollte Christoph Kötter, der CDU-Fraktionsvorsitzende, auf den Bürgermeister reagieren.

Da aber die Rede des Bürgermeisters, wie er selber feststellte, außerhalb der Tagesordnung stand, gab es jetzt ein Problem mit der Geschäftsordnung, inwiefern jetzt Christoph Kötter im Namen der CDU-Fraktion reagieren könne. Der Bürgermeister wollte ihm dann goldene Brücken bauen (“Sie wollten doch jetzt sicherlich einen Antrag stellen?” und nachdem niemand im Rat sich dagegen aussprach (einen entsprechenden Antrag zur Geschäftsordnung hätte die CDU-Mehrheit eh abgelehnt) konnte Christoph Kötter seine Gedanken zur Haushaltssituation formulieren.

Am Ende der Rede kommentierten nicht nur die Reihen der SPD und der UWG, sondern auch der ebenfalls oppositionellen FDP (in diesem Fall durch Claus Bunte, den FDP-Fraktionsvorsitzenden), das ganze wohl als vorgezogene Vorstellung des CDU-Wahlkampfprogrammes…

Danach endete dann die Ratssitzung recht schnell – im nicht-öffentlichen Teil, über den ich natürlich nicht berichten kann, ging es nur noch um wenige Dinge, die auch recht schnell abgehandelt werden konnten.

PS: Eigentlich wollte ich ja mit Karl-Heinz Lueg, dem Bürgermeisterkandidaten der SPD Olfen, nach der Ratssitzung noch über seine Internet-Seite sprechen. Da jedoch die A43 von Bochum Richtung Olfen etwas voll war, war ich zwar noch pünktlich zur Ratssitzung in der Stadthalle, konnte aber nicht – wie eigentlich geplant – diverse Unterlagen, die ich zu dem Gespräch mitnehmen wollte, ausdrucken. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

PPS: Wenn man diese Zeilen hier ohne Probleme lesen kann, dann hat die technische Aktualisierung für jensmatheuszik.de geklappt – ich habe die hinter dieser Seite stehende Software WordPress auf die neue Version 2.7 aktualisiert.