Das Besondere am newPark-Projekt ist, dass hier mehrere Kommunen städteübergreifend zusammenarbeiten, um ein “besonderes Angebot für flächenintensive industrielle und gewerbliche Großvorhaben mit besonderer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes” (so von der Informationsseite der Stadt Datteln) zu schaffen. Zielgruppe sollen große internationale Unternehmen sein, die hier bis zu 9.000 Arbeitsplätze schaffen sollen.

Durch die Beteiligung der Stadt Olfen an der “newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft” beteiligt sich Olfen an diesem großen Gewerbegebiet vor den Toren der Stadt Olfen und wird zukünftig dem Anteil entsprechend – also mit 3 % – am Gemeindesteueraufkommen des newParks beteiligt.

Grundsätzlich finde ich es ja gut, wenn man neue Arbeitsplätze schafft. Nur: Ehrlich gesagt habe ich ein wenig die Befürchtung, dass der newPark zwar sehr modern vermarktet wird, aber nicht gerade ein Selbstläufer ist.

In der Vergangenheit wurden immer wieder große Unternehmen ins Spiel gebracht, die sich hier ansiedeln sollen. Doch das geschah nicht – und das war vor der Wirtschaftskrise. Außerdem gibt es im nahen Ruhrgebiet meiner Meinung nach viele weitere brach liegende ehemalige Industriestandorte, die teilweise infrstrukturell sogar besser angebunden sind als der newPark es sein wird.

Wenn jetzt natürlich ein großes DAX-Unternehmen beschließen würde dort ein Werk mit x-tausend Mitarbeitern zu errichten – da würde sich newPark wirklich lohnen und ich würde gerne sagen, dass ich mich geirrt habe. Aber ich glaube nicht wirklich dran und bin daher nicht wirklich dafür die landschaftlich wertvollen Rieselfelder für eine weitere Industriefläche zu opfern.

Dabei habe ich auch einige Vorschläge gemacht, inwiefern man die Gelder einsetzen könnte. Dahingehend erwähnte ich einerseits im Rahmen der Bildungspolitik die Offene Ganztagsgrundschule (OGGS) und andererseits für den Bereich der Infrastrukturpolitik den Ausbau des Breitbandnetzes in Olfen.

Ergänzend hierzu möchte ich erklären, dass das natürlich nur erste Vorschläge sind. Weitere Ideen wären zum Beispiel die Renovierung von städtischen Gebäuden um laufende Kosten zu senken oder ähnliches. Genaueres wird man erst dann festlegen können, wenn auch die genauen Kriterien für die Vergabe der Fördermittel bekannt sind.

Zwischenzeitlich haben die Ruhr Nachrichten ein Diskussionsforum zum Thema Konjunkturprogramm II: Wohin mit den Millionen? eröffnet. Die ersten Diskussionsbeiträge dort existieren schon und schlagen die unterschiedlichsten Dinge vor.

Hauptfelder des kommunalen Teils des Konjunkturprogrammes sollen die Bildung und die Infrastruktur sein. Insofern ist es natürlich zu begrüßen, wenn sich die Stadtverwaltung Olfen (laut Bürgermeister Josef Himmelmann) Gedanken gemacht hat, über die dann die Politik zu entscheiden habe.

Dennoch sollte hier meiner Meinung nach das Primat der Politik gewahrt bleiben und die gewählten Kommunalpolitiker nicht einfach nur aus einer von der Verwaltung erstellten Liste auswählen und entscheiden, sondern selber Vorschläge machen.

Mir persönlich fallen da gleich zwei Dinge ein:

Bildung: Gebührenfreie Offene Ganztagsgrundschule (OGGS)
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen hat schon vor einiger Zeit gefordert zu prüfen, inwiefern die Offene Ganztagsgrundschule (OGGS) in Olfen auf Geldbeiträge der Eltern zumindestens zum Teil verzichten kann.
Mindestens bei Familien, bei denen mehrere Kinder die OGGS besuchen und bei Beziehern von Arbeitslosengeld 2 (ALG II, Hartz IV) sollte geprüft werden, inwiefern dies realisiert werden kann.

Infrastruktur: Breitbandausbau DSL/VDSL
Die Stadt Olfen ist in der glücklichen Lage, dass im Kerngebiet der Stadt schnelle DSL-Anschlüsse bereits jetzt möglich sind. Dies ist auch immer mehr für Firmen wichtig und ein Standortvorteil, den andere Städte so nicht haben. Damit die Stadt Olfen hier jedoch nicht ins Hintertreffen gerät ist zu prüfen, inwiefern die hiesigen Breitbandnetze weiter ausgebaut werden können, denn in den nahen Städten des Ruhrgebiets sind teilweise schon via VDSL Übertragungsgeschwindigkeiten von 25 und 50 Mbit/s (Downloadstream) bzw. 5 und 10 Mbit/s (Uploadstream) möglich.

Hinweis: Siehe auch den folgenden Beitrag: Wie soll Olfen die Gelder aus dem Konjunkturprogramm nutzen?