Wie teuer wäre eine Kommunalwahl im August für Olfen?
Dass die Landesregierung in Sachen Kommunalwahltermin weiter tricksen will, nachdem der Versuch die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammenzulegen scheiterte, hatte ich bereits thematisiert.
Aufgrund der hohen Kosten die mit einem 3. Wahlgang in diesem Jahr verbunden wären, haben sowohl die SPD als auch die Grünen eine Kampagne gegen einen Wahltermin im August gestartet, die ich inhaltlich natürlich unterstütze.
Um zu erfahren welche Kosten die Stadt Olfen zu tragen hätte, hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um darüber Auskunft zu erhalten. Außerdem möchten wir gerne wissen, ob es seitens der Verwaltung geprüft wird, das Land Nordrhein-Westfalen für zusätzlich anfallende Kosten in Regress zu nehmen.
Details finden sich auf der Internet-Seite der SPD Olfen: SPD will wissen wie teuer ein 3. Wahltermin in Olfen wäre
In der Pressemitteilung findet sich übrigens ein abgewandeltes Zitat von Hendrik Wüst, dem Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU. In einem Bericht von DerWesten heißt es nämlich:
Der Generalsekretär der NRW-CDU, Hendrik Wüst, sagte, es zeuge «von einem hohen Maß an moralischer Verwahrlosung, dass die SPD in Zeiten der größten Wirtschaftskrise nichts Besseres zu tun hat, als Kampagnen gegen Wahltermine zu organisieren».
Diese Aussage hat mich wirklich geärgert – denn es sind ja gerade CDU und FDP die in diesen Zeiten mehrere Millionen landesweit zusätzlich ausgeben wollen.
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Kategorie/n: In den Medien, Kommunalwahlen 2009, Landespolitik, Politik | Stichworte: CDU, Europawahl, Europawahlen, FDP, Generalsekretär, Grünen, Hendrik Wüst, Klage, Kommunalwahl, Kommunalwahlen, Nordrhein-Westfalen, Olfen, SPD, SPD-Fraktion, Stadtverwaltung, Wüst
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