Das Wochenende war wirklich „voll“ mit Politik.
Erst war ich bei einem Seminar in Bonn – dann ging es direkt zum Parteitag nach Dortmund:

Aber fangen wir von vorne an:

Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Am Wochenende war ich erst bei der sogenannten Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn (wo ich auch den einen oder anderen von Kommunalakademie wieder getroffen habe, was mich sehr gefreut hat!), wo es um das Thema Rechtspopulismus (und wie man ihm begegnet) ging.

Ein konzentriertes Wochenende, bei dem man zu einem wichtigen Thema viel lernen konnte, tolle Leute die man dort wieder treffen oder erstmalig kennenlernen konnte – und viel an Tipps und Hinweisen mitgenommen. Insofern ein gelungenes Seminar!

Parteitag der SPD

Am Sonntag ging es dann für mich und viele weitere Teilnehmer nach Dortmund zum Bundesparteitag der SPD. Dort sollte das Regierungsprogramm beschlossen werden.

Das letzte Mal bei einer solchen Veranstaltung in den Westfalenhallen in Dortmund war ich 1998:

Damals sprach ein gewisser Kanzlerkandidat namens Gerhard Schröder – und wenige Monate später war er dann Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Gestern gab es auch eine
Rede von Gerhard Schröder (Auf in den Kampf), die ich persönlich recht versöhnlich fand – vor allem, da er auch Selbstkritik nicht aussparte.
Er machte klar, dass auch ein sicherer Vorsprung der CDU in zweistelliger Höhe innerhalb weniger Wochen zusammenschmelzen könne – dies habe der Wahlkampf 2005 gezeigt.

Im Anschluss an den ehemaligen Juso-Bundesvorsitzenden a.D. sprach die amtierende Jusos in der SPD-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann und warb für die Wahl von Martin Schulz zum Bundeskanzler, da er auch die Bedürfnisse der jüngeren Generationen vertreten würde.

Danach dann begann die Rede von Martin Schulz (Es ist Zeit), in der er die konzeptlose CDU scharf angriff und für die Positionen der SPD warb.
Damit erzielte er sehr viel Begeisterung und auch Standing Ovations bei den mehreren tausend Besuchern in den Westfalenhallen. Auch bei uns:

Von der SPD Bochum waren sehr viele Genossinnen und Genossen da – nicht nur unsere offiziellen Delegierten (insgesamt fünf: Simone Gottschlich, Svenja Ludwig, Karsten Rudolph, Axel Schäfer und Caroline Ströttchen) sondern auch viele weitere Gäste – so saß ich in einem Block gemeinsam mit einigen Leuten aus dem SPD-Stadtbezirk Bochum-Mitte (siehe Abbildung oben), aber aus ganz Bochum waren viele Leute vor Ort. Wenn man es so nah zu einem Parteitag hat (von Bochum nach Dortmund ist es ja quasi nur ein Katzensprung) – dann muss man die Chance auch nutzen.

Anträge beim Parteitag:

Auf dem Parteitag gab es aber nicht nur Reden – auch der Programmprozess der SPD, der vor vielen Monaten gestartet wurde, fand hier sein Ende. Denn am Ende wurde das Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl beschlossen – und ich bin froh, dass einige der Anregungen, die aus Bochum kommend gemacht wurden auch in das Programm eingeflossen sind – beispielsweise beim Thema Mitbestimmung, wo klar gemacht wurde, dass wir eine Art MitbestimmungVierNull benötigen und nicht mehr mit den Gesetzen der 70’er Jahre des vergangenen Jahrtausends weiterkommen.

Wichtig war mir (und den Antragstellern: erst die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum und am Ende war es der SPD-Unterbezirksvorstand Bochum) auch, dass entsprechende Neuregelungen nicht nur für das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sondern auch für das Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) gelten. Also nicht nur für Betriebsräte, sondern auch für Personalräte.

Das steht so im Programm (zwar nicht en detail genau so wie im von mir mit geschriebenem Antrag – aber die Grundaussage ist drin) – und das finde ich sehr gut!