SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb 2018 in Berlin #GuteArbeitVerbindet

Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Fahne der SPD auf dem Willy-Brandt-Haus in Berlin
Fahne der #SPD auf dem Willy-Brandt-Haus in Berlin
Nach dem erfolgreichen Auftakt im Dezember 2016 fand jetzt wieder ein Jugendkongress der SPD statt.

Unter dem Motto „Jugend. Politik. Betrieb.“ trafen sich rund 250 junge GenossInnen und GewerkschafterInnen (und Interessierte) in Berlin.
Genauer gesagt im Willy-Brandt-Haus, dem Sitz des Parteivorstandes der SPD.

Als ein kleiner Teil des (ehrenamtlichen) Organisationsteams war ich auch dieses Jahr wieder dabei und unterstütze dabei die hauptamtlichen Organisatoren um Mirjam Blumenthal, die sich seit geraumer Zeit in der SPD um die Arbeitnehmerinitiative kümmern.

Auch in diesem Jahr gab es nicht nur Workshops und Vorträge. Sondern auch Diskussionsrunden mit SPD-Politikern in politischer Verantwortung. Denen konnte man die gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse aus den Workshops vorstellen. Im Anschluss wurde dann darüber diskutiert. Diese konnten dann direkt ihre Einschätzungen dazu abgeben.

(Tag -1) Freitag:
Vor dem Kongress Jugend-Politik-Betrieb

Namensschild beim Empfang des Kasseler Kreises: Jens Matheuszik - ver.di - #spdBOehrenfeld - @JensAusBochum
Namensschild beim Empfang des Kasseler Kreises: Jens Matheuszik – ver.di – #spdBOehrenfeld@JensAusBochum
Eigentlich hatte ich am Freitag Urlaub, musste dann aber doch ins Büro, um an einer Veranstaltung teilzunehmen. Die musste ich dann aber – damit ich den bereits vorab gebuchten Zug noch erreiche – vorläufig verlassen. In Berlin angekommen konnte ich dann noch zum am Vorabend stattfindenden Empfang des Kasseler Kreises gehen.

Der Kasseler Kreis ist ein Forum für sozialdemokratische GewerkschafterInnen um gemeinsam soziale Gerechtigkeit zu fördern. Das geht am besten, wenn die SPD und die Gewerkschaften besser zusammenarbeiten – und das möchte der Kasseler Kreis fördern.

Schön, dass man bei diesem eher informellen Empfang alte Freunde und Bekannte wieder treffen konnte – aber auch neue kennenlernen konnte… bevor es dann irgendwann für mich auch hieß zu gehen. Nicht nur, dass ich noch einen Termin hatte – am nächsten Morgen musste ich eher da sein, damit man letzte organisatorische Details besprechen konnte.

Empfang des Kasseler Kreises - vor dem Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Empfang des Kasseler Kreises – vor dem Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

(Tag 1) Samstag:
Begrüßung und Analyse der Bundestagswahl 2017

Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, begrüßte die Gäste beim Jugendkongress und gab einen Bericht zur politischen Sachlage ab. Natürlich war dort auch wieder die Diskussion um die aktuelle Politik, die Diskussion um die große Koalition ja (#GroKo) oder nein (#NoGroKo) und das Mitgliedervotum ein Thema.

SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Interessant, war jedoch auch, was Dietmar Nietan noch so am Rande erwähnte – dass beispielsweise eine rot-rot-grüne Regierung 2013 (als die drei Parteien zumindestens rechnerisch eine Mehrheit hatten) an der Linkspartei scheiterte.
Was übrigens auf Twitter dann gleich zu entsprechenden Kommentaren – auch durch die Linkspartei und ihre Vertreter selbst – führte:

Dietmar Bartsch auf twitter

@JensAusBochum @kahrs Blödsinn!

Datenschutz

Auf die Nachfragen, wie es denn wirklich war, antwortete Dietmar Bartsch bis jetzt übrigens nicht…

Im Anschluss erinnerte ein Referent des Willy-Brandt-Hauses an einen schmerzlichen Tag – an den Tag der Bundestagswahl. Er analysierte das Wahlergebnis insbesondere aus Sicht der Arbeitnehmer. Dabei schilderte er, warum bestimmte Themen der SPD im Wahlkampf quasi „verpufften“ und nicht zogen. Um es mal – unwissenschaftlich – zu formulieren: Diese Themen stießen kaum auf Resonanz, da der politische Wettbewerb darauf nicht reagierte. Es gab im Wahlkampf keine inhaltliche Debatte dazu, so dass diese Themen dann versandeten.

(Tag 1) Samstag:
Jugend-Politik-Betrieb goes #SPDerneuern

Schon während der Diskussion zur Analyse der Bundestagswahl war Nancy Boehning, Bundesgeschäftsführerin der SPD, dabei und hörte aufmerksam zu. Nach einer Pause ging es dann aber – im Hans-Jochen-Vogel-Saal – inhaltlich um den Erneuerungsprozess der SPD (#SPDerneuern). Dieser wurde durch den vergangenen Bundesparteitag in Berlin gestartet.

SPD-Geschäftsführerin Nancy Boehning zum Thema #SPDerneuern beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
SPD-Geschäftsführerin Nancy Boehning zum Thema #SPDerneuern beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Nach einem aktuellen Sachstand zum Erneuerungsprozess hatten jetzt die TeilnehmerInnen des Kongresses die Möglichkeit ihre Positionen dazu zu erarbeiten und Nancy Boehning vorzustellen. Dazu gab es zehn verschiedene „Themeninseln“, an denen bestimmte Punkte im Rahmen des Erneuerungsprozesses diskutiert werden sollten. Beispielsweise (eine kurze Auswahl) die folgenden:

  • #SPDerneuern! Ja, aber wohin? – Aus der Perspektive junger Beschäftigter
  • Sozialdemokratische Visionen
  • Mitbestimmen in der SPD

Für wen machen wir Politik?

Bei der Erarbeitung der Ergebnisse unserer Themeninsel in Sachen #SPDerneuern beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Bei der Erarbeitung der Ergebnisse unserer Themeninsel in Sachen #SPDerneuern beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Bei der von mir betreuten Themeninsel ging es um das Thema Für wen machen wir Politik?. Auf den ersten Blick eine einfache Frage, auf die man einfach schlicht und ergreifend ja mit „alle“ antworten könnte. Denn die SPD ist ja schließlich ihrem Verständnis nach (nicht den derzeitigen Wahlergebnissen nach…) eine Volkspartei.

Das Programm des Jugend-Politik-Betrieb Kongresses der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Das Programm des Jugend-Politik-Betrieb Kongresses der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Doch die TeilnehmerInnen haben das dann doch noch weiter ausdifferenziert: Einerseits kann man da schon bestimmte Zielgruppen ausmachen aber andererseits auch Themen. Denn wir Sozialdemokraten machen ja nicht einfach nur Politik für (allgemein) „alle Menschen“ (etwas spezieller) „Arbeiter“ usw. Wir Sozialdemokraten machen auch Politik für eine gerechtere Gesellschaft, für zukünftige Generationen usw.

Zum Teil widersprachen sich einzelne Definitionen – was aber nicht verwunderlich ist. Denn beispielsweise macht die SPD natürlich Politik auch für Minderheiten. Aber die SPD macht auch Politik für Mehrheiten. Dazu erinnere ich mich immer wieder an ein Zitat eines Sozialdemokraten, der das im Rahmen einer Wahlkampfplanung mal so formulierte:

[quote_box author=“Ungenannter Sozialdemokrat“ profession=““]Die Addition aller Minderheiten macht noch keine Mehrheit aus.[/quote_box]

Im Anschluss an die Erarbeitung der Themeninseln wurden die Ergebnisse Nancy Boehning vorgestellt, die diese interessiert aufnahm. Sie erklärte auch, was sie davon persönlich am wichtigsten für den Erneuerungsprozess der SPD halten würde. Daher wird sie wohl inhaltlich gut gestärkt in die Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes diese Woche gehen, wo es genau um die Erneuerung gehen soll.

(Tag 1) Samstag:
Workshops beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb

Insgesamt 12 verschiedene Workshops standen zur Auswahl. Die Themen waren beispielsweise:

  • Ausbildung 4.0 – Ausbildung, Weiterbildung und Qualifizierung in einer sich ändernden Arbeitswelt
  • ÖPNV – Azubis und junge Beschäftigte bei Mobilität entlasten
  • Strategien der Rechtsnationalisten im Betrieb

Bei diesen Workshops wurden Thesen gemeinsam erarbeitet, die dann im Anschluss von den anderen TeilnehmerInnen des Kongresses noch konkretisiert werden konnten.

Zukunft der Mitbestimmung

Frage, warum die SPD ein Thema angehen sollte... beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Frage, warum die SPD ein Thema angehen sollte… beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
In dem Workshop, in dem ich war (Zukunft der Mitbestimmung) ging es um die Mitbestimmungsrechte, die Betriebs- und Personalräte haben. Wir haben uns da auf eine Formulierung geeinigt, die besagt, dass die bisherigen Mitbestimmungsrechte auf einen neuen Stand gebracht werden müssen. Denn Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) und die 16 verschiedenen Landesgesetze weisen sehr unterschiedliche Standards auf. Und sind zumeist in den 70’er Jahren stehen geblieben… alleine schon bei Begriffsdefinitionen (was ist ein Betrieb?). Dank Outsourcing & Co. müsste man sich mehr an der Wertschöpfungskette orientieren.

Zu allen Themen wurden noch weitere Fragen erarbeitet – unter anderem die oben abgebildete: Warum die SPD dieses Thema angehen sollte? Die dargestellte Antwort fand ich mehr als einmal an den Pinwänden. 🙂

Die Party am Abend…

Abends gab es dann eine Party im Bistro des Willy-Brandt-Hauses. Diese wurde – je später es wurde – immer besser.

Wobei ich sagen muss, dass der DJ sich nicht ganz auf die Zielgruppe vorbereitet hatte. Einige der Liederwünsche konnte er zwar gut erfüllen (beispielsweise die von mir gewünschten Lieder Die Internationale um Mitternacht und Bochum von Herbert Grönemeyer). Aber das er das Steigerlied nicht parat hatte, verwunderte nicht nur mich. Sondern mindestens noch die vier anderen, die sich vor mir das Lied gewünscht hatten.

Doch nachdem wir bei den beiden oben genannten Liedern schon in guter Singstimmung waren, war es für uns kein Problem auch das Steigerlied selbst zu singen. Mehr oder weniger textsicher (gerade bei den späteren Strophen wurde es bemerkbar) sangen wir dann dieses traditionelle Lied halt ohne musikalische Unterstützung. Meiner Meinung nach besser als manche Sangeseinlagen auf der einen oder anderen SPD-Veranstaltung. 🙂

(Tag 2) Sonntag:
Diskussionen und Ausblick

Nach der Party am Vorabend war es eigentlich zu früh, aber dann war SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. Für ihn war dieser Termin so wichtig, dass er diesen der Regionalkonferenz in Ulm zum Mitgliedervotum vorzog.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Doch natürlich ging es bei seinem Beitrag und insbesondere bei der lebhaften Diskussion dazu nicht nur um die Themen wie die SPD und die Gewerkschaften besser zusammenarbeiten können. Lars Klingbeil war da relativ offen und sagte, dass er natürlich auch mit Fragen zur Koalitionsdebatte rechnen würde.

Diskussion über #GroKo und #NoGroKo

Willy Brandt und ein ausgefüllter Stimmzettel zum #Mitgliedervotum der #SPD
Willy Brandt und ein ausgefüllter Stimmzettel zum #Mitgliedervotum der #SPD

Diesem Wunsch konnte man ihm mehr als deutlich erfüllen, um es mal vorsichtig zu formulieren… 😉

Denn natürlich hatten hier viele eine etwas andere Meinung zu einer möglichen großen Koalition. Insofern hatte Lars Klingbeil mit seiner Vermutung, dass hier die Mehrheit das vermutlich anders sehen würde als er, nicht unbedingt unrecht. Dennoch hat er sich wacker geschlagen und gut die Position erklärt, warum er für dieses Verhandlungsergebnis wirbt.

Punkte im Koalitionsvertrag die er schlecht fand, die bezeichnete er auch so und erklärte, dass sei nunmal das Wesen von Kompromissen. Insbesondere bei Kompromissen mit der CSU würde man nicht immer glücklich werden. Aber auch diese hätten mit vielen Punkten leben müssen, die die SPD unbedingt wollte.

Er sah es auch als seine Aufgabe an, dass die unterschiedliche Position der SPD zu einer möglichen gemeinsamen Regierungspolitik klar gemacht wird. Dabei nannte er beispielsweise die unterschiedlichen Ansichten zur Mütterrente: Während CDU/CSU hier eine Finanzierung durch die Rentenbeitragszahler durchsetzten, wollte die SPD hier das allgemeine Steueraufkommen für nutzen. Denn hier handelt es sich eher um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, als um eine Leistung, für die nur Beitragszahler aufkommen sollten.

Diskussionsrunde mit Vorstellung der Workshops

Nach einer kurzen Pause wurde dann das Podium erweitert. So kamen Stephanie Albrecht, Katarina Barley, Willi Francke und Ralf Stegner (zusätzlich zu Lars Klingbeil) auf das Podium.

Ihnen wurden die Ergebnisse der Workshops mitgeteilt und dann konnten und sollten sie sich dazu auch äußern. Was dann auch entsprechend gemacht wurde.

Ralf Stegner diskutiert mit beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Ralf Stegner diskutiert mit beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Dabei erklärten insbesondere die Verhandler aus den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD warum manche Sachen so geregelt wurden, wie sie nun im Entwurf des Koalitionsvertrages stehen. So habe man beispielsweise bei manchen Themen zwar den „Kampf um die Stichworte“ verloren, aber in den Inhalten steht das noch drin, was eigentlich gemeint sei. Das sei oftmals der Preis gewesen, damit die Verhandler von CDU/CSU damit leben konnten.

Katarina Barley beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Katarina Barley beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

Die Debatten, die sich da ergaben, behandelten aber nicht nur – wie eigentlich ursprünglich geplant – die Ergebnisse aus den Workshops, die in konkreten politischen Forderungen mündeten. Sondern auch hier ging es natürlich mehr als einmal wieder um die aktuelle Situation in Sachen große Koalition. Hier zeigte sich erneut, dass dieses Thema für viele Genossinnen und Genossen weiterhin ein bestimmendes Thema ist.

Mein persönliches Fazit:

Jens Matheuszik, Willy Brandt und Katarina Barley beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Jens Matheuszik, Willy Brandt und Katarina Barley beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet
Persönlich fan ich den Kongress sehr gut. Die lebendige Diskussion und das inhaltliche (!) Streiten um die eigenen Positionen ist gut gewesen. Die Ergebnisse die bei den Workshops erarbeitet wurden sind gute Handlungsempfehlungen für die SPD. Das sind auch Antworten auf wichtige Fragen, die für Beschäftigte wichtig sind.

Auch die Punkte die für den Erneuerungsprozess der SPD erarbeitet wurden sind aus meiner Sicht richtig – und wichtig. Wenn diese umgesetzt würden, würde das die Strukturen innerhalb der SPD verbessern. Selbst wenn es nur einen Teil betrifft, wäre das schon eine deutliche Verbesserung.
Das sind jedoch keine Punkte, die der Parteivorstand „von oben“ diktieren kann, das muss auch in den Gliederungen vor Ort realisiert und umgesetzt werden.

Einen solchen Kongress, der Impulse setzt um Forderungen zur Verbesserung der politischen Lage zu formulieren, braucht die SPD. Denn manchmal hat man schon den Eindruck, dass Themen, die die Arbeitnehmerschaft aber auch die Gewerkschaften wichtig sind, hintenüber fallen. Für eine Partei, die sich so sehr als Arbeiterpartei oder als Partei der Arbeit versteht ist das keine gute Entwicklung. Insofern ist Jugend-Bildung-Politik als Kongress, der von der Arbeitnehmerinitiative ausgegangen ist, eine Bereicherung für die SPD.

Alle (vor allem weitere) Bilder vom Kongress Jugend-Politik-Betrieb:

Nachfolgend eine Galerie aller von mir gemachten bzw. hochgeladenen Bilder vom Kongress: