D64-Neujahrsempfang: u.a. mit Thesen zur Künstlichen Intelligenz (KI)

Am Montag fand der Neujahrsempfang vom D 64 e.V., dem Zentrum für digitalen Fortschritt statt. In diesem Verein, der das Ziel hat, die Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten, bin ich seit geraumer Zeit Mitglied.

Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune

An vielen Veranstaltungen des Vereins kann ich leider nicht teilnehmen – denn vieles findet in Berlin statt. Diesmal war das anders: Aufgrund meiner Teilnahme am SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet war ich eh schon in Berlin. Dann kann man auch mal zu einem solchen Neujahrsempfang in Berlin gehen.

Begrüßung durch den (scheidenden) D64-Co-Vorsitzenden Nico Lumma:

Nico Lumma, neben Laura-Kristine Krause, Co-Vorsitzender von D64 begrüßte die Gäste und dabei insbesondere einige Mitglieder der ersten Stunde. Dazu gehörten Brigitte Zypries (geschäftsführende Bundesministerin für Wirtschaft), Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär) und Jens Zimmermann (netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion).

Am Rande seiner Begrüßung erwähnte er dann auch, dass er bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr kandidieren würde – für mich war das neu und ist insofern eine große Überraschung gewesen. Denn für mich war Nico immer eines der bestimmenden Gesichter des D64. Zwar verbinde ich mit D64 auch andere Personen, aber Nico war da für mich immer die prägendste Person.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu den #GroKo-Verhandlungen in Sachen Digitalisierung:

Lars Klingbeil ging in seinen kurzen Worten unter anderem auf die Verhandlungen mit CDU und CSU ein. Hier hatten sich D64-Mitglieder in der Arbeitsgruppe „Digitales“ beteiligt. Unter anderem stellte D64 mit Laura Krause und Henning Tillmann die einzigen nicht-Berufspolitiker in den Verhandlungen.

Falls es zur großen Koalition kommt hofft Lars Klingbeil, dass bei nächsten Verhandlungen (welcher Parteien auch immer) zum Thema Digitalisierung endlich nicht mehr die Infrastruktur (Stichwort: Breitbandausbau) ein vorherrschendes Thema seien werden. Dem kann ich nur zustimmen – und vor Ort in Bochum wird das vermutlich auch nicht wirklich ein Thema sein. Denn hier hatte Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zusammen mit den Stadtwerken Bochum und UnityMedia bereits die Gigabit-City Bochum ausgerufen. Hier soll den Haushalten und Unternehmen flächendeckend eine Gigabit-Anbindung zur Verfügung stehen. Die Umsetzung dazu steht jetzt bevor.

Weitere interessante Details zu den Koalitionsverhandlungen rundeten den Vortrag von Lars Klingbeil ab. Abschließend bat dieser darum, dass man seinem Nachfolger Jens Zimmermann (als netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) ähnlich „nerven“ sollte, wie ihn früher. 😉

D64-Thesenpapier: Grundwerte für Künstliche Intelligenz

Im Anschluss stellte Henning Tillmann das Thesenpapier: Grundwerte für Künstliche Intelligenz vor, welches der Nutzung der künstlichen Intelligenz (KI) Rahmenbedingungen setzen soll. Das ist zwar erst „nur“ ein Thesenpapier, aber meiner Meinung nach sind das schon mal gute Ansätze. Diese stehen unter den Aspekten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und damit zu sozialdemokratischen Grundwerten.

Einfach mal #machen …

In einem kurzen Vortrag erklärte Valerie Mocker, wie man mit digitalen Projekten zu sozialem Fortschritt kommen könnte. Sie plädierte dafür sich ein Beispiel an England zu nehmen. Nicht in Sachen Brexit – sondern einfach mal Projekte zu machen und zu testen.
Im Anschluss gab es noch eine kurze Diskussion zwischen ihr und Lars Klingbeil zum Thema.

Poetry Slam durch Ella Anschein

Anschließend gab es dann noch ein „Kulturprogramm“ – denn die Poetry Slammerin Ella Anschein gab eine Darbietung. Es war, da wir in Berlin waren, natürlich nicht ihre Liebeserklärung an Nordrhein-Westfalen. Die will ich dann aber dennoch mal verlinken/einbinden:

Ella Anschein mit „Liebeserklärung an NRW“ – Poetry Slam auf Youtube

Datenschutz

Abschließend – der gemütliche Teil beim D64-Neujahrsempfang

Im abschließenden gemütlichen Teil standen die Gespräche im Vordergrund:
Da gab es die verschiedensten Themen:
Ob nun beispielsweise die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), die digitale Entschleunigung oder neue Entwicklungen oder ähnliches.

Natürlich war auch die aktuelle Politik Thema in den Gesprächen:
So wurde bemängelt, dass man beim Koalitionsvertrag leider nur die endgültige Fassung sieht. Viel interessanter und schöner wäre es, wenn man eine historisierte Fassung bekommen würde. Aus dieser könnte man dann erkennen, wo wer welche Akzente gesetzt und vor allem sich durchgesetzt hat. Aber auch das laufende Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag, die Diskussionen auf dem CDU-Parteitag vom selben Tage und beispielsweise Entwicklungen in der SPD Bochum waren Thema.