Am Montag, den 17. September 2018, fanden gleich drei Veranstaltungen der SPD Bochum statt: Einmal die Europadelegiertenkonferenz, dann ein Unterbezirksparteitag und eine Diskussionsveranstaltung zusammen mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Sachen Kinderarmut. Das sind gleich drei Dinge auf einmal – und klappte besser als man sich vorab denken konnte. Auch wenn man ehrlicherweise fast jeder dieser Veranstaltungen einen kompletten eigenen Abend hätte widmen können.

Europadelegiertenkonferenz 🇪🇺 #spdBOdk:

Für viele ist Europa weit weg – doch die Entscheidungen die dort getroffen werden, die werden auch vor Ort mit entschieden. Insbesondere bzw. vor allem wird hier vor Ort mit entschieden, wer uns in Brüssel vertreten soll.

Wer wissen will, wie das genau abläuft, kann das nachfolgende lesen (einfach auf das + klicken, dann klappt sich der Text auf!):

[toggle_content title=“Details zu den Delegiertenwahlen: Vom Ortsverein bis zur Bundesdelegierenkonferenz“ class=““]

Vom Ortsverein Bochum-Ehrenfeld bis zur Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin:

Bei der Europadelegiertenkonferenz ging es darum, dass die SPD Bochum sich natürlich auch auf die Europawahlen im kommenden Jahr (Mai 2019) vorbereitet. Das ist der zweite Schritt, der ähnlich in ganz Deutschland auch von den anderen Unterbezirken, Kreisverbänden usw. durchgeführt wird.

Vor Ort – beispielsweise im Ehrenfeld in Bochum:

Im ersten Schritt haben die Ortsvereine vor Ort die örtlichen Delegierten gewählt. Das wurde in Bochum in den vergangenen Wochen und Monaten in allen Ortsvereinen gemacht. So auch bei der SPD Bochum-Ehrenfeld, deren Vorsitzender ich bin.

Vor Ort – in Bochum:

Die so gewählten Delegierten waren jetzt zur Bochumer Europadelegiertenkonferenz geladen. Dort hatten sie die Aufgabe aus ihren Reihen die sieben Delegierten des Unterbezirkes Bochum zu wählen.

Auf Landesebene (Nordrhein-Westfalen):

Diese Bochumer Delegierten werden dann im November 2018 auf einer Landesdelegiertenkonferenz die Delegierten der NRWSPD wählen.

Auf Bundesebene:

Die nordrhein-westfälischen Delegierten werden sich dann, zusammen mit den Delegierten aus den anderen Bundesländern, im Dezember 2018 in Berlin auf einer Bundesdelegiertenkonferenz treffen. Dort wird die Spitzenkandidatur der SPD zur Europawahl bestimmt und die weitere Kandidatenliste.[/toggle_content]

Vorstellung von Oliver Basu Mallick:

Außerdem stellte sich Oliver Basu Mallick den Delegierten vor. Oliver wurde vom Unterbezirksvorstand der SPD Bochum bereits im Vorfeld als Bochumer Kandidat für die Europawahlen vorgeschlagen. Im Rahmen des (folgenden) Parteitages sollten dann die Delegierten des Parteitages darüber abstimmen.

Wahl der sieben Delegierten der SPD Bochum:

Vor der Rede von Oliver wurden die Stimmzettel verteilt. Nach der Rede wurden dann die Ergebnisse bekannt. Dahingehend möchte ich den Delegierten eines sagen: Danke für Euer Vertrauen! Denn ich wurde zu einem der Bochumer Delegierten gewählt. Damit war die Delegiertenkonferenz auch schneller beendet als gedacht. Unter Umständen hätte es noch einen zweiten Wahlgang geben können bzw. müssen. Das war aber nicht notwendig.

Unterbezirksparteitag der SPD Bochum #spdBOpt:

Nach der Delegiertenkonferenz begann teilweise das Stühlerücken. Denn nicht alle Delegierten der Delegiertenkonferenz waren auch automatisch Delegierte zum Unterbezirksparteitag.

Zugegebenermaßen: Das klingt alles formal und kompliziert – ist aber notwendig um den rechtlichen Bestimmungen zu entsprechen. Denn die Voraussetzungen um Delegierte/r für eine Delegiertenkonferenz zur Europawahl zu werden, weichen von den üblichen Regularien dazu ab. Das lief aber meiner Meinung nach problemlos, was sicherlich auch an der guten Vorbereitung durch die SPD-Geschäftsstelle vor Ort lag.

Chemnitz hat gezeigt: AfD ist die Gefahr für die Demokratie

Der Bochumer Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Karsten Rudolph thematisierte in seiner Rede auch das Thema Chemnitz.

Er vermisste einen „Aufstand der Zuständigen“ der verantwortlichen Politiker aus Sachsen – aber auch beim Bundesverfassungsschutz.
Hier forderte Karsten Rudolph den Rücktritt von Maaßen als Präsidenten des Verfassungsschutzes. Sein Rücktritt bzw. seine Entlassung sei zwingend notwendig.

Die aktuellen Entwicklungen in Chemnitz hätten klar gezeigt, wes Geistes Kind die AfD sei. So wären Landtagsabgeordnete der AfD aus Nordrhein-Westfalen dort mitgelaufen. Für Karsten Rudolph ist die AfD eine Gefahr für die Demokratie.

Kritik an destruktiver und persönlicher Oppositionspolitik der CDU:

Auf Bochum bezogen erwähnte er die „technische Zusammenarbeit“ die anscheinend zwischen AfD und CDU vor Ort in Bochum stattfinden würde.

Er verurteilte auch die Art der Oppositionspolitik der CDU. Natürlich sei es Aufgabe der Opposition sich kritisch zu äußern, jedoch gehe es nicht an, dass man eine so destruktive, inhaltslose und persönliche Oppositionspolitik betreiben würde.

Hier kündigte Karsten Rudolph dazu einen deutlichen Wahlkampf 2020 an, der klare Antworten dazu bereithalten würde!

Europakandidat Oliver Basu Mallick:

Im Anschluss stellte sich Oliver Basu Mallick zum zweiten Mal an diesem Tag vor.
Da das aber zum Teil andere Leute waren als bei der vorherigen Europadelegiertenkonferenz war das absolut in Ordnung. Vor allem auch, weil Oliver nicht 1:1 die selbe Rede hielt wie vorher. Somit war das auch für die, die bereits die erste Veranstaltung mitbekommen haben, keine langweilige Sache.

Nach seiner Vorstellung fand der Wahlgang statt. Dabei wurde Oliver Basu Mallick mit wenigen Enthaltungen einstimmig zum Europakandidaten der SPD Bochum gewählt!

Über diese Entscheidung freue ich mich – denn ich halte Oliver aufgrund seiner Vita für kompetent und gut geeignet und freue mich, ihn auch im Wahlkampf unterstützen zu können.

„Kindheit und Armut – Ausmaß, Folgen und Gegenmaßnahmen für Bochum und Deutschland“

Im Anschluss an die Wahl wurde der Parteitag unterbrochen. Denn jetzt fand – in Zusammenarbeit mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) – eine Veranstaltung zum Thema Kinderarmut statt.
Zuerst hielt Alexander Nöhring vom Zukunftsforum Familie einen Vortrag. In diesem schilderte er die aktuelle Situation im Bereich der Kinderarmut und die politischen Lösungen, die sich die AWO dazu vorstellt.

Im Anschluss daran gab es eine Podiumsdiskussion unter anderem mit Alexander Nöhring. Hier wurde auf Basis des Vortrages und der Wortmeldungen über das Thema diskutiert.

Antragsdiskussion

Zu einer Partei gehören normalerweise auch Anträge und die dazugehörige Diskussionen. So war es auch bei diesem Parteitag.

Für einen modernen sozialen Arbeitsmarkt in Deutschland

Als erstes ging es um einen Antrag für den Plan der großen Koalition auf Bundesebene, einen sozialen Arbeitsmarkt einzurichten.

Grundsätzlich eine gute Idee und es ist gut, dass die SPD das in den Verhandlungen zur großen Koalition erreicht hat. Entscheidend sind jedoch die Details und da gibt es aus Sicht der SPD Bochum noch einiges an Verbesserungsbedarf. Denn ansonsten würde diese gute Maßnahme gerade im Ruhrgebiet nicht erfolgreich sein können. Dem entsprechenden Antrag hat der Parteitag zugestimmt. Soweit ich mich erinnere war das sogar ein einstimmiges Votum.

Bochumer Appell: Die Kleinsten nicht zu kurz kommen lassen – Kinderarmut bekämpfen!

In der „Unterbrechung“ des Parteitages fand ja – siehe oben – die Veranstaltung zur Kinderarmut mit der AWO statt.
Dazu gab es einen gemeinsam mit der AWO Bochum erarbeiteten Bochumer Appell. Diesem Appell stimmte der Parteitag – wenig überraschend – auch zu!

Resolution des Unterbezirksparteitages zur Auflösung der Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand

Überregionale Wellen schlug die Auflösung der „Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand“ durch den SPD-Parteivorstand.

Hierzu gab es viel Aufregung im gesamten Land und natürlich auch in Bochum. Denn Prof. Dr. Bernd Faulenbach ist nicht nur Ehrenvorsitzender der SPD Bochum, sondern auch Vorsitzender der Historischen Kommission.

Die Resolution, in der die SPD aufgefordert wurde, diese Entscheidung zurückzunehmen, wurde mit überwältigend großer Mehrheit angenommen.

Keine Zeit und keine Zukunft mehr für Verfassungsschutzpräsident Maaßen

In einem Initiativantrag befasste sich der SPD-Ortsverein Langendreer mit der Personalie Hans-Georg Maaßen – dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. Der Antrag hier forderte Konsequenzen der Bundeskanzlerin – und falls diese nicht erfolgen, sollte die SPD die entsprechenden Konsequenzen ziehen.

Dazu wurde energisch debattiert – wobei es nicht um die Grundfrage ging, denn für alle die sich zu Wort meldeten war klar, dass Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident untragbar geworden ist. Die Antragskommission schlug eine Änderung zum Ursprungsantrag vor. Darüber wurde auch intensiv diskutiert.

Im Verlauf der Diskussion war klar, dass die Verantwortung für Hans-Georg Maaßen ganz klar bei der Union liegt: Einerseits bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch beim (derzeitigen) Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Ein Kompromissvorschlag des Parteivorsitzenden Karsten Rudolph griff dann große Teile des ursprünglichen Antrages auf und änderte nur kleine Details, die den Antragstext meiner Meinung nach deutlich verbesserten. Dieser geänderten Fassung stimmte dann eine sehr große Mehrheit des Parteitages zu.

Nachtrag (19.06.2018):
Jetzt wenige Tage später ist die Personalie Maaßen natürlich wieder akut.

Nun ja, zumindestens soll Maaßen nicht mehr Verfassungsschutzpräsident bleiben. Aber die Berufung zum Staatssekretär ist meiner Meinung nach ein Witz. Vor allem, weil dafür im Gegenzug ein fachlich anerkannter Staatssekretär von Horst Seehofer vorzeitig in den Ruhestand geschickt wird. Und gerade der Staatssekretär der für das wichtige Thema „Bauen“ und „Wohnen“ zuständig ist. Ein Thema, was jetzt nicht mehr durch entsprechende Fachleute im Bundesministerium auf Staatssekretärsebene bearbeitet wird…