Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte (04.10.2018) mit wenigen Ehrenfelder #boEhrenfeld Themen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte (4. Oktober 2018)
Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte (4. Oktober 2018)
Heute fand die Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte im kleinen Ratssaal des Bochumer Rathauses statt.

Auf der Tagesordnung der Sitzung fanden sich diesmal nicht viele „große“ Themen mit einem direkten Bezug zum Ehrenfeld.

Das ist aber auch normal und verwundert nicht – denn der Stadtbezirk Mitte ist nicht nur von der Bevölkerungszahl her, sondern auch von der Fläche her groß:

Der Stadtbezirk Bochum-Mitte reicht schließlich von Hofstede im Norden, an der Stadtgrenze zu Herne, bis zum Bochumer Süden. Im Westen von Wattenscheid (das an das in Mitte gelegene Hamme grenzt) bis zum Bochumer Osten mit Laer (was an Altenbochum grenzt). Da passiert überall viel und nicht nur im Ehrenfeld etwas. 🙂

Nachfolgend jetzt die einzelnen Tagesordnungspunkte (TOP), die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen…

TOP 2.3: Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Änderung des Straßenverzeichnisses für den Bezirk Bochum-Mitte

Ein Thema mit Ehrenfelder Bezug war der TOP 2.3 der heutigen Sitzung. Da ging es um die Auflistung der Straßen aus Bochum-Mitte. Genauer gesagt um die Auflistung im Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.

In diesem Verzeichnis werden alle öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätze aufgelistet. Und wie die Reinungspläne für diese Orte vorgesehen sind. Das unterscheidet sich natürlich bei einer reinen Anliegerstraße von einer Straße mit größerer Bedeutung.

Konkret betrifft das in diesem Fall zum Teil die Kleine Ehrenfeldstraße und den Knüwerweg. Genauere Details und auch Erklärungen finden sich unter der oben verlinkten Vorlage.

Die hier notwendigen Korrekturen wurden einstimmig durch die Bezirksvertretung akzeptiert.

TOP 4.2: Fahrradfreundlichkeit im Umfeld der Wittener Straße

Die Wittener Straße gehört zwar nicht zum Ehrenfeld – aber soweit weg ist sie auch nicht. Der Antrag der Bezirkskoalition (SPD-Fraktion und grün-offene Fraktion) beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwiefern man das Umfeld der Wittener Straße fahrradfreundlicher gestalten kann. Da stehen dann sowohl die „Nordumgehung“ als auch die „Südumgehung“ der Wittener Straße für den Radverkehr im Prüfauftrag.

Grundlage dieses Antrages sind übrigens Workshops die die SPD Altenbochum dazu mit den Anwohnerinnen und Anwohnern aus Altenbochum erarbeitet hat. Diese Ideen wurden gesammelt und dann auch mit Vertretern der Stadtverwaltung diskutiert. Bei einer der Veranstaltungen war ich auch dabei. Es ist schön zu sehen, wie aus Ideen der Bürgerinnen und Bürger konkrete Prüfaufträge für die Politik werden. Die Politik entsprach diesem Antrag übrigens einstimmig.

TOP 5.1: Digitale Informationsvitrinen (Roadside-Screens) der DSM Deutsche Städte Medien GmbH

Das Ehrenfeld, genauer gesagt die Ecke Clemensstraße/Königsallee, bekommt eine „digitale Informationsvitrine“. Oder aber: Die bisherige Werbefläche dort in luftiger Höhe, wo diverse Papierplakate rollierten, wird digitalisiert.

Der offiziellen Mitteilung der Stadtverwaltung kann man das Aussehen dieser „digitalen Informationsvitrinen“ entnehmen. Oder aber man geht einfach direkt vorbei, denn nach Bauarbeiten in den vergangenen Tagen steht die Displayanlage schon. Man darf gespannt sein, wie das ganze im Betrieb aussieht. Denn ich könnte mir schon vorstellen, dass es ein Unterschied ist, wenn dort eine komplett digitale Werbefläche (die aus sich selbst herauleuchtet) steht, anstatt normaler Plakate. Aber da diese Anlagen dimmbar sind, hoffe ich mal, dass das einigermaßen akzeptabel ist.

TOP 5.2: Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2018/2019

Es ist immer schlecht wenn Bäume gefällt werden. Manchmal muss es aber sein: Sei es weil die Bäume krank sind oder aber weil sie die Verkehrssicherheit gefährden. Einen großen Baum der an einem Schulweg vorbei führt und wo Gefahr droht, dass dieser einfach umkippt will ja auch niemand wirklich. Durch eine solche Dokumentation ist es aber auch möglich für zufriedenstellenden Ersatz zu sorgen.

Im Rahmen dieser Mitteilung informiert das Umwelt- und Grünflächenamt über die entsprechenden Maßnahmen.

Im Ehrenfeld sind die Wasserstraße (1) und die Wilhelm-Stumpf-Straße (3) betroffen, wo insgesamt vier schwedische Mehlbeerbäume aufgrund von Pilzbefall gefällt werden müssen.

TOP 5.16: Bericht zum Sachstand der Kernaktivität „StadtRaumPflege“ der Bochum Strategie und Umsetzung der Kernaktivität

Direkt betrifft es das Ehrenfeld nicht, aber indirekt schon: Denn die Stadt Bochum will zusammen mit dem Umweltservice Bochum (USB) im Rahmen der Bochum Strategie Geld in die Hand nehmen, damit das Stadtbild gepflegter wird. Eines der Pilotprojekte läuft am Buddenbergplatz (am Hauptbahnhof) und ausführliche Informationen, was da alles geplant wird, findet man im Ratsinformationssystem der Stadt Bochum. Das sollte man sich mal anschauen – denn das klingt wirklich gut. Dafür muss die Stadt Bochum zwar einiges Geld in die Hand nehmen, aber ich halte das für sinnvoll.

… und dann war da noch: das Franz-Vogt-Törchen!

Erst in der September-Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte war das Franz-Vogt-Törchen ein Thema.
Zu dieser konkreten Sache aus der letzten Sitzung gibt es noch nichts neues – was auch noch nicht verwundern sollte.

Aber dafür gibt es aus den Reihen der Bezirkskoalition eine neue Anfrage zu dem Thema hinsichtlich eines ggf. neu zu errichtenden städtischen Spielplatzes dort. Davon wurde aber quasi nur die „Überschrift“ vorgetragen – insofern gibt es da auch noch nichts zu verlinken.

Persönlich finde ich den Gedanken nicht unbedingt verkehrt, auch wenn es in direkter Nähe (am Knüwerweg) einen großen Spielplatz gibt. Wenn ich das richtig verstanden habe, erhofft man sich auch dadurch indirekt eine Lösung für das Franz-Vogt-Törchen. Sollte der Spielplatz da ein Schlüssel für sein, wäre das sicherlich nicht verkehrt.

Vermutlich müssen wir jedoch noch abwarten – bis das Bauprojekt Krone-Forum dort weiter fortgeschritten ist.
Vielleicht ergeben sich dann ganz andere Möglichkeiten am Franz-Vogt-Törchen…