Am 17. November 2018 fand die Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD statt. Dort wurden die Delegierten der nordrhein-westfälischen SPD bestimmt. Diese werden im Dezember dann die endgültige Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Europawahl 2019 festlegen. Als Teil der Delegation der SPD Bochum war ich vor Ort. Denn ich wurde im September als eine von sieben Personen zum Europadelegierten der SPD Bochum gewählt.

Europadelegiertenkonferenz und die „lückenlose Legitimationskette“ vom Ortsverein Bochum-Ehrenfeld bis hin zur SPD im Willy-Brandt-Haus auf Bundesebene:

Im Grunde genommen war das die dritte Veranstaltung dieser Art, an der ich teilgenommen habe, denn das ganze wird vom Ortsverein bis hin zur Bundesebene gewählt.

Wer wissen will, wie das genau abläuft, kann das nachfolgende lesen (einfach auf das + klicken, dann klappt sich der Text auf!):

[toggle_content title=“Details zu den Delegiertenwahlen: Von Bochum-Ehrenfeld bis nach Berlin“ class=““]

1. als erstes wählte der Ortsverein (hier also die SPD Bochum-Ehrenfeld) in einer speziellen Mitgliederversammlung ihre Kandidaten, die den Ortsverein auf der nächst höheren Ebene vertreten sollten
2. danach fand dann einige Zeit später die Europadelegiertenkonferenz der SPD Bochum statt; hier wurden insgesamt sieben Delegierte gewählt, die zuvor in den Ortsvereinen gewählt wurden, und jetzt Bochum auf NRW-Ebene vertreten sollten
3. dann ging es nach Essen zur Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD (also die Veranstaltung, über die ich hier gerade berichte…)
4. danach folgt dann am 9. Dezember 2018 die Delegiertenkonferenz auf Bundesebene in Berlin mit den insgesamt 200 Delegierten aus allen Bundesländern, die im Willy-Brandt-Haus stattfinden wird

Insofern bin ich vom Ehrenfeld in Bochum aus über die Stadt bzw. den Unterbezirk Bochum und dem Landesverband Nordrhein-Westfalen bis hin zur Bundesebene gewählt worden. Das ganze nennt sich dann „lückenlose Legitimationskette“, die bei diesen Europawahlen sehr wichtig ist. Denn gewählt werden können jeweils nur Delegierte, die an den jeweiligen Terminen vor Ort anwesend sind.
Deswegen wurden auch noch andere Namen, die im Vorfeld zur Diskussion standen, von den Listen gestrichen – da diese Personen nicht vor Ort waren.[/toggle_content]

Aussprache zu den Berichten:

Nach den diversen Formalitäten, die so eine Versammlung mit sich bringt, gab es die ersten Grußworte bzw. Redebeiträge.

So sprach z.B. Thomas Kutschaty, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, zu uns. Aber nicht primär als Landespolitiker, sondern eher als Vorsitzender der SPD Essen. Danach kam dann der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Achim Post, zu Wort. Dieser sprach, da er auch Vorsitzender der nordrhein-westfälischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion ist, auch bundespolitische Themen an.

Dazu habe ich mich dann (siehe Bild) auch zu Wort gemeldet:
Einerseits um im Rahmen der Aussprache aufgekommene Fragen aus meiner bzw. Bochumer Sicht zu beantworten.
Andererseits um auch auf die vorherigen Redebeiträge einzugehen. Denn ich finde es tatsächlich wichtig, dass die SPD auf bundespolitischer Ebene klare Kante zeigt.

Wir müssen den Kompromiss mit dem eher ungeliebten Koalitionspartner nicht schon selbst mit uns austragen. Da konnte man ja in der Vergangenheit die Vermutung haben, dass die eine oder andere Forderung erst gar nicht aufgestellt wurde, weil man damit ja in der großen Koalition damit keinen Erfolg haben würde. Oder aber die Forderungen wurden so weichgespült, dass da schon der Konsens vorweggenommen wurde. Das kann es aber nicht sein! Ohne das wir jetzt drüber abgestimmt haben oder so – ich glaube schon, dass ich damit einigen Leuten aus der Seele gesprochen habe. Jedenfalls gab es entsprechend positive Rückmeldungen.

Nach mir meldete sich dann übrigens Sebastian Hartmann, der Vorsitzende der NRWSPD, noch einmal zu Wort um auf einige Beiträge einzugehen. Im Verlauf dieses Beitrages wurde er sehr deutlich, was die Positionierung der SPD auf Bundesebene anging. Er forderte Rot pur – statt Wischiwaschi und begeisterte die Delegierten mit dem sehr emotionalen Redebeitrag.

Die eigentliche Wahl der Europadelegierten:

Insgesamt 47 Delegierte aus Nordrhein-Westfalen waren zu wählen, über 70 Personen kandidierten hierfür. Innerhalb der SPD Bochum wurde ich gefragt, ob ich bereit wäre zu kandidieren und da hatte ich meine Bereitschaft zugesagt. Doch erstmal stand der Wahlgang an, bei dem wir Bochumerinnen und Bochumer (siehe nachfolgendes Foto, da sind aber leider nicht alle drauf) erst einmal abstimmen mussten.

Während der Auszählung redete der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Walter-Borjans ist bekannt dafür, dass er für Steuergerechtigkeit einstand und insbesondere denen, die mit irgendwelchen Tricks sich vor der Steuerzahlung drückten, auf den Leib rückte.

Zu Norbert Walter-Borjans zwei aktuelle Linktipps:

• Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-NRW-Finanzminister schreibt Buch: „Wir sind immer noch ein Paradies für Geldwäscher“
• Rheinische Post: Norbert Walter-Borjans im Interview: „Ich habe ein Plus hinterlassen, als ich aufhörte“

Als dann das ausgezählte Ergebnis bekanntgegeben wurde, habe ich mich sehr gefreut: Denn ich wurde als Delegierter gewählt und darf jetzt die SPD Bochum als Teil der NRWSPD-Delegation am 9. Dezember 2018 in Berlin vertreten.

Teilnehmer der 47. KommunalAkademie bei der Europadelegiertenkonferenz:

Was mich persönlich sehr gefreut hat – nicht nur ich bin in Berlin dabei (klar, es sind ja insgesamt 47 Delegierte aus NRW) – aber die Zahl 47 hat noch eine andere Bedeutung. Denn ich war Teilnehmer der 47. KommunalAkademie und habe dabei viele liebe Genossinnen und Genossen kennengelernt.

Mit Stefanie Lippelt aus dem nahen Lünen im Kreis Unna hat es noch eine weitere Teilnehmerin der KommunalAkademie geschafft und wird auch in Berlin vor Ort sein:

Siehe auch:

• NRWSPD für Europa: Rot pur statt Wischiwaschi
• Europawahl 2019: Unsere Positionen und KandidatInnen