Vergangene Woche fand die Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin statt. Ich selber war vor Ort und will jetzt kurz mal darüber berichten. Doch bevor es am Sonntag um die eigentliche Konferenz ging war schon vor Ort. Denn am Freitag war ich zu Gast bei der AfA im Willy-Brandt-Haus.
Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA):
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD hatte ihre turnusmäßige Vorstandssitzung. Dort berichtete ich zusammen mit anderen über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum nächsten SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb (siehe dazu auch den Beitrag SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet mit einem Bericht zum Kongress in diesem Jahr). Dieser Kongress hat es u.a. zum Ziel, dass junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem Hintergrund an die Sozialdemokratie herangeführt werden sollen.
Nachdem es inzwischen schon zwei Kongresse dieser Art gab, ist nun für November 2019 der nächste geplant.
Geplant wird das ganze von einigen Leuten (unter anderem mir) als offenes Angebot für die besagte Zielgruppe. Dabei läuft das ganze natürlich unter Beteiligung der AfA und der Jusos.
Nachdem dann dieser Programmpunkt abgehandelt wurde, durfte ich noch etwas vor Ort bleiben. Da habe ich dann auch netterweise meine Meinung zu anderen Themen (wie z.B. das Debattencamp der SPD) einbringen können.
Das Willy-Brandt-Haus schmückt sich schon für die Europawahl im Mai 2019:
Schon beim Betreten des Willy-Brandt-Hauses am Freitag sah ich, dass die Parteizentrale der SPD sich auf die Europawahlen und die Konferenz vorbereitet. Die europäischen Farben Blau und Gelb wurden dabei genutzt, um sie mittels Folien an die Glasfronten zu kleben.
Schön waren auch die diversen europäischen Zitate von verschiedenen Spitzenpolitikern. Ein Beispiel dafür sieht man nebenstehend. Hier wurde Willy Brandt zitiert. Dieser kandidierte 1979 für die SPD für das Europäische Parlament. Neben Willy Brandt kamen auch diverse andere Personen zu Wort. Unter anderem auch die vorgeschlagenen Spitzenkandidaten zur kommenden Wahl: Katarina Barley und Udo Bullmann.
Ich finde es gut, dass die SPD auch nach außen hin sichtbar für die Europawahlen wirbt. Denn diese Wahl wird eine der wichtigsten Wahlen werden. Es wird entscheidend sein, ob die Parteien, die sich für einen europäischen Fortschritt einsetzen eine starke Rolle spielen werden. Oder aber die Parteien, die die europäischen Ideen von Solidarität und Völkerverständigung ablehnen. Ich fände es nicht gut, wenn die Europagegner eine Mehrheit im Parlament bekämen.
Treffen mit Oliver Basu Mallick:
Im Vorfeld der Europadelegiertenkonferenz traf ich mich noch auf Kaffee und Kuchen Orangensaft mit Oliver Basu Mallick. Oliver wurde von der SPD Bochum als Kandidat für das Europäische Parlament vorgeschlagen; siehe dazu auch: Parteitag nominiert Oliver Basu Mallick für das Europaparlament (auf der Website der SPD Bochum).
Dementsprechend stand auch sein Name auf der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, über die die Delegierten nachher entscheiden durften.
Gemeinsam tauschten wir uns kurz über die Planungen für den Tag und unsere Berlin-Erfahrungen aus, bevor es dann ins Willy-Brandt-Haus ging. Vorab gab ich ihm aber noch einen gerne gemachten Tipp, wenn es darum geht, in einer (mehr oder weniger) fremden Stadt gute Empfehlungen zu bekommen: Dank Foursquare bekomme ich immer gute Empfehlungen – wie beispielsweise das Café, in dem wir uns trafen.
Als Delegierter der SPD Bochum vor Ort in Berlin:
Nachfolgend erkläre ich, auf welchem Weg man bei der SPD zum Delegierten bei der Europadelegiertenkonferenz werden konnte bzw. wie mein Weg vom Ehrenfeld in Bochum aus nach Berlin war:
(zum aufklappen auf das Plus-Symbol klicken, drücken, wischen)
[toggle_content title=“Wie wird man Europadelegierte/r bei der SPD?“ class=““]
Der Weg nach Berlin ging vom Ehrenfeld in Bochum aus über Bochum und das Land Nordrhein-Westfalen:
- Bochum-Ehrenfeld -> Bochum:
Zuerst wurde ich im Ortsverein SPD Bochum-Ehrenfeld als einer von insgesamt fünf Europadelegierten für die nächst höhere Ebene (die SPD Bochum) gewählt. - Bochum -> NRW:
Bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD Bochum wurden sieben Europadelegierte der SPD Bochum für die NRWSPD gewählt – u.a. ich. - NRW -> Deutschland:
Auf der NRWSPD-Delegiertenkonferenz wurde dann aus dem Kreis der 200 Delegierten dann eine Auswahl von 47 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin gewählt.
Und so kam es dann dazu, dass ich Anfang Dezember nach Berlin fahren durfte, um die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur kommenden Europawahl (am 26. Mai 2019) mitzubestimmen.
Klingt kompliziert, sorgt aber dafür, dass die Legitimation für die Entscheidungen von den Ortsvereinen der SPD bis hin zur Delegiertenkonferenz auf Bundesebene gegeben ist.
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Im Hans-Jochen-Vogel-Saal des Willy-Brandt-Hauses saßen wir Delegierten (und nicht viel mehr weitere Leute… dafür wäre der Platz auch kaum vorhanden gewesen!) nach unseren jeweiligen Landesbezirken sortiert. Und so saß ich zwischen der Genossin Stefanie Lippelt (die ich von der KommunalAkademie kenne; siehe auch diesen Beitrag und Sandra Spitzner, die ich schon von Twitter her kannte.
Die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl:
Der eigentliche Grund, warum 200 Delegierte vor Ort waren, war die Aufstellung der Liste zur Europawahl. Es wäre jedoch nicht schön, wenn man nur einfach die Liste mit den Kandidaten abhakt, auszählt und fertig… insofern gab es da schon ein wenig mehr.
Die Spitzenkandidaten zur Europawahl:
Als Spitzenkandidaten wurden Katarina Barley, die Bundesjustizministerin, und Udo Bullmann, dem Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, vorgeschlagen.
Beide nutzten die Vorstellungszeit, die für jede Kandidatur offen stand, um für sich selbst und die jeweiligen europäischen Vorstellungen zu werben. Bei Katarina ging es vor allem um ihr europäisches Profil. Ihre Familie ist durch und durch europäisch und sie selber dadurch ein positives Beispiel der Völkerverständigung. Sie fragte dann auch, wer denn die Fortschritte, die wir z.B. in Sachen Umweltpolitik brauchen erzielen soll: Sind das die USA, ist das China – oder ist das nicht eher unser Europa?
Ich muss gestehen, dass ich Udo Bullmann im Vorfeld kaum kannte. Daher war ich auf dessen Rede besonders gespannt. Und ich war begeistert. Denn er warb leidenschaftlich für ein gemeinsames Europa. Ein Europa, in dem die nationalen Egoismen nicht mehr wichtig sein sollen. Ein Europa, welches klar Flagge für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt.
Videos der Reden der Spitzenkandidaten:
Katarina Barley: Wir brauchen ein soziales Europa
(Ja, ich bin da im Hintergrund zu sehen…)
Udo Bullmann: Europa ist ein Lebensgefühl
Mehrere Kandidaturen für einzelne Plätze:
Bei fast jeder Wahl, egal ob nun zum Stadtrat, zum Bürgermeister, Landrat, Kreistag, Landtag, Bundestag usw. hat man die Wahl. Zwischen verschiedenen Parteien und/oder Personen. Das ist so üblich und nennt sich Demokratie.
Bei innerparteilichen Wahlen kommt das jedoch eher selten vor. Wenn dann mal mehr als eine Person für ein Amt oder eine Position kandidiert, dann wird auch gerne mal das Wort “Kampfkandidatur” benutzt.
Ein Wort, das ich nicht mag – ich habe aber keinen besseren Begriff parat.
Auf der Europadelegiertenkonferenz gab es auch zwei solcher Momente. Obwohl (oder gerade weil?) die Vorschlagsliste weitestgehend abgestimmt war, gab es welche, die damit nicht so ganz einverstanden waren. Und insgesamt zwei Kandidaten waren dann auch bereit ihren Hut in den Ring zu werfen, um gegen den Wahlvorschlag auf den Positionen 14 und 20 anzutreten. Bei diesen beiden Positionen gab es dann eine ausführliche Vorstellung der beiden Kandidaten, die für sich (mehr oder weniger gut) warben. Im Endeffekt blieben die Wahlvorschläge nach Auszählung der Stimmen (mehr oder weniger deutlich) als Sieger übrig.
Oliver Basu Mallick als Nachrücker für Dietmar Köster gewählt:
Unser Bochumer Kandidat Oliver Basu Mallick wurde im weiteren Verlauf u.a. als Nachrücker gewählt. Und zwar als Nachrücker für Prof. Dietmar Köster, der auf Platz 8 der Liste gewählt wurde. Wie man der Pressemitteilung der SPD Bochum (Bochum für Katarina Barley – Oliver Basu Mallick wird Nachrücker) entnehmen kann, ist man bei der SPD Bochum sehr erfreut darüber ist.
Kirsten Eink aus Herne auf Platz 21:
Auf Platz 21 wurde die Hernerin Kirsten Eink gewählt. Da Herne nicht weit von Bochum ist, kenne ich Kirsten natürlich. Aber nicht nur wegen der örtlichen Nähe. Denn Kirsten Eink ist eine Kollegin von mir. Damit gehört sie wie ich zur AfA-Betriebsgruppe bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS). Hierzu gehören alle SPD-Mitglieder, die bei der Knappschaft-Bahn-See arbeiten. Somit auch die Kollegin Eink. Daher freue ich mich, nicht nur als Vorsitzender der AfA-Betriebsgruppe bei der Knappschaft, sehr darüber, dass Kirsten diesen Platz erreicht hat.
Frans Timmermans, europäischer Spitzenkandidat der Sozialdemokratie:
Er stand nicht bei uns zur Wahl, aber der kurz zuvor von den europäischen Sozialdemokraten gekürte Spitzenkandidat Frans Timmermans (aus den Niederlanden) war auch vor Ort. Gemeinsam mit Andrea Nahles erläuterte er, welche Ziele Europas Sozialdemokraten bei der Wahl haben.
Nach der Aufstellung der Liste gab es noch einen kurzen Empfang anlässlich der Aufstellung der Liste im Foyer des Willy-Brandt-Hauses. Danach endete es dann aber auch schon recht schnell und es ging für die meisten Delegierten direkt nach Hause. Für mich nicht so direkt, ich sag einfach mal nur das Stichwort “Bahnstreik”.
Dazu gibt es aber in Kürze vermutlich einen eigenen Beitrag.
Insgesamt gesehen bin ich sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Europadelegiertenkonferenz. Jetzt müssen wir es nur noch schaffen, mit unseren Ideen als Sozialdemokraten die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen. Ich werde versuchen mich daran zu beteiligen!
Ein paar Bilder der Europadelegiertenkonferenz:
