Anfang der Woche fand die reguläre Betriebsgruppenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum statt. Hier wurde turnusgemäß der Vorstand der AfA Bochum gewählt. Dahingehend: Danke für das Vertrauen – ich bin erneut in den Vorstand gewählt worden! Natürlich stand der Termin auch unter dem Eindruck der Europawahlen und der Personaldebatte in der SPD. Schließlich hatte Andrea Nahles erst kurz vorher ihren Rücktritt angekündigt. In der eigentlichen Betriebsgruppenkonferenz wurde das Thema nicht so groß behandelt – denn im direkten Anschluss gab es dazu eine Folgeveranstaltung.

Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW) zu Gast:

Zur Folgeveranstaltung besuchte uns Thomas Kutschaty, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nordrhein-westfälischen Landtag. Aber er kam nicht alleine: Auch Carina Gödecke, die erste Vizepräsidentin des Landtages und Abgeordnete für den Bochumer Norden und Osten sowie Karsten Rudolph, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, Südwesten, Eppendorf und das Ehrenfeld sowie SPD-Vorsitzende von Bochum waren vor Ort.

Gemeinsam wurde über die aktuelle Lage diskutiert und Thomas Kutschaty schilderte dabei in seinem Eingangsstatement die Situation aus Sicht der Nordrhein-westfälischen SPD. Im Anschluss gab es dann eine offene Diskussion dazu.

Der Deutschlandfunk (DLF) war dabei:

Doch neben den Kolleginnen und Kollegen aus den Bochumer Betrieben und Verwaltungen, die zur AfA-Konferenz gekommen waren, waren auch weitere Gäste vor Ort.
Damit meine ich nicht nur weitere Mitglieder der SPD Bochum – sondern auch Moritz Küpper vom Deutschlandfunk (DLF), der gerade das Ruhrgebiet bereiste, um über die aktuelle Situation in der SPD zu berichten.

Im Interview mit dem DLF:

Am Rande hatte mich Moritz Küpper auch zur aktuellen Lage der SPD interviewt. Dabei ging es einerseits um die Chancen der SPD und die Bürde, die die SPD im Ruhrgebiet hat.

Meine Position zu Andrea Nahles:

Aber auch die Personalie Andrea Nahles war ein Thema. Hier war und bin ich zwiegespalten:
Auf der einen Seite hat Andrea Nahles in ihrer Zeit als Ministerin in der letzten großen Koalition mit die beste Leistung aus dem gesamten Kabinett abgeliefert. Doch diese positiven Eigenschaften wurden in der öffentlichen Diskussion – und auch in der SPD selbst – immer mehr in den Hintergrund gerückt und andere Aspekte dominierten die Diskussion.
Ob nun „Bätschi“, „in die Fresse“ oder irgendwelche Liedchen – das alles wurde eher negativ aufgenommen.

… wenn man dann im Wahlkampf quasi von jeder dritten Person auch auf die Personalie Andrea Nahles angesprochen wird, dann fragt man sich natürlich auch, ob eine Klärung in dieser Frage nicht notwendig ist.

Das ist insofern schade, als dass ich Andrea Nahles bei vielen Veranstaltungen äußerst souverän und überzeugend erlebt habe. Beispielsweise beim SPD-Kongress: Jugend-Politik-Betrieb #Gute ArbeitVerbindet, wo sie Klartext gegenüber jungen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern sprach.

Oder auch zuletzt in Bochum – bei einem Auftritt an der Ruhr-Universität Bochum (RUB). Für das Pottblog habe ich den Auftritt von Andrea Nahles im Rahmen von „PolitikerInnen im Hörsaal besucht und gefilmt. Da fand ich sie größtenteils sehr gut, da sie deutlich machte, was ihr politischer Antrieb ist und warum die Sozialdemokratie wichtig ist. Und warum es wichtig ist, dass eine progressive Mehrheit in Europa entscheiden kann.

DLF: Informationen am Morgen

Im Rahmen des Morgenprogramms berichtete dann der DLF über den Besuch in Bochum und brachte auch Auszüge aus dem Interview mit mir:

Stimmung an der SPD-Basis im Ruhrgebiet (via Twitter: @MoritzKuepper)

Darauf aufmerksam wurde ich übrigens über diverse persönliche Rückmeldungen:

Insofern muss ich gestehen, dass meine Freunde und Bekannten mehr DLF hören als ich selbst… 😉 Denn ich höre den Deutschlandfunk meistens nur auf längeren Autofahrten.

DLF-Magazin (abends):

Durch den Hinweis aus dem oben verlinkten Tweet wusste ich ja, dass es noch eine längere Fassung des Beitrages gibt. Das ganze wurde dann unter der Überschrift SPD in der Krise: Wo die Putschisten herkommen im DLF-Magazin abends ausgestrahlt.

Den Titel finde ich dabei etwas gewagt, denn ich würde mich nicht gerade als Putschist sehen – und auch nicht die SPD Bochum, die der Reporter Moritz Küpper besucht hat.
Ich kann aber nachvollziehen, dass eine solche Formulierung die Leute vermutlich eher animiert sich das ganze anzuhören bzw. durchzulesen.

In der längeren Reportage gibt es auch ein paar mehr Zitate von mir – unter anderem zur politischen Entwicklung vor Ort und dass beispielsweise im Bochumer Ehrenfeld die AfD eigentlich kaum eine Rolle spielt.

Wie es jetzt mit der SPD weitergeht…

Seitens der SPD auf Bundesebene erreichte mich und die anderen Mitglieder (die den Empfang von E-Mails nicht verneint haben) eine Mail von Generalsekretär Lars Klingbeil.

In dieser fragte er:

Wir haben jetzt die Chance, aus einer Situation, die sich keiner so gewünscht hat, etwas Gutes zu machen. Mutiger und entschlossen neue Wege einzuschlagen. Und den Grundstein zu legen, auf dem wir neue Stärke aufbauen können.

Darum bist jetzt Du gefragt – so wie alle anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Wie sollen sich Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen? Welche Ideen hast Du dazu? Darum geht es.

Klickt man auf den Link kommt man zu einer Online-Umfrage mit einem freien Kommenarfeld unter der Überschrift Dein Vorschlag für eine aktive Beteiligung der Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes.

Mein Vorschlag für eine aktive Beteiligung der Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes

Ich fände es sinnvoll, wenn potentielle Kandidaten (m/w/d) sich in den einzelnen Landesverbänden bzw. auch Regionen (NRW-bezogen) vorstellen. Eine Doppelspitze bietet übrigens nicht automatisch eine Lösung, dazu erinnert man sich bitte an manche Doppelspitzen bei den Grünen.

Wo ich gegen bin: Eine Befragung der Mitglieder per Post – alleine schon aus logistischen und finanziellen Gründen. Wenn dies jedoch über die Ortsvereine oder Unterbezirke gemacht wird, dann könnte man darüber nachdenken.

Das gab es ja schon einmal in ähnlicher Form – diesmal dann aber bitte gleich mit Regelungen in Sachen „Stichwahl“ (zum Beispiel die Wahl mit integrierter Stichwahl (Instant Runoff Voting)).

Ich bin gespannt, was es da alles für Rückmeldungen gibt – und was das Präsidium der SPD daraus dann für Vorschläge erarbeitet.