Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 27.06.2019: Ehrenfeldfest, Bebauungsplan Hunscheidtstraße/Waldring, Kanal in der Friederikastraße wird erneuert, Sanierungen im Rechener Park usw.

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 27.06.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld – in dieser Sitzung ging es beispielsweise um einen Zuschussantrag zum Ehrenfeldfest, den Bebauungsplan Hunscheidtstraße/Waldring und die Kanalerneuerung in der Friederikastraße.

Zuletzt berichtete ich von der 49. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Themen Marbach im Wiesental, Pfandringe im Ehrenfeld, die Vision Bermuda3eck, die Markthalle usw.. Dieser Beitrag hier behandelt jetzt die Tagesordnung zur 51. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

Dazwischen gab es noch eine 50. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Das war eine besondere Sitzung, denn dort wurd gemeinsam mit den Ausschüssen für Strukturentwicklung und für Planung und Grundstücke getagt. Themen waren die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) für die Innenstadt und für Hamme.
Das interessante dabei ist, dass bei der ISEK-Planung Innenstadt inzwischen auch Teile des Ehrenfeldes dazu gehören. Das war vorher nicht der Fall.

Da ich bei dieser gemeinsamen Sitzung nicht dabei war, kann ich davon nicht wirklich berichten. Jetzt aber dann zur Sitzung, von der ich berichten kann. Und den Tagesordnungspunkten, die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen…

TOP 1.2: Zuschussantrag Viertel vor Ehrenfeld vom 30.04.2019

In der Bezirksvertretung ging es im TOP 1.2: Zuschussantrag Viertel vor Ehrenfeld vom 30.04.2019. Der Antrag war rechtzeitig vor dem Ehrenfeldfest eingereicht worden, wurde aber erst jetzt inhaltlich beschlossen.

Gegenstand des Antrages war eine Unterstützung des Festes, da mit der Veranstaltung eines solchen Festes ja auch Kosten verbunden sind, beispielsweise für die aus Sicherheitsgründen geforderte Absperrung des Geländes. Auf Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurden 1.500 Euro Zuschuss vorgeschlagen.

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]

TOP 1.4: Zuschussantrag der Gemeinschaft zur Förderung und Vernetzung der freien Künste Bochums e. V. vom 24.05.2019

In diesem Tagesordnungspunkt ging es u.a. um den In der Bezirksvertretung ging es im Förderantrag für das Rottstraßenfest. Interessanterweise wurde der Vorschlag hier ebenso 1.500 Euro zur Verfügung zu stellen von CDU-Bezirksvertretetern erstmal anders gesehen. Denn es gab da Gegenreden, wonach das so nicht nötig sei. Da gab es jedoch die entsprechenden Gegenreden von SPD und Grünen. Und am Ende wurde dann doch – getreu dem Motto „Viel Lärm um nichts“ – doch einstimmig abgestimmt.

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]

TOP 2.3: Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – hier: Änderung des Plangebietes

Im TOP 2.3: Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – hier: Änderung des Plangebietes ging es – wie überraschend bei dem Titel – um eine Änderung des Plangebietes.
Hier hatte ursprünglich die Firma Jahnel-Kestermann ihren Sitz. Nachdem die Firma dort ihre Arbeitn einstellt hatte die Bochumer Wirtschaftsförderung das Gelände übernommen (siehe auch das Interview mit Ralf Meyer von der Wirtschaftsförderung). Ziel war es schon damals, dass man die alten Gebäude dort abreißt, das Gelände saniert und dann eine Mischung aus Wohnen und Arbeiten dort ermöglichen will. Dann hätte man 20.000 qm Fläche „in schönster Wohnlage“ zur Verfügung.

Die angedachte Planänderung wurde von der Verwaltung wie folgt begründet:

„Eine Wohnungsbaugenossenschaft hat nun Interesse daran geäußert, dass ihre Grundstücke entlang der Mozartstraße mit in das Plangebiet einbezogen werden, da die dortigen Gebäude einen hohen Sanierungsbedarf aufweisen. Hier ist als Ersatz eine Neubebauung oder alternativ die Sanierung und bauliche Ergänzung der Bestandsgebäude vorgesehen, die sich auch auf bisher nicht überbaubare rückwärtige Grundstücksbereiche erstreckt.
Entlang der Hunscheidtstraße möchte der Eigentümer eines an das Plangebiet angrenzenden Grundstücks ebenfalls in das Plangebiet einbezogen werden, um Planungssicherheit für ein Wohnungsbauvorhaben zu bekommen, das sich durch einen Grundstückserwerb über die Grenze des Plangebiets erstrecken soll. Die Erweiterung des Plangebiets ist somit auch an dieser Stelle für eine gesamtkonzeptionelle städtebauliche Entwicklung förderlich.“

Abschließend stellt die Verwaltung noch einmal das eigentliche Ziel vor:

„Ziel des Bebauungsplanes ist weiterhin die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung von Flächen für Büro- und Verwaltungsnutzungen sowie eines hochwertigen Wohngebietes.“

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]

TOP 2.6: Kanalerneuerung Friederikastraße

Der TOP TOP 2.6: Kanalerneuerung Friederikastraße

Im Zuge der Kanaluntersuchung wurde festgestellt, dass der Mischwasserkanal in der Friederikastraße, (der in den Jahren 1905, 1924 und 1925 erstellt wurde) aufgrund starker baulicher Mängel dringend erneuerungsbedürftig ist. Der zu erneuernde Mischwasserkanal soll in der vorhandenen Trasse, in der Straßenmitte zwischen der Gabelsbergerstraße und dem Thürmer-Saal erneuert werden. Um spätere Maßnahmen zu vermeiden, sollen auch die Anschlüsse in den Kreuzungsbereichen mit der Gabelsbergerstraße und der Stolzestraße erneuert werden.

Zur geplanten Auswirkung auf den Straßenverkehr schreibt die Verwaltung:

„Zur Durchführung der Arbeiten ist es erforderlich, [dass] die Fahrbahn der Friederikastraße zwischen der Gabelsbergerstraße und dem Schulze-Delitzsch-Weg abschnittsweise voll gesperrt werden muss. Einmündende Nebenstraße werden im Zuge der wandernden Vollsperrung ebenfalls voll gesperrt. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass von den, auf der nördliche Seite einmündenden, Straßen jeweils nur eine Straße voll gesperrt wird.
Die zeitlich parallel stattfindende Leitungsverlegung der Stadtwerke Bochum kann aufgrund der eingerichteten Vollsperrung der Friederikastraße im Schutze einer lokalen halbseitigen Sperrung der Fahrbahn durchgeführt werden.
Infolge der, aus Sicht des Arbeitsschutzes, zu geringen Breite der Fahrbahn erfolgen auch die abschließenden Asphaltstraßenbauarbeiten unter Beibehaltung der abschnittsweisen Vollsperrung. Aus beiden Fahrtrichtungen wird auf die Sperrung großräumig hingewiesen und eine Umleitung über Königsallee, die Oskar-Hoffmann- sowie die Universitätsstraße, bzw. in Gegenrichtung hingewiesen.
Fußgänger können die Arbeitsstelle grundsätzlich auf beiden Seiten auf dem regulären Gehweg passieren.“

Die Baumaßnahme soll im 1. Quartal 2020 begonnen werden und rund 40 Wochen dauern.

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]

TOP 4.2: Instandsetzung der Balustrade an der Königsallee

Aktualisierung: Zum TOP TOP 4.2: Instandsetzung der Balustrade an der Königsallee habe ich einen eigenen Beitrag veröffentlicht:

Gut, dass dieser Antrag von der Bezirkskoalition (SPD- und grün-offene Fraktion) angenommen wurde und dadurch der Rechener Park aufgewertet wird!

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]

TOP 4.8: Verkehrsberuhigung „Alte Hattinger Straße und Kreuzungsbereich Hans-Ehrenberg-Platz“

Der TOP 4.8: Verkehrsberuhigung „Alte Hattinger Straße und Kreuzungsbereich Hans-Ehrenberg-Platz“ wurde von den Antragstellern zurückgezogen.
Ansonsten wären ggf. sich später zeigende Möglichkeiten zur Aufwertung des Hans-Ehrenberg-Platzes verhindert worden (Stichwort: ISEK Innenstadt).

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Antrag wurde zurückgezogen.[/box]

TOP 5.5: Beseitigung von Mängeln in der Verkehrssicherheit von Wegen

Der Rechener Park war ja schon Thema in dieser Sitzung – jetzt wieder, diesmal mit dem Tagesordnungspunkt TOP 5.5: Beseitigung von Mängeln in der Verkehrssicherheit von Wegen.

Aktualisierung: Auch hier habe ich schon etwas genauer was geschrieben:

[box type=“note_box“ style=““ class=““]Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.[/box]

Weitere Themen:

Natürlich gab es noch weitere Themen. Über diese habe ich nicht komplett berichtet – das wäre auch mit sehr viel Aufwand verbunden. Jedoch kann man anhand der Tweets aus der Sitzung noch einiges erfahren.

Die Sitzung der Bezirksvertretung in Tweets:

Ich war einen großen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung als Gast im Publikum dabei und habe direkt aus der Bezirksvertretung getwittert.

Das ganze habe ich über meinen Twitter-Account @JensMatheuszik gemacht.
Zusätzlich habe ich dann noch den Hashtag (das „Erkennungszeichen“) #bvBOmitte genutzt. Den nutzen inzwischen auch einige Bezirksvertreter in der Sitzung. Leider nur einige wenige – aber immerhin.
Durch diese Tweets der Bezirksvertreter entsteht eine zusätzliche Transparenz, die ich gut finde.

Tweets (Bezirksvertretung Bochum #bvBOmitte 27.06.2019):

Nachfolgend nun die Tweets der Sitzung:

Jens Matheuszik auf twitter

Seit 15 Uhr tagt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte. Vereinzelte Tweets wird es dazu hier ggf. geben. Muss erstmal ankommen (bin zu spät gewesen).

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Momentan eine Bürgeranfrage – die den Bezirksvertretern und der Verwaltung vorliegen. Gästen nicht. #bvBOmitte

Datenschutz

Raphael Dittert auf twitter

Straßenverkehr ist Lärmerzeuger Nr. 1, leider wieder ein leidgeplagter Einwohner zum Verkehrslärm an der Wittener Straße und Sheffieldring in der Fragestunde der #bvbomitte. Die Lösung ist einfach, wir brauchen eine Mobilitätswende

Datenschutz

karsten finke auf twitter

Prof. Dr. Petra Schweizer-Ries stellt gerade das Kooperationsprojekt der Hochschule Bochum im Rahmen des ISEK Bochum-Hamme vor. Es geht um die Beteiligung der Bürger*innen für ein nachhaltiges Quartier
#bvBOmitte https://t.co/VGe91qQjV8

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Nach der Bürgerfrage (rund 20 min zum Thema Lärmschutz und Anwohnerparken an der Wittener Straße) sind wir jetzt beim vorgezogenen TOP 5.1 „Kooperation mit der @HochschuleBO im Rahmen des ISEK Hamme“. Die Verwaltungsvorlage dazu: https://t.co/2ztTzT0ddd #bvBOmitte https://t.co/EXSKAHraVr

Datenschutz

Raphael Dittert auf twitter

Dieser Antrag ist wichtig für #boEhrenfeld, leider muss er bis September geschoben werden. Der Grund: ISEK Innenstadt. Hier wurde extra das Viertel mitaufgenommen, nur hätte leider eine Verkehrsberuhigung Auswirkungen auf die Förderung. Wir haken nach und bleiben dran #bvbomitte https://t.co/S6vUkBJclJ

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Drum prüfe wer was beantragt… #bvBOmitte https://t.co/eocugmVFyB

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Nach dem Tagesordnungspunkt 5.11 zum Ostpark (wo es keine konkreten Fragen zu gab), sind wir jetzt bei TOP 5.14/5.15. Dort geht es um den Konrad-Adenauer-Platz (hinter’m @Bermuda3Eck). Da soll das sogenannte City-Tor-Süd entstehen. #bvBOmitte

Datenschutz

Raphael Dittert auf twitter

@JensMatheuszik Drum kämpfe, dass der Hans-Ehrenberg-Platz in die TOP20 Maßnahmen des ISEKs kommt. Da ist er leider nicht drin #bvBOmitte

Datenschutz

karsten finke auf twitter

Am City Tor Süd sollen ein Hotel und mehrere Bürogebäude entstehen. Der Bedarf ist mir zwar nicht zu 100% klar, aber der Plan ist gut geworden. Mit sehr viel Dach- und Fassadenbegrünung sowie 130 Fahrradstellplätzen.
#bvBOmitte

Datenschutz

Raphael Dittert auf twitter

„Mit dem Hotels ist das wie mit dem Radwegen: mehr Radwege, mehr Radfaher*innen. Mehr Hotels, mehr Hotelgäste“ so James Wille, CDU-Vorsitzender in der #bvBOmitte. Da kann ich nur hoffen, dass die @WAZ_Bochum das bringt, obwohl der Vergleich schon arg hinkt.

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Das Bauprojekt „City-Tor-Süd“ wird von allen begrüßt. Zum Ende bedankt sich die Projektentwicklerin der Landmarken AG für die Kooperation. Sowohl die Verwaltung von @bochum_de als auch die Wirtschaftsförderung sei sehr kooperativ. Kooperativer als in anderen Städten. #bvBOmitte

Datenschutz

karsten finke auf twitter

Am City Tor Süd sollen ein Hotel und mehrere Bürogebäude entstehen. Der Bedarf ist mir zwar nicht zu 100% klar, aber der Plan ist gut geworden. Mit sehr viel Dach- und Fassadenbegrünung sowie 130 Fahrradstellplätzen.
#bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Um 16:55 kommt dann endlich TOP 1.1, der eigentlich erste Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Zum Teil hitzige (und auch verwunderte?) Diskussionen über Zuschussanträge und deren Richtlinien. #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Das Ehrenfeldfest #boEhrenfeldFest, das vor kurzem stattfand, steht heute auch auf der Tagesordnung. Dazu wurde auf Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden so eben eine Unterstützung in Höhe von 1.500 Euro einstimmig beschlossen. #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Ist das eine Drohung @RaphaelDittert ? #bvBOmitte https://t.co/tgxFHiw8v3

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Zum Zuschussantrag des Rottstraßenfestes gibt es Gegenreden. Genauer gesagt zum Vorschlag einen Zuschuss in Höhe von 1500 Euro zu gewähren. Hier gibt es seitens der CDU Kritik. Aber durch Rot-Grün wird dagegen argumentiert. Am Ende wird doch einstimmig zugestimmt. 🤔 #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Der TOP 2.2 Medienentwicklungsplan wird geschoben. Vor dem Hintergrund, dass es Fragen seitens der Bezirksvertretung gibt und es keine Berichterstatter zu dem TOP gibt. #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Im TOP 2.3 geht es um den „Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring –
hier: Änderung des Plangebietes“ https://t.co/mFOeGMlQMB – also ein Thema, dass das Ehrenfeld betrifft. Dazu gab es eine einstimmige Zustimmung. #bvBOmitte #boEhrenfeld

Datenschutz

Raphael Dittert auf twitter

Das Stadtteilfest #boEhrenfeld war ein voller Erfolg und brach die Menschen im Viertel zusammen. Gut, dass die #bvBOmitte dieses Fest mit 1500 Euro unterstützt. Die Bezirksvertretung hat rund 75000 Euro im Jahr zu Verfügung um Stadtteilfeste zu ermöglichen und Vereine zu fördern https://t.co/RbjV2hA2pb

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Diskussion um die Grummer Teiche in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Parallel findet gleich ab 18 Uhr von einer Interessensgemeinschaft ein Termin zu dem Thema statt. Unglückliche Parallelansetzung… #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Der Antrag im TOP 4.1 zur Umgestaltung des Grummer Baches wurde einstimmig angenommen. Eine Informationsveranstaltung der Stadt @bochum_de dort wird am 12. September 2019 stattfinden. #bvBOmitte

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

TOP 4.2 Instandsetzung der Balustrade an der Königsallee (im Rechener Park im Bochumer Ehrenfeld) wurde einstimmig angenommen. #boEhrenfeld

Datenschutz

Jens Matheuszik auf twitter

Der öffentliche Teil der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte war schneller zu Ende als gedacht.

Datenschutz
Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte
Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte