Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 27.06.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld – in dieser Sitzung ging es beispielsweise um einen Zuschussantrag zum Ehrenfeldfest, den Bebauungsplan Hunscheidtstraße/Waldring und die Kanalerneuerung in der Friederikastraße.
Zuletzt berichtete ich von der 49. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Themen Marbach im Wiesental, Pfandringe im Ehrenfeld, die Vision Bermuda3eck, die Markthalle usw.. Dieser Beitrag hier behandelt jetzt die Tagesordnung zur 51. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.
Dazwischen gab es noch eine 50. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Das war eine besondere Sitzung, denn dort wurd gemeinsam mit den Ausschüssen für Strukturentwicklung und für Planung und Grundstücke getagt. Themen waren die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) für die Innenstadt und für Hamme.
Das interessante dabei ist, dass bei der ISEK-Planung Innenstadt inzwischen auch Teile des Ehrenfeldes dazu gehören. Das war vorher nicht der Fall.
Da ich bei dieser gemeinsamen Sitzung nicht dabei war, kann ich davon nicht wirklich berichten. Jetzt aber dann zur Sitzung, von der ich berichten kann. Und den Tagesordnungspunkten, die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen…
TOP 1.2: Zuschussantrag Viertel vor Ehrenfeld vom 30.04.2019
In der Bezirksvertretung ging es im TOP 1.2: Zuschussantrag Viertel vor Ehrenfeld vom 30.04.2019. Der Antrag war rechtzeitig vor dem Ehrenfeldfest eingereicht worden, wurde aber erst jetzt inhaltlich beschlossen.
Gegenstand des Antrages war eine Unterstützung des Festes, da mit der Veranstaltung eines solchen Festes ja auch Kosten verbunden sind, beispielsweise für die aus Sicherheitsgründen geforderte Absperrung des Geländes. Auf Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurden 1.500 Euro Zuschuss vorgeschlagen.
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]
TOP 1.4: Zuschussantrag der Gemeinschaft zur Förderung und Vernetzung der freien Künste Bochums e. V. vom 24.05.2019
In diesem Tagesordnungspunkt ging es u.a. um den In der Bezirksvertretung ging es im Förderantrag für das Rottstraßenfest. Interessanterweise wurde der Vorschlag hier ebenso 1.500 Euro zur Verfügung zu stellen von CDU-Bezirksvertretetern erstmal anders gesehen. Denn es gab da Gegenreden, wonach das so nicht nötig sei. Da gab es jedoch die entsprechenden Gegenreden von SPD und Grünen. Und am Ende wurde dann doch – getreu dem Motto „Viel Lärm um nichts“ – doch einstimmig abgestimmt.
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]
TOP 2.3: Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – hier: Änderung des Plangebietes
Im TOP 2.3: Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring – hier: Änderung des Plangebietes ging es – wie überraschend bei dem Titel – um eine Änderung des Plangebietes.
Hier hatte ursprünglich die Firma Jahnel-Kestermann ihren Sitz. Nachdem die Firma dort ihre Arbeitn einstellt hatte die Bochumer Wirtschaftsförderung das Gelände übernommen (siehe auch das Interview mit Ralf Meyer von der Wirtschaftsförderung). Ziel war es schon damals, dass man die alten Gebäude dort abreißt, das Gelände saniert und dann eine Mischung aus Wohnen und Arbeiten dort ermöglichen will. Dann hätte man 20.000 qm Fläche „in schönster Wohnlage“ zur Verfügung.
Die angedachte Planänderung wurde von der Verwaltung wie folgt begründet:
„Eine Wohnungsbaugenossenschaft hat nun Interesse daran geäußert, dass ihre Grundstücke entlang der Mozartstraße mit in das Plangebiet einbezogen werden, da die dortigen Gebäude einen hohen Sanierungsbedarf aufweisen. Hier ist als Ersatz eine Neubebauung oder alternativ die Sanierung und bauliche Ergänzung der Bestandsgebäude vorgesehen, die sich auch auf bisher nicht überbaubare rückwärtige Grundstücksbereiche erstreckt.
Entlang der Hunscheidtstraße möchte der Eigentümer eines an das Plangebiet angrenzenden Grundstücks ebenfalls in das Plangebiet einbezogen werden, um Planungssicherheit für ein Wohnungsbauvorhaben zu bekommen, das sich durch einen Grundstückserwerb über die Grenze des Plangebiets erstrecken soll. Die Erweiterung des Plangebiets ist somit auch an dieser Stelle für eine gesamtkonzeptionelle städtebauliche Entwicklung förderlich.“
Abschließend stellt die Verwaltung noch einmal das eigentliche Ziel vor:
„Ziel des Bebauungsplanes ist weiterhin die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung von Flächen für Büro- und Verwaltungsnutzungen sowie eines hochwertigen Wohngebietes.“
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]
TOP 2.6: Kanalerneuerung Friederikastraße
Der TOP TOP 2.6: Kanalerneuerung Friederikastraße
Im Zuge der Kanaluntersuchung wurde festgestellt, dass der Mischwasserkanal in der Friederikastraße, (der in den Jahren 1905, 1924 und 1925 erstellt wurde) aufgrund starker baulicher Mängel dringend erneuerungsbedürftig ist. Der zu erneuernde Mischwasserkanal soll in der vorhandenen Trasse, in der Straßenmitte zwischen der Gabelsbergerstraße und dem Thürmer-Saal erneuert werden. Um spätere Maßnahmen zu vermeiden, sollen auch die Anschlüsse in den Kreuzungsbereichen mit der Gabelsbergerstraße und der Stolzestraße erneuert werden.
Zur geplanten Auswirkung auf den Straßenverkehr schreibt die Verwaltung:
„Zur Durchführung der Arbeiten ist es erforderlich, [dass] die Fahrbahn der Friederikastraße zwischen der Gabelsbergerstraße und dem Schulze-Delitzsch-Weg abschnittsweise voll gesperrt werden muss. Einmündende Nebenstraße werden im Zuge der wandernden Vollsperrung ebenfalls voll gesperrt. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass von den, auf der nördliche Seite einmündenden, Straßen jeweils nur eine Straße voll gesperrt wird.
Die zeitlich parallel stattfindende Leitungsverlegung der Stadtwerke Bochum kann aufgrund der eingerichteten Vollsperrung der Friederikastraße im Schutze einer lokalen halbseitigen Sperrung der Fahrbahn durchgeführt werden.
Infolge der, aus Sicht des Arbeitsschutzes, zu geringen Breite der Fahrbahn erfolgen auch die abschließenden Asphaltstraßenbauarbeiten unter Beibehaltung der abschnittsweisen Vollsperrung. Aus beiden Fahrtrichtungen wird auf die Sperrung großräumig hingewiesen und eine Umleitung über Königsallee, die Oskar-Hoffmann- sowie die Universitätsstraße, bzw. in Gegenrichtung hingewiesen.
Fußgänger können die Arbeitsstelle grundsätzlich auf beiden Seiten auf dem regulären Gehweg passieren.“
Die Baumaßnahme soll im 1. Quartal 2020 begonnen werden und rund 40 Wochen dauern.
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]
TOP 4.2: Instandsetzung der Balustrade an der Königsallee
Aktualisierung: Zum TOP TOP 4.2: Instandsetzung der Balustrade an der Königsallee habe ich einen eigenen Beitrag veröffentlicht:
Gut, dass dieser Antrag von der Bezirkskoalition (SPD- und grün-offene Fraktion) angenommen wurde und dadurch der Rechener Park aufgewertet wird!
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.[/box]
TOP 4.8: Verkehrsberuhigung „Alte Hattinger Straße und Kreuzungsbereich Hans-Ehrenberg-Platz“
Der TOP 4.8: Verkehrsberuhigung „Alte Hattinger Straße und Kreuzungsbereich Hans-Ehrenberg-Platz“ wurde von den Antragstellern zurückgezogen.
Ansonsten wären ggf. sich später zeigende Möglichkeiten zur Aufwertung des Hans-Ehrenberg-Platzes verhindert worden (Stichwort: ISEK Innenstadt).
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Der Antrag wurde zurückgezogen.[/box]
TOP 5.5: Beseitigung von Mängeln in der Verkehrssicherheit von Wegen
Der Rechener Park war ja schon Thema in dieser Sitzung – jetzt wieder, diesmal mit dem Tagesordnungspunkt TOP 5.5: Beseitigung von Mängeln in der Verkehrssicherheit von Wegen.
Aktualisierung: Auch hier habe ich schon etwas genauer was geschrieben:
[box type=“note_box“ style=““ class=““]Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.[/box]
Weitere Themen:
Natürlich gab es noch weitere Themen. Über diese habe ich nicht komplett berichtet – das wäre auch mit sehr viel Aufwand verbunden. Jedoch kann man anhand der Tweets aus der Sitzung noch einiges erfahren.
Die Sitzung der Bezirksvertretung in Tweets:
Ich war einen großen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung als Gast im Publikum dabei und habe direkt aus der Bezirksvertretung getwittert.
Das ganze habe ich über meinen Twitter-Account @JensMatheuszik gemacht.
Zusätzlich habe ich dann noch den Hashtag (das „Erkennungszeichen“) #bvBOmitte genutzt. Den nutzen inzwischen auch einige Bezirksvertreter in der Sitzung. Leider nur einige wenige – aber immerhin.
Durch diese Tweets der Bezirksvertreter entsteht eine zusätzliche Transparenz, die ich gut finde.
Tweets (Bezirksvertretung Bochum #bvBOmitte 27.06.2019):
Nachfolgend nun die Tweets der Sitzung:
https://twitter.com/JensMatheuszik/status/1144264641549414401
