Umbau der Hattinger Straße, mehr Geld für Don-Bosco-Schule, ISEK Innenstadt (Hans-Ehrenberg-Platz), Planungen Umbau Steinring usw. (Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um den geplanten Umbau der Hattinger Straße. Aber auch die Haushaltsplanungen für den Bezirk (mit mehr Geld für die Don-Bosco-Schule), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt (da ist der Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld von erfasst), die Planungen zum Steinring usw. Außerdem wurde mit Hendrik Schöpper ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt.

Diese Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte war eine besondere: Denn mit der Vereidigung von Hendrik Schöpper, dem Vorsitzenden der SPD Bochum-Altstadt wurde ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt (nachdem Martin Oldengott seinen bereits länger geplanten Rücktritt vollzogen hatte). Doch auch abstimmungs- und vor allem diskussionstechnisch gab es einige Besonderheiten: Ob nun beispielsweise der Antrag auf Förderung des Kortlandfestes, wo ein Redner der CDU sich erst sehr kritisch äußerte und dann im Anschluss ein anderer CDU-Redner dahingehend eine andere Linie vertrat. Oder ähnliches bei einem Tagesordnungspunkt: Hier ist geplant eine Straße nach einem in der Nazizeit verfolgten homosexuellen Mann zu benennen. Doch da erinnerte sich die CDU daran, dass man vor allem Straßen nach Frauen benennen wollte – um dann am Ende doch zuzustimmen.

Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte ein, die für das Ehrenfeld interessant sind.

TOP 1.4: Zuschussantrag der St. Meinolphus-Mauritius Gemeinde vom 07.08.2019

Diverse Tagesordnungspunkte, so auch der TOP 1.4: Zuschussantrag der St. Meinolphus-Mauritius Gemeinde vom 07.08.2019 zielten auf die Martinsumzüge im November zu Ehren von St. Martin.
So auch dieser Antrag der St. Meinolphus-Mauritius Gemeinde im Bochumer Ehrenfeld. Allen Anträgen in Sachen St. Martin wurden jeweils bis zu 400,- Euro bewilligt. Anfallenden Kosten sind – nach Nachweis – entsprechend erstattungsfähig.

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 2.1: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Bochum, hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

DieserTagesordnungspunkt behandelt das sogenannte ISEK Innenstadt. Das heißt es geht um ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungs Konzept. Insofern hier für den Bereich der Innenstadt. Neben dem ISEK zur Innenstadt stand auch das ISEK Hamme auf der Tagesordnung, aber hier in diesem Bericht geht es jetzt um die Innenstadt: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Bochum, hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes.

Hintergrund ist, dass es derzeit in Bochum viele ISEKs gibt und das Land Nordrhein-Westfalen eine Priorisierung wünscht. Hintergrund hierfür ist die Tatsache, dass das Geld ja nur einmal ausgegeben werden kann.

Daher sollen – so die Verwaltung – bestimmte Baumaßnahmen entweder verschoben oder sogar ganz gestrichen werden. Oder aber man findet andere Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb der ISEK-Töpfe. Die Stadtverwaltung schlug dahingehend beispielsweise vor, dass die Neugestaltung bzw. Umgestaltung von Kortumparks, Universitätsstraße oder Viktoriastraße nach 2026 stattfinden sollen.

Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld:

Der Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld wäre dann wohl erst 2027 dran. Natürlich könne man, so die Verwaltung anders priorisieren, aber dann müsse die Politik auch sagen, welches andere Projekt später stattfinden soll. Das hätte man als Verwaltung sich „nicht getraut“ – und dass es um den Hans-Ehrenberg-Platz Diskussionen geben würde, hätte man sich schon im Vorfeld gedacht.

Beim Hans-Ehrenberg-Platz wird durch ein CDU-Ratsmitglied die geplante Maßnahme an der Hattinger Straße angesprochen. Da könnten sich ja Synergie-Effekte ergeben. Im weiteren Verlauf sprach sich dann ein CDU-Bezirksvertreter gegen die Pläne zum Hans-Ehrenberg-Platz aus – da bildete man wohl inhaltlich keine Union…

Unterbrechung der Sitzung:

Ein Erweiterungsantrag der Bezirkskoalition von SPD und Grünen sorgte dann erst einmal im Vorfeld für formale Diskussionen. Dieser Erweiterungsantrag „der Ihnen allen vorliegt“ (Zitat) lag eben nicht allen vor und insbesondere seitens der CDU und der Linkspartei fand man das Verfahren nicht sehr sinnvoll. Harsche Kritik gegenüber der Koalition äußerte der Vertreter der Linkspartei, der erklärte, dass selbst die CDU in der Lage sei, Änderungsanträge innerhalb von zwei Stunden zu verschicken.
In diesem Antrag ging es u.a. um eine stärkere Berücksichtigung des Brückviertels und um die Schaffung eines Jugendzentrums in der Stadt.

Nach einer kurzen Sitzungspause zog dann die Bezirkskoalition ihren Antrag zurück und erklärte, dass sie ihn jetzt als Anregung zur nächsten Sitzung erneut einreichen wird. Danach waren dann die Wogen (erstmal) geglättet…

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 2.4: Siebenunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Im TOP 2.4: Siebenunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung wurde über die Satzung diskutiert, welche die Details zur Straßenreinigung (wie oft? wie teuer?) regelt.

Die Stadt erklärt dazu in der Vorlage:

Das der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung anliegende Straßenverzeichnis enthält alle öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslage mit den dazugehörenden Reinigungsklassen. Durch die Reinigungsklassen wird festgelegt, welche Bedeutung die Straße für den öffentlichen Verkehr hat, wer zur Reinigung von Fahrbahn und/oder Gehweg bzw. des Weges verpflichtet ist und wie oft die Reinigungsleistung erfolgen soll. Die Anzahl der wöchentlichen Reinigungen richtet sich nach der Art der Bebauung an der jeweiligen Straße sowie nach deren Nutzung und Frequentierung und der Zugehörigkeit zu einem zusammenhängenden Reinigungsgebiet. Erfahrungswerte über den Verschmutzungsgrad finden bei der Festlegung Berücksichtigung.

Grundsätzlich können Straßen dabei erstmalig in das Verzeichnis aufgenommen werden (und auch heraus) und die bisherige Reinigungsklasse umgestuft werden. Oder es bleibt wie bisher – sprich: Änderungswünsche werden abgelehnt.

So wird beispielsweise der Willy-Brandt-Platz vor dem Rathaus demnächst häufiger gereinigt:

Aufgrund des festgestellten erhöhten Verschmutzungsgrades soll die Reinigungsleistung auf dem Willy-Brandt-Platz (Vorplatz Rathaus) auf dreimal wöchentlich zusätzlich zu den Reinigungstagen aufgrund von Marktveranstaltungen erhöht werden.

Abgelehnte Anträge auf Umstufung (aus dem Ehrenfeld):

  • beantragte Abstufung – Königsallee zwischen Konrad-Adenauer-Platz bis Friederikastr. – Ablehnungsgründe: erhöhter Verschmutzungsgrad durch hohe Frequentierung bedingt durch Schauspielhaus, Geschäfte, Haltestellen, Schulen, Mehrfamilienhausbebauung, Zugang zu Grünanlagen, Straßenbäume, Aufnahme von Verkehren aus Seitenstraßen
  • beantragte Abstufung – Hugo-Schultz-Straße – Ablehnungsgründe: Mehrfamilienhausbebauung, starke Frequentierung, langjährige Erfahrung erfordert erhöhte Reinigungsleistung

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 und Haushaltssicherungskonzept 2020 / 2021

TOP 2.6: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 und Haushaltssicherungskonzept 2020 / 2021 klingt erstmal sperrig. Jedoch ist das einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte, denn da geht es um das Geld, welches dem Bezirk Bochum-Mitte zur Verfügung steht.

Don-Bosco-Schule im Ehrenfeld:

Das geplante Hochbausanierungsprogramm für den Bezirk Mitte umfasste aus dem Ehrenfeld nur eine Maßnahme – und zwar die Don-Bosco-Schule an der Friederikastraße.
Hier wurde in der Diskussion erreicht, dass die Don-Bosco-Schule mehr Geld als ursprünglich geplant bekommt.

Siehe auch die Meldung 274.000 Euro für die Don Bosco-Schule im Ehrenfeld – 55.000 Euro mehr als geplant! der SPD Bochum-Ehrenfeld dazu.

Hintergrund hierfür:
Eigentlich waren noch Gelder für ein Verwaltungsgebäude an der Herner Straße vorgesehen. Doch die SPD-Fraktion hinterfragte diese Maßnahme, da das eine überbezirkliche Angelegenheit sei. Dem stimmte der Vertreter der Verwaltung zu. Insofern sollen die Gelder, die hier vorgesehen waren, jetzt zusätzlich zur Don-Bosco-Schule kommen.

Streitigkeiten über die Abstimmung zum Haushalt:

Die CDU verlangte in der Sitzung mehr Geld für Mitte. Jedoch konnte sie nicht sagen, woher diese Gelder kommen sollten. Im Anschluss wollte die CDU durch einen Antrag erreichen, dass man in der Sitzung nicht über den Haushalt abstimmen sollte. Aber das wurde mehrheitlich von der Bezirksvertretung abgelehnt.

Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und Grünen angenommen.

TOP 2.9: Steinring – Neugestaltung, hier: Zwischen Oskar-Hoffmann-Straße und Wittener Straße

Beim TOP 2.9: Steinring – Neugestaltung, hier: Zwischen Oskar-Hoffmann-Straße und Wittener Straße wurde sehr viel diskutiert:

Ursprünglich hatte die Bezirkskoalition von SPD und Grünen die Verwaltungsvorlage nicht für gut befunden und einen gemeinsamen Änderungsantrag eingereicht. Dabei basierte dieser zum größten Teil auf den Vorschlägen der SPD Bochum-Altstadt zum Steinring. In diesem Sinne sollten beispielsweise „protected bike lanes“ (geschützte Radfahrstreifen) eingerichtet werden.
Dazu erklärte die Stadtverwaltung dazu, dass man auch gerne solche „protected bike lanes“ einführen wolle. Daher würde man geeignete Straßen suchen – der Steinring sei keine. Außerdem habe man das Problem, dass es da keine Standards und Richtlinien geben würde und das würde das ganze natürlich auch erschweren.

Sitzungsunterbrechung:

Da man sich innerhalb der Sitzung nicht einigen konnte, wurde die Möglichkeit einer weiteren Sitzungspause genutzt um weiter inhaltlich zwischen den Fraktionen und der Verwaltung zu diskutieren. Die Grünen stellten dann die Erklärung der Verwaltung zum Teil in Frage, seitens der SPD wurde erklärt, welche Teile des – mir leider nicht vorliegenden – Änderungsantrages aufrechterhalten werden sollten und CDU wie Linkspartei lehnten die Vorschläge der Grünen ab.

Seitens der SPD ließ man sich anscheinend von der Position der Verwaltung, warum der eigene Änderungsantrag so nicht möglich sei, überzeugen. Am Ende wurden die SPD-Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Mitte von einem Bezirksvertreter der Linkspartei aufgefordert gegen den eigenen Änderungsantrag und für die Vorlage der Verwaltung zu stimmen, was von der Bezirksbürgermeisterin als Sitzungsleitung süffisant kommentiert wurde, denn sie habe noch nicht erlebt, dass man ein solches Werben für eine Verwaltungsvorlage von der Linkspartei hört.

Der Änderungsantrag von SPD und Grünen wurde dann gegen die (4) Stimmen der Grünen durch die (6) Stimmen von CDU und Linkspartei abgelehnt. Die (7) SPD-Stimmen enthielten sich. Der dann nur noch zur Abstimmung stehende Ursprungsantrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 2.11: Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung

Zum TOP 2.11: Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung: Um- und Ausbau mit Rückbau der Gleisanlagen und Anlage von Radfahrstreifen gab es hier im Vorfeld schon einige Berichte:

Die Pläne zur Hattinger Straße wurden durch die Verwaltung vorgestellt:

So werden dort die Schienen entfernt. Dadurch wird neuer Platz zur Verfügung stehen, so dass der Straßenschnitt geändert wird und ein rot eingefärbter Radfahrstreifen entstehen soll. Der bisher eher „inoffizielle“ Übergang von der Pieperstraße zum Hans-Ehrenberg-Platz soll neu gestaltet werden und taktile Elemente erhalten.
Zwischen der Bessemer Straße und der Königsallee soll es eine grüne Mittelinsel geben, wo auch neue Bäume gepflanzt werden sollen. Durch die Umgestaltung werden auch einige Parkplätze wegfallen und insgesamt müssen aufgrund des neuen Querschnitts der Straße und der Neuaufteilung des Platzes 11 Bäume gefällt werden – wobei es jedoch zu 19 Neupflanzungen kommen soll.

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3.1: Quartiersgarage in Ehrenfeld

Der TOP 3.1: Quartiersgarage in Ehrenfeld betrifft den Bahnhof Ehrenfeld (genauer gesagt den Park-and-Ride-Platz). Im Rahmen der Anregung gibt es die Idee einer kombinierten Quartiersgarage dort. Daher soll die Verwaltung entsprechende Gespräche mit der Deutschen Bahn und möglichen Investoren führen.

In der Begründung der Anregung heißt es dazu:

„Der Stadtteil „Ehrenfeld“ in unserem Bezirk leidet unter einem enormen Parkdruck. Hierunter fällt besonders der Parksuchverkehr in seinen Nebenstraßen, welcher auch eine starke Belastung für die Anwohner*innen ist. Auf diese Verkehrsprobleme reagiert die Stadt nicht nur durch das Gesamtkonzept „ruhender Verkehr“, welches die Einführung einer konsequenteren Parkraumbewirtschaftung beabsichtigt, sondern auch durch das neue Leitbild Mobilität. Das Leitbild hat sich unter anderem auch das Ziel gesetzt, dass parkende Autos, insbesondere in innerstädtischen Bereichen, in Parkhäusern abgestellt werden sollen und im öffentlichen Straßenraum deutlich reduziert werden.
Durch die Errichtung einer Quartiersgarage kann dies an der Stelle des Park-and-Ride „Bahnhof Ehrenfeld“ ermöglicht werden. Das jetzt schon rege genutzte Park-and-Ride könnte nicht nur vergrößert werden, sondern auch weitere Parkplätze für Anwohner*innen anbieten und so ermöglichen, dass bewirtschaftete Parkplätze im öffentlichen Straßenraum zurück gebaut werden können. Auch kann das Parkhaus einen Emissionsschutz zu der neuen Bebauung ermöglichen, siehe Bebauungsplanverfahren Nr. 1004. Eine intelligente Bauweise dieser Garage, die auch einen Rückbau bei einer Reduzierung des MIV [motorisierten Individiualverkehrs] möglich macht, ist zu begrüßen.
Die Errichtung einer Quartiersgarage könnte somit nicht nur die Ziele des Leitbild Mobilität konkret umsetzen, sondern könnte auch das Ehrenfeld vom lästigen und gesundheitsschädlichen Parksuchverkehr befreien und ein neues Angebot für Anwohner*innen schaffen.“

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 5.20: Entfernung eines Straßenbaumes, Kronenstr. 41

Der Mitteilung TOP 5.20: Entfernung eines Straßenbaumes, Kronenstr. 41 kann man genau das entnehmen: Aufgrund der Baumaßnahme wird dort ein Straßenbaum entfernt, da ansonsten die Zufahrt zur dort geplanten Tiefgarage nicht möglich ist. Der Bauherr erwirbt die Esche von der Stadt und wird sie eigenverantwortlich zu seinen Lasten fällen. Ein Ersatzbaum soll an der Kronenstraße im Rahmen des StadtBaumKonzeptes der Stadt Bochum vorgesehen.

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

TOP 6.11: Spielplatz Knüwerweg

In der Anfrage TOP 6.11: Spielplatz Knüwerweg wurde angefragt, ob mehr Sitzmöglichkeiten auf dem Spielplatz, bei dem kurz vorher einige Mängel beseitigt wurden, zu Beginn der nächsten Spielplatzsaison bereitgestellt werden können.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

TOP 6.12: Baumstandort Hubertusstraße

Die Anfrage TOP 6.12: Baumstandort Hubertusstraße thematisiert einen sehr großen Baumstumpf in Höhe der Einmündung des Weges hinter der St. Meinolphus-Mauritius-Kirche. Hier gibt es die Frage, was damit konkret geschehen soll.
Eine gute Frage – ich selber kann mich auch erinnern, dass ich da schon mal bei der Stadt im Rahmen des StadtBaumKonzeptes nachgefragt habe, ob nicht auch hier was geschehen müsste. Dazu gibt es auch die folgenden Beiträge hier auf dieser Seite:

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Weitere Themen:

Natürlich gab es noch weitere Themen. Über diese habe ich nicht komplett berichtet – das wäre auch mit sehr viel Aufwand verbunden. Jedoch kann man anhand der Tweets aus der Sitzung noch einiges erfahren.

Die Sitzung der Bezirksvertretung in Tweets:

Ich war einen großen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung als Gast im Publikum dabei und habe direkt aus der Bezirksvertretung getwittert.

Das ganze habe ich über meinen Twitter-Account @JensMatheuszik gemacht.
Zusätzlich habe ich dann noch den Hashtag (das „Erkennungszeichen“) #bvBOmitte genutzt. Den nutzen inzwischen auch einige Bezirksvertreter in der Sitzung. Leider nur einige wenige – aber immerhin.
Durch diese Tweets der Bezirksvertreter entsteht eine zusätzliche Transparenz, die ich gut finde.

Tweets (Bezirksvertretung Bochum #bvBOmitte 05.09.2019):

Nachfolgend nun die Tweets der Sitzung:

Jens Matheuszik auf twitter

Heute tagt die Bezirksvertretung Mitte der Stadt #Bochum. Wie öfters, gibt es hier auch Tweets aus der Sitzung dazu. Unter dem Hashtag #bvBOmitte – für Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

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Jens Matheuszik auf twitter

Vor der eigentlichen Sitzung gab es einige Dissonanzen zwischen den Vertretern einzelner Bezirksfraktionen. Worum es da genau ging, entzieht sich leider der Kenntnis. Waren zwar laut, aber leider nicht laut genug. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Sitzung der #bvBOmitte hat so eben mit etwas Verspätung begonnen.

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Jens Matheuszik auf twitter

Die aggressive Grundstimmung kulminierte gerade in einem Malheur 💦 – da hat jemand was verschüttet. Ich war es nicht. Ich verrate aber auch nicht, wer aus der #bvBOmitte das war… 😉

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Jens Matheuszik auf twitter

Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork (SPD) führt den neuen Bezirksvertreter Hendrik Schöppee, Nachfolger von Martin Oldengott, in sein Amt als Bezirksvertreter ein. Er ist Vorsitzender der @SPDBochum1 OV Altstadt und war der nächste Nachrücker auf der SPD-Liste. #bvBOmitte https://t.co/k2nC7NOV7W

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Kleiner Fehler im Tweet, den die Worterkennung nicht erkannt hat. Denn Hendriks Nachname ist Schöpper. Daher habe das ich im Nachgang korrigiert:

Jens Matheuszik auf twitter

Hendrik Schöpper heißt er. 🙂 #bvBOmitte https://t.co/GChAnK1PSs

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Jens Matheuszik auf twitter

Wir sind noch bei den Formalitäten zur Sitzung. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Hier ist die Tagesordnung zur heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte: https://t.co/loFErJ1684 Diese wurde soeben einstimmig beschlossen. Aber es gab vorher ein paar Differenzen und Kritik an der Verwaltung der Stadt @bochum_de bzgl. Vorlagenschluss. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die TO weist folgende Besonderheiten auf: Die Verwaltung zieht den TOP 2.5 Fortsetzung des Verkehrsversuchs Hans-Böckler-Straße zurück. Die BBM zieht den TOP 5.1 Mündlicher Bericht zum Leihladen / #Botopia zurück. Da die Sitzung so voll ist. CC @MartinKraemerBO #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

TOP 1.1: Der Zuschussantrag vom Kortland e.V. wird behandelt. Der Redner der SPD-Fraktion schlägt vor, dass man das Fest mit 1.500 Euro bezuschussen soll. Die CDU will das jedoch nicht und findet das in dieser Form nicht in Ordnung. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der eine CDU-Redner versucht nun zu erklären, was der vorherige CDU-Redner eigentlich meinte. Eigentlich war es gar nicht so gemeint. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt stellt sich die Frage, welcher Antrag der weitergehendste ist. Und jetzt ist – viel Lärm um Nichts – der Antrag beschlossen und für das #Kortlandfest gibt es einen Zuschuss von bis zu 1.500 Euro. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Top 1.1, Förderung des Kortlandfestes. CDU kritisiert warum das Maximum 1.500 € beantragt werde, andere machen das nicht. Grüne argumentieren dagegen, Kosten seien aufgeschlüsselt, Stadtteilfest werde gut angenommen. Einstimmig angenommen. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Diverse Martinsumzüge bekommen Zuschüsse in Höhe von jeweils 400,- Euro. Das ist jedenfalls der Vorschlag des SPD-Redners. Die Zuschüsse werden jedoch per Quittung genau abgerechnet. Da gibt es keine Wortmeldungen und Gegenstimmen zu. Also: Einstimmig. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Auch der Zuschussantrag der St. Meinolpus-Mauritius Gemeinde im Bochumer #boEhrenfeld bekommt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für den Umzug zu St. Martin. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

TOP 1.2 bis 1.4, Martinsumzüge in verschiedenen Gemeinden in Bochum, Förderung bis zu 400 €. Alle 3 einstimmig angenommen. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt soll eine Straße nach einem verfolgten Homosexuellen benannt werden (siehe Bilder). Und die CDU meldet sich zu Wort. Er will, dass man doch eigentlich mehr Straßen nach Frauen benennen wollte… auch der Vertreter der Linkspartei plädiert eher pro Frauen. #bvBOmitte https://t.co/CZwaiGWtL1

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Jens Matheuszik auf twitter

Merkwürdige Zwischenkommentare bei diesem Thema. Das von der CDU das Gedenken an verfolgten Schwulen gegenüber dem Gedenken an Frauen ausgespielt werden soll… nicht überraschend. Bei der Linkspartei eher schon. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Am Ende ist die Bezirksvertretung doch einstimmig dafür. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Kurzer Bericht des Bochumer Bürgers, der seit 7 Jahren die Recherche zur Umbenennung erarbeitet hat. Abstimmung, einstimmig angenommen. #bvbomitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

TOP 1.5, Umbenennung einer Straße in Gedenken an einen von den Nazis verfolgten u getöteten homosexuellen Bochumer. Die CDU argumentiert dagegen, da es eine vom Frauenbeirat erarbeitete Liste mit Frauennamen gebe. Grüne argumentieren dagegen, weil besondere Situation. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt geht es um den TOP 2.1 zu den integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten in der Innenstadt von Bochum. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Bei den ISEKs geht es darum, dass das Land @NRWpunktDE festgestellt hat, dass es in @bochum_de viele ISEK-Maßnahmen gibt und man soll jetzt seitens des Landes durch die Stadt Prioritäten festlegen. Könnte auch das Ehrenfeld betreffen. #boEhrenfeld #HansEhrenbergPlatz

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Jens Matheuszik auf twitter

Hintergrund der notwendigen Priorisierung: Geld ist auch endlich… #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Der erste dickere Brocken steht bevor, TOP 2.1 ISEK Innenstadt. Kurzer Bericht wird erbeten. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Im Idealfall hätte die Stadt #Bochum rund 15-20 Millionen Euro pro Jahr an Fördermitteln gefordert. Realistisch sind seitens des Landes jedoch nur 8-12 Millionen Euro. Daher ist eine zeitliche Verschiebung oder die Streichung von Maßnahmen notwendig. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Bereits laufende Maßnahmen in existierenden ISEK-Gebieten (die aber nicht in Mitte liegen!) bekommen keine Fortschreibungs- und Ergänzungsbedarfe. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Für besondere Projekte müsse man jedoch Sonderlösungen finden, um die Finanzierung zu sichern. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Vertreter der Stadtverwaltung erklärt jetzt, welche Maßnahmen nach 2026 stattfinden soll. Beispielsweise die Neugestaltung des Kortumparks oder der Universitätsstraße. Oder die Umgestaltung der Viktoriastraße. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Von den Grünen fragt @gender_revolt nach, wann und wo entschieden wird, welche Maßnahmen des ISEK Innenstadt als erstes gemacht wird. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Außerdem will @gender_revolt wissen, inwiefern sich die Priorisierung der ISEKs in den anderen Bezirken ändert. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Für @gender_revolt wäre es sinnvoll, dass die ISEK-Maßnahmen nach Sozialfaktoren priorisiert werden. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Dem Vertreter der Stadtverwaltung nach werden die Maßnahmen grundsätzlich auch nach Beschlussfassung durchgeführt werden: Also was zuerst beschlossen wurde, wird zuerst gemacht. Andere Bezirke sollen auch nicht unter den neuen ISEKs in Bochum-Mitte „leiden“.

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Es wird konkret in der Vorstellung, welche angedachten Maßnahmen können doch nicht realisiert werden? Beispielsweise die Umbaumaßnahmen im Kortumpark. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der @RaphaelDittert spricht den #HansEhrenbergPlatz an und hinterfragt, dass diese Maßnahme im Bochumer Ehrenfeld erst nach 2027 realisiert werden soll. Denn der Platz hätte es ja schon nötig… #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Seitens der Verwaltung wird erklärt, dass die Priorisierung schwierig sei. Wenn man jetzt sagen würde, dass ein anderes Projekt stattdessen nicht umgesetzt werden kann, dann könne man das machen. Das habe sich die Verwaltung aber nicht getraut. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Vertreter der Stadt: Wir wussten schon, dass der #HansEhrenbergPlatz das umstrittenste Thema sein würde. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Jetzt Raum für Nachfragen und Diskussion. Frage nach Prioritätenliste, wann und wo wird über Rangfolge der Maßnahmen entschieden? Was mit bestehenden ISEKs, welche Maßnahmen werden nicht mehr umgesetzt? #bvbomitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Antwort zu Prioritäten, das was zuerst beschlossen solle auch zuerst umgesetzt werden, es komme aber zu zeitlichen Verschiebungen. Diese seien aber eher den begrenzten Kapazitäten der Verwaltung geschuldet, insgesamt sei eine ausgewogene Abwägung vorgenommen worden. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Durch ein CDU-Ratsmitglied wird angefragt, ob es nicht auch Synergie-Effekte beim #HansEhrenbergPlatz geben würde? Schließlich würde doch die Hattinger Straße demnächst umgebaut und da gäbe es entsprechende Chancen. #bvBOmitte

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https://twitter.com/davesstationbus/status/1169607928715907072

Jens Matheuszik auf twitter

Seitens der SPD gibt es einen Erweiterungsantrag „der Ihnen allen vorliegt“. Also hier bei den Zuschauern nicht. Und der CDU-Redner ist ein wenig sauer, dass er die vier Seiten erst kurz vor der Sitzung bekam. Dieser würde sich auch wie ein Parteiprogramm lesen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der CDU-Redner will jetzt gar keine Priorisierung festlegen. Dafür habe man später noch Zeit. Jetzt würde es nur um einen Beschluss zum Förderantrag an sich geben. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

SPD stellt Änderungsantrag von SPD/Grüne zum ISEK Innenstadt vor, andere Prioritäten sind unter anderem eine stärkere Berücksichtigung des Brückviertels und ein Jugendzentrum in der Innenstadt. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die CDU will jetzt, dass die Koalition ihren Antrag zurückzieht. Man findet die Vorgehensweise von SPD und Grünen nicht fair. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der CDU-Redner redet jetzt gegen die Vorschläge zum #HansEhrenbergPlatz. Hat nicht gerade das CDU-Ratsmitglied in die andere Richtung diskutiert? 🤔 #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Seitens der CDU – und der Linkspartei – findet man es unverschämt, dass der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen vom 30.08. stammt und heute erst als Tischvorlage kurz vor der Sitzung vorlag. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Redner der Linkspartei stellt fest, dass selbst die CDU in der Lage sei solche Änderungsanträge innerhalb von zwei Stunden zu mailen… #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Gerade argumentiert @RaphaelDittert warum man diesen Antrag bestehen lassen soll. Er weist auch darauf hin, dass die #bvBOmitte nur in der Anhörung sei.

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Bezirksbürgermeisterin versucht jetzt einen Kompromissvorschlag. Dieser Kompromissvorschlag wird von der CDU gerade vehement abgelehnt. Es gibt jetzt eine Unterbrechung der Sitzung. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

5 Minuten Pause… #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Sitzungsunterbrechung ist vorbei. Die Koalition zieht ihren Antrag zurück. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die rot-grün-offene Koalition will den Antrag selber jetzt zur nächsten Sitzung als Anregung stellen. Der CDU-Redner begrüßt das Zurückziehen des Antrages. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der grüne Fraktionsvorsitzende @RaphaelDittert meldet sich, die Bezirksbürgermeisterin stellt fest, dass dieser auch noch was sagen will… #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Am Ende stimmt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte einstimmig der eigentlichen Vorlage zu. Die besonderen Aussagen von @RaphaelDittert dazu soll er selber twittern. Ich retweete dann. #bvBOmitte

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Raphael Dittert auf twitter

Das ISEK Innenstadt denkt die Bochumer Innenstadt komplett neu. Wichtiges Konzept auch für die #bvBOmitte, dass entsprechend diskutiert werden muss… Leider erst in der nächsten Sitzung. Die Opposition war überrascht, dass wir TOPs auch mal inhaltlich diskutieren.

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Eigentlich wollte ich das „Malheur“ (siehe oben) ja nicht kommentieren… wenn dann aber die „Verursacherfraktion“ mich fragt, was ich da gemacht habe, dann muss ich das ja klarstellen *grins* – mit nachfolgendem Tweet:

Jens Matheuszik auf twitter

So sieht es aus, wenn ein Grüner eine Flasche umschmeißt 💦 – und der Sozialdemokrat dann das ganze wegmacht. Wenn dann aber andere Grüne sagen, was die SPD da gemacht hat… tststs. 😂 #bvBOmitte https://t.co/rfHRd1d9g4

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Unstimmigkeit wie der Egänzungsantrag zu verstehen ist, als Anregung zu weiteren Planungen der Verwaltung in Sachen ISEK oder als direkte Ergänzung zum ISEK-Antrag, was dann so an die Landesregierung ginge und womöglich sogar schädlich ist. Kurze Beratungspause #bvbomitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Ergänzungsantrag der SPD/Grüne wird zurückgezogen, in der nächsten Sitzung neu als Anregung aufgenommen. #bvbomitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

TOP 2.1 ISEK Innenstadt einstimmig angenommen. Weil ähnliches Thema wird TOP 2.7 ISEK Hamme vorgezogen. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Leichte Konfusion jetzt gerade: War das jetzt ein Beschlussvorschlag, war das eine Mitteilung oder was. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Beim ISEK Hamme werden auch einige Maßnahmen in die zweite Phase geschoben. #bvBOmitte

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https://twitter.com/davesstationbus/status/1169617173746278400

((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

So, jetzt aber TOP 2.7 einstimmig angenommen. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt TOP 2.2 Medienentwicklungsplan. Die Bezirksbürgermeisterin fühlt sich „ein bisschen vereimert“ – denn der Plan wurde bereits im #ratBO beschlossen. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Die Bezirksbürgermeisterin fühlt sich zu TOP 2.2 „vereimert“, da dieser Punkt schon beschlossen wurde, OBWOHL versichert wurde die Verschiebung auf heutige Sitzung bedeute dass bis dahin der Mediennutzungsplan NICHT beschlossen würde. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt: TOP 2.3 Bebauungsplan Nr. 900 – Ostpark / Feldmark. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Bebauungsplan 900 wurde einstimmig angenommen. #bvBOmitte

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Raphael Dittert auf twitter

Die Bebauung am Ostpark macht uns nochmal deutlich, dass es keine Kompensationsflächen im Stadtbezirk Mitte mehr gibt!

Deshalb muss jede Bebauung im Bezirk höchsten ökologischen Standards folgen. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Ausführliche Vorstellung zu Bebauungsplan Nr. 900, mit besonderer Betonung der kleinteiligen und intensiven Planung und Berücksichtigung vieler Details, wie Frischluftzufuhr, Erhalt von altem Baumbestand, genauen Vorgaben zur Kurvenführung, Tiefgaragen etc. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Im TOP 2.4 geht es um die siebenunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung. Bei einigen Straßen gibt es Änderungen. Dazu gibt es auch angelehnte Anträge – aus dem Bochumer Ehrenfeld (Königsallee, Hugo-Schultz-Straße). #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt geht es um TOP 2.9 „Steinring – Neugestaltung
hier: Zwischen Oskar-Hoffmann-Straße und Wittener Straße“. https://t.co/Pnz01reAPs Nicht wirklich mehr Ehrenfeld – aber nah dran. 🙂 Das neue BV-Mitglied Hendrik Schöpper stellt Änderungsantrag vor. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Den Änderungsantrag von SPD und Grünen haben nicht alle hier in der BV vorliegen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Vertreter der Stadt @bochum_de erklärt, dass man als Stadt auch gerne „protected bike lanes“ mal ausprobieren will. Dafür suche man geeignete Straßen. Man hält den Steinring aber nicht für geeignet dazu. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Durch @RaphaelDittert wird hinterfragt, warum die Pläne der Stadtverwaltung immer Baum 🌳 gegen Rad 🚲 ausspielen. #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Vorstellung eines Änderungsantrages von SPD/Grüne zu TOP 2.9, Schwerpunkt der Änderung ist Erhalt des hochwertigen Baumbestandes plus Errichtung von „protected Bikelanes“. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Vertreter der Stadtverwaltung stellt fest, dass es für „protected bikelanes“ noch keine Standards und Richtlinien gibt bspw. in Bezug auf die Breite. Man würde hier an 2m aber lieber 2,5m denken würde. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt eine Pause. Da will man sich auch über den Änderungsantrag der Koalition auslassen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Sitzungspause endet so langsam. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Es wird gerade etwas erregter in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte. Seitens der Grünen wird die Aussage der Fachverwaltung hinterfragt. @RaphaelDittert will genauere Informationen zur Thematik. @gender_revolt weist darauf hin, dass es keine Verzögerungen gibt. #Bochum

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Redner der SPD-Fraktion hat übrigens anfangs gesagt, was vom Änderungsantrag weiter verfolgt werden soll. Da den Gästen der #bvBOmitte der Antrag der Text nicht vorliegt, kann ich nicht sagen, worum es da geht. Sorry. 🤷‍♂️

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Jens Matheuszik auf twitter

Die CDU und die Linkspartei sind gegen die Vorschläge der Grünen. Der Redner der Linken bittet die SPD so abzustimmen, wie die Verwaltung es vorschlägt. Das amüsiert die Bezirksbürgermeisterin – das wurde bisher noch nie von ihr verlangt. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Verwaltungsstellenmitarbeiter fasst zusammen: Prüfpunkt 1 fällt weg, Prüfpunkt 2 wird geändert. Hier soll die Verwaltung beauftragt werden zu prüfen, jeden einzelnen Baum zu erhalten. Redner der CDU: Dann müssen wir über jeden Baum einzeln abstimmen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Bei Enthaltungen der SPD-Fraktionsmitglieder stimmen die CDU und die Linkspartei die Grünen in der BV Bochum-Mitte #bvBOmitte nieder. Überraschende Entwicklung. Dem ursprünglichen Antrag der Verwaltung wird einstimmig zugestimmt.

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt TOP 2.11 „Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung
Um- und Ausbau mit Rückbau der Gleisanlagen und Anlage von Radfahrstreifen“ https://t.co/DPH1JpwaHl also die Hattinger Straße im Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Verwaltungsmitarbeiter stellt die Planungen für die Hattinger Straße vor. Dort werden die Schienen 🛤 entfernt und dadurch soll der Straßenschnitt geändert werden und es gibt Radfahrstreifen 🚲. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Radfahrstreifen 🚲 auf der Hattinger Straße wird rot eingefärbt. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Auf Nachfrage der SPD wird erklärt, dass der Übergang von der Pieperstraße zum Hans-Ehrenberg-Platz neu mit taktilen Elementen gestaltet wird. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Zwischen Bessemer Straße und Königsallee wird es durch die Umbaumaßnahmen der Hattinger Straße eine grüne Mittelinsel geben, wo auch Bäume gepflanzt werden. Die gab es vorher nicht. Insofern eine Aufwertung für das Ehrenfeld! #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Es werden einige Parkplätze 🅿️ an der Hattinger Straße wegfallen. Dafür gibt es neue Bäume 🌳. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Wird die Hattinger Straße bald durch die Bäume in der Mitte zur Hattinger Allee? 😉 #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Bei der Abstimmung ist man einstimmig für die Neugestaltung der Hattinger Straße wie vorgeschlagen. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt geht es im nächsten TOP um den Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Lohring. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Bauzeit für die neue Brücke am Lohring wird ca. 2 Jahre betragen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Antrag zur Lohringbrücke wurde einstimmig beschlossen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Dieser Poller im @Bermuda3Eck ist gerade Thema in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. #bvBOmitte https://t.co/qXHHmocjgn

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Robin Wach auf twitter

Heute war ich mal zu Gast bei der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Dort wurde u.a. die Erneuerung der Hattinger Straße im Ehrenfeld (Wegfall der Eisenbahngleise, bepflanzte Mittelinsel) neben anderen Themen besprochen. #bvbomitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Einstimmiges Abstimmungsergebnis bei den Pollern im @Bermuda3Eck auf der Brüderstraße. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt geht es um den Haushalt der Stadt @bochum_de. Siehe dazu auch den Artikel im @Pottblog dazu: https://t.co/tPmix7AV9V (Bochums Doppelhaushalt 2020-2021 schafft die schwarze Null zwei Jahre früher als geplant). #ratBO #Bochum #bvBOmitte

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((Dave))😷 frisch gechiptes Schlafschaf auf twitter

Jetzt endlich Bericht zum Haushalt 2020/21 TOP 2.2, anschließende Diskussion garantiert. #bvbomitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Das (geplante) Hochbausanierungsprogramm des Bezirkes Mitte betrifft – wenn ich das richtig sehe – keine Projekte im Bochumer Ehrenfeld. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Über das Tempo der Vorstellung der Präsentation des Hochbausanierungsprogramms gibt es … nun ja … geteilte Meinungen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

UPS: Doch – es gibt was in Sachen Hochbausanierung im Bochumer Ehrenfeld. An der Don-Bosco-Schule! #boEhrenfeld #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der SPD-Redner stellt gerade fest, dass in der Aufstellung der bezirklichen Mittel auch Ausgaben drin sind, die eher überbezirklich sind. Die sollen rauskommen. Stattdessen soll an der Don Bosco-Schule im Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld noch mehr gemacht werden. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Es herrscht wohl Einigung darüber, dass man die Gelder in Höhe von 55.000 Euro von dem Verwaltungsgebäude an der Herner Str. 146 stattdessen lieber an der Don-Bosco-Schule im Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld investiert wissen will… #bvBOmitte

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Raphael Dittert auf twitter

Finde den Fehler: „Der Stadt geht es eigentlich recht gut, nur den Bezirken nicht“.

Ich dachte immer die Bezirke sind die Stadt. #neueerkenntnisse #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der CDU-Redner will mehr Geld für den Bezirk Bochum-Mitte. Aber, so stellt es der SPD-Redner fest, ohne Erklärung, woher das Geld kommen soll. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Man stimmt jetzt darüber (auf Antrag der CDU) ab, dass man heute NICHT über den Haushalt abstimmt (aus verfahrenstechnischen Gründen). Rot-Grün ist dagegen. Es gibt jetzt Mehrheitsentscheidungen für den Bezirkshaushalt als auch für den gesamten Haushalt. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt sind wir bei TOP 3.1 (Quartiersgarage im Ehrenfeld). Der CDU-Redner stellt Fragen zu den Eigentumsverhältnissen. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Antrag zur Quartiersgarage im Ehrenfeld wird einstimmig angenommen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Bei dem TOP 3.2 Kinderspielplatz Barbarapark gibt es einige Enthaltungen bei den Grünen. Einige Grüne stimmen jedoch zu. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Beim TOP 3.3 „Intelligente Ampeln für Bochums Hauptverkehrsstraßen“ verweist @RaphaelDittert darauf, dass das im Green City Plan bereits vorgesehen sei – auf Seite 39. Der CDU-Redner „Habe ich den hier?“. Dittert: „Ich kann Ihnen den schicken.“ #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Irritation über eine Abstimmung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bzw. die Sitzungsleitung. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Beim TOP 3.4 „Änderung Bebauungsplan 950“ (in #Altenbochum) gibt es einigen Diskussionsbedarf. Ein CDU-Redner wandte sich sich gegen eine (nicht mehr anwesende) Ratsherrin der @spdratbo. Ergebnis: 1 Enthaltung, 7 dagegen, 8 dafür (Schwarz-Grün). #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Leicht kontroverse Diskussion um ACAB im Stadtbild von Bochum-Mitte. #bvBOmitte

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karsten finke auf twitter

Die LINKE hat gerade zusammen mit der CDU gestimmt, ACAB Graffiti zu entfernen. Glücklicherweise haben dies SPD und wir GRÜNE verhindert. Krass, dass ein LINKER dafür stimmt #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Temperatur in der #bvBOmitte ist übrigens merklich gesunken. Nicht nur wegen der jetzt offenen Fenster…

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Jens Matheuszik auf twitter

Bei TOP 4.9 „Pflanzen von Straßenbäumen im Bezirk“ geht es jetzt um die Höhe der Summe, mit der der Bezirk neue Bäume in Bochum-Mitte finanziert. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Redner der CDU will gerade was sagen. Da meldet sich der Redner von der Linkspartei „Du bist doch gar nicht dran!“. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

So, 20 Laubbäume zu insgesamt 20.000 Euro – bei Bedarf – wurden gerade einstimmig beschlossen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der öffentliche Teil der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte ist zu Ende. Jetzt geht’s nicht-öffentlich weiter.

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Jens Matheuszik auf twitter

Sagen wir so: Eine solche Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte hatte ich bisher noch nicht erlebt.

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Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte
Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte