Planung Ehrenfeldstraße, Spielgeräte Drusenbergschule, Quartiersgarage, Saladin-Schmitt-Straße, Abstellanlagen für Räder (Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 13.08.2020)

Bericht über die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 13. August 2020 - mit besonderem Blick aus dem Bochumer Ehrenfeld.

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte
Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 13.08.2020. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um die Planung der Ehrenfeldstraße (des bisher geschlossenen Teils), neue Spielgeräte an der Drusenbergschule, Quartiersgaragen, die Beschaffenheit der Saladin-Schmitt-Straße und Radabstellanlagen.

Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte (siehe auch: Tagesordnung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 13.08.2020) ein, die für das Ehrenfeld interessant sind:

TOP 1.6: Ostpark – Neues Wohnen, hier: Planung und Errichtung einer Quartiersgarage im Quartier Feldmark

Der TOP 1.6: Ostpark – Neues Wohnen, hier: Planung und Errichtung einer Quartiersgarage im Quartier Feldmark ist insofern interessant, als das hier ein Modell einer Quartiersgarage in der Planung schon recht weit fortgeschritten ist.

Das kann ja – siehe auch den TOP 5.18 weiter unten hier im Beitrag – auch für das Ehrenfeld interessant werden.

Dazu passende Tweets (Beiträge bei Twitter):

https://twitter.com/JensMatheuszik/status/1293849297994371077

Jens Matheuszik auf twitter

Die Frage „Wer betreibt die Quartiersgarage?“ wird mit „Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft“ (WEG) beantwortet. Die ehemalige EGR, die ja auch sonst für die Parkhäuser und Tiefgaragen in #Bochum zuständig ist. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Frage nach der Erweiterbarkeit der Quartiersgarage in #Altenbochum wird beantwortet. Negativ. Geht nicht. Die Frage nach dem #Carsharing kann noch nicht beantwortet werden. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der #CDU Redner will weiterhin eine Erweiterbarkeit der Quartiersgarage. Der Redner der #Linkspartei stellt fest, dass das ja nicht geht, wenn die Möglichkeiten da begrenzt sind. Das wäre ja festgestellt worden. Der andere #CDU Redner will trotzdem einen Plan B. #bvBOmitte

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Wir haben Wahlkampf… das merkte man daran, wie Prüfaufträge, die in der Vergangenheit üblich waren, jetzt doch anders bewertet werden.

Jens Matheuszik auf twitter

Ein Kompromissvorschlag (Protokollnotiz) wird von den #Grünen verworfen. Außerdem weist jetzt der nächste Redner der Grünen darauf hin, dass bitte im Protokoll darauf hingewiesen wird, welche Fraktionen (und welche nicht!) diese Notiz wünschten. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

5 Minuten Unterbrechung. Und jetzt bereden sich die Fraktionen, wie sie zu dem Thema stehen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Es wird jetzt abgestimmt. Und zu Protokoll gegeben, dass #CDU #SPD und #Linkspartei etwaige Optionen zur Erweiterung des Parkens durch die Verwaltung geprüft wissen wollen. Das ganze wird so angenommen. #bvBOmitte

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TOP 1.7: Erschließungsvertrag Ehrenfeldstraße, hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin

TOP 1.11: Ehrenfeldstraße

Ehrenfeldstraße
Ehrenfeldstraße Bild: Jens Matheuszik

Diese beiden Tagesordnungspunkte wurden quasi zusammen diskutiert, aus verfahrenstechnischen Gründen aber erst der TOP 1.11: Ehrenfeldstraße, bevor es dann zu TOP 1.7: Erschließungsvertrag Ehrenfeldstraße, hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin ging.

Da geht es um die Planung der Ehrenfeldstraße auf dem Gebiet der Firma Mönninghoff. Bisher ist dieser Teil für die Öffentlichkeit gesperrt. Durch den Umzug der Firma ergeben sich da neue Möglichkeiten. Ein neuer Bebauungsplan (siehe auch den Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung vom 18. Juni 2020) wurde aufgestellt und jetzt ging es einerseits um die Planung der dann offenen Ehrenfeldstraße.

Im Rahmen des dann danach behandelten Tagesordnungspunktes ging es um den Vertrag zur Erschließung des gesamten Geländes. Beide Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen.

Dazu passende Tweets (Beiträge bei Twitter):

Jens Matheuszik auf twitter

TOP 1.11 Ehrenfeldstraße https://t.co/qxDVYZcrBj Nachdem der neue Bebauungsplan (wg. Firmenumzug) beschlossen wurde, wird jetzt für die neuen Planungen ein bisher rein privat genutzter Straßenabschnitt erschlossen und dann der Stadt #Bochum übergeben. #bvBOmitte #boEhrenfeld https://t.co/z7XXRXSf8p

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Jens Matheuszik auf twitter

Zur Straßenplanung der #Ehrenfeldstraße kam die Frage nach einem Radweg. Das ist aber, wie die Verwaltung erklärt, ein Tempo 30-Gebiet, daher benötigt man dort keinen Radweg. #bvBOmitte #boEhrenfeld

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TOP 1.8: Besetzung des 3. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Weitmar-Innenstadt-West/Ehrenfeld)

Hildegard Guth, die bisherige Schiedsfrau für den 3. Schiedsamtsbezirk in Bochum, wurde erneut für dieses Ehrenamt vorgeschlagen. Der Beschlussvorlage wurde einstimmig gefolgt. Herzlichen Glückwunsch!

Dazu passender Tweet (Beitrag bei Twitter):

Jens Matheuszik auf twitter

TOP 1.7 und 1.11 zur #Ehrenfeldstraße sind einstimmig durch gegangen. // TOP 1.8 zum Schiedsamt u.a. auch für das Ehrenfeld ist auch einstimmig beschlossen worden. #boEhrenfeld #bvBOmitte

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TOP 1.12: Zuschussanträge von Vereinen/Institutionen

Der TOP 1.12: Zuschussanträge von Vereinen/Institutionen behandelte Anträge von zwei Vereinen, die für ihre Corona-bedingten Mehraufwände um Unterstützung gebeten haben. Da die Falken und das Ehrenfelder Miteinander zwei Vereine sind, die ich schätze und (beim Ehrenfelder Miteinander als erweitertes Vorstandsmitglied) unterstütze, war ich natürlich froh darüber, dass diese Anträge bewilligt wurden.

Dazu passender Tweet (Beitrag bei Twitter):

Jens Matheuszik auf twitter

Beim TOP 1.12 geht es um (einstimmig angenommene) Zuschussanträge der #Falken und vom @EhrenfelderMit|einander. Die #SPD begrüßt das Engagement dieser Vereine und vieler weiterer Vereine. Die #CDU stimmt zu, dass es insbes. auch viele weitere engagierte Vereine gibt. #bvBOmitte

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TOP 4.3: Ersatzspielgeräte Drusenbergschule

Drusenbergschule
Drusenbergschule Bild: Jens Matheuszik

Im Beschlussvorschlag zum TOP 4.3 Ersatzspielgeräte Drusenbergschule heißt es:

Die vorhandenen Spielgeräte aus Holz sind mehr als 10 Jahre alt und teilweise stark verwittert, sodass die Schaukel aus Sicherheitsgründen nicht mehr benutzt werden kann. Auch ist das Reck nicht mehr bespielbar, da hier die Schrauben ausgeschlagen sind. Die Spielgeräte werden nicht nur von der Schulgemeinschaft gern angenommen. Für die Beschaffung und Installation der Ersatzspielgeräte (Doppelschaukel und Dreifachreck) werden aus Erfahrungen der letzten Jahre ca. 6.000,00 Euro benötigt.

Dieser Beschluss wurde einstimmig so gefasst.

Dazu passender Tweet (Beitrag bei Twitter):

Jens Matheuszik auf twitter

Der TOP 4.3 Ersatzspielgeräte Drusenbergschule https://t.co/A4HQL3vJmq wird einstimmig angenommen. Schön! #boEhrenfeld #bvBOmitte https://t.co/KvdGnIjvHQ

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TOP 4.4: Handläufe für den Treppenaufgang zum Rechener Park

Dieser TOP 4.4: Handläufe für den Treppenaufgang zum Rechener Park war etwas kurios.

Treppe im Rechener Park
Treppe im Rechener Park Bild: Jens Matheuszik

Hier hatte die CDU beantragt, dass der Aufgang zum Rechener Park (an der Königsallee) auch Handläufe bekommt. Dies wurde jedoch sofort von der SPD-Fraktion abgelehnt – aus guten Gründen: Denn das ganze wurde schon im Mai längst beschlossen! Das war Thema der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 07.05.2020.

Auf Initiative der SPD-Fraktion in Bochum-Mitte gab es zur damaligen Sitzung der Bezirksvertretung einen „Stadtbildpflege“-Antrag. In diesem wurden zahlreiche Maßnahmen in ganz Bochum-Mitte beantragt – und schlussendlich auch beschlossen. Ich selber hatte im Vorfeld für das Ehrenfeld mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Schneider darüber gesprochen und war daher sehr froh, dass die Maßnahme beschlossen wurde.
Siehe dazu auch den eigenen Beitrag: Stadtbildpflege im Ehrenfeld (Friederika-Wäldchen, Rechener Park und Weg an der Hattinger Straße) beschlossen

Da irritierte dann schon ein wenig der CDU-Antrag, denn da wurde für nur eine Treppe etwas beantragt, was schon längst für mehr als eine Treppe beschlossen war… nachdem das durch die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung en detail erläutert wurde (da wurde sogar ich indirekt genannt), zog die CDU ihren unnötigen Antrag zurück.

Dazu passender Tweet (Beitrag bei Twitter):

Jens Matheuszik auf twitter

Beim TOP 4.4 Handläufe für den Treppenaufgang zum Rechener Park https://t.co/KFLfAW1DtN weist die #SPD darauf hin, dass dieser #CDU Antrag hinfällig sei. Das hätte man ja schließlich in einer der letzten Sitzungen der #bvBOmitte mit beschlossen. Die CDU zieht den Antrag zurück.

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TOP 5.18: Quartiersgarage im Ehrenfeld

Im TOP 5.18: Quartiersgarage im Ehrenfeld wurde etwas wieder angesprochen, was erst vor kurzem hier Thema war.

In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019 ging es um den Bebauungsplan Nr. 1004 für die Ehrenfeldstraße. Damals gab es die Anregung, ob man im Bereich Ehrenfeldstraße bzw. genauer gesagt am Parkplatz am Bahnhof Ehrenfeld nicht eine Quartiersgarage vorsehen könne.

In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 18.06.2020 wurde darauf mündlich eingegangen.

In der Kurzfassung hieß es sinngemäß, dass man die Pläne nicht weiter verfolgt hat, da dies nicht vielversprechend sei. In der Sitzung wurde darum gebeten, dass man das noch einmal schriftlich zusammenfasst, was jetzt geschehen ist:

Bei Aufnahme der Fläche für die Quartiersgarage hätte der Aufstellungsbeschuss zum Bebauungsplan angepasst werden müssen. Alle bereits erstellten Gutachten (vgl. Pkt. 9) hätten ergänzt und angepasst werden müssen. Auf Grund der Kostenteilung wären der städtebauliche Vertrag und die Planungskostenbeteiligung zu überarbeiten gewesen. Insbesondere aber hätte die Einbringung der Deutschen Bahn AG in das Planverfahren eine nicht kalkulierbare Zeitschiene bedingt. […]
Laut erster Einschätzung der Wirtschaftsentwicklung Bochum ließe sich eine Quartiersgarage am Standort nicht wirtschaftlich bauen und betreiben. Hier wird auch auf die nicht ideale Lage des Standortes verwiesen, da nur einseitig angrenzend Wohnbebauung vorhanden ist. Ein erheblicher Parkdruck, der auch zur Akzeptanz einer gebührenpflichtigen Quartiersgarage führt, wird von Seiten der Wirtschaftsentwicklung im direkten Bereich um das Klinikum Bergmannsheil gesehen.

Gegen die Aufnahme des Bereiches für eine Quartiersgarage in den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1004 sprachen insbesondere die Anpassung der Kostenaufteilung, die Überarbeitung aller Gutachten, die nicht nachgewiesene Umsetzungsoption und vor allem der nicht kalkulierbare Zeitrahmen durch die erforderliche Einbringung und Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG. Das im Bebauungsplan hinterlegte städtebaulich gewünschte Konzept sollte nicht gefährdet werden bzw. zeitlich kalkulierbar bleiben.

Zusätzlich zur schon gemachten mündlichen Aussage hat die Verwaltung die Möglichkeit der schriftlichen Beantwortung genutzt, um da noch etwas mehr zu schreiben:

Der Bereich Ehrenfeld ist Gegenstand des Parkraumkonzepts der Stadt Bochum. D.h. die umliegenden Straßen werden auf Anwohnerparkzonen umgestellt. Eine Nutzung der öffentlichen Stellplätze an Ehrenfeldstraße, Dibergstraße und Grottenstraße durch Mitarbeiter und Besucher des Bergmannsheils und von Nutzern des S-Bahnhofes Ehrenfeld wird unterbunden werden. Die Entwicklung der Parksituation für die Anwohner nach Umsetzung des Parkraumkonzeptes bleibt zunächst abzuwarten.
[…]
Zusammenfassend sieht die Verwaltung derzeit die Umsetzung einer Quartiersgarage am S-Bahnhof Ehrenfeld aus Raum- und Akzeptanzgründen als nicht zielführend an. Nach Umsetzung des Parkraumkonzepts können Erfordernis und Lage einer Quartiersgarage im Ehrenfeld erneut betrachtet werden.

Mit dem Parkraumkonzept ist das sogenannte Gesamtkonzept ruhender Verkehr gemeint. Die erste Stufe dazu soll im Herbst starten (siehe dazu auch indirekt die Meldung: Erweiterung des Rewe-Marktes an der Königsallee um 70 qm: Jens Matheuszik begrüßt Bekenntnis zum Standort im Ehrenfeld).

Insofern bleibt es hier abzuwarten – und ob aufgrund geänderter Vorgaben eine Quartiersgarage an diesem Standort sich vielleicht doch eher lohnt…

TOP 5.21: Radabstellanlagen im Bezirk Bochum-Mitte hier: Schulen, Turnhallen und Sportplätze

Im TOP 5.21: Radabstellanlagen im Bezirk Bochum-Mitte hier: Schulen, Turnhallen und Sportplätze wurde die nachfolgende Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet:

  1. Gibt es eine bezirksweite Übersicht der Radabstellanlagen
    • an den Schulen (neben den weiterführenden Schulen auch die Grundschulen *)
    • Turnhallen
    • Sportplätzen

    im Bezirk Mitte?
    Wenn möglich soll dabei jeweils aufgelistet werden:

    • Typ bzw. Art der Radabstellanlage – mit Angaben zur Konformität nach DIN 79008 (Stationäre Fahrradparksysteme),
    • Anzahl der originären Stellplätze für Fahrräder,
    • (wenn möglich) ungefähre Auslastung zu Spitzenzeiten (beispielsweise während der Unter- richtszeiten an den Schulen).
  2. Kann durch die Verwaltung angegeben werden, ob an den Standorten (siehe 1), wo es keine oder nicht ausreichenden Stellplätze gibt, verfügbare Flächen für die Errichtung von Radabstellanlagen gibt?

Durch die Antwort wurde bekannt, dass es bisher keine solche Übersicht gibt. Außerdem äußert sich die Vorlage zu Abstellanlagen allgemein und stellt fest, dass es zu wenig an den entsprechenden Einrichtungen gibt. Man geht jedoch davon aus, „dass sich auf allen Grundstücken der Schulen und Sportanlagen weitere Fahrradparkmöglichkeiten installieren lassen“.

Mit einer solchen Übersicht lassen sich dann zukünftig bezirksweite Überlegungen dazu anstellen – anstatt, dass auf Zuruf bei der einen Schule was gemacht wird, bei einer anderen aber nicht. Insofern ist es gut, dass es jetzt diese Übersicht gibt. Wobei ich jetzt aus Ehrenfelder Sicht bedaure, dass in der Auflistung nur die Drusenbergschule steht. Ich gehe aber davon aus, dass die Angaben für die Don-Bosco- und die Friederika-Schule nachgetragen werden.

TOP 5.22: Fahrradabstellanlagen

Klingt ähnlich wie der vorherige Tagesordnungspunkt, aber TOP 5.22: Fahrradabstellanlagen ist quasi die Antwort auf einen Antrag der Bezirkskoalition. Der Beschluss dazu lautete, dass die Verwaltung beauftragt wurde, die „Errichtung von weiteren Fahrradabstellanlangen auf dem Hans-Schalla-Platz, sowie dem Umfeld des Schauspielhauses [vorzunehmen]“.

Mich freut es natürlich für das Ehrenfeld, das es für die beantragten Stellen insgesamt neun neue Anlehnbügel geben soll:

  • 5 Elemente: Hans-Schalla-Platz, links und rechts anschließend an die metropolradruhr- Station
  • 4 Elemente: Haltestelle Schauspielhaus in der Hattinger Straße, nördliche Straßenseite am U-Bahn-Abgang bei gleichzeitiger Entfernung der Betonpoller

Die Verwaltung teilt zusätzlich mit, dass man weitere Standorte für neue Anlehnbügel definiert hat:

  • 2 Elemente: Viktoriastraße, Ecke Alte Hattinger Straße
  • 11 Elemente: Hauptbahnhof, Nordseite, nordöstlich entlang des Haupteinganges
  • 3 zusätzliche Elemente: Hans-Böckler-Straße, Ecke Brückstraße vor Fahrrad Seeger an der vorhandenen Fahrradparkanlage
  • 2 Elemente statt Sperrpfosten: Nordring, Höhe Hausnummer 61 am Parkscheinautomaten
  • 2 zusätzliche Elemente: Brückstraße, ca. Hausnummer 44 an der vorhandenen Fahr- radparkanlage unter Beibehaltung der Anzahl der bewirtschafteten Parkplätze
  • 1 Element: Brückstraße, ca. Hausnummer 70 am Fußgängerüberweg in ungenutzter Fläche
  • 5 Elemente: Brückstraße, Ecke Am Kortländer auf beiden Straßenseiten der Brückstraße
  • 7 Elemente: Alsenstraße, Ecke Düppelstraße nördlich und südlich der Düppelstraße

TOP 5.27: Sanierungsprogramm Bochumer Schulen

Im TOP 5.27: Sanierungsprogramm Bochumer Schulen beantwortet die Stadt die Frage nach dem Zustand der sanitären Anlagen in den Schulen bzw. welche Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen dort durchgeführt wurden.

Für die Friederika-Schule werden da Maßnahmen in Höhe von 242.000 Euro genannt. Auch die nahe dem Ehrenfeld gelegenen Schulen (Graf-Engelbert-Schule 65.600 Euro und Schiller-Schule 240.000 Euro) sind dabei.

TOP 5.31: Erneuerung der Fahrbahndecke Saladin-Schmitt-Straße zwischen Jakobstraße und Weiherstraße

Der TOP 5.31: Erneuerung der Fahrbahndecke Saladin-Schmitt-Straße zwischen Jakobstraße und Weiherstraße beantwortet die Frage aus der Bezirksvertretung (genauer gesagt vom Ehrenfelder SPD-Bezirksvertreter Reiner Gräser) zum Zustand der Fahrbahndecke der Saladin-Schmitt-Straße.

In der Antwort heißt es unter anderem:

[…] Die Saladin-Schmitt-Straße gehört nicht zum Hauptverkehrsstraßennetz. Der schadhafte Zustand dieser Straße ist bekannt, sie wird regelmäßig alle zwei Monate kontrolliert und verkehrssicher unterhalten.
Die Fahrbahn ist tiefgreifend geschädigt. Eine reine Erneuerung der Verschleißschicht (oberste Asphaltschicht) reicht nicht aus, vielmehr ist ein Vollausbau notwendig. Damit ein Vollausbau der Saladin-Schmitt-Straße durchgeführt werden kann, müsste sie in das Um- und Ausbauprogramm für Straßen in Bochum aufgenommen werden.
Sobald das nächste Um- und Ausbauprogramm aufgelegt wird, werden Prioritäten gesetzt.

Wenn die Vorschläge der SPD (hier eine Fahrradstraße einzurichten) umgesetzt werden, sollte das vielleicht die Priorität erhöhen – und auch die Finanzierung dieser Maßnahme erleichtern können.

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte
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