Perspektiven für den Haushalt 2022 und die Folgejahre – Antrag der Koalition zur Ratssitzung am 27. Mai 2021

Im Rahmen der Ratssitzung im Mai 2021 wurde der Antrag Perspektiven für den Haushalt 2022 der Rathauskoalition beschlossen.

Vereidigung von Ratsmitglied Jens Matheuszik durch Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (in der Jahrhunderthalle Bochum)
Vereidigung von Ratsmitglied Jens Matheuszik durch Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (in der Jahrhunderthalle Bochum) Bild: Marc Gräf

In der Ratssitzung vom 27.05.2021 ging es unter anderem auch um die geplante Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr 2022.

Das bisschen Haushalt…

… macht sich eben nicht von alleine!

Zu den Hauptaufgaben eines Rates gehört es den Haushalt aufzustellen. Mit diesem Haushalt beschließt der Rat, die finanziellen Leitlinien für das entsprechende Haushaltsjahr. Hier werden also schon im Vorfeld die Prioritäten festgelegt. Üblicherweise wird der Haushalt für den kommenden Zeitraum am Ende eines Jahres beschlossen. Davor gab es dann einen ersten Entwurf und dazu dann entsprechende Änderungs- und Erweiterungsanträge.

Bevor jetzt im weiteren Verlauf des Jahres 2021 der Haushalt für das Jahr 2022 eingebracht werden kann, hat der Rat in seiner Sitzung im Mai 2021 einige Vorgaben beschlossen.

Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre

Mit dem TOP 2.13: Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre haben die SPD und die Grünen einen Eckwertbeschluss eingebracht. Damit hat die Koalition erklärt, welche Ziele bei der Aufstellung des neuen Haushaltes für das Jahr 2022 berücksichtigt werden sollen.

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Für die SPD im Rat erklärt der Fraktionsvorsitzende @Jentsch_Bochum die Hintergründe für den Eckwertebeschluss für den zukünftigen Haushalt der Stadt #Bochum. #ratBO

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Klare Worte von @Jentsch_Bochum gegen den Antrag der Satiriker (Partei/SG). Die wollen mit einem Änderungsantrag die haushaltspolitischen Vorstellungen der Koalition ersetzen. Entweder sei das Satire oder dreist. Da der Antrag zu lang sei, sei es wohl Dreistigkeit. #ratBO

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Details aus dem sogenannten Eckwertebeschluss zum Haushalt 2022

Nachfolgend habe einzelne Details (nicht alle!) aus dem Eckwertebeschluss der Koalition aufgelistet:

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

1/11 Gerade Pause im Rat der Stadt #Bochum. Ein wichtiger Beschluss ist der gemeinsame rot-grüne Antrag „Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre“: https://t.co/Lt9tbkbeMz

Schöner Antrag, über den ich mich schon bei mehr als einer Sitzung […] #ratBO

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https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970284750249986?s=21

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https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970287329787907?s=21

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https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970292081938433?s=21

https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970293273120769?s=21

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10/11 […] Schlussendlich sollen auch die Bezirksvertretungen – wie z.B. in Bochum-Mitte #bvBOmitte – mehr Spielraum für eigene Entscheidungen bekommen sollen. Damit vor Ort entschieden werden kann, was vor Ort sinnvoll ist. Dafür sind die bezirklichen Mittel zu erhöhen. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

11/11 […] Insgesamt gesehen ein guter Rahmenbeschluss, der zeigt, was wir von der #SPDBochum zusammen mit unserer Koalitionspartnerin für #Bochum in der Zukunft umsetzen wollen. Jetzt ist die Verwaltung dran, mit diesen (und weiteren!) politischen Vorgaben zu arbeiten. #ratBO

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Eine Zusammenfassung dieser Tweets zum Eckwertebeschluss gibt es hier als Zusammenfassung der Tweets dazu.