Stadtrat Bochum: 6. Sitzung (27.05.2021): Eckwerte für den kommenden Haushalt, barrierefreie Haltestellen, kostenfreie Binden und Tampons usw. #ratBO

In der sechsten Sitzung vom Stadtrat Bochum gab es Beschlüsse zu den Eckwerten des Haushalts 2022, zu barrierefreien Haltestellen usw.

DAGEGEN (Abstimmungskarte im Rat der Stadt Bochum)
DAGEGEN (Abstimmungskarte im Rat der Stadt Bochum) Bild: Jens Matheuszik

Der Stadtrat von Bochum hat am 27. Mai 2021 zum sechsten Mal in dieser Wahlperiode getagt. Die vollständige Tagesordnung findet sich im Rats- und Informationssystem (RIS) der Stadt Bochum: Stadtrat Bochum (6. Sitzung, 27.05.2021) im RIS – bzw. hier im neuen Ratsinfomanagement (RIM): Stadtrat Bochum (6. Sitzung, 27.05.2021) im RIM

Nachfolgend gebe ich einige Punkte wieder, die in der Ratssitzung besprochen worden sind – und verweise auch auf einzelne Tweets aus der Sitzung. Zur Ratssitzung in Tweets aber am Ende des Beitrages (6. Sitzung vom Stadtrat Bochum bei Twitter) mehr!

(Ausgewählte) Themen der Ratssitzung

Stadtrat Bochum tagt erneut corona-konform in der Jahrhunderthalle

Eigentlich tagt der Rat der Stadt Bochum ja im Ratssaal des historischen Rathauses am Willy-Brandt-Platz. Doch corona-bedingt finden die Sitzungen derzeit in der Jahrhunderthalle statt:

Jahrhunderthalle Bochum (04.02.2021)
Jahrhunderthalle Bochum Bild: Jens Matheuszik

Auch ein schöner Ort für Sitzungen. Mit Platz. Viel Platz! Wichtig für die Abstandsregelungen. Und natürlich gibt es hier grundsätzlich auch eine Maskenpflicht.

Das ganze Gebäude ist so weitläufig, dass beispielsweise die vorher durchzuführenden Corona-Schnelltests für die Teilnehmer*Innen und Gäste der Ratssitzung gefühlt in 100 m Entfernung durchgeführt werden können.

Teilfortschreibung und Konkretisierung des Bochumer Nahverkehrsplanes (NVP) 2017 zur Barrierefreiheit

Im TOP 1.9: Teilfortschreibung und Konkretisierung des Bochumer Nahverkehrsplanes (NVP) 2017 zur Barrierefreiheit geht es um barrierefreie Haltestellen im Rahmen des Nahverkehrs.

Auch zukünftig wird in Bochum bei Straßenbaumaßnahmen immer geschaut, wie man die Planung des Umbaus der Haltestellen da berücksichtigen kann (wie es zuletzt beispielsweise bei der Haltestelle Bergmannsheil an der Hattinger Straße geschehen ist). Ziel wird es weiterhin sein, 15 Haltestellen pro Jahr nach einem festgelegten Prioritätsplan umzubauen.

Einführung Wettbürosteuer in Bochum

Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sah es schon vor – und jetzt wurde im TOP 1.16: Einführung Wettbürosteuer in Bochum genau dies auch vom Rat beschlossen.

Spender von Binden und Tampons sollen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden

Kurze Zeit später wurde im TOP 2.8: Spender von Binden und Tampons sollen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden länger diskutiert. Die Rathauskoalition hatte das Thema im Rahmen ihres Eckwertebeschlusses für den kommenden Haushalt aufgenommen. Dann hatte die CDU kurzfristig da noch einen eigenen Antrag zu gestellt und für die SPD stellte Christian Kalisch einen Änderungsantrag vor. Denn während die CDU was pilotieren wollte, war für die von der SPD geführte Koalition klar, dass hier jetzt endlich gehandelt werden muss.

Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre

Der TOP 2.13: Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre klingt eher recht allgemein und unbestimmt. Jedoch wurden da einige wichtige politische Entscheidungen getroffen, die bei der Aufstellung der Haushaltsplanung für das Jahr 2022 berücksichtigt werden sollen.

Bei den Tweets aus der Sitzung hatte ich einiges dazu erläutert (siehe auch unten). Es gibt davon eine Zusammenfassung der Tweets.

Viele weitere Themen…

… standen auf der Tagesordnung im Rat und wurden oftmals ohne größere Diskussion beschlossen. Das hat vor allem damit zu tun, dass oftmals diese Beschlüsse im Vorfeld in den Fachausschüssen vorberaten worden sind.
Manche Tagesordnungspunkte werden dabei von sehr vielen Gremien behandelt, vorberaten oder im Rahmen einer Anhörung diskutiert, so dass dann am Ende im Rat gar nicht mehr viele Argumente ausgetauscht werden müssen.

Verpflichtung von mir (Jens Matheuszik) als neues Ratsmitglied im Stadtrat Bochum

Vor der eigentlichen Tagesordnung und den ganzen Punkten, über die ich oben berichtet habe, gab es aber noch etwas anderes. Etwas, was mich persönlich doch sehr interessierte: meine Verpflichtung als neues Ratsmitglied!

Vereidigung von Ratsmitglied Jens Matheuszik durch Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (in der Jahrhunderthalle Bochum)
Vereidigung von Ratsmitglied Jens Matheuszik durch Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (in der Jahrhunderthalle Bochum) Bild: Marc Gräf

Siehe dazu aber auch den eigenen Beitrag: Jens Matheuszik als neues Mitglied im Bochumer Stadtrat verpflichtet

6. Sitzung vom Stadtrat Bochum bei Twitter

Bei Twitter gibt es viele Beiträge (genannt Tweets) – auch zu kommunalpolitischen Themen aus und in Bochum. Meine Tweets findet man beispielsweise über den Twitter-Account @JensMatheuszik. Bei Twitter und anderen sozialen Netzwerken gibt es mit den sogenannten „Hashtags“ auch eine Art Kategorisierung für Beiträge. So finden sich bei mir unter dem Hashtag #ratBO Beiträge die etwas mit dem Stadtrat Bochum bzw. allgemein mit der Politik in der Stadt Bochum zu tun haben.

Hier jetzt eine Auswahl meiner Tweets aus der Ratssitzung:

Meine Verpflichtung als Ratsmitglied… und die dann anschließend später folgende Wahl in die Ausschüsse

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Ratssitzung mal aus einer anderen Perspektive – sitze jetzt in den Reihen der SPD im Rat. 😀 #SPDBochum #ratBO !B https://t.co/K2OqNcOFZu

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Oberbürgermeister @thomas_eiskirch begrüßte die Ratsmitglieder und Gäste zur Ratssitzung einer Stadt mit einem Erstligaverein. Partei- und fraktionsübergreifender Applaus. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

In eigener Sache: Wurde gerade von Oberbürgermeister @thomas_eiskirch als neues Ratsmitglied in #Bochum verpflichtet. Bin Mitglied der #SPD Fraktion.

Hier kann man jetzt mal sagen: Vielen Dank für die Blumen 💐!

Und Danke den Fotograf*innen! Sind ja keine Selfies 🤳. 😂 #ratBO https://t.co/jr0ZIa0MCA

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Noch vor der Verpflichtung habe ich von meiner Ratskollegin Sonja Gräf (SPD) ein schönes Geschenk erhalten:

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Ich danke meiner Ratskollegin Sonja Gräf für das Begrüßungsgeschenk!
🍰🍫🕯 !B #ratBO https://t.co/CNLPQ2bWzB

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Vielen Dank für die Blumen 💐!

(nochmal ein Foto des Straußes, den ich vom OB @thomas_eiskirch fast „geworfen“ bekommen habe)

#ratBO !B https://t.co/FBjaLRXCjY https://t.co/E63XppxC8d

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Irgendwann viel später in der Tagesordnung ging es dann um die Ausschüsse, in die ich gewählt wurde:

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

So eben bin ich einstimmig vom Rat der Stadt #Bochum in die Ausschüsse für
– Mobilität und Infrastruktur #boAMI
– Kultur und Tourismus #boKUT
gewählt worden.

Und als Ersatzmitglied in alle anderen Fachausschüsse. Siehe den Antrag der #SPD im Rat.

Danke! #ratBO https://t.co/FBjaLRXCjY https://t.co/Amp86RHoBZ

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In Folge hatte ich auch noch mal allgemein über meine Ratsmitgliedschaft getwittert:

https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1398550924499603461?s=21

Erste Abstimmung im Stadtrat Bochum:

Schon direkt nach meiner Verpflichtung gab es auch gleich die erste Abstimmung. Traditionell wird im Rat mit Abstimmungskarten für die Optionen „Dagegen“ und „Enthaltung“ abgestimmt. Insofern gibt es normalerweise keine „Dafür“-Karten.
In meiner ersten Abstimmung ging es um einen Antrag der AfD.

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Meine erste Abstimmung! Ging um einen Antrag der angeblichen Alternative. #ratBO https://t.co/QdPej3UOal

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Ansiedlung Ecosoil

Unter TOP 1.20: Ansiedlung Ecosoil ging es um eine geplante Verlagerung eines Bochumer Unternehmens innerhalb der Stadt von Bochum-Mitte in den Bochumer Norden.

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Gerade redete Bezirksbürgermeister Henry Donner von der @SPDBochum1 und zitierte Andrea Berg. Das habe ich bisher hier in #Bochum bei Ratssitzungen auch noch nicht erlebt. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Im Anschluss erklärte @Jentsch_Bochum, dass sich bei dieser (eigentlichen) Thematik zeigen würde, dass die Gemeindeordnung des Landes NRW Lücken habe. Nicht das erste Mal, wie Burkart feststellte – er verwies da auf die wiederholten Ausschusswahlen der vergangenen Monate. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

1/2 Merkwürdig: Da lobte das Ratsmitglied der @CDUBochum den Bezirksbürgermeister des Nordens von der @SPDBochum1. Das ist noch nicht merkwürdig, sondern vernünftig. 😀
Aber: Von Respekt zu reden und dann – wenn ich das richtig mitbekommen habe – die konkret an einen […] #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

2/2 […] selbst gerichtete Frage des Bezirksbürgermeisters anscheinend nicht zu beantworten. Ist das der geforderte Respekt? #ratBO

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Technische Voraussetzungen für Videokonferenzen im Ratssaal

Im TOP 2.2: Technische Voraussetzungen für Videokonferenzen im Ratssaal wurde von der CDU beantragt, dass die technischen Voraussetzungen für Videokonferenzen im Ratssaal im Bochumer Rathaus geschaffen werden sollen.

Das jedoch schon Mitte April in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte (die eben im Ratssaal im Bochumer Rathaus tagt), auf der Tagesordnung die Beschaffung eines Videokonferenzsystems für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte stand (und einstimmig damals beschlossen wurde), war wohl nicht auf den Schirm des Antragstellers.

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Faszinierend: #CDU beantragt System für hybride Sitzungen im Ratssaal.
OB @thomas_eiskirch weist darauf hin, dass die #bvBOmitte für den (selben) Ratssaal ein System bereits angeschafft hat.
#CDU bedankt sich für Umsetzung ihres Antrages – den sie aber zurückzieht. #ratBO

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Spender von Binden und Tampons sollen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Jetzt geht es um TOP 2.8 Spender von Binden und Tampons sollen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden https://t.co/4QIFkZTmmD – für die #CDU erklärt @moaczyz den Antrag.

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Von der #SPD erklärt jetzt @kalischbo den Änderungsantrag der Koalition https://t.co/9DRb6WszfA und erläutert, warum die Antwort auf diese Frage ein Gerechtigkeitsproblem löst. Er argumentiert, dass die Verwaltung konkret handeln soll und nicht erst noch pilotieren soll. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

OB @thomas_eiskirch erklärt, dass es einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und CDU geben wird. Er bittet die Kämmerin zuzuhören, denn das kostet jetzt Geld. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Der gemeinsame Antrag wird mit sehr großer Mehrheit angenommen. Wenn ich das richtig sehe (sitze ja am ganz anderen Ende des Ratssaals) war nur die angebliche Alternative dagegen. #ratBO

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Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre

Mit dem TOP 2.13: Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre haben die SPD und die Grünen erklärt, welche Ziele bei der Aufstellung des neuen Haushaltes für das Jahr 2022 berücksichtigt werden sollen.

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Für die SPD im Rat erklärt der Fraktionsvorsitzende @Jentsch_Bochum die Hintergründe für den Eckwertebeschluss für den zukünftigen Haushalt der Stadt #Bochum. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Klare Worte von @Jentsch_Bochum gegen den Antrag der Satiriker (Partei/SG). Die wollen mit einem Änderungsantrag die haushaltspolitischen Vorstellungen der Koalition ersetzen. Entweder sei das Satire oder dreist. Da der Antrag zu lang sei, sei es wohl Dreistigkeit. #ratBO

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Details aus dem sogenannten Eckwertebeschluss zum Haushalt 2022

Nachfolgend habe einzelne Details (nicht alle!) aus dem Eckwertebeschluss der Koalition aufgelistet:

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

1/11 Gerade Pause im Rat der Stadt #Bochum. Ein wichtiger Beschluss ist der gemeinsame rot-grüne Antrag „Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre“: https://t.co/Lt9tbkbeMz

Schöner Antrag, über den ich mich schon bei mehr als einer Sitzung […] #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

2/11 […] der #SPDBochum freute. 😀
Warum? Das will ich gerne hier genauer erläutern.

Denn das ist ein Beschluss, der für die Aufstellung des künftigen Haushaltes 💶 sehr wichtig ist. Bekommt die Verwaltung 🏛 doch damit klare inhaltliche Vorgaben von der Politik. […] #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

3/11 […] Da geht es um mehr Gelder 💶 für die offene Ganztagesbetreuung. Insbesondere nach #Corona 🦠 wird es hier mehr Nachfrage geben, auf die die Stadt reagieren soll. […] #ratBO

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https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970287329787907?s=21

https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970288529362944?s=21

https://twitter.com/jensmatheuszik/status/1397970289665978376?s=21

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

7/11 […] sollen den Erstklässlern 👦🏽👧🏻👦 Gutscheine für kostenfreie 1-Jahres-Mitgliedschaften in #Bochum|er Sportvereinen ⚽️🏀🏐🏓 angeboten werden. Das Konzept „Schwimm mit!“ 🏊 soll umgesetzt werden.

Die Wohnbaumodernisierung 🏗 soll ausgebaut werden.
[…] #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

8/11 […] Mobilitätsstationen mit verschiedenen Verkehrsmitteln 🚋🚌🚲🛴 sind gute Ergänzungen zur Mobilität vor Ort und tragen zu einer wohnortnahen Grundversorgung bei.

[…] #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

9/11 […] Durch #Corona 🦠 leidet die Kultur 🎭🎶🖼 – insbesondere die freie Szene. Einnahmeausfälle sollen – wie bei den Bochumer Kulturschirmen I und II ☂️☂️ – kompensiert werden. Für #SmartCity Pilotprojekte soll Geld zur Verfügung gestellt werden.

[…] #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

10/11 […] Schlussendlich sollen auch die Bezirksvertretungen – wie z.B. in Bochum-Mitte #bvBOmitte – mehr Spielraum für eigene Entscheidungen bekommen sollen. Damit vor Ort entschieden werden kann, was vor Ort sinnvoll ist. Dafür sind die bezirklichen Mittel zu erhöhen. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

11/11 […] Insgesamt gesehen ein guter Rahmenbeschluss, der zeigt, was wir von der #SPDBochum zusammen mit unserer Koalitionspartnerin für #Bochum in der Zukunft umsetzen wollen. Jetzt ist die Verwaltung dran, mit diesen (und weiteren!) politischen Vorgaben zu arbeiten. #ratBO

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Eine Zusammenfassung dieser Tweets zum Eckwertebeschluss gibt es hier als Zusammenfassung der Tweets dazu.

Umgehende Entbindung des Beigeordneten Herrn Dieckmann von der Verantwortung für
Schulträgeraufgaben – Neuverteilung der Geschäftskreise gem. § 73 GO NRW

Seitens der „Satiriker-Fraktion“ (Die PARTEI/Stadtgestalter) wurde beantragt, dass im Bereich des Verwaltungsvorstandes die Geschäftsbereiche neu verteilt werden. Dieser Antrag fand so gut wie keine Zustimmung:

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Ich hätte nicht gedacht, dass ich mal doch lieber was von einer Seilbahn 🚡 gehört hätte. Das passt eher zu dieser selbstgefälligen Rede gerade. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Jetzt beantragt @ChristianHaardt von der @CDUBochum eine zweiminütige Sitzungsunterbrechung. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Die #CDU verlässt den Ratssaal… und berät jetzt vermutlich zum Thema. #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Jetzt redet @Ba_Hartmann und erklärt, dass die Satiriker sich endgültig disqualifiziert haben.

Er fragt, warum gerade diese Fraktion in die Ausschüsse wollte und jetzt Wochen später im #ratBO das thematisiert. Ehrlich wäre es den Antrag zurückziehen und sich zu entschuldigen.

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Der Vorsitzende @GrueneRatBochum erklärt den Satirikern, dass man dort ein veraltetes Bild vom Fußball habe.

(da gab es ein merkwürdiges Bild) #ratBO

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Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Die #CDU enthält sich bei diesem Antrag. Jetzt erklärt OB @thomas_eiskirch noch, dass § 73 GO bei Änderung der Geschäftsbereiche das Einvernehmen zwischen Rat und OB erforderlich ist.

Der OB hätte kein Einvernehmen erteilt. Applaus bei der rot-grünen Rathauskoalition. #ratBO

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Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung

Dann nach gewisser Zeit endete die Ratssitzung – jedenfalls der öffentliche Teil. Ich blieb natürlich sitzen – und berichte nicht über das, was danach geschah…

Jens Matheuszik 🔴🔴🔴 auf twitter

Beim Wechsel vom öffentlichen Teil in den nicht-öffentlichen Teil sagt die eine oder andere Person meiner Fraktion: „Jens, jetzt darfst Du hier bleiben.“ #ratBO

Schönen Abend noch! 🙂

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