Am 4. November 2023 fand in Berlin die Konferenz der Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden der SPD im Berliner Willy-Brandt-Haus statt. In Vertretung für unseren Bochumer SPD-Vorsitzenden Serdar Yüksel war ich vor Ort. Die Themen der Konferenz waren die Europawahl 2024, die Regierungsbilanz von Olaf Scholz und der Bundesparteitag 2023.
Europawahl 2024
Hierzu war Katarina Barley, die designierte Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2024, per Video zugeschaltet. Denn sie konnte nicht in Berlin sein, da zeitgleich in Mainz die SPD Rheinland-Pfalz einen Landesparteitag und eine Landesvertreter:innen-Versammlung zur Europawahl 2024 hatte.
Katarina Barley hielt einen kurzen Vortrag und betonte die Wichtigkeit der Europawahl 2024, insbesondere vor dem steigenden Rechtsdruck in unserer Gesellschaft. Dieser zeige sich auch politisch in Europa, denn in immer mehr Ländern würden rechte und teils sogar rechtsextreme Parteien wichtiger und würden damit auch Einfluss auf die europäische Politik nehmen.
Dass es in der Union wackelt wenn es um die AfD geht, das ist in Europa schon Realität. Manfred Weber (CSU), der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament würde keinen Hehl daraus machen, dass er in der kommenden Legislaturperiode stärker mit ihnen zusammenarbeiten will. Bei der Europawahl 2024 gehe es also darum, was die Menschen für ein Europa nach der Wahl haben.
Nach ihrem einleitenden Vortrag stand Katarina Barley noch für Fragen zur Verfügung. Danach übernahm SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zum Thema Europawahl 2024, mit dem wir im Anschluss auch diskutierten.
Regierungsbilanz
Danach war dann Bundeskanzler Olaf Scholz an der Reihe und skizzierte die bisherige Bilanz der von ihm geführten Ampelkoalition. Doch neben den drei großen Krisen (Corona im Abklingen, Ukraine-Krieg und der Terrorangriff auf Israel) würde es weiterhin die großen Herausforderungen geben. Wie die Frage der gerechten Globalisierung und den menschengemachten Klimawandel. Hier würde es eben nicht funktionieren, dass wir erst 2049 Maßnahmen starten und 2050 wären wir fertig damit. Aber genau so wäre in der Vergangenheit die Politik der Union gewesen.
Er beschrieb detailreich welche sozialpolitischen Entscheidungen diese Bundesregierung getroffen hat, um die gesellschaftlichen Verwerfungen sozial abzufedern. Beispielsweise nenne ich hier mal nur da Bürgergeld und Wohngeld, Angleichung der Renten, mehr Geld für Familien usw.
Sowohl in seiner Rede als auch in der anschließenden Diskussion zeigte sich Olaf Scholz sehr ausdrucksstark und kommunikativ.
„Zu den guten Sachen gehört ja, dass wir es geschafft haben aus der Atomenergie auszusteigen. Der guten Ordnung halber sogar zweimal.“
Olaf Scholz
Das war ein richtig guter Beitrag – und auch in der Fragerunde zeigte er sich bei seinen Antworten engagiert, gut informiert und schlagfertig.
Wer Olaf Scholz schon abseits von Interviews, Regierungserklärungen und Pressekonferenzen erlebt hat, der kennt diese Seite von ihm. Etwas übrigens, was auch regelmäßig im Podcast „Scholz-Update“ thematisiert wird.
Bundesparteitag 2023
Im dritten Part ging es um den anstehenden Bundesparteitag der SPD. Doch vorher bezog sich Saskia Esken als Vorsitzende der SPD noch auf das Spiegel-Interview mit Olaf Scholz und sagte, dass man nicht nur die Überschriften lesen und Cover sich anschauen sollte, sondern das ganze Interview. Dazu schrieb sie Ende Oktober schon bei Bluesky:
„Ich habe das Spiegel-Cover nicht gemacht, mag es nicht, habe aber trotzdem das ganze Interview gelesen. Darin ist das migrationspolitische Gesamtkonzept der Ampel zu erkennen, das Fluchtmigration ordnet, Schutz sichert, Migration in wirtschaftliche Perspektiven erleichtert und Integration stärkt.“
Saskia Esken
Im Folgenden erläuterten Lars Klingbeil und Saskia Esken die Leitanträge zum Bundesparteitag mit den folgenden Themen:
- Transformation
- Internationale Politik
- Bildung
Saskia Esken und Lars Klingbeil standen hier im Anschluss auch noch für Fragen (und Antworten!) zur Verfügung. Natürlich wird auch die Europawahl 2024 eine Rolle auf dem Bundesparteitag stehen, wobei die finalen Entscheidungen hierfür (z.B. die Wahl von Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2024 Anfang des kommenden Jahres) später getroffen werden.
SPD bei What‘s App
Im Vorwärts-Artikel Gegen Hass und Deformation: Warum die SPD jetzt bei Whats App ist gibt es ein paar Hintergrundinformationen dazu.
Kevin Kühnert warb dafür sich dort anzumelden (und dafür zu werben), denn Whats App sei nun mal das Medium, welches die meisten Menschen erreicht und wo viele Diskussionen stattfinden. Hier sei es wichtig auch als SPD Flagge zu zeigen, um Desinformationen und Hass eine klare Gegenantwort liefern zu lassen.
Die SPD ist damit die erste Partei, die auf What‘s App startet – und innerhalb kürzester Zeit haben schon mehrere tausend Menschen den Kanal abonniert. Das geht ganz einfach – auf dem Handy – mit einem Klick auf den folgenden Link: SPD-Kanal bei What‘s App – und nach dem Abonnement sollte man oben rechts die Glocke aktivieren, damit man über Neuigkeiten informiert wird.
… und sonst so
Natürlich ist so ein Termin auch gut geeignet um alte und neue Bekannte und Freunde wieder zu treffen, beispielsweise mit Hendrik Bollmann von der SPD in Herne. Mit Kevin Kühnert tauschte ich mich über ein gemeinsam besuchtes Fußballspiel aus (und primär übermittelte ich verwandtschaftliche Grüße mit einem Selfie, auch wenn ich das sonst eher seltener mache).
Bilder von der Konferenz
