Übersicht

in Deutschland

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (Foto: Julia Meya)

Glückwunsch, Saskia und Norbert! Danke, Klara und Olaf! #UnsereSPD

Um es kurz zu machen: Erst einmal: Herzlichen Glückwunsch an Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans! Ein großes Dankeschön gilt auch Klara Gewyitz und Olaf Scholz! (und natürlich den anderen Kandidierenden um das Amt der/des SPD-Vorsitzenden) Desweiteren: Ich hoffe sehr, dass sich jetzt die SPD hinter den beiden designierten Vorsitzenden sammelt und man gemeinsam möglichst versucht die SPD zu einen, zu stärken und wieder voran zu bringen! Dafür braucht man natürlich auch Klara, Olaf und deren Unterstützer! Und schlußendlich: Es gibt einen gewissen Pessimismus ob der gestrigen Entscheidung. Ich glaube jedoch nicht immer dran, dass all die, die sowas jetzt sagen und schreiben wirklich immer das beste für die SPD im Sinn haben! Jetzt aber mal in etwas ausführlicher:

Rückmeldungen auf das DLF-Interview

SPD in der Krise: Wo die Putschisten herkommen (DLF-Interview) / Vorschlag zur Beteiligung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes

Anfang der Woche fand die reguläre Betriebsgruppenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum statt. Hier wurde turnusgemäß der Vorstand der AfA Bochum gewählt. Dahingehend: Danke für das Vertrauen - ich bin erneut in den Vorstand gewählt worden! Natürlich stand der Termin auch unter dem Eindruck der Europawahlen und der Personaldebatte in der SPD. Schließlich hatte Andrea Nahles erst kurz vorher ihren Rücktritt angekündigt. In der eigentlichen Betriebsgruppenkonferenz wurde das Thema nicht so groß behandelt - denn im direkten Anschluss gab es dazu eine Folgeveranstaltung. Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW) zu Gast: Zur Folgeveranstaltung besuchte uns Thomas Kutschaty, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nordrhein-westfälischen Landtag. Aber er kam nicht alleine: Auch Carina Gödecke, die erste Vizepräsidentin des Landtages und Abgeordnete für den Bochumer Norden und Osten sowie Karsten Rudolph, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, Südwesten, Eppendorf und das Ehrenfeld sowie SPD-Vorsitzende von Bochum waren vor Ort. AfA-Betriebsgruppenkonferenz 2019 mit Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im nordrhein-westfälischen Landtag), Kai Rauschenberg (der Vorsitzende der AfA Bochum) und Carina Gödecke (Erste Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages) Gemeinsam wurde über die aktuelle Lage diskutiert und Thomas Kutschaty schilderte dabei in seinem Eingangsstatement die Situation aus Sicht der Nordrhein-westfälischen SPD. Im Anschluss gab es dann eine offene Diskussion dazu.

Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD (17.11.2018): Das Schild des Unterbezirkes Bochum

Gewählt zum Delegierten zur SPD-Europadelegiertenkonferenz

Am 17. November 2018 fand die Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD statt. Dort wurden die Delegierten der nordrhein-westfälischen SPD bestimmt. Diese werden im Dezember dann die endgültige Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Europawahl 2019 festlegen. Als Teil der Delegation der SPD Bochum war ich vor Ort. Denn ich wurde im September als eine von sieben Personen zum Europadelegierten der SPD Bochum gewählt. Europadelegiertenkonferenz und die "lückenlose Legitimationskette" vom Ortsverein Bochum-Ehrenfeld bis hin zur SPD im Willy-Brandt-Haus auf Bundesebene: Im Grunde genommen war das die dritte Veranstaltung dieser Art, an der ich teilgenommen habe, denn das ganze wird vom Ortsverein bis hin zur Bundesebene gewählt.

Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhr

Enttäuschend? Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ der RuhrSPD mit Finanzminister Olaf Scholz

Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhrAm vergangenen Freitag fand die Konferenz "Ruhrgebiet - Tradition neu denken" der RuhrSPD in Bottrop statt. Persönlich bin ich mir nicht ganz sicher, wie ich diese beurteilen soll... auf den ersten Blick war ich ein wenig enttäuscht. Dazu aber weiter unten mehr! Erstmal will ich diese Veranstaltung genauer erklären: Diese Konferenz wird zusammen von verschiedenen sozialdemokratischen Ebenen (Land, Bund, Europa) durchgeführt. Neben der Landesebene (also der NRWSPD und der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag) war das auch die Bundesebene (z.B. die NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag) und die europäische Ebene (Sozialdemokratische Partei Europas). Bei der aktuellen Veranstaltung in Bottrop war als Stargast Olaf Scholz (SPD) eingeladen. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler hielt eine Rede und stand im Rahmen einer Diskussion auch Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. "Gegenveranstaltung" zur Ruhrkonferenz für das Ruhrgebiet der Landesregierung? Teilweise wurde gemunkelt, dass diese Veranstaltung eine Antwort oder das Gegenmodell zur geplanten Ruhrkonferenz sein soll. In dieser soll es, so die neue nordrhein-westfälische Landesregierung, um die Zukunft des Ruhrgebietes gehen. Doch die RuhrSPD hat nicht zum ersten Mal zu einer solchen Veranstaltung geladen - bereits 2016 gab es eine solche in Duisburg. Insofern dürfte das grundsätzlich keine extra geplante Gegenveranstaltung gewesen sein... Sandmalerei zum Auftakt: Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhr (Sandbild: Willkommen bei der NRWSPD) Zu Beginn der Veranstaltung gab es erstmal eine "Sandmalerei-Show", in der eine Künstlerin live tolle Gemälde im Sand zauberte. Die sahen richtig toll aus - aber für meinen Geschmack hätte diese Show ruhig etwas gestrafft werden können.

Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune

D64-Neujahrsempfang: u.a. mit Thesen zur Künstlichen Intelligenz (KI)

Am Montag fand der Neujahrsempfang vom D 64 e.V., dem Zentrum für digitalen Fortschritt statt. In diesem Verein, der das Ziel hat, die Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten, bin ich seit geraumer Zeit Mitglied. Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune An vielen Veranstaltungen des Vereins kann ich leider nicht teilnehmen - denn vieles findet in Berlin statt. Diesmal war das anders: Aufgrund meiner Teilnahme am SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet war ich eh schon in Berlin. Dann kann man auch mal zu einem solchen Neujahrsempfang in Berlin gehen.

Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb 2018 in Berlin #GuteArbeitVerbindet

Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet Fahne der #SPD auf dem Willy-Brandt-Haus in BerlinNach dem erfolgreichen Auftakt im Dezember 2016 fand jetzt wieder ein Jugendkongress der SPD statt. Unter dem Motto "Jugend. Politik. Betrieb." trafen sich rund 250 junge GenossInnen und GewerkschafterInnen (und Interessierte) in Berlin. Genauer gesagt im Willy-Brandt-Haus, dem Sitz des Parteivorstandes der SPD. Als ein kleiner Teil des (ehrenamtlichen) Organisationsteams war ich auch dieses Jahr wieder dabei und unterstütze dabei die hauptamtlichen Organisatoren um Mirjam Blumenthal, die sich seit geraumer Zeit in der SPD um die Arbeitnehmerinitiative kümmern. Auch in diesem Jahr gab es nicht nur Workshops und Vorträge. Sondern auch Diskussionsrunden mit SPD-Politikern in politischer Verantwortung. Denen konnte man die gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse aus den Workshops vorstellen. Im Anschluss wurde dann darüber diskutiert. Diese konnten dann direkt ihre Einschätzungen dazu abgeben.

WAZ Bochum (17.02.2018): Stimmung aus den Ortsvereinen zur großen Koalition: #GroKo oder #NoGroKo - oder aber #unentschlossen

Mitgliedervotum der SPD: GroKo – NoGroKo – Unentschlossen ?!

Kürzlich berichtete die WAZ Bochum vor dem Mitgliedervotum in der SPD wie folgt: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis in Bochum. Auch ich wurde dabei zitiert: [quote_box author="Jens Matheuszik" profession="Vorsitzender SPD Bochum-Ehrenfeld"]Ich bin noch unentschlossen, wofür ich stimmen werde.[/quote_box] Das Zitat stimmt grundsätzlich inhaltlich - ist aber doch etwas verkürzt dargestellt. Um das mal zu erklären, muss ich etwas ausholen. Das geht dann doch besser im eigenen Blog als bei Twitter. Denn da reichen 280 Zeichen absolut nicht...

Ein paar Bilder vom außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn #spdbpt18

Parteitag #spdbpt18 für #GroKo / SPD Bochum aber mehrheitlich #NoGroKo

Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war. SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18 Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl "ergebnisoffen" mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das "nur" ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden. Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.

Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.

Wie ich einmal für die Große Koalition #GroKo stimmte – und es bereute…

Nach dem Scheitern von Jamaika ist die „Große Koalition“ wieder in aller Munde. Insofern wiederholt sich die Geschichte mal wieder. Doch 2017 ist doch einiges anders als 2013... Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.Wenn heute bundespolitisch über die große Koalition #GroKo (oder aber die Ablehnung der großen Koalition - mit dem Stichwort #NoGroKo abgekürzt) geredet wird, erinnere ich mich immer wieder an 2013 zurück. Denn 2013 gab es bereits ein Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 (ja, so sperrig amtlich heißt das - jedenfalls im entsprechenden Wikipedia-Beitrag). Große Koalition #GroKo 2013: Als die große Koalition 2013 anstand hatte man im Vorfeld vereinbart, dass es ein Mitgliedervotum geben wird. In diesem sollten die Mitglieder der SPD sich zum ausgehandelten Koalitionsvertrag äußern. So viel Mitbestimmung hat es meiner Meinung nach auf bundespolitischer Ebene noch nie gegeben! Damals machte ich mir es mit meiner Entscheidung nicht einfach: Ich nahm mir das Wahlprogramm der SPD und überlegte mir darauf basierend einige für mich sehr wichtige Punkte. Diese hätte ich gerne umgesetzt gesehen. Zusätzlich noch eine gleiche Anzahl von anderen Punkten, die nicht elementar, aber so nach dem Motto „nice to have“ schön wären.

Delegierte der SPD Bochum-Ehrenfeld auf dem Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt

Parteitag der SPD Bochum: Gewählt – Danke! // #spdBOpt in Tweets

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt Am Montag, den 26. Juni 2017, fand der reguläre Parteitag der SPD Bochum statt. Eigentlich war dieser Parteitag als Wahlparteitag angelegt - sprich: es sollten nur Gremien (wie der Vorstand) der SPD Bochum gewählt werden und außerdem auch noch die diversen Delegierten für übergeordnete Gremien (Ruhrgebiet, Region, Land, Bund). Doch nach der verlorenen Landtagswahl war klar, dass man das auch thematisieren muss - und insofern war es sehr gut, dass Michael Groschek (den alle in der SPD eigentlich nur "Mike Groschek" nennen), der neugewählte NRWSPD-Vorsitzende, bei unserem Parteitag dabei war.

Pulse of Europe Bochum: Europa-Ballons

#PulseOfEurope in Bochum am Platz des Europäischen Versprechens

#PulseOfEurope Bochum: Europa-Flagge Unter dem Namen #PulseOfEurope gibt es seit einiger Zeit überparteiliche Veranstaltungen, um "den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen". Die Bewegung, ausgehend von Frankfurt, ist inzwischen in zahlreichen Städten angekommen - und inzwischen auch "offiziell" in Bochum (inoffiziell gab es da wohl schon vorher ein, zwei Termine, die jedoch nicht unter dem offiziellen Banner liefen). Am vergangenen Sonntag gab es am - sehr logisch von der Ortswahl her - am Platz des Europäischen Versprechens, vor der Christuskirche in Bochum. #PulseOfEurope in Bochum (Christuskirche)

Vortrag bei der SPD Querenburg: Redner Jens Matheuszik (Foto: Werner Sure)

Fakenews im Internet – Vortrag beim SPD-Ortsverein Bochum-Querenburg

Anfang Februar wurde ich von Axel Schäfer, dem Vorsitzenden der SPD Bochum-Querenburg (der auch für Bochum als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag sitzt), eingeladen, um dort einen Vortrag zum Thema "Fake News" im Internet zu halten. Fake News-Vortrag bei der SPD Querenburg (von Jens Matheuszik) Der Einladung bin ich natürlich gerne nachgekommen:

Diskussionsrunde bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz u.a. mit Ministerin Andrea Nahles vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS). #GuteArbeitVerbindet #SPD

Arbeitnehmerkonferenz der SPD in Bielefeld mit Martin Schulz

Die Arbeitnehmerkonferenz #GuteArbeitVerbindet der #SPD in Bielefeld Am vergangenen Montag fand in Bielefeld die (lange geplante) Arbeitnehmerkonferenz der SPD statt. Das Martin Schulz dort vor Ort sein würde, kam jedoch erst kurzfristig zustande - nachdem vor kurzem Martin Schulz ja recht überraschend als Kanzler(kandidat) der SPD vorgeschlagen wurde. Insofern überrascht es nicht, dass die Konferenz dann noch besser besucht wurde als ursprünglich geplant - denn schließlich haben viele noch nicht Martin Schulz persönlich erleben können und wollen sich da ein Bild von ihm machen. Und sie wurden nicht enttäuscht...

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Martin Schulz soll Kanzler für die SPD werden #ZeitFuerMartin #JetztIstSchulz

Sigmar Gabriel zieht sich für Martin Schulz als Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD zurück (und was DIE ZEIT, stern und DER SPIEGEL dazu berichten)Am 24. Januar 2017 änderte sich etwas für die Politik in Deutschland mit einem Mal ganz massiv: Denn am 24. Januar 2017 wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel nicht als Kanzlerkandidat antreten wolle und stattdessen den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, empfiehlt. Außerdem soll Martin Schulz auch neuer Vorsitzender der SPD werden. Begleitet wurde das ganze von diversen Berichten (Hintergrundreportagen, Interviews und mehr) in der Presse. Weitere personelle Konsequenzen im Bundeskabinett sind bzw. waren damit verbunden: Sigmar Gabriels Rücktritt als Bundeswirtschaftsminister setzte dort eine Personalrochade in Gang. Die bisherige parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries wurde inzwischen neue Wirtschaftsministerin (und damit die erste Frau in diesem Amt) und ihr Amt übernahm der aus dem Sauerland stammende Dirk Wiese. Das ganze ist für die SPD als Partei aber natürlich auch für einzelne Sozialdemokraten wie mich überraschend, da damit alles, woran man vorher geglaubt hatte, ein wenig über den Haufen wirft - dennoch bietet diese Entscheidung große Chancen für unser Land. Fangen wir mal vorne an:

SPD-Kongress: Jugend-Politik-Betrieb #Gute ArbeitVerbindet

SPD-Kongress #GuteArbeitVerbindet: Jugend-Politik-Betrieb [dropcap1]A[/dropcap1]nfang Dezember fand der SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb in Berlin statt und ich war selber zu Gast dort. Auf die Einladung reagierte ich dahingehend, dass ich vermutete, dass ich alterstechnisch nicht so ganz in die Zielgruppe passen würde - jedoch wurde ich daraufhin noch einmal explizit eingeladen. Dabei ging es darum (jüngere) SPD-Mitglieder die sich gewerkschaftlich in den Betrieben und den Verwaltungen des Landes engagieren zu vernetzen und zu schauen, wie man die gemeinsamen Themen gemeinsam angehen kann um mehr zu erreichen. [quote_simple]Jugend, Politik und Betrieb zusammenzubringen, ist die Voraussetzung, um gesellschaftlich wirklich voranzukommen.[/quote_simple] Der Kongress wurde im Rahmen der Arbeitnehmer*inneninitiative des SPD Parteivorstandes in Kooperation mit der AfA und den Jusos durchgeführt hat, heißt es in der Einladung:

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Abstimmungsball und Plenumskarte

„Wandel als Chance: Arbeit 4.0“ (SPD-Fraktion NRW Arbeitnehmerempfang)

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Diskussion im Plenum Anfang November fand im nordrhein-westfälischen Landtag zu Düsseldorf, auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion, der Arbeitnehmerempfang 2016 zum Thema "Wandel als Chance: Arbeit 4.0" statt. Eingeladen waren dabei Betriebs- und Personalräte aus dem ganzen Land - ich selber war als Mitglied des (örtlichen) Personalrates der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) von den Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel eingeladen worden:

Anträge zum Parteitag der SPD Bochum am 13. Juni 2016

Der „Antragsparteitag“ der SPD Bochum (am 13.06.2016)

Vor rund zwei Wochen, genauer gesagt am Montag, den 13. Juni 2016, fand turnusgemäß ein Parteitag der SPD Bochum statt, der "intern" häufig als Antragsparteitag bezeichnet wurde. Anträge zum Parteitag der SPD Bochum am 13. Juni 2016 Warum ist auch klar: Denn im Gegensatz zu anderen Parteien gab es diesmal keine fast keine Gastbeiträge, Diskussionsrunden zu bestimmten Themen oder ähnliches. Es ging - nach einer kurzen politischen Stellungnahme unseres Vorsitzenden Karsten Rudolph - nur um Anträge, Anträge und noch einmal um Anträge. Das soll nicht heißen, dass anders "gestrickte" Parteitage schlecht sind - ich erinnere mich an sehr gute Diskussionen rund um die Ukraine-Krise, insbesondere vor dem Hintergrund unserer Bochumer Partnerstadt Donezk, zu den Entwicklungen im Nahen Osten usw. Aber manchmal muss man auch einfach nur über politische Inhalte diskutieren - aber auch streiten! Denn das gehört zu einer Demokratie natürlich dazu. Da passt dann ein solcher Antragsparteitag sehr gut - auch wenn natürlich grundsätzlich auf jedem Parteitag Anträge ein Thema sind.

Heute um 12 Uhr Menschenkette: Hand in Hand gegen Rassismus für Menschenrechte und Vielfalt!

An diesem Wochenende finden im ganzen Land Menschenketten gegen Rassismus und für Menschenrechte und Vielfalt statt. Bochum macht dabei heute den Auftakt: Um 12 Uhr trifft man sich zur Bochumer Menschenkette unter dem Motto Hand in Hand gegen Rassismus für Menschenrechte und Vielfalt! Hand in Hand gegen Rassismus - für Menschenrechte und Vielfalt!Menschenkette in Bochum (Samstag 18. Juni um 12:00 Uhr)

SPD Bochum-Ehrenfeld: Frühlingsfest 2016 mit Jubilarehrungen

Thorsten Kröger (stellvertretender Vorsitzender der SPD Bochum), Elfriede Sukowski (Jubilarin), Jens Matheuszik (Vorsitzender der SPD Bochum-Ehrenfeld), Arndt Winterer (Jubilar) und Birgit Fischer (ehemalige Landesministerin) bei der Ehrung. Bald kann man schon von einer Tradition reden - denn nach der Premiere im vergangenen Jahr fand jetzt zum zweiten Mal das Frühlingsfest der SPD Bochum-Ehrenfeld anstelle einer Weihnachtsfeier statt. Nicht dass man was gegen Weihnachtsfeiern hat - aber davon gibt es bekannterweise im Dezember doch schon recht viele und daher hatte der damalige Vorstand beschlossen, dass man das ganze etwas entzerren möchte. Daher feiern wir jetzt schon zum zweiten Mal in Folge ein Frühlingsfest, bei dem wir die Ehrungen für das vergangene Jahr vornehmen.

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