SPD-Konferenz im Willy-Brandt-Haus: Europawahl 2024, Zwischenbilanz von Olaf Scholz, Bundesparteitag 2023

Auf der Konferenz der. SPD ging es um die anstehende Europawahl 2024, die Zwischenbilanz der Bundesregierung und den kommenden Bundesparteitag 2023.

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Europadelegiertenkonferenz der SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann führen die SPD-Liste an, Oliver Basu Mallick gut als Bochumer Nachrücker für Dietmar Köster vertreten

Vergangene Woche fand die Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin statt. Ich selber war vor Ort und will jetzt kurz mal darüber berichten. Doch bevor es am Sonntag um die eigentliche Konferenz ging war schon vor Ort. Denn am Freitag war ich zu Gast bei der AfA im Willy-Brandt-Haus. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA): Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD hatte ihre turnusmäßige Vorstandssitzung. Dort berichtete ich zusammen mit anderen über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum nächsten SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb (siehe dazu auch den Beitrag SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet mit einem Bericht zum Kongress in diesem Jahr). Dieser Kongress hat es u.a. zum Ziel, dass junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem Hintergrund an die Sozialdemokratie herangeführt werden sollen. Nachdem es inzwischen schon zwei Kongresse dieser Art gab, ist nun für November 2019 der nächste geplant. Geplant wird das ganze von einigen Leuten (unter anderem mir) als offenes Angebot für die besagte Zielgruppe. Dabei läuft das ganze natürlich unter Beteiligung der AfA und der Jusos. Nachdem dann dieser Programmpunkt abgehandelt wurde, durfte ich noch etwas vor Ort bleiben. Da habe ich dann auch netterweise meine Meinung zu anderen Themen (wie z.B. das Debattencamp der SPD) einbringen können. Das Willy-Brandt-Haus schmückt sich schon für die Europawahl im Mai 2019: "Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts." - Zitat von Willy Brandt, der 1979 Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl war (an der Glasfront des Willy-Brandt-Hauses in Berlin). #EuropaIstDieAntwort Schon beim Betreten des Willy-Brandt-Hauses am Freitag sah ich, dass die Parteizentrale der SPD sich auf die Europawahlen und die Konferenz vorbereitet. Die europäischen Farben Blau und Gelb wurden dabei genutzt, um sie mittels Folien an die Glasfronten zu kleben. Schön waren auch die diversen europäischen Zitate von verschiedenen Spitzenpolitikern. Ein Beispiel dafür sieht man nebenstehend. Hier wurde Willy Brandt zitiert. Dieser kandidierte 1979 für die SPD für das Europäische Parlament. Neben Willy Brandt kamen auch diverse andere Personen zu Wort. Unter anderem auch die vorgeschlagenen Spitzenkandidaten zur kommenden Wahl: Katarina Barley und Udo Bullmann. Ich finde es gut, dass die SPD auch nach außen hin sichtbar für die Europawahlen wirbt. Denn diese Wahl wird eine der wichtigsten Wahlen werden. Es wird entscheidend sein, ob die Parteien, die sich für einen europäischen Fortschritt einsetzen eine starke Rolle spielen werden. Oder aber die Parteien, die die europäischen Ideen von Solidarität und Völkerverständigung ablehnen. Ich fände es nicht gut, wenn die Europagegner eine Mehrheit im Parlament bekämen.

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Gewählt zum Delegierten zur SPD-Europadelegiertenkonferenz

Am 17. November 2018 fand die Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD statt. Dort wurden die Delegierten der nordrhein-westfälischen SPD bestimmt. Diese werden im Dezember dann die endgültige Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Europawahl 2019 festlegen. Als Teil der Delegation der SPD Bochum war ich vor Ort. Denn ich wurde im September als eine von sieben Personen zum Europadelegierten der SPD Bochum gewählt. Europadelegiertenkonferenz und die "lückenlose Legitimationskette" vom Ortsverein Bochum-Ehrenfeld bis hin zur SPD im Willy-Brandt-Haus auf Bundesebene: Im Grunde genommen war das die dritte Veranstaltung dieser Art, an der ich teilgenommen habe, denn das ganze wird vom Ortsverein bis hin zur Bundesebene gewählt.

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Europadelegiertenkonferenz 🇪🇺 und Unterbezirksparteitag (SPD Bochum)

Am Montag, den 17. September 2018, fanden gleich drei Veranstaltungen der SPD Bochum statt: Einmal die Europadelegiertenkonferenz, dann ein Unterbezirksparteitag und eine Diskussionsveranstaltung zusammen mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Sachen Kinderarmut. Das sind gleich drei Dinge auf einmal - und klappte besser als man sich vorab denken konnte. Auch wenn man ehrlicherweise fast jeder dieser Veranstaltungen einen kompletten eigenen Abend hätte widmen können. Europadelegiertenkonferenz #spdBOdk und Unterbezirksparteitag #spdBOptder SPD Bochum am 17. September 2018 Europadelegiertenkonferenz 🇪🇺 #spdBOdk: Für viele ist Europa weit weg - doch die Entscheidungen die dort getroffen werden, die werden auch vor Ort mit entschieden. Insbesondere bzw. vor allem wird hier vor Ort mit entschieden, wer uns in Brüssel vertreten soll.

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#PulseOfEurope in Bochum am Platz des Europäischen Versprechens

#PulseOfEurope Bochum: Europa-Flagge Unter dem Namen #PulseOfEurope gibt es seit einiger Zeit überparteiliche Veranstaltungen, um "den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen". Die Bewegung, ausgehend von Frankfurt, ist inzwischen in zahlreichen Städten angekommen - und inzwischen auch "offiziell" in Bochum (inoffiziell gab es da wohl schon vorher ein, zwei Termine, die jedoch nicht unter dem offiziellen Banner liefen). Am vergangenen Sonntag gab es am - sehr logisch von der Ortswahl her - am Platz des Europäischen Versprechens, vor der Christuskirche in Bochum. #PulseOfEurope in Bochum (Christuskirche)

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CETA, TTIP und TISA oder aber: Bringt uns das wirklich weiter? Oder nur multinationale Unternehmen?

CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU), Bildquelle: Wikimedia CommonsFrüher hätte man vielleicht gedacht, dass CETA, TTIP und TISA einfach nur eine neue Version des bekannten MfG-Liedes der Fantastischen Vier seien, aber in Wirklichkeit geht es hier um diverse Handelsabkommen die uns und unser Leben hierzulande - vermutlich - sehr beeinflussen können. Bei den einzelnen Abkürzungen verliert man gerne mal den Überblick, daher hier kurz eine entsprechende Erklärung, was was bedeutet: CETA: Comprehensive Economic and Trade Agreement TTIP: Transatlantische Freihandelsabkommen TISA: Trade in Services Agreement Am bekanntesten ist wohl derzeit TTIP, welches derzeit noch zwischen den USA und der EU verhandelt wird. CETA hingegen wurde bereits an und für sich abschließend - zwischen Kanada und der EU (siehe auch die Karte oben) - verhandelt und muss eigentlich nur noch verabschiedet werden. TISA hingegen betrifft viele Vertragspartner (Länder) und ist derzeit noch im Verhandlungsprozess. Grundsätzlich dienen solche Abkommen wie CETA und TTIP dem Abbau von Handelshemmnissen. Das ist an und für sich gut (vor allem für eine Exportnation wie Deutschland). Man unterscheidet aber zwischen tarifären und nicht-tarifären Hemmnissen. Ein tarifäres Hemmnis wäre eine Verzollung. Die Abschaffung von Zöllen passt vielleich recht gut (wobei man auch da immer schauen muss, denn Zölle haben ja nicht nur die "Abkassier"-Funktion). Nicht-tarifär sind jedoch andere Hemmnisse. Und da wird es schon schwieriger. Politische Entscheidungen in einem Land könnten beispielsweise zu einem Handelshemmnis führen. Will man das wirklich unterbinden? Will man potentielle Verfahren deswegen vor - außerhalb der normalen Rechtswege stehenden - "Gerichte" klären lassen? Nachdem es zuletzt Ende Januar eine TTIP-Diskussion bei ver.di Bochum-Herne gab, wo man einiges darüber lernen konnte (so habe ich beispielsweise für mich mitgenommen, dass im Bereich der Medizinprodukte eine Angleichung an US-Standards für Deutschlands Verbraucher besser wäre - was ich vorher nicht gewusst hatte), lud unlängst der SPD Stadtbezirk Bochum-Mitte auch zu einer entsprechenden Veranstaltung ein:

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