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AfA

Rückmeldungen auf das DLF-Interview

SPD in der Krise: Wo die Putschisten herkommen (DLF-Interview) / Vorschlag zur Beteiligung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes

Anfang der Woche fand die reguläre Betriebsgruppenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum statt. Hier wurde turnusgemäß der Vorstand der AfA Bochum gewählt. Dahingehend: Danke für das Vertrauen - ich bin erneut in den Vorstand gewählt worden! Natürlich stand der Termin auch unter dem Eindruck der Europawahlen und der Personaldebatte in der SPD. Schließlich hatte Andrea Nahles erst kurz vorher ihren Rücktritt angekündigt. In der eigentlichen Betriebsgruppenkonferenz wurde das Thema nicht so groß behandelt - denn im direkten Anschluss gab es dazu eine Folgeveranstaltung. Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW) zu Gast: Zur Folgeveranstaltung besuchte uns Thomas Kutschaty, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nordrhein-westfälischen Landtag. Aber er kam nicht alleine: Auch Carina Gödecke, die erste Vizepräsidentin des Landtages und Abgeordnete für den Bochumer Norden und Osten sowie Karsten Rudolph, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, Südwesten, Eppendorf und das Ehrenfeld sowie SPD-Vorsitzende von Bochum waren vor Ort. AfA-Betriebsgruppenkonferenz 2019 mit Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im nordrhein-westfälischen Landtag), Kai Rauschenberg (der Vorsitzende der AfA Bochum) und Carina Gödecke (Erste Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages) Gemeinsam wurde über die aktuelle Lage diskutiert und Thomas Kutschaty schilderte dabei in seinem Eingangsstatement die Situation aus Sicht der Nordrhein-westfälischen SPD. Im Anschluss gab es dann eine offene Diskussion dazu.

Collage zur Europadelegiertenkonferenz (09.12.2018) in Berlin u.a. mit dem Europaabgeordneten Tiemo Wölken (aus Niedersachsen), dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dem Bochumer SPD-Kandidaten zur Europawahl Oliver Basu Mallick, dem deutschen Spitzenkandidaten Udo Bullmann, der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, der deutschen Spitzenkandidatin Katarina Barley und dem europäischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans.#EuropaIstDieAntwort

Europadelegiertenkonferenz der SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann führen die SPD-Liste an, Oliver Basu Mallick gut als Bochumer Nachrücker für Dietmar Köster vertreten

Vergangene Woche fand die Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin statt. Ich selber war vor Ort und will jetzt kurz mal darüber berichten. Doch bevor es am Sonntag um die eigentliche Konferenz ging war schon vor Ort. Denn am Freitag war ich zu Gast bei der AfA im Willy-Brandt-Haus. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA): Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD hatte ihre turnusmäßige Vorstandssitzung. Dort berichtete ich zusammen mit anderen über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum nächsten SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb (siehe dazu auch den Beitrag SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet mit einem Bericht zum Kongress in diesem Jahr). Dieser Kongress hat es u.a. zum Ziel, dass junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem Hintergrund an die Sozialdemokratie herangeführt werden sollen. Nachdem es inzwischen schon zwei Kongresse dieser Art gab, ist nun für November 2019 der nächste geplant. Geplant wird das ganze von einigen Leuten (unter anderem mir) als offenes Angebot für die besagte Zielgruppe. Dabei läuft das ganze natürlich unter Beteiligung der AfA und der Jusos. Nachdem dann dieser Programmpunkt abgehandelt wurde, durfte ich noch etwas vor Ort bleiben. Da habe ich dann auch netterweise meine Meinung zu anderen Themen (wie z.B. das Debattencamp der SPD) einbringen können. Das Willy-Brandt-Haus schmückt sich schon für die Europawahl im Mai 2019: "Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts." - Zitat von Willy Brandt, der 1979 Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl war (an der Glasfront des Willy-Brandt-Hauses in Berlin). #EuropaIstDieAntwort Schon beim Betreten des Willy-Brandt-Hauses am Freitag sah ich, dass die Parteizentrale der SPD sich auf die Europawahlen und die Konferenz vorbereitet. Die europäischen Farben Blau und Gelb wurden dabei genutzt, um sie mittels Folien an die Glasfronten zu kleben. Schön waren auch die diversen europäischen Zitate von verschiedenen Spitzenpolitikern. Ein Beispiel dafür sieht man nebenstehend. Hier wurde Willy Brandt zitiert. Dieser kandidierte 1979 für die SPD für das Europäische Parlament. Neben Willy Brandt kamen auch diverse andere Personen zu Wort. Unter anderem auch die vorgeschlagenen Spitzenkandidaten zur kommenden Wahl: Katarina Barley und Udo Bullmann. Ich finde es gut, dass die SPD auch nach außen hin sichtbar für die Europawahlen wirbt. Denn diese Wahl wird eine der wichtigsten Wahlen werden. Es wird entscheidend sein, ob die Parteien, die sich für einen europäischen Fortschritt einsetzen eine starke Rolle spielen werden. Oder aber die Parteien, die die europäischen Ideen von Solidarität und Völkerverständigung ablehnen. Ich fände es nicht gut, wenn die Europagegner eine Mehrheit im Parlament bekämen.

Delegierte der SPD Bochum-Ehrenfeld auf dem Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt

Parteitag der SPD Bochum: Gewählt – Danke! // #spdBOpt in Tweets

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt Am Montag, den 26. Juni 2017, fand der reguläre Parteitag der SPD Bochum statt. Eigentlich war dieser Parteitag als Wahlparteitag angelegt - sprich: es sollten nur Gremien (wie der Vorstand) der SPD Bochum gewählt werden und außerdem auch noch die diversen Delegierten für übergeordnete Gremien (Ruhrgebiet, Region, Land, Bund). Doch nach der verlorenen Landtagswahl war klar, dass man das auch thematisieren muss - und insofern war es sehr gut, dass Michael Groschek (den alle in der SPD eigentlich nur "Mike Groschek" nennen), der neugewählte NRWSPD-Vorsitzende, bei unserem Parteitag dabei war.

Diskussionsrunde bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz u.a. mit Ministerin Andrea Nahles vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS). #GuteArbeitVerbindet #SPD

Arbeitnehmerkonferenz der SPD in Bielefeld mit Martin Schulz

Die Arbeitnehmerkonferenz #GuteArbeitVerbindet der #SPD in Bielefeld Am vergangenen Montag fand in Bielefeld die (lange geplante) Arbeitnehmerkonferenz der SPD statt. Das Martin Schulz dort vor Ort sein würde, kam jedoch erst kurzfristig zustande - nachdem vor kurzem Martin Schulz ja recht überraschend als Kanzler(kandidat) der SPD vorgeschlagen wurde. Insofern überrascht es nicht, dass die Konferenz dann noch besser besucht wurde als ursprünglich geplant - denn schließlich haben viele noch nicht Martin Schulz persönlich erleben können und wollen sich da ein Bild von ihm machen. Und sie wurden nicht enttäuscht...

SPD-Kongress: Jugend-Politik-Betrieb #Gute ArbeitVerbindet

SPD-Kongress #GuteArbeitVerbindet: Jugend-Politik-Betrieb [dropcap1]A[/dropcap1]nfang Dezember fand der SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb in Berlin statt und ich war selber zu Gast dort. Auf die Einladung reagierte ich dahingehend, dass ich vermutete, dass ich alterstechnisch nicht so ganz in die Zielgruppe passen würde - jedoch wurde ich daraufhin noch einmal explizit eingeladen. Dabei ging es darum (jüngere) SPD-Mitglieder die sich gewerkschaftlich in den Betrieben und den Verwaltungen des Landes engagieren zu vernetzen und zu schauen, wie man die gemeinsamen Themen gemeinsam angehen kann um mehr zu erreichen. [quote_simple]Jugend, Politik und Betrieb zusammenzubringen, ist die Voraussetzung, um gesellschaftlich wirklich voranzukommen.[/quote_simple] Der Kongress wurde im Rahmen der Arbeitnehmer*inneninitiative des SPD Parteivorstandes in Kooperation mit der AfA und den Jusos durchgeführt hat, heißt es in der Einladung:

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Abstimmungsball und Plenumskarte

„Wandel als Chance: Arbeit 4.0“ (SPD-Fraktion NRW Arbeitnehmerempfang)

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Diskussion im Plenum Anfang November fand im nordrhein-westfälischen Landtag zu Düsseldorf, auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion, der Arbeitnehmerempfang 2016 zum Thema "Wandel als Chance: Arbeit 4.0" statt. Eingeladen waren dabei Betriebs- und Personalräte aus dem ganzen Land - ich selber war als Mitglied des (örtlichen) Personalrates der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) von den Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel eingeladen worden:

Willy-Brandt-Platz in Bochum vor dem Rathaus

Shitstorm um die Stahlresolution im Stadtrat Bochum #ratBO

In der letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates wurde am Anfang eine Resolution behandelt, welche die Solidarität mit den Beschäftigten in der Stahlindustrie zum Ausdruck brachte. Dort gibt es derzeit einiges an Unsicherheiten und in Bochum hängen da direkt wie indirekt viele tausend Arbeitsplätze dran - die Situation auf dem Weltmarkt in Sachen Stahl ist derzeit nicht gerade rosig und die Beschäftigten hier vor Ort haben ernste Befürchtungen. Willy-Brandt-Platz in Bochum vor dem Rathaus Insofern ist es sicherlich nicht verkehrt, wenn der Rat der Stadt Bochum sich dazu - meines Wissens erstmalig - positioniert. Doch nicht die Resolution sorgte für Diskussionsstoff, sondern ein Name bzw. ein Kürzel auf dem eingereichten Resolutionsvorschlag. Denn die Resolution wurde von den Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, AfD und UWG eingebracht und mit großer Mehrheit (bei einigen Enthaltungen) verabschiedet. Dazu gab es in den letzten Stunden einige aufgeregte Kommentare und ich führte auch einige Telefonate dazu, da ich gefragt wurde, wie es denn dazu kommen konnte, dass die SPD anscheinend gemeinsame Sache mit der AfD macht.

In eigener Sache: SPD Ortsverein Bochum-Ehrenfeld wählt Vorstand

Jens Matheuszik Auf seiner am 16. Februar abgehaltenen Jahreshauptversammlung hat der SPD Ortsverein Bochum-Ehrenfeld einen neuen Vorstand gewählt. Dem 38-jährigen Jens Matheuszik wurde dabei von den anwesenden Mitgliedern einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Damit übernimmt Matheuszik das Amt des bisherigen Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Fischer, der nicht mehr zur Wiederwahl angetreten war. Matheuszik - bereits in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD sowie bei ver.di aktiv - bedankte sich für das Vertrauen der Mitglieder und benannte gleich die mittelfristigen Ziele des Ortsvereins: "Neben der inhaltlichen Arbeit, bei der die Diskussion und Gestaltung der Politik im Ehrenfeld im Mittelpunkt steht, wollen wir in den kommenden Monaten auch einen Schwerpunkt auf die innerparteiliche Arbeit legen. Schließlich steht 2016 kein Wahlkampf an. So gilt es alte Mitglieder zu aktivieren und neue Mitglieder für die Arbeit im Ortsverein zu gewinnen". Als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt wurden Aleme Hajdari, das Ehrenfelder Ratsmitglied Friedhelm Lueg sowie Suzanne Vallei. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Jascha Dröge, der bereits im Vorstand der Jusos Bochum aktiv ist.

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