Übersicht

Andrea Nahles

Rückmeldungen auf das DLF-Interview

SPD in der Krise: Wo die Putschisten herkommen (DLF-Interview) / Vorschlag zur Beteiligung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes

Anfang der Woche fand die reguläre Betriebsgruppenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum statt. Hier wurde turnusgemäß der Vorstand der AfA Bochum gewählt. Dahingehend: Danke für das Vertrauen - ich bin erneut in den Vorstand gewählt worden! Natürlich stand der Termin auch unter dem Eindruck der Europawahlen und der Personaldebatte in der SPD. Schließlich hatte Andrea Nahles erst kurz vorher ihren Rücktritt angekündigt. In der eigentlichen Betriebsgruppenkonferenz wurde das Thema nicht so groß behandelt - denn im direkten Anschluss gab es dazu eine Folgeveranstaltung. Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW) zu Gast: Zur Folgeveranstaltung besuchte uns Thomas Kutschaty, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nordrhein-westfälischen Landtag. Aber er kam nicht alleine: Auch Carina Gödecke, die erste Vizepräsidentin des Landtages und Abgeordnete für den Bochumer Norden und Osten sowie Karsten Rudolph, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, Südwesten, Eppendorf und das Ehrenfeld sowie SPD-Vorsitzende von Bochum waren vor Ort. AfA-Betriebsgruppenkonferenz 2019 mit Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im nordrhein-westfälischen Landtag), Kai Rauschenberg (der Vorsitzende der AfA Bochum) und Carina Gödecke (Erste Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages) Gemeinsam wurde über die aktuelle Lage diskutiert und Thomas Kutschaty schilderte dabei in seinem Eingangsstatement die Situation aus Sicht der Nordrhein-westfälischen SPD. Im Anschluss gab es dann eine offene Diskussion dazu.

Collage zur Europadelegiertenkonferenz (09.12.2018) in Berlin u.a. mit dem Europaabgeordneten Tiemo Wölken (aus Niedersachsen), dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dem Bochumer SPD-Kandidaten zur Europawahl Oliver Basu Mallick, dem deutschen Spitzenkandidaten Udo Bullmann, der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, der deutschen Spitzenkandidatin Katarina Barley und dem europäischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans.#EuropaIstDieAntwort

Europadelegiertenkonferenz der SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann führen die SPD-Liste an, Oliver Basu Mallick gut als Bochumer Nachrücker für Dietmar Köster vertreten

Vergangene Woche fand die Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin statt. Ich selber war vor Ort und will jetzt kurz mal darüber berichten. Doch bevor es am Sonntag um die eigentliche Konferenz ging war schon vor Ort. Denn am Freitag war ich zu Gast bei der AfA im Willy-Brandt-Haus. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA): Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD hatte ihre turnusmäßige Vorstandssitzung. Dort berichtete ich zusammen mit anderen über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum nächsten SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb (siehe dazu auch den Beitrag SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet mit einem Bericht zum Kongress in diesem Jahr). Dieser Kongress hat es u.a. zum Ziel, dass junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem Hintergrund an die Sozialdemokratie herangeführt werden sollen. Nachdem es inzwischen schon zwei Kongresse dieser Art gab, ist nun für November 2019 der nächste geplant. Geplant wird das ganze von einigen Leuten (unter anderem mir) als offenes Angebot für die besagte Zielgruppe. Dabei läuft das ganze natürlich unter Beteiligung der AfA und der Jusos. Nachdem dann dieser Programmpunkt abgehandelt wurde, durfte ich noch etwas vor Ort bleiben. Da habe ich dann auch netterweise meine Meinung zu anderen Themen (wie z.B. das Debattencamp der SPD) einbringen können. Das Willy-Brandt-Haus schmückt sich schon für die Europawahl im Mai 2019: "Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts." - Zitat von Willy Brandt, der 1979 Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl war (an der Glasfront des Willy-Brandt-Hauses in Berlin). #EuropaIstDieAntwort Schon beim Betreten des Willy-Brandt-Hauses am Freitag sah ich, dass die Parteizentrale der SPD sich auf die Europawahlen und die Konferenz vorbereitet. Die europäischen Farben Blau und Gelb wurden dabei genutzt, um sie mittels Folien an die Glasfronten zu kleben. Schön waren auch die diversen europäischen Zitate von verschiedenen Spitzenpolitikern. Ein Beispiel dafür sieht man nebenstehend. Hier wurde Willy Brandt zitiert. Dieser kandidierte 1979 für die SPD für das Europäische Parlament. Neben Willy Brandt kamen auch diverse andere Personen zu Wort. Unter anderem auch die vorgeschlagenen Spitzenkandidaten zur kommenden Wahl: Katarina Barley und Udo Bullmann. Ich finde es gut, dass die SPD auch nach außen hin sichtbar für die Europawahlen wirbt. Denn diese Wahl wird eine der wichtigsten Wahlen werden. Es wird entscheidend sein, ob die Parteien, die sich für einen europäischen Fortschritt einsetzen eine starke Rolle spielen werden. Oder aber die Parteien, die die europäischen Ideen von Solidarität und Völkerverständigung ablehnen. Ich fände es nicht gut, wenn die Europagegner eine Mehrheit im Parlament bekämen.

Ein paar Bilder vom außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn #spdbpt18

Parteitag #spdbpt18 für #GroKo / SPD Bochum aber mehrheitlich #NoGroKo

Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war. SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18 Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl "ergebnisoffen" mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das "nur" ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden. Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.

Diskussionsrunde bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz u.a. mit Ministerin Andrea Nahles vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS). #GuteArbeitVerbindet #SPD

Arbeitnehmerkonferenz der SPD in Bielefeld mit Martin Schulz

Die Arbeitnehmerkonferenz #GuteArbeitVerbindet der #SPD in Bielefeld Am vergangenen Montag fand in Bielefeld die (lange geplante) Arbeitnehmerkonferenz der SPD statt. Das Martin Schulz dort vor Ort sein würde, kam jedoch erst kurzfristig zustande - nachdem vor kurzem Martin Schulz ja recht überraschend als Kanzler(kandidat) der SPD vorgeschlagen wurde. Insofern überrascht es nicht, dass die Konferenz dann noch besser besucht wurde als ursprünglich geplant - denn schließlich haben viele noch nicht Martin Schulz persönlich erleben können und wollen sich da ein Bild von ihm machen. Und sie wurden nicht enttäuscht...

SPD-Kongress: Jugend-Politik-Betrieb #Gute ArbeitVerbindet

SPD-Kongress #GuteArbeitVerbindet: Jugend-Politik-Betrieb [dropcap1]A[/dropcap1]nfang Dezember fand der SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb in Berlin statt und ich war selber zu Gast dort. Auf die Einladung reagierte ich dahingehend, dass ich vermutete, dass ich alterstechnisch nicht so ganz in die Zielgruppe passen würde - jedoch wurde ich daraufhin noch einmal explizit eingeladen. Dabei ging es darum (jüngere) SPD-Mitglieder die sich gewerkschaftlich in den Betrieben und den Verwaltungen des Landes engagieren zu vernetzen und zu schauen, wie man die gemeinsamen Themen gemeinsam angehen kann um mehr zu erreichen. [quote_simple]Jugend, Politik und Betrieb zusammenzubringen, ist die Voraussetzung, um gesellschaftlich wirklich voranzukommen.[/quote_simple] Der Kongress wurde im Rahmen der Arbeitnehmer*inneninitiative des SPD Parteivorstandes in Kooperation mit der AfA und den Jusos durchgeführt hat, heißt es in der Einladung:

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Abstimmungsball und Plenumskarte

„Wandel als Chance: Arbeit 4.0“ (SPD-Fraktion NRW Arbeitnehmerempfang)

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Diskussion im Plenum Anfang November fand im nordrhein-westfälischen Landtag zu Düsseldorf, auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion, der Arbeitnehmerempfang 2016 zum Thema "Wandel als Chance: Arbeit 4.0" statt. Eingeladen waren dabei Betriebs- und Personalräte aus dem ganzen Land - ich selber war als Mitglied des (örtlichen) Personalrates der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) von den Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel eingeladen worden:

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