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Axel Schäfer

Delegierte der SPD Bochum-Ehrenfeld auf dem Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt

Parteitag der SPD Bochum: Gewählt – Danke! // #spdBOpt in Tweets

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt Am Montag, den 26. Juni 2017, fand der reguläre Parteitag der SPD Bochum statt. Eigentlich war dieser Parteitag als Wahlparteitag angelegt - sprich: es sollten nur Gremien (wie der Vorstand) der SPD Bochum gewählt werden und außerdem auch noch die diversen Delegierten für übergeordnete Gremien (Ruhrgebiet, Region, Land, Bund). Doch nach der verlorenen Landtagswahl war klar, dass man das auch thematisieren muss - und insofern war es sehr gut, dass Michael Groschek (den alle in der SPD eigentlich nur "Mike Groschek" nennen), der neugewählte NRWSPD-Vorsitzende, bei unserem Parteitag dabei war.

Vortrag bei der SPD Querenburg: Redner Jens Matheuszik (Foto: Werner Sure)

Fakenews im Internet – Vortrag beim SPD-Ortsverein Bochum-Querenburg

Anfang Februar wurde ich von Axel Schäfer, dem Vorsitzenden der SPD Bochum-Querenburg (der auch für Bochum als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag sitzt), eingeladen, um dort einen Vortrag zum Thema "Fake News" im Internet zu halten. Fake News-Vortrag bei der SPD Querenburg (von Jens Matheuszik) Der Einladung bin ich natürlich gerne nachgekommen:

CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU)

CETA, TTIP und TISA oder aber: Bringt uns das wirklich weiter? Oder nur multinationale Unternehmen?

CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU), Bildquelle: Wikimedia CommonsFrüher hätte man vielleicht gedacht, dass CETA, TTIP und TISA einfach nur eine neue Version des bekannten MfG-Liedes der Fantastischen Vier seien, aber in Wirklichkeit geht es hier um diverse Handelsabkommen die uns und unser Leben hierzulande - vermutlich - sehr beeinflussen können. Bei den einzelnen Abkürzungen verliert man gerne mal den Überblick, daher hier kurz eine entsprechende Erklärung, was was bedeutet: CETA: Comprehensive Economic and Trade Agreement TTIP: Transatlantische Freihandelsabkommen TISA: Trade in Services Agreement Am bekanntesten ist wohl derzeit TTIP, welches derzeit noch zwischen den USA und der EU verhandelt wird. CETA hingegen wurde bereits an und für sich abschließend - zwischen Kanada und der EU (siehe auch die Karte oben) - verhandelt und muss eigentlich nur noch verabschiedet werden. TISA hingegen betrifft viele Vertragspartner (Länder) und ist derzeit noch im Verhandlungsprozess. Grundsätzlich dienen solche Abkommen wie CETA und TTIP dem Abbau von Handelshemmnissen. Das ist an und für sich gut (vor allem für eine Exportnation wie Deutschland). Man unterscheidet aber zwischen tarifären und nicht-tarifären Hemmnissen. Ein tarifäres Hemmnis wäre eine Verzollung. Die Abschaffung von Zöllen passt vielleich recht gut (wobei man auch da immer schauen muss, denn Zölle haben ja nicht nur die "Abkassier"-Funktion). Nicht-tarifär sind jedoch andere Hemmnisse. Und da wird es schon schwieriger. Politische Entscheidungen in einem Land könnten beispielsweise zu einem Handelshemmnis führen. Will man das wirklich unterbinden? Will man potentielle Verfahren deswegen vor - außerhalb der normalen Rechtswege stehenden - "Gerichte" klären lassen? Nachdem es zuletzt Ende Januar eine TTIP-Diskussion bei ver.di Bochum-Herne gab, wo man einiges darüber lernen konnte (so habe ich beispielsweise für mich mitgenommen, dass im Bereich der Medizinprodukte eine Angleichung an US-Standards für Deutschlands Verbraucher besser wäre - was ich vorher nicht gewusst hatte), lud unlängst der SPD Stadtbezirk Bochum-Mitte auch zu einer entsprechenden Veranstaltung ein:

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