Mitgliedervotum der SPD: GroKo – NoGroKo – Unentschlossen ?!

Kürzlich berichtete die WAZ Bochum vor dem Mitgliedervotum in der SPD wie folgt: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis in Bochum. Auch ich wurde dabei zitiert: [quote_box author="Jens Matheuszik" profession="Vorsitzender SPD Bochum-Ehrenfeld"]Ich bin noch unentschlossen, wofür ich stimmen werde.[/quote_box] Das Zitat stimmt grundsätzlich inhaltlich - ist aber doch etwas verkürzt dargestellt. Um das mal zu erklären, muss ich etwas ausholen. Das geht dann doch besser im eigenen Blog als bei Twitter. Denn da reichen 280 Zeichen absolut nicht...

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Parteitag #spdbpt18 für #GroKo / SPD Bochum aber mehrheitlich #NoGroKo

Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war. SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18 Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl "ergebnisoffen" mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das "nur" ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden. Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.

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Wie ich einmal für die Große Koalition #GroKo stimmte – und es bereute…

Nach dem Scheitern von Jamaika ist die „Große Koalition“ wieder in aller Munde. Insofern wiederholt sich die Geschichte mal wieder. Doch 2017 ist doch einiges anders als 2013... Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.Wenn heute bundespolitisch über die große Koalition #GroKo (oder aber die Ablehnung der großen Koalition - mit dem Stichwort #NoGroKo abgekürzt) geredet wird, erinnere ich mich immer wieder an 2013 zurück. Denn 2013 gab es bereits ein Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 (ja, so sperrig amtlich heißt das - jedenfalls im entsprechenden Wikipedia-Beitrag). Große Koalition #GroKo 2013: Als die große Koalition 2013 anstand hatte man im Vorfeld vereinbart, dass es ein Mitgliedervotum geben wird. In diesem sollten die Mitglieder der SPD sich zum ausgehandelten Koalitionsvertrag äußern. So viel Mitbestimmung hat es meiner Meinung nach auf bundespolitischer Ebene noch nie gegeben! Damals machte ich mir es mit meiner Entscheidung nicht einfach: Ich nahm mir das Wahlprogramm der SPD und überlegte mir darauf basierend einige für mich sehr wichtige Punkte. Diese hätte ich gerne umgesetzt gesehen. Zusätzlich noch eine gleiche Anzahl von anderen Punkten, die nicht elementar, aber so nach dem Motto „nice to have“ schön wären.

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Parteitag der SPD Bochum: Gewählt – Danke! // #spdBOpt in Tweets

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt Am Montag, den 26. Juni 2017, fand der reguläre Parteitag der SPD Bochum statt. Eigentlich war dieser Parteitag als Wahlparteitag angelegt - sprich: es sollten nur Gremien (wie der Vorstand) der SPD Bochum gewählt werden und außerdem auch noch die diversen Delegierten für übergeordnete Gremien (Ruhrgebiet, Region, Land, Bund). Doch nach der verlorenen Landtagswahl war klar, dass man das auch thematisieren muss - und insofern war es sehr gut, dass Michael Groschek (den alle in der SPD eigentlich nur "Mike Groschek" nennen), der neugewählte NRWSPD-Vorsitzende, bei unserem Parteitag dabei war.

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SPD-Bundesparteitag #spdbpt: Regierungsprogramm beschlossen!

Das Wochenende war wirklich "voll" mit Politik. Erst war ich bei einem Seminar in Bonn - dann ging es direkt zum Parteitag nach Dortmund: SPD-Bundesparteitag: Gerechtigkeit. Zukunft. Europa. #spdbpt Aber fangen wir von vorne an:

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Arbeitnehmerkonferenz der SPD in Bielefeld mit Martin Schulz

Die Arbeitnehmerkonferenz #GuteArbeitVerbindet der #SPD in Bielefeld Am vergangenen Montag fand in Bielefeld die (lange geplante) Arbeitnehmerkonferenz der SPD statt. Das Martin Schulz dort vor Ort sein würde, kam jedoch erst kurzfristig zustande - nachdem vor kurzem Martin Schulz ja recht überraschend als Kanzler(kandidat) der SPD vorgeschlagen wurde. Insofern überrascht es nicht, dass die Konferenz dann noch besser besucht wurde als ursprünglich geplant - denn schließlich haben viele noch nicht Martin Schulz persönlich erleben können und wollen sich da ein Bild von ihm machen. Und sie wurden nicht enttäuscht...

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Zeit für mehr Gerechtigkeit – Martin Schulz soll Kanzler für die SPD werden #ZeitFuerMartin #JetztIstSchulz

Sigmar Gabriel zieht sich für Martin Schulz als Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD zurück (und was DIE ZEIT, stern und DER SPIEGEL dazu berichten)Am 24. Januar 2017 änderte sich etwas für die Politik in Deutschland mit einem Mal ganz massiv: Denn am 24. Januar 2017 wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel nicht als Kanzlerkandidat antreten wolle und stattdessen den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, empfiehlt. Außerdem soll Martin Schulz auch neuer Vorsitzender der SPD werden. Begleitet wurde das ganze von diversen Berichten (Hintergrundreportagen, Interviews und mehr) in der Presse. Weitere personelle Konsequenzen im Bundeskabinett sind bzw. waren damit verbunden: Sigmar Gabriels Rücktritt als Bundeswirtschaftsminister setzte dort eine Personalrochade in Gang. Die bisherige parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries wurde inzwischen neue Wirtschaftsministerin (und damit die erste Frau in diesem Amt) und ihr Amt übernahm der aus dem Sauerland stammende Dirk Wiese. Das ganze ist für die SPD als Partei aber natürlich auch für einzelne Sozialdemokraten wie mich überraschend, da damit alles, woran man vorher geglaubt hatte, ein wenig über den Haufen wirft - dennoch bietet diese Entscheidung große Chancen für unser Land. Fangen wir mal vorne an:

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