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Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhr

Enttäuschend? Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ der RuhrSPD mit Finanzminister Olaf Scholz

Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhrAm vergangenen Freitag fand die Konferenz "Ruhrgebiet - Tradition neu denken" der RuhrSPD in Bottrop statt. Persönlich bin ich mir nicht ganz sicher, wie ich diese beurteilen soll... auf den ersten Blick war ich ein wenig enttäuscht. Dazu aber weiter unten mehr! Erstmal will ich diese Veranstaltung genauer erklären: Diese Konferenz wird zusammen von verschiedenen sozialdemokratischen Ebenen (Land, Bund, Europa) durchgeführt. Neben der Landesebene (also der NRWSPD und der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag) war das auch die Bundesebene (z.B. die NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag) und die europäische Ebene (Sozialdemokratische Partei Europas). Bei der aktuellen Veranstaltung in Bottrop war als Stargast Olaf Scholz (SPD) eingeladen. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler hielt eine Rede und stand im Rahmen einer Diskussion auch Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. "Gegenveranstaltung" zur Ruhrkonferenz für das Ruhrgebiet der Landesregierung? Teilweise wurde gemunkelt, dass diese Veranstaltung eine Antwort oder das Gegenmodell zur geplanten Ruhrkonferenz sein soll. In dieser soll es, so die neue nordrhein-westfälische Landesregierung, um die Zukunft des Ruhrgebietes gehen. Doch die RuhrSPD hat nicht zum ersten Mal zu einer solchen Veranstaltung geladen - bereits 2016 gab es eine solche in Duisburg. Insofern dürfte das grundsätzlich keine extra geplante Gegenveranstaltung gewesen sein... Sandmalerei zum Auftakt: Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhr (Sandbild: Willkommen bei der NRWSPD) Zu Beginn der Veranstaltung gab es erstmal eine "Sandmalerei-Show", in der eine Künstlerin live tolle Gemälde im Sand zauberte. Die sahen richtig toll aus - aber für meinen Geschmack hätte diese Show ruhig etwas gestrafft werden können.

WAZ Bochum (17.02.2018): Stimmung aus den Ortsvereinen zur großen Koalition: #GroKo oder #NoGroKo - oder aber #unentschlossen

Mitgliedervotum der SPD: GroKo – NoGroKo – Unentschlossen ?!

Kürzlich berichtete die WAZ Bochum vor dem Mitgliedervotum in der SPD wie folgt: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis in Bochum. Auch ich wurde dabei zitiert: [quote_box author="Jens Matheuszik" profession="Vorsitzender SPD Bochum-Ehrenfeld"]Ich bin noch unentschlossen, wofür ich stimmen werde.[/quote_box] Das Zitat stimmt grundsätzlich inhaltlich - ist aber doch etwas verkürzt dargestellt. Um das mal zu erklären, muss ich etwas ausholen. Das geht dann doch besser im eigenen Blog als bei Twitter. Denn da reichen 280 Zeichen absolut nicht...

Willy-Brandt-Platz in Bochum vor dem Rathaus

Shitstorm um die Stahlresolution im Stadtrat Bochum #ratBO

In der letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates wurde am Anfang eine Resolution behandelt, welche die Solidarität mit den Beschäftigten in der Stahlindustrie zum Ausdruck brachte. Dort gibt es derzeit einiges an Unsicherheiten und in Bochum hängen da direkt wie indirekt viele tausend Arbeitsplätze dran - die Situation auf dem Weltmarkt in Sachen Stahl ist derzeit nicht gerade rosig und die Beschäftigten hier vor Ort haben ernste Befürchtungen. Willy-Brandt-Platz in Bochum vor dem Rathaus Insofern ist es sicherlich nicht verkehrt, wenn der Rat der Stadt Bochum sich dazu - meines Wissens erstmalig - positioniert. Doch nicht die Resolution sorgte für Diskussionsstoff, sondern ein Name bzw. ein Kürzel auf dem eingereichten Resolutionsvorschlag. Denn die Resolution wurde von den Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, AfD und UWG eingebracht und mit großer Mehrheit (bei einigen Enthaltungen) verabschiedet. Dazu gab es in den letzten Stunden einige aufgeregte Kommentare und ich führte auch einige Telefonate dazu, da ich gefragt wurde, wie es denn dazu kommen konnte, dass die SPD anscheinend gemeinsame Sache mit der AfD macht.

Das Ruhrstadion des VfL Bochum im Dunklen - mit Flutlichtmast

Stadt(werke) Bochum sollte/n den VfL Bochum weiter unterstützen

Das Ruhrstadion des VfL Bochum im Dunklen - mit Flutlichtmast Das letzte Heimspiel des VfL Bochum im Rewirpowerstadion ist gestern gewesen (das nächste Heimspiel wird - rein vom Namen her - in einem anderen Stadion sein...). Zeit mal den Artikel April, April: Kein SPD forever Stadion für den VfL Bochum aufzugreifen und fortzuführen. Der VfL Bochum hat eine Saison der Höhen und Tiefen erlebt. Der in der ganzen Stadt Bochum und darüber hinaus ersehnte Wiederaufstieg in die erste Bundesliga war schon zum Greifen nah, aber planmäßig stand es eigentlich noch gar nicht an. Wenn man dann aber teilweise Tabellenführer ist, dann ist das natürlich dennoch eine Sache über die man gerne mal nachdenkt (scherzhafterweise hatte Bochums Oberbürgermeister für den Mai schon den Rathausbalkon reserviert...) Weniger Unterstützung (aber mehr als ursprünglich geplant) für den VfL Bochum durch die Stadtwerke Die Stadtwerke Bochum haben ihr Sponsoringkonzept vor geraumer Zeit überarbeitet. Im Ergebnis wird es weniger Geld für den VfL Bochum geben (aber auch für den Leichtathletikverein TV Wattenscheid 01). Sowas schmälert natürlich auch die Erfolgschancen und die Aussicht auf einen Aufstieg in das Oberhaus der Bundesliga. Jedoch wurde vor einiger Zeit bekannt (siehe auch den WAZ-Beitrag Neue Millionen für den Spitzensport in Bochum), dass es dann doch etwas mehr Gelder geben wird als ursprünglich geplant waren. Nichtsdestotrotz wird der VfL Bochum mit weniger Geld auskommen müssen. So werden die Stadtwerke zukünftig nicht mehr der Namenssponsor des Ruhrstadions sein, welches seitdem offiziell als "Rewirpowerstadion" firmiert (was immer noch ein besserer Name ist, als manch anderer Stadionname...).

Anträge zum Parteikonvent 2015 der SPD am 20. Juni 2015

SPD-Parteikonvent stimmt leider Vorratsdatenspeicherung #VDS zu

Anträge zum Parteikonvent 2015 der SPD am 20. Juni 2015Heute tagte der SPD-Parteikonvent in Berlin. Beim Parteikonvent handelt es sich um die "kleinere" Variante eines Parteitages, der zwischen den Bundesparteitagen die regelmäßig alle zwei Jahre stattfinden, das höchste Beschlußorgan der SPD ist. Beim Parteikonvent ging es ursprünglich um diverse Punkte, medial war am Ende aber vor allem das Thema Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) in der Diskussion präsent. Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof hatten die VDS in Deutschland bereits gekippt. Dennoch wurde - vordergründig maßgeblich auf Betreiben der SPD und ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel - die Vorratsdatenspeicherung wieder auf die Tagesordnung gesetzt und der SPD-Ortsverein Bochum-Ehrenfeld (in dem ich stellvertretender Vorsitzender bin) hat - wie über 100 andere Gliederungen der SPD - Anträge GEGEN die Vorratsdatenspeicherung zum Parteikonvent gestellt. Wie man jetzt den sozialen Netzwerken (in diesem Fall insbesondere Twitter) entnehmen kann, hat jedoch der Parteikonvent der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt:

Olaf Scholz

Bürgerschaftswahl Hamburg 2015: Herzlichen Glückwunsch Olaf Scholz!

Olaf Scholz in der Hamburgischen Bürgerschaft (Foto: Christoph Braun, Bildquelle: Wikimedia Commons, Lizenz: CC-0 (gemeinfrei))Heute waren die Bürgerinnen und Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg dazu aufgerufen ihre Bürgerschaft und damit auch den Ersten Bürgermeister zu wählen. Als Favorit galt schon lange die SPD unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der seit der letzten Wahl im Jahr 2011 alleine regiert. Im Vorfeld wurde eigentlich nur noch die Frage gestellt, ob die SPD weiterhin alleine regieren kann oder aber ob sie einen Koalitionspartner benötigt. Eine Wechselstimmung lag allen Berichten zufolge nicht vor, da der Senat von Hamburg wohl gut regiert hat und auch die SPD ihre Wahlversprechen eingehalten hat - jedenfalls ist das das so, was man aus NRW so mitbekommt. Der CDU selbst, die vor einigen Jahren noch den Bürgermeister stellte, wurde das nicht wirklich zugetraut, Umfrageergebnisse von unter 20 % sprachen jetzt nicht gerade für das Potential die Politik des Stadtstaates zu beeinflussen. Somit wundert das Wahlverhalten der Hamburger nicht, welches nach der ersten Prognose der ARD wie folgt aussieht:

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