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Umbau der Hattinger Straße, mehr Geld für Don-Bosco-Schule, ISEK Innenstadt (Hans-Ehrenberg-Platz), Planungen Umbau Steinring usw. (Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um den geplanten Umbau der Hattinger Straße. Aber auch die Haushaltsplanungen für den Bezirk (mit mehr Geld für die Don-Bosco-Schule), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt (da ist der Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld von erfasst), die Planungen zum Steinring usw. Außerdem wurde mit Hendrik Schöpper ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt. Diese Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte war eine besondere: Denn mit der Vereidigung von Hendrik Schöpper, dem Vorsitzenden der SPD Bochum-Altstadt wurde ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt (nachdem Martin Oldengott seinen bereits länger geplanten Rücktritt vollzogen hatte). Doch auch abstimmungs- und vor allem diskussionstechnisch gab es einige Besonderheiten: Ob nun beispielsweise der Antrag auf Förderung des Kortlandfestes, wo ein Redner der CDU sich erst sehr kritisch äußerte und dann im Anschluss ein anderer CDU-Redner dahingehend eine andere Linie vertrat. Oder ähnliches bei einem Tagesordnungspunkt: Hier ist geplant eine Straße nach einem in der Nazizeit verfolgten homosexuellen Mann zu benennen. Doch da erinnerte sich die CDU daran, dass man vor allem Straßen nach Frauen benennen wollte - um dann am Ende doch zuzustimmen. Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte ein, die für das Ehrenfeld interessant sind.

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 27.06.2019: Ehrenfeldfest, Bebauungsplan Hunscheidtstraße/Waldring, Kanal in der Friederikastraße wird erneuert, Sanierungen im Rechener Park usw.

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 27.06.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld - in dieser Sitzung ging es beispielsweise um einen Zuschussantrag zum Ehrenfeldfest, den Bebauungsplan Hunscheidtstraße/Waldring und die Kanalerneuerung in der Friederikastraße. Zuletzt berichtete ich von der 49. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Themen Marbach im Wiesental, Pfandringe im Ehrenfeld, die Vision Bermuda3eck, die Markthalle usw.. Dieser Beitrag hier behandelt jetzt die Tagesordnung zur 51. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Dazwischen gab es noch eine 50. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Das war eine besondere Sitzung, denn dort wurd gemeinsam mit den Ausschüssen für Strukturentwicklung und für Planung und Grundstücke getagt. Themen waren die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) für die Innenstadt und für Hamme. Das interessante dabei ist, dass bei der ISEK-Planung Innenstadt inzwischen auch Teile des Ehrenfeldes dazu gehören. Das war vorher nicht der Fall. Da ich bei dieser gemeinsamen Sitzung nicht dabei war, kann ich davon nicht wirklich berichten. Jetzt aber dann zur Sitzung, von der ich berichten kann. Und den Tagesordnungspunkten, die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen...

Rückmeldungen auf das DLF-Interview

SPD in der Krise: Wo die Putschisten herkommen (DLF-Interview) / Vorschlag zur Beteiligung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes

Anfang der Woche fand die reguläre Betriebsgruppenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum statt. Hier wurde turnusgemäß der Vorstand der AfA Bochum gewählt. Dahingehend: Danke für das Vertrauen - ich bin erneut in den Vorstand gewählt worden! Natürlich stand der Termin auch unter dem Eindruck der Europawahlen und der Personaldebatte in der SPD. Schließlich hatte Andrea Nahles erst kurz vorher ihren Rücktritt angekündigt. In der eigentlichen Betriebsgruppenkonferenz wurde das Thema nicht so groß behandelt - denn im direkten Anschluss gab es dazu eine Folgeveranstaltung. Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW) zu Gast: Zur Folgeveranstaltung besuchte uns Thomas Kutschaty, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nordrhein-westfälischen Landtag. Aber er kam nicht alleine: Auch Carina Gödecke, die erste Vizepräsidentin des Landtages und Abgeordnete für den Bochumer Norden und Osten sowie Karsten Rudolph, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, Südwesten, Eppendorf und das Ehrenfeld sowie SPD-Vorsitzende von Bochum waren vor Ort. AfA-Betriebsgruppenkonferenz 2019 mit Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im nordrhein-westfälischen Landtag), Kai Rauschenberg (der Vorsitzende der AfA Bochum) und Carina Gödecke (Erste Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages) Gemeinsam wurde über die aktuelle Lage diskutiert und Thomas Kutschaty schilderte dabei in seinem Eingangsstatement die Situation aus Sicht der Nordrhein-westfälischen SPD. Im Anschluss gab es dann eine offene Diskussion dazu.

Der Marbach im Wiesental, Pfandringe im Ehrenfeld, die Vision Bermuda3eck, die Markthalle usw. (aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 16.05.2019)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 16.05.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld - in dieser Sitzung ging es beispielsweise um den Marbach im Wiesental und Pfandringe im Ehrenfeld. Auf der Tagesordnung zur 49. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte waren einige Themen mit Bezug zum Ehrenfeld. Nachfolgend jetzt die Tagesordnungspunkte (TOP), die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen...

Bebauungsplan Ehrenfeldstraße, Gleisrückbau und Radfahrstreifen an der Universitätsstraße, Grünzug Hermannshöhe/Friederikastraße (aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 28.03.2019)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 28.03.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld - in dieser Sitzung ging es beispielsweise um den Bebauungsplan "Ehrenfeldstraße". Hinweis: Der Bereich zum Bebauungsplan 1004 Ehrenfeldstraße wurde zwischenzeitlich aktualisiert - damit die Hintergründe dazu klarer werden: Direkt zur Aktualisierung springen. Auf der Tagesordnung zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte waren einige Themen mit Bezug zum Ehrenfeld. Nachfolgend jetzt die Tagesordnungspunkte (TOP), die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen...

Gesamtkonzept ruhender Verkehr im Ehrenfeld, Kanalneubau Gabelsberger Straße, Parkverbot Ehrenfeldstraße (aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 21.02.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. Auf der Tagesordnung zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte waren einige Themen mit Bezug zum Ehrenfeld. An dieser Sitzung erkannte man übrigens, dass oftmals bestimmte Inhalte einmütig über alle Parteien/Fraktionen hinweg beschlossen werden. Bei einzelnen Punkten gibt es jedoch natürlich unterschiedliche Meinungen. Das jedoch für einige Dezibelstärken die besseren Argumente sind, hätte ich persönlich nicht gedacht ... Nachfolgend jetzt die Tagesordnungspunkte (TOP), die meiner Meinung nach für das Ehrenfeld am interessantesten sind. Aber nicht automatisch nur das Ehrenfeld selbst betreffen...

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte (04.10.2018) mit wenigen Ehrenfelder #boEhrenfeld Themen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte (4. Oktober 2018)Heute fand die Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte im kleinen Ratssaal des Bochumer Rathauses statt. Auf der Tagesordnung der Sitzung fanden sich diesmal nicht viele „große“ Themen mit einem direkten Bezug zum Ehrenfeld. Das ist aber auch normal und verwundert nicht - denn der Stadtbezirk Mitte ist nicht nur von der Bevölkerungszahl her, sondern auch von der Fläche her groß: Der Stadtbezirk Bochum-Mitte reicht schließlich von Hofstede im Norden, an der Stadtgrenze zu Herne, bis zum Bochumer Süden. Im Westen von Wattenscheid (das an das in Mitte gelegene Hamme grenzt) bis zum Bochumer Osten mit Laer (was an Altenbochum grenzt). Da passiert überall viel und nicht nur im Ehrenfeld etwas. :)

WAZ Bochum (17.02.2018): Stimmung aus den Ortsvereinen zur großen Koalition: #GroKo oder #NoGroKo - oder aber #unentschlossen

Mitgliedervotum der SPD: GroKo – NoGroKo – Unentschlossen ?!

Kürzlich berichtete die WAZ Bochum vor dem Mitgliedervotum in der SPD wie folgt: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis in Bochum. Auch ich wurde dabei zitiert: [quote_box author="Jens Matheuszik" profession="Vorsitzender SPD Bochum-Ehrenfeld"]Ich bin noch unentschlossen, wofür ich stimmen werde.[/quote_box] Das Zitat stimmt grundsätzlich inhaltlich - ist aber doch etwas verkürzt dargestellt. Um das mal zu erklären, muss ich etwas ausholen. Das geht dann doch besser im eigenen Blog als bei Twitter. Denn da reichen 280 Zeichen absolut nicht...

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Abstimmungsball und Plenumskarte

„Wandel als Chance: Arbeit 4.0“ (SPD-Fraktion NRW Arbeitnehmerempfang)

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Diskussion im Plenum Anfang November fand im nordrhein-westfälischen Landtag zu Düsseldorf, auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion, der Arbeitnehmerempfang 2016 zum Thema "Wandel als Chance: Arbeit 4.0" statt. Eingeladen waren dabei Betriebs- und Personalräte aus dem ganzen Land - ich selber war als Mitglied des (örtlichen) Personalrates der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) von den Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel eingeladen worden:

Willy-Brandt-Platz in Bochum vor dem Rathaus

Shitstorm um die Stahlresolution im Stadtrat Bochum #ratBO

In der letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates wurde am Anfang eine Resolution behandelt, welche die Solidarität mit den Beschäftigten in der Stahlindustrie zum Ausdruck brachte. Dort gibt es derzeit einiges an Unsicherheiten und in Bochum hängen da direkt wie indirekt viele tausend Arbeitsplätze dran - die Situation auf dem Weltmarkt in Sachen Stahl ist derzeit nicht gerade rosig und die Beschäftigten hier vor Ort haben ernste Befürchtungen. Willy-Brandt-Platz in Bochum vor dem Rathaus Insofern ist es sicherlich nicht verkehrt, wenn der Rat der Stadt Bochum sich dazu - meines Wissens erstmalig - positioniert. Doch nicht die Resolution sorgte für Diskussionsstoff, sondern ein Name bzw. ein Kürzel auf dem eingereichten Resolutionsvorschlag. Denn die Resolution wurde von den Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, AfD und UWG eingebracht und mit großer Mehrheit (bei einigen Enthaltungen) verabschiedet. Dazu gab es in den letzten Stunden einige aufgeregte Kommentare und ich führte auch einige Telefonate dazu, da ich gefragt wurde, wie es denn dazu kommen konnte, dass die SPD anscheinend gemeinsame Sache mit der AfD macht.

Das Ruhrstadion des VfL Bochum im Dunklen - mit Flutlichtmast

Stadt(werke) Bochum sollte/n den VfL Bochum weiter unterstützen

Das Ruhrstadion des VfL Bochum im Dunklen - mit Flutlichtmast Das letzte Heimspiel des VfL Bochum im Rewirpowerstadion ist gestern gewesen (das nächste Heimspiel wird - rein vom Namen her - in einem anderen Stadion sein...). Zeit mal den Artikel April, April: Kein SPD forever Stadion für den VfL Bochum aufzugreifen und fortzuführen. Der VfL Bochum hat eine Saison der Höhen und Tiefen erlebt. Der in der ganzen Stadt Bochum und darüber hinaus ersehnte Wiederaufstieg in die erste Bundesliga war schon zum Greifen nah, aber planmäßig stand es eigentlich noch gar nicht an. Wenn man dann aber teilweise Tabellenführer ist, dann ist das natürlich dennoch eine Sache über die man gerne mal nachdenkt (scherzhafterweise hatte Bochums Oberbürgermeister für den Mai schon den Rathausbalkon reserviert...) Weniger Unterstützung (aber mehr als ursprünglich geplant) für den VfL Bochum durch die Stadtwerke Die Stadtwerke Bochum haben ihr Sponsoringkonzept vor geraumer Zeit überarbeitet. Im Ergebnis wird es weniger Geld für den VfL Bochum geben (aber auch für den Leichtathletikverein TV Wattenscheid 01). Sowas schmälert natürlich auch die Erfolgschancen und die Aussicht auf einen Aufstieg in das Oberhaus der Bundesliga. Jedoch wurde vor einiger Zeit bekannt (siehe auch den WAZ-Beitrag Neue Millionen für den Spitzensport in Bochum), dass es dann doch etwas mehr Gelder geben wird als ursprünglich geplant waren. Nichtsdestotrotz wird der VfL Bochum mit weniger Geld auskommen müssen. So werden die Stadtwerke zukünftig nicht mehr der Namenssponsor des Ruhrstadions sein, welches seitdem offiziell als "Rewirpowerstadion" firmiert (was immer noch ein besserer Name ist, als manch anderer Stadionname...).

Olaf Scholz

Bürgerschaftswahl Hamburg 2015: Herzlichen Glückwunsch Olaf Scholz!

Olaf Scholz in der Hamburgischen Bürgerschaft (Foto: Christoph Braun, Bildquelle: Wikimedia Commons, Lizenz: CC-0 (gemeinfrei))Heute waren die Bürgerinnen und Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg dazu aufgerufen ihre Bürgerschaft und damit auch den Ersten Bürgermeister zu wählen. Als Favorit galt schon lange die SPD unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der seit der letzten Wahl im Jahr 2011 alleine regiert. Im Vorfeld wurde eigentlich nur noch die Frage gestellt, ob die SPD weiterhin alleine regieren kann oder aber ob sie einen Koalitionspartner benötigt. Eine Wechselstimmung lag allen Berichten zufolge nicht vor, da der Senat von Hamburg wohl gut regiert hat und auch die SPD ihre Wahlversprechen eingehalten hat - jedenfalls ist das das so, was man aus NRW so mitbekommt. Der CDU selbst, die vor einigen Jahren noch den Bürgermeister stellte, wurde das nicht wirklich zugetraut, Umfrageergebnisse von unter 20 % sprachen jetzt nicht gerade für das Potential die Politik des Stadtstaates zu beeinflussen. Somit wundert das Wahlverhalten der Hamburger nicht, welches nach der ersten Prognose der ARD wie folgt aussieht:

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