Europadelegiertenkonferenz der SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann führen die SPD-Liste an, Oliver Basu Mallick gut als Bochumer Nachrücker für Dietmar Köster vertreten

Vergangene Woche fand die Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin statt. Ich selber war vor Ort und will jetzt kurz mal darüber berichten. Doch bevor es am Sonntag um die eigentliche Konferenz ging war schon vor Ort. Denn am Freitag war ich zu Gast bei der AfA im Willy-Brandt-Haus. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA): Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD hatte ihre turnusmäßige Vorstandssitzung. Dort berichtete ich zusammen mit anderen über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum nächsten SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb (siehe dazu auch den Beitrag SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet mit einem Bericht zum Kongress in diesem Jahr). Dieser Kongress hat es u.a. zum Ziel, dass junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem Hintergrund an die Sozialdemokratie herangeführt werden sollen. Nachdem es inzwischen schon zwei Kongresse dieser Art gab, ist nun für November 2019 der nächste geplant. Geplant wird das ganze von einigen Leuten (unter anderem mir) als offenes Angebot für die besagte Zielgruppe. Dabei läuft das ganze natürlich unter Beteiligung der AfA und der Jusos. Nachdem dann dieser Programmpunkt abgehandelt wurde, durfte ich noch etwas vor Ort bleiben. Da habe ich dann auch netterweise meine Meinung zu anderen Themen (wie z.B. das Debattencamp der SPD) einbringen können. Das Willy-Brandt-Haus schmückt sich schon für die Europawahl im Mai 2019: "Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts." - Zitat von Willy Brandt, der 1979 Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl war (an der Glasfront des Willy-Brandt-Hauses in Berlin). #EuropaIstDieAntwort Schon beim Betreten des Willy-Brandt-Hauses am Freitag sah ich, dass die Parteizentrale der SPD sich auf die Europawahlen und die Konferenz vorbereitet. Die europäischen Farben Blau und Gelb wurden dabei genutzt, um sie mittels Folien an die Glasfronten zu kleben. Schön waren auch die diversen europäischen Zitate von verschiedenen Spitzenpolitikern. Ein Beispiel dafür sieht man nebenstehend. Hier wurde Willy Brandt zitiert. Dieser kandidierte 1979 für die SPD für das Europäische Parlament. Neben Willy Brandt kamen auch diverse andere Personen zu Wort. Unter anderem auch die vorgeschlagenen Spitzenkandidaten zur kommenden Wahl: Katarina Barley und Udo Bullmann. Ich finde es gut, dass die SPD auch nach außen hin sichtbar für die Europawahlen wirbt. Denn diese Wahl wird eine der wichtigsten Wahlen werden. Es wird entscheidend sein, ob die Parteien, die sich für einen europäischen Fortschritt einsetzen eine starke Rolle spielen werden. Oder aber die Parteien, die die europäischen Ideen von Solidarität und Völkerverständigung ablehnen. Ich fände es nicht gut, wenn die Europagegner eine Mehrheit im Parlament bekämen.

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Parteitag #spdbpt18 für #GroKo / SPD Bochum aber mehrheitlich #NoGroKo

Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war. SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18 Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl "ergebnisoffen" mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das "nur" ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden. Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.

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NRWSPD: Landesparteitag #lpt17 mit dem Motto #NRWIR

Der Hashtag #NRWIR war das Motto des Landesparteitags #lpt17 der NRWSPDAm vergangenen Samstag fand unter anderem der Landesparteitag der NRWSPD statt. Außerdem - im quasi direkten Anschluss - die Landesdelegiertekonferenz zur Aufstellung der Reserveliste für die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 14. Mai 2017. Besagte Wahl war auch die Klammer der beiden voneinander unabhängigen Veranstaltungen, denn auch beim Landesparteitag ging es um die hiesige Landtagswahl. Für den Landesparteitag hat die NRWSPD (siehe Bild) den Hashtag #NRWIR geschaffen - das zentrale Erkennungszeichen der Kampagne der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten zur Landtagswahl. NRWSPD-Generalsekretär André Stinka sagte in seiner Rede dazu, dass ein Hashtag mehr als 1000 Worte sagen würde und in den offiziellen Unterlagen zum Parteitag schreibt die NRWSPD dazu (in übrigens rund 70 Worten): Warum #NRWIR? #NRWIR ist Aufruf und Einladung zugleich. Nordrhein-Westfalen ist unser aller Bundesland, in dem wir gerne leben und das wir gemeinsam voran bringen wollen. Gleichzeitig ist uns jeder Mensch in NRW wichtig. Wir machen gute Politik für jeden Einzelnen und wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken - gemeinsam mit allen, die sich daran beteiligen wollen. In der SPD und darüber hinaus. Darum: Wir für NRW. Wir mit NRW - #NRWIR. Abgrenzung Landesparteitag / Landesdelegiertenkonferenz Die Unterschiede zwischen den beiden Veranstaltungen sind vielen nicht bekannt - auch nicht den Medien, wie man der Berichterstattung leicht entnehmen kann. Jedoch ist es natürlich interessant die Unterschiede zu kennen, daher versuche ich das jetzt mal zu erklären.

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SPD-Kongress: Jugend-Politik-Betrieb #Gute ArbeitVerbindet

SPD-Kongress #GuteArbeitVerbindet: Jugend-Politik-Betrieb [dropcap1]A[/dropcap1]nfang Dezember fand der SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb in Berlin statt und ich war selber zu Gast dort. Auf die Einladung reagierte ich dahingehend, dass ich vermutete, dass ich alterstechnisch nicht so ganz in die Zielgruppe passen würde - jedoch wurde ich daraufhin noch einmal explizit eingeladen. Dabei ging es darum (jüngere) SPD-Mitglieder die sich gewerkschaftlich in den Betrieben und den Verwaltungen des Landes engagieren zu vernetzen und zu schauen, wie man die gemeinsamen Themen gemeinsam angehen kann um mehr zu erreichen. [quote_simple]Jugend, Politik und Betrieb zusammenzubringen, ist die Voraussetzung, um gesellschaftlich wirklich voranzukommen.[/quote_simple] Der Kongress wurde im Rahmen der Arbeitnehmer*inneninitiative des SPD Parteivorstandes in Kooperation mit der AfA und den Jusos durchgeführt hat, heißt es in der Einladung:

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