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Umbau der Hattinger Straße, mehr Geld für Don-Bosco-Schule, ISEK Innenstadt (Hans-Ehrenberg-Platz), Planungen Umbau Steinring usw. (Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um den geplanten Umbau der Hattinger Straße. Aber auch die Haushaltsplanungen für den Bezirk (mit mehr Geld für die Don-Bosco-Schule), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt (da ist der Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld von erfasst), die Planungen zum Steinring usw. Außerdem wurde mit Hendrik Schöpper ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt. Diese Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte war eine besondere: Denn mit der Vereidigung von Hendrik Schöpper, dem Vorsitzenden der SPD Bochum-Altstadt wurde ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt (nachdem Martin Oldengott seinen bereits länger geplanten Rücktritt vollzogen hatte). Doch auch abstimmungs- und vor allem diskussionstechnisch gab es einige Besonderheiten: Ob nun beispielsweise der Antrag auf Förderung des Kortlandfestes, wo ein Redner der CDU sich erst sehr kritisch äußerte und dann im Anschluss ein anderer CDU-Redner dahingehend eine andere Linie vertrat. Oder ähnliches bei einem Tagesordnungspunkt: Hier ist geplant eine Straße nach einem in der Nazizeit verfolgten homosexuellen Mann zu benennen. Doch da erinnerte sich die CDU daran, dass man vor allem Straßen nach Frauen benennen wollte - um dann am Ende doch zuzustimmen. Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte ein, die für das Ehrenfeld interessant sind.

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Abstimmungsball und Plenumskarte

„Wandel als Chance: Arbeit 4.0“ (SPD-Fraktion NRW Arbeitnehmerempfang)

Arbeitnehmerempfang der SPD-Fraktion NRW: Diskussion im Plenum Anfang November fand im nordrhein-westfälischen Landtag zu Düsseldorf, auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion, der Arbeitnehmerempfang 2016 zum Thema "Wandel als Chance: Arbeit 4.0" statt. Eingeladen waren dabei Betriebs- und Personalräte aus dem ganzen Land - ich selber war als Mitglied des (örtlichen) Personalrates der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) von den Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel eingeladen worden:

Olaf Scholz

Bürgerschaftswahl Hamburg 2015: Herzlichen Glückwunsch Olaf Scholz!

Olaf Scholz in der Hamburgischen Bürgerschaft (Foto: Christoph Braun, Bildquelle: Wikimedia Commons, Lizenz: CC-0 (gemeinfrei))Heute waren die Bürgerinnen und Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg dazu aufgerufen ihre Bürgerschaft und damit auch den Ersten Bürgermeister zu wählen. Als Favorit galt schon lange die SPD unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der seit der letzten Wahl im Jahr 2011 alleine regiert. Im Vorfeld wurde eigentlich nur noch die Frage gestellt, ob die SPD weiterhin alleine regieren kann oder aber ob sie einen Koalitionspartner benötigt. Eine Wechselstimmung lag allen Berichten zufolge nicht vor, da der Senat von Hamburg wohl gut regiert hat und auch die SPD ihre Wahlversprechen eingehalten hat - jedenfalls ist das das so, was man aus NRW so mitbekommt. Der CDU selbst, die vor einigen Jahren noch den Bürgermeister stellte, wurde das nicht wirklich zugetraut, Umfrageergebnisse von unter 20 % sprachen jetzt nicht gerade für das Potential die Politik des Stadtstaates zu beeinflussen. Somit wundert das Wahlverhalten der Hamburger nicht, welches nach der ersten Prognose der ARD wie folgt aussieht:

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