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Martin Schulz

Ein paar Bilder vom außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn #spdbpt18

Parteitag #spdbpt18 für #GroKo / SPD Bochum aber mehrheitlich #NoGroKo

Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war. SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18 Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl "ergebnisoffen" mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das "nur" ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden. Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.

Diskussionsrunde bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz u.a. mit Ministerin Andrea Nahles vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS). #GuteArbeitVerbindet #SPD

Arbeitnehmerkonferenz der SPD in Bielefeld mit Martin Schulz

Die Arbeitnehmerkonferenz #GuteArbeitVerbindet der #SPD in Bielefeld Am vergangenen Montag fand in Bielefeld die (lange geplante) Arbeitnehmerkonferenz der SPD statt. Das Martin Schulz dort vor Ort sein würde, kam jedoch erst kurzfristig zustande - nachdem vor kurzem Martin Schulz ja recht überraschend als Kanzler(kandidat) der SPD vorgeschlagen wurde. Insofern überrascht es nicht, dass die Konferenz dann noch besser besucht wurde als ursprünglich geplant - denn schließlich haben viele noch nicht Martin Schulz persönlich erleben können und wollen sich da ein Bild von ihm machen. Und sie wurden nicht enttäuscht...

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Martin Schulz soll Kanzler für die SPD werden #ZeitFuerMartin #JetztIstSchulz

Sigmar Gabriel zieht sich für Martin Schulz als Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD zurück (und was DIE ZEIT, stern und DER SPIEGEL dazu berichten)Am 24. Januar 2017 änderte sich etwas für die Politik in Deutschland mit einem Mal ganz massiv: Denn am 24. Januar 2017 wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel nicht als Kanzlerkandidat antreten wolle und stattdessen den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, empfiehlt. Außerdem soll Martin Schulz auch neuer Vorsitzender der SPD werden. Begleitet wurde das ganze von diversen Berichten (Hintergrundreportagen, Interviews und mehr) in der Presse. Weitere personelle Konsequenzen im Bundeskabinett sind bzw. waren damit verbunden: Sigmar Gabriels Rücktritt als Bundeswirtschaftsminister setzte dort eine Personalrochade in Gang. Die bisherige parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries wurde inzwischen neue Wirtschaftsministerin (und damit die erste Frau in diesem Amt) und ihr Amt übernahm der aus dem Sauerland stammende Dirk Wiese. Das ganze ist für die SPD als Partei aber natürlich auch für einzelne Sozialdemokraten wie mich überraschend, da damit alles, woran man vorher geglaubt hatte, ein wenig über den Haufen wirft - dennoch bietet diese Entscheidung große Chancen für unser Land. Fangen wir mal vorne an:

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