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SPD-Bundesparteitag #spdbpt

(Meine) Stimmkarte zur SGK NRW-Landesdelegiertenversammlung 2018.

Als Delegierter bei den Kommunalpolitikern der SPD…

(Meine) Stimmkarte zur SGK NRW-Landesdelegiertenversammlung 2018. Am vergangenen Wochenende fand die 19. Ordentliche Landesdelegiertenversammlung - Europa findet Stadt der SGK NRW in Bielefeld statt. Bei der SGK NRW handelt es sich um die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen. Auf dieser Landesdelegiertenversammlung (LDV) ging es nicht nur die Wahlen zum Vorstand, sondern auch um die Bearbeitung und Diskussion verschiedener Anträge. Außerdem sprach auch mit Sebastian Hartmann (@sebast_hartmann) der (bisher einzige) Kandidat für den Vorsitz der NRWSPD (vorher aber der amtierende Vorgänger Michael Groschek). Die ganze LDV stand diesmal - wie man am Motto (s.o.) sehen kann - vor einem europäischen Rahmen statt. Denn es ist klar: Die Politik vor Ort in einer Stadt wie Bochum wird auch in Europa mitentschieden. Was ist die SGK? In der SGK sind die Kommunalpolitiker aus dem ganzen (Bundes)Land vereinigt und bekommen von dieser beispielsweise Rechtsberatung und politische Anregungen. Natürlich werden hier aber auch selber kommunalpolitische Themen entwickelt und in die Politik eingebracht.

Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.

Wie ich einmal für die Große Koalition #GroKo stimmte – und es bereute…

Nach dem Scheitern von Jamaika ist die „Große Koalition“ wieder in aller Munde. Insofern wiederholt sich die Geschichte mal wieder. Doch 2017 ist doch einiges anders als 2013... Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.Wenn heute bundespolitisch über die große Koalition #GroKo (oder aber die Ablehnung der großen Koalition - mit dem Stichwort #NoGroKo abgekürzt) geredet wird, erinnere ich mich immer wieder an 2013 zurück. Denn 2013 gab es bereits ein Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 (ja, so sperrig amtlich heißt das - jedenfalls im entsprechenden Wikipedia-Beitrag). Große Koalition #GroKo 2013: Als die große Koalition 2013 anstand hatte man im Vorfeld vereinbart, dass es ein Mitgliedervotum geben wird. In diesem sollten die Mitglieder der SPD sich zum ausgehandelten Koalitionsvertrag äußern. So viel Mitbestimmung hat es meiner Meinung nach auf bundespolitischer Ebene noch nie gegeben! Damals machte ich mir es mit meiner Entscheidung nicht einfach: Ich nahm mir das Wahlprogramm der SPD und überlegte mir darauf basierend einige für mich sehr wichtige Punkte. Diese hätte ich gerne umgesetzt gesehen. Zusätzlich noch eine gleiche Anzahl von anderen Punkten, die nicht elementar, aber so nach dem Motto „nice to have“ schön wären.

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