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SPD Stadtbezirk Bochum-Mitte #spdBOmitte

Mülleimer an der Ehrenfeldstraße: vorher (fehlt) und nachher (wieder da!) - #MängelmelderSafariBO

Mängelsafari: Fehlender Mülleimer an der Ehrenfeldstraße wieder da!

Mülleimer an der Ehrenfeldstraße: vorher (fehlt) und nachher (wieder da!) - #MängelmelderSafariBO Seit geraumer Zeit nutze ich gerne den Mängelmelder der Stadt Bochum (als Teil der App BürgerEcho für Android bzw. iOS) und schreibe da gelegentlich drüber. Das mache nicht nur ich - auch der Alexander Knickmeier, der das ganze auch gerne als Mängelsafari (oder aber: #MängelmelderSafariBO) bezeichnet. Wenn man in seinem Viertel unterwegs ist und einen Mangel sieht, dann kann man dazu beitragen, dass dieser über die App schnell behoben werden kann. Und so habe ich schon Stolperfallen, defekte Ampeln, Laternen usw. darüber weitergegeben. Die entsprechenden Mängel wurden dann auch recht schnell behoben. Denn natürlich kann eine Stadt Bochum oder aber auch die dazugehörigen Tochterunternehmen (z.B. die Stadtwerke oder der Umweltservice Bochum) nicht jeden Mangel von alleine wissen. Egal ob es die Ampel ist, die (ggf. nur teilweise) defekt ist, eine Laterne, die nicht mehr richtig leuchtet oder ähnliches.

Unser Kirschbaum auf der Obstwiese an der Feldmark - im Vordergrund Jens Matheuszik

Einheitsbuddeln in Bochum: Unsere Kirsche wächst und gedeiht

Am 3. Oktober 2019 fand das sogenannte Einheitsbuddeln in Bochum statt. Im Rahmen dieser bundesweiten Aktion wurde an der Feldmark am Hauptfriedhof eine Obstbaumwiese durch Bürgerinnen und Bürger gepflanzt. Zusammen mit Alexander Knickmeier (von der SPD Bochum-Altstadt), David Schnell (von der SPD Bochum-Hordel) und Lennart Schnell (von der SPD Bochum-Hofstede) habe ich beim Einheitsbuddeln in Bochum eine Süßkirsche mitgepflanzt. Einheitsbuddeln: Obstwiese an der Feldmark Einige Monate später ist es an der Zeit mal wieder nach dem Baum zu schauen: Kirschbaum - (Einheitsbuddeln: Obstwiese an der Feldmark) Sieht doch schon mal recht gut aus. Schön auch, dass der Baum nachdem wir ihn eingebuddelt haben auch stabilisiert und gesichert wurde. Sowas ist ja für einen Baum im Wachstum sinnvoll:

Einheitsbuddeln Bochum am 03.10.2019: Alexander Knickmeier, Jens Matheuszik sowie Lennart und David Schnell - mit SPD-Wimpel

Einheitsbuddeln in Bochum: Süßkirsche mitgepflanzt

Am heutigen 3. Oktober 2019, dem Tag der Deutschen Einheit, habe ich am Einheitsbuddeln mit teilgenommen. Hierbei handelt es sich um eine Aktion, dass heute jeder Mensch in seinem Garten einen Baum für das Klima pflanzt. Wenn man aber zur Miete wohnt und/oder keinen Garten zur Verfügung hat, dann geht das nicht so einfach. Da hilft einem dann die Stadt Bochum: Auf einer Fläche am Havkenscheider Feld (im Grenzgebiet zwischen Bochum-Mitte und Bochum-Ost) gibt es Platz für bis zu 100 neue Obstbäume. Im Vorfeld konnte man sich dann melden, um hier einen Baum pflanzen zu können. Das haben auch einige gemacht. Daher waren gegen 11 Uhr viele Bochumerinnen und Bochumer vor Ort. So auch ein paar Freunde und ich. Einheitsbuddeln Bochum am 03.10.2019: "Unsere" SPD-Kirsche (Prunus avium 'Burlat' - Süßkirsche Burlat) In einer kurzen Ansprache erklärte Thomas Eiskirch, warum die Stadt Bochum diese Aktion unterstützt. Für ihn passt das Einheitsbuddeln perfekt zum städtischen Engagement für ein besseres Klima und mehr Bäume in Bochum. Doch bevor es ans Buddeln ging, wurde erst einmal gesungen:

Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune

D64-Neujahrsempfang: u.a. mit Thesen zur Künstlichen Intelligenz (KI)

Am Montag fand der Neujahrsempfang vom D 64 e.V., dem Zentrum für digitalen Fortschritt statt. In diesem Verein, der das Ziel hat, die Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten, bin ich seit geraumer Zeit Mitglied. Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune An vielen Veranstaltungen des Vereins kann ich leider nicht teilnehmen - denn vieles findet in Berlin statt. Diesmal war das anders: Aufgrund meiner Teilnahme am SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet war ich eh schon in Berlin. Dann kann man auch mal zu einem solchen Neujahrsempfang in Berlin gehen.

WAZ Bochum (17.02.2018): Stimmung aus den Ortsvereinen zur großen Koalition: #GroKo oder #NoGroKo - oder aber #unentschlossen

Mitgliedervotum der SPD: GroKo – NoGroKo – Unentschlossen ?!

Kürzlich berichtete die WAZ Bochum vor dem Mitgliedervotum in der SPD wie folgt: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis in Bochum. Auch ich wurde dabei zitiert: [quote_box author="Jens Matheuszik" profession="Vorsitzender SPD Bochum-Ehrenfeld"]Ich bin noch unentschlossen, wofür ich stimmen werde.[/quote_box] Das Zitat stimmt grundsätzlich inhaltlich - ist aber doch etwas verkürzt dargestellt. Um das mal zu erklären, muss ich etwas ausholen. Das geht dann doch besser im eigenen Blog als bei Twitter. Denn da reichen 280 Zeichen absolut nicht...

Delegierte der SPD Bochum-Ehrenfeld auf dem Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt

Parteitag der SPD Bochum: Gewählt – Danke! // #spdBOpt in Tweets

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt Am Montag, den 26. Juni 2017, fand der reguläre Parteitag der SPD Bochum statt. Eigentlich war dieser Parteitag als Wahlparteitag angelegt - sprich: es sollten nur Gremien (wie der Vorstand) der SPD Bochum gewählt werden und außerdem auch noch die diversen Delegierten für übergeordnete Gremien (Ruhrgebiet, Region, Land, Bund). Doch nach der verlorenen Landtagswahl war klar, dass man das auch thematisieren muss - und insofern war es sehr gut, dass Michael Groschek (den alle in der SPD eigentlich nur "Mike Groschek" nennen), der neugewählte NRWSPD-Vorsitzende, bei unserem Parteitag dabei war.

(Die neue Marke) Bochum vor dem Rathaus am Willy-Brandt-Platz

Wie ich den Bundespräsidenten für die SPD Bochum-Mitte versetzt habe (oder: Blaupause der Ruhr-Uni Bochum)

Viele Besucher auf der Blaupause der Ruhr-Universität Bochum (RUB) Am Samstag fand auf der mehrere km langen Universitätsstraße in Bochum ein ganz besonderes Fest statt - die sogenannte BlauPause - Die Festmeile zum 50-jährigen Jubiläum der Ruhr-Universität Bochum. Von 11:00 Uhr morgens bis 18:00 Uhr abends besuchten rund 100.000 Besucher hunderte von Ständen, an denen sich die Ruhr-Universität (RUB) vorstellte, aber auch andere Organisationen, Gruppen und Privatpersonen aus Bochum (und darüber hinaus) präsent waren. Eigentlich hätte man sich an dem Tag aufteilen müssen - schließlich hatte man potentiell viel zu tun, aber nur wenige Stunden Zeit. Das war dann auch der Grund, warum ich die kurzfristige Einladung zum zentralen Festakt im Audimax, wo u.a. Bundespräsident Joachim Gauck und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft redeten, nicht annehmen konnte. Denn eigentlich war ich da schon länger "verplant" - schließlich hatte ich zusammen mit ein paar Freunden schon seit einigen Monaten einen Tisch auf der Unistraße reserviert. Da kam ich aber jedoch auch erst später hin - denn ich war am Vormittag bei den Parteifreunden vom SPD-Stadtbezirk Bochum-Mitte:

Auszug aus dem Antrag der SPD Bochum-Ehrenfeld gegen die Vorratsdatenspeicherung (für den SPD-Parteikonvent)

SPD Bochum-Ehrenfeld spricht sich gegen Vorratsdatenspeicherung aus

Die Bundesregierung hat vor kurzem beschlossen, dass die so genannte Vorratsdatenspeicherung (VDS) wieder eingeführt werden soll. "Wieder" deswegen, weil es das ganze schon mal gab - bis die höchsten Gerichte die Regelung einkassierten. Übrigens mit den Argumenten, die die Kritiker schon damals dazu anbrachten, die aber von der Mehrheit der Politik nicht berücksichtigt wurden. Auch die EU-Richtlinie, die für die SPD eine Grundlage der Beschlussfassung zur Vorratsdatenspeicherung war, ist inziwschen (durch den Europäischen Gerichtshof) aufgehoben worden. Insofern ist eigentlich die Geschäftsgrundlage der knappen Mehrheit eines SPD-Parteitags für die Vorratsdatenspeicherung wie auch für den gemeinsamen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD entfallen. Dennoch will nun überraschend die SPD dem Drängen von CDU und CSU beigeben und will wohl die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen. Man weiß aber, dass der Begriff negativ belegt ist - denn dadurch wird ja schon sofort klar, dass verdachtsunabhängig die Daten aller Bundesbürger gespeichert werden sollen. Daher nennt man das ganze jetzt "Mindestspeicherfrist", was aber die ganze Sache nicht besser macht (man erinnere sich an die "Gesundheitsprämie", was in Wirklichkeit ja auch nur eine schönere Formulierung für "Kopfpauschale" war). Bei der SPD-Basis regt sich Widerstand dagegen - vor allem weil inzwischen auch viele Landesverbände sich eindeutig gegen die Vorratsdatenspeicherung positioniert haben.

CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU)

CETA, TTIP und TISA oder aber: Bringt uns das wirklich weiter? Oder nur multinationale Unternehmen?

CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU), Bildquelle: Wikimedia CommonsFrüher hätte man vielleicht gedacht, dass CETA, TTIP und TISA einfach nur eine neue Version des bekannten MfG-Liedes der Fantastischen Vier seien, aber in Wirklichkeit geht es hier um diverse Handelsabkommen die uns und unser Leben hierzulande - vermutlich - sehr beeinflussen können. Bei den einzelnen Abkürzungen verliert man gerne mal den Überblick, daher hier kurz eine entsprechende Erklärung, was was bedeutet: CETA: Comprehensive Economic and Trade Agreement TTIP: Transatlantische Freihandelsabkommen TISA: Trade in Services Agreement Am bekanntesten ist wohl derzeit TTIP, welches derzeit noch zwischen den USA und der EU verhandelt wird. CETA hingegen wurde bereits an und für sich abschließend - zwischen Kanada und der EU (siehe auch die Karte oben) - verhandelt und muss eigentlich nur noch verabschiedet werden. TISA hingegen betrifft viele Vertragspartner (Länder) und ist derzeit noch im Verhandlungsprozess. Grundsätzlich dienen solche Abkommen wie CETA und TTIP dem Abbau von Handelshemmnissen. Das ist an und für sich gut (vor allem für eine Exportnation wie Deutschland). Man unterscheidet aber zwischen tarifären und nicht-tarifären Hemmnissen. Ein tarifäres Hemmnis wäre eine Verzollung. Die Abschaffung von Zöllen passt vielleich recht gut (wobei man auch da immer schauen muss, denn Zölle haben ja nicht nur die "Abkassier"-Funktion). Nicht-tarifär sind jedoch andere Hemmnisse. Und da wird es schon schwieriger. Politische Entscheidungen in einem Land könnten beispielsweise zu einem Handelshemmnis führen. Will man das wirklich unterbinden? Will man potentielle Verfahren deswegen vor - außerhalb der normalen Rechtswege stehenden - "Gerichte" klären lassen? Nachdem es zuletzt Ende Januar eine TTIP-Diskussion bei ver.di Bochum-Herne gab, wo man einiges darüber lernen konnte (so habe ich beispielsweise für mich mitgenommen, dass im Bereich der Medizinprodukte eine Angleichung an US-Standards für Deutschlands Verbraucher besser wäre - was ich vorher nicht gewusst hatte), lud unlängst der SPD Stadtbezirk Bochum-Mitte auch zu einer entsprechenden Veranstaltung ein:

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