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SPD

Unser Kirschbaum auf der Obstwiese an der Feldmark - im Vordergrund Jens Matheuszik

Einheitsbuddeln in Bochum: Unsere Kirsche wächst und gedeiht

Am 3. Oktober 2019 fand das sogenannte Einheitsbuddeln in Bochum statt. Im Rahmen dieser bundesweiten Aktion wurde an der Feldmark am Hauptfriedhof eine Obstbaumwiese durch Bürgerinnen und Bürger gepflanzt. Zusammen mit Alexander Knickmeier (von der SPD Bochum-Altstadt), David Schnell (von der SPD Bochum-Hordel) und Lennart Schnell (von der SPD Bochum-Hofstede) habe ich beim Einheitsbuddeln in Bochum eine Süßkirsche mitgepflanzt. Einheitsbuddeln: Obstwiese an der Feldmark Einige Monate später ist es an der Zeit mal wieder nach dem Baum zu schauen: Kirschbaum - (Einheitsbuddeln: Obstwiese an der Feldmark) Sieht doch schon mal recht gut aus. Schön auch, dass der Baum nachdem wir ihn eingebuddelt haben auch stabilisiert und gesichert wurde. Sowas ist ja für einen Baum im Wachstum sinnvoll:

Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität der Stadt Bochum im Ratssaal / und der Bereich für die Presse

Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität #boAIM vom 31.03.2020 – Auswirkungen von Corona auf Bochum: Verwaltung prüft bzw. soll prüfen was kurzfristig umsetzbar ist

Bericht zur Sitzung Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität #boAIM der Stadt Bochum vom 31.03.2020. Mit einem besonderen Blickwinkel auf die Themen in Sachen Corona. Da ich im Ehrenfeld wohne natürlich auch mit einem speziellen Blick auf das Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um Maßnahmen an der Friederikastraße. Außerdem gab es einige Anträge von Bürgerinnen und Bürgern, denen teilweise entsprochen wurde. Schlußendlich berichtete die Verwaltung über den aktuellen Sachstand in Bezug auf die Corona-Pandemie. Die 44. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität der Stadt Bochum fand natürlich unter besonderen Voraussetzungen statt:

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (Foto: Julia Meya)

Glückwunsch, Saskia und Norbert! Danke, Klara und Olaf! #UnsereSPD

Um es kurz zu machen: Erst einmal: Herzlichen Glückwunsch an Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans! Ein großes Dankeschön gilt auch Klara Gewyitz und Olaf Scholz! (und natürlich den anderen Kandidierenden um das Amt der/des SPD-Vorsitzenden) Desweiteren: Ich hoffe sehr, dass sich jetzt die SPD hinter den beiden designierten Vorsitzenden sammelt und man gemeinsam möglichst versucht die SPD zu einen, zu stärken und wieder voran zu bringen! Dafür braucht man natürlich auch Klara, Olaf und deren Unterstützer! Und schlußendlich: Es gibt einen gewissen Pessimismus ob der gestrigen Entscheidung. Ich glaube jedoch nicht immer dran, dass all die, die sowas jetzt sagen und schreiben wirklich immer das beste für die SPD im Sinn haben! Jetzt aber mal in etwas ausführlicher:

Einheitsbuddeln Bochum am 03.10.2019: Alexander Knickmeier, Jens Matheuszik sowie Lennart und David Schnell - mit SPD-Wimpel

Einheitsbuddeln in Bochum: Süßkirsche mitgepflanzt

Am heutigen 3. Oktober 2019, dem Tag der Deutschen Einheit, habe ich am Einheitsbuddeln mit teilgenommen. Hierbei handelt es sich um eine Aktion, dass heute jeder Mensch in seinem Garten einen Baum für das Klima pflanzt. Wenn man aber zur Miete wohnt und/oder keinen Garten zur Verfügung hat, dann geht das nicht so einfach. Da hilft einem dann die Stadt Bochum: Auf einer Fläche am Havkenscheider Feld (im Grenzgebiet zwischen Bochum-Mitte und Bochum-Ost) gibt es Platz für bis zu 100 neue Obstbäume. Im Vorfeld konnte man sich dann melden, um hier einen Baum pflanzen zu können. Das haben auch einige gemacht. Daher waren gegen 11 Uhr viele Bochumerinnen und Bochumer vor Ort. So auch ein paar Freunde und ich. Einheitsbuddeln Bochum am 03.10.2019: "Unsere" SPD-Kirsche (Prunus avium 'Burlat' - Süßkirsche Burlat) In einer kurzen Ansprache erklärte Thomas Eiskirch, warum die Stadt Bochum diese Aktion unterstützt. Für ihn passt das Einheitsbuddeln perfekt zum städtischen Engagement für ein besseres Klima und mehr Bäume in Bochum. Doch bevor es ans Buddeln ging, wurde erst einmal gesungen:

S.V. Blau-Weiss im Bochumer Wiesental

S.V. Blau-Weiß Bochum bekommt Zuschuss zur Heizungsanlage

Vor kurzem endete die diesjährige Freibadsaison beim S.V. Blau-Weiß Bochum 1896 e.V. mit dem letzten Badetag am 30. September. Im folgenden wird die Traglufthalle aufgebaut und ab Mitte Oktober soll dann das Schwimmen wieder möglich sein. Antrag des S.V. Blau-Weiß Bochum an die Stadt: Eine erfreuliche Nachricht für alle Schwimmfreunde von Blau-Weiß dürfte die aktuelle Entscheidung im Ausschuss für Sport und Freizeit der Stadt Bochum sein:

Umbau der Hattinger Straße, mehr Geld für Don-Bosco-Schule, ISEK Innenstadt (Hans-Ehrenberg-Platz), Planungen Umbau Steinring usw. (Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019)

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 05.09.2019. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um den geplanten Umbau der Hattinger Straße. Aber auch die Haushaltsplanungen für den Bezirk (mit mehr Geld für die Don-Bosco-Schule), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt (da ist der Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld von erfasst), die Planungen zum Steinring usw. Außerdem wurde mit Hendrik Schöpper ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt. Diese Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte war eine besondere: Denn mit der Vereidigung von Hendrik Schöpper, dem Vorsitzenden der SPD Bochum-Altstadt wurde ein neues Mitglied der Bezirksvertretung vereidigt (nachdem Martin Oldengott seinen bereits länger geplanten Rücktritt vollzogen hatte). Doch auch abstimmungs- und vor allem diskussionstechnisch gab es einige Besonderheiten: Ob nun beispielsweise der Antrag auf Förderung des Kortlandfestes, wo ein Redner der CDU sich erst sehr kritisch äußerte und dann im Anschluss ein anderer CDU-Redner dahingehend eine andere Linie vertrat. Oder ähnliches bei einem Tagesordnungspunkt: Hier ist geplant eine Straße nach einem in der Nazizeit verfolgten homosexuellen Mann zu benennen. Doch da erinnerte sich die CDU daran, dass man vor allem Straßen nach Frauen benennen wollte - um dann am Ende doch zuzustimmen. Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte ein, die für das Ehrenfeld interessant sind.

Rückmeldungen auf das DLF-Interview

SPD in der Krise: Wo die Putschisten herkommen (DLF-Interview) / Vorschlag zur Beteiligung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Parteivorsitzes

Anfang der Woche fand die reguläre Betriebsgruppenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum statt. Hier wurde turnusgemäß der Vorstand der AfA Bochum gewählt. Dahingehend: Danke für das Vertrauen - ich bin erneut in den Vorstand gewählt worden! Natürlich stand der Termin auch unter dem Eindruck der Europawahlen und der Personaldebatte in der SPD. Schließlich hatte Andrea Nahles erst kurz vorher ihren Rücktritt angekündigt. In der eigentlichen Betriebsgruppenkonferenz wurde das Thema nicht so groß behandelt - denn im direkten Anschluss gab es dazu eine Folgeveranstaltung. Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von NRW) zu Gast: Zur Folgeveranstaltung besuchte uns Thomas Kutschaty, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nordrhein-westfälischen Landtag. Aber er kam nicht alleine: Auch Carina Gödecke, die erste Vizepräsidentin des Landtages und Abgeordnete für den Bochumer Norden und Osten sowie Karsten Rudolph, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, Südwesten, Eppendorf und das Ehrenfeld sowie SPD-Vorsitzende von Bochum waren vor Ort. AfA-Betriebsgruppenkonferenz 2019 mit Thomas Kutschaty (SPD-Fraktionsvorsitzender im nordrhein-westfälischen Landtag), Kai Rauschenberg (der Vorsitzende der AfA Bochum) und Carina Gödecke (Erste Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages) Gemeinsam wurde über die aktuelle Lage diskutiert und Thomas Kutschaty schilderte dabei in seinem Eingangsstatement die Situation aus Sicht der Nordrhein-westfälischen SPD. Im Anschluss gab es dann eine offene Diskussion dazu.

Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD (17.11.2018): Das Schild des Unterbezirkes Bochum

Europadelegiertenkonferenz 🇪🇺 und Unterbezirksparteitag (SPD Bochum)

Am Montag, den 17. September 2018, fanden gleich drei Veranstaltungen der SPD Bochum statt: Einmal die Europadelegiertenkonferenz, dann ein Unterbezirksparteitag und eine Diskussionsveranstaltung zusammen mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Sachen Kinderarmut. Das sind gleich drei Dinge auf einmal - und klappte besser als man sich vorab denken konnte. Auch wenn man ehrlicherweise fast jeder dieser Veranstaltungen einen kompletten eigenen Abend hätte widmen können. Europadelegiertenkonferenz #spdBOdk und Unterbezirksparteitag #spdBOptder SPD Bochum am 17. September 2018 Europadelegiertenkonferenz 🇪🇺 #spdBOdk: Für viele ist Europa weit weg - doch die Entscheidungen die dort getroffen werden, die werden auch vor Ort mit entschieden. Insbesondere bzw. vor allem wird hier vor Ort mit entschieden, wer uns in Brüssel vertreten soll.

Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhr

Enttäuschend? Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ der RuhrSPD mit Finanzminister Olaf Scholz

Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhrAm vergangenen Freitag fand die Konferenz "Ruhrgebiet - Tradition neu denken" der RuhrSPD in Bottrop statt. Persönlich bin ich mir nicht ganz sicher, wie ich diese beurteilen soll... auf den ersten Blick war ich ein wenig enttäuscht. Dazu aber weiter unten mehr! Erstmal will ich diese Veranstaltung genauer erklären: Diese Konferenz wird zusammen von verschiedenen sozialdemokratischen Ebenen (Land, Bund, Europa) durchgeführt. Neben der Landesebene (also der NRWSPD und der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag) war das auch die Bundesebene (z.B. die NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag) und die europäische Ebene (Sozialdemokratische Partei Europas). Bei der aktuellen Veranstaltung in Bottrop war als Stargast Olaf Scholz (SPD) eingeladen. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler hielt eine Rede und stand im Rahmen einer Diskussion auch Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. "Gegenveranstaltung" zur Ruhrkonferenz für das Ruhrgebiet der Landesregierung? Teilweise wurde gemunkelt, dass diese Veranstaltung eine Antwort oder das Gegenmodell zur geplanten Ruhrkonferenz sein soll. In dieser soll es, so die neue nordrhein-westfälische Landesregierung, um die Zukunft des Ruhrgebietes gehen. Doch die RuhrSPD hat nicht zum ersten Mal zu einer solchen Veranstaltung geladen - bereits 2016 gab es eine solche in Duisburg. Insofern dürfte das grundsätzlich keine extra geplante Gegenveranstaltung gewesen sein... Sandmalerei zum Auftakt: Ruhrgebiet - Tradition neu denken #ZukunftRuhr (Sandbild: Willkommen bei der NRWSPD) Zu Beginn der Veranstaltung gab es erstmal eine "Sandmalerei-Show", in der eine Künstlerin live tolle Gemälde im Sand zauberte. Die sahen richtig toll aus - aber für meinen Geschmack hätte diese Show ruhig etwas gestrafft werden können.

(Meine) Stimmkarte zur SGK NRW-Landesdelegiertenversammlung 2018.

Als Delegierter bei den Kommunalpolitikern der SPD…

(Meine) Stimmkarte zur SGK NRW-Landesdelegiertenversammlung 2018. Am vergangenen Wochenende fand die 19. Ordentliche Landesdelegiertenversammlung - Europa findet Stadt der SGK NRW in Bielefeld statt. Bei der SGK NRW handelt es sich um die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen. Auf dieser Landesdelegiertenversammlung (LDV) ging es nicht nur die Wahlen zum Vorstand, sondern auch um die Bearbeitung und Diskussion verschiedener Anträge. Außerdem sprach auch mit Sebastian Hartmann (@sebast_hartmann) der (bisher einzige) Kandidat für den Vorsitz der NRWSPD (vorher aber der amtierende Vorgänger Michael Groschek). Die ganze LDV stand diesmal - wie man am Motto (s.o.) sehen kann - vor einem europäischen Rahmen statt. Denn es ist klar: Die Politik vor Ort in einer Stadt wie Bochum wird auch in Europa mitentschieden. Was ist die SGK? In der SGK sind die Kommunalpolitiker aus dem ganzen (Bundes)Land vereinigt und bekommen von dieser beispielsweise Rechtsberatung und politische Anregungen. Natürlich werden hier aber auch selber kommunalpolitische Themen entwickelt und in die Politik eingebracht.

Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune

D64-Neujahrsempfang: u.a. mit Thesen zur Künstlichen Intelligenz (KI)

Am Montag fand der Neujahrsempfang vom D 64 e.V., dem Zentrum für digitalen Fortschritt statt. In diesem Verein, der das Ziel hat, die Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten, bin ich seit geraumer Zeit Mitglied. Neujahresempfang von D64 in der Kalkscheune An vielen Veranstaltungen des Vereins kann ich leider nicht teilnehmen - denn vieles findet in Berlin statt. Diesmal war das anders: Aufgrund meiner Teilnahme am SPD-Jugendkongress Jugend-Politik-Betrieb #GuteArbeitVerbindet war ich eh schon in Berlin. Dann kann man auch mal zu einem solchen Neujahrsempfang in Berlin gehen.

Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet

SPD-Kongress Jugend-Politik-Betrieb 2018 in Berlin #GuteArbeitVerbindet

Panoramablick auf Podium und Plenum beim Kongress Jugend-Politik-Betrieb der #SPD #GuteArbeitVerbindet Fahne der #SPD auf dem Willy-Brandt-Haus in BerlinNach dem erfolgreichen Auftakt im Dezember 2016 fand jetzt wieder ein Jugendkongress der SPD statt. Unter dem Motto "Jugend. Politik. Betrieb." trafen sich rund 250 junge GenossInnen und GewerkschafterInnen (und Interessierte) in Berlin. Genauer gesagt im Willy-Brandt-Haus, dem Sitz des Parteivorstandes der SPD. Als ein kleiner Teil des (ehrenamtlichen) Organisationsteams war ich auch dieses Jahr wieder dabei und unterstütze dabei die hauptamtlichen Organisatoren um Mirjam Blumenthal, die sich seit geraumer Zeit in der SPD um die Arbeitnehmerinitiative kümmern. Auch in diesem Jahr gab es nicht nur Workshops und Vorträge. Sondern auch Diskussionsrunden mit SPD-Politikern in politischer Verantwortung. Denen konnte man die gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse aus den Workshops vorstellen. Im Anschluss wurde dann darüber diskutiert. Diese konnten dann direkt ihre Einschätzungen dazu abgeben.

WAZ Bochum (17.02.2018): Stimmung aus den Ortsvereinen zur großen Koalition: #GroKo oder #NoGroKo - oder aber #unentschlossen

Mitgliedervotum der SPD: GroKo – NoGroKo – Unentschlossen ?!

Kürzlich berichtete die WAZ Bochum vor dem Mitgliedervotum in der SPD wie folgt: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis in Bochum. Auch ich wurde dabei zitiert: [quote_box author="Jens Matheuszik" profession="Vorsitzender SPD Bochum-Ehrenfeld"]Ich bin noch unentschlossen, wofür ich stimmen werde.[/quote_box] Das Zitat stimmt grundsätzlich inhaltlich - ist aber doch etwas verkürzt dargestellt. Um das mal zu erklären, muss ich etwas ausholen. Das geht dann doch besser im eigenen Blog als bei Twitter. Denn da reichen 280 Zeichen absolut nicht...

Ein paar Bilder vom außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn #spdbpt18

Parteitag #spdbpt18 für #GroKo / SPD Bochum aber mehrheitlich #NoGroKo

Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war. SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18 Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl "ergebnisoffen" mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das "nur" ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden. Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.

Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.

Wie ich einmal für die Große Koalition #GroKo stimmte – und es bereute…

Nach dem Scheitern von Jamaika ist die „Große Koalition“ wieder in aller Munde. Insofern wiederholt sich die Geschichte mal wieder. Doch 2017 ist doch einiges anders als 2013... Aus dem SPD-Jahrbuch: Unterlagen zum Mitgliedervotum 2013 über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.Wenn heute bundespolitisch über die große Koalition #GroKo (oder aber die Ablehnung der großen Koalition - mit dem Stichwort #NoGroKo abgekürzt) geredet wird, erinnere ich mich immer wieder an 2013 zurück. Denn 2013 gab es bereits ein Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 (ja, so sperrig amtlich heißt das - jedenfalls im entsprechenden Wikipedia-Beitrag). Große Koalition #GroKo 2013: Als die große Koalition 2013 anstand hatte man im Vorfeld vereinbart, dass es ein Mitgliedervotum geben wird. In diesem sollten die Mitglieder der SPD sich zum ausgehandelten Koalitionsvertrag äußern. So viel Mitbestimmung hat es meiner Meinung nach auf bundespolitischer Ebene noch nie gegeben! Damals machte ich mir es mit meiner Entscheidung nicht einfach: Ich nahm mir das Wahlprogramm der SPD und überlegte mir darauf basierend einige für mich sehr wichtige Punkte. Diese hätte ich gerne umgesetzt gesehen. Zusätzlich noch eine gleiche Anzahl von anderen Punkten, die nicht elementar, aber so nach dem Motto „nice to have“ schön wären.

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